Heute habe ich mir Lebkuchen gekauft, in kurzer Hose und mit T-Shirt sowie Schlappen bekleidet. Warum erzähle ich das? Weil es einfach Banane ist. So wie der Auftritt von Philipp Rösler bei der Präsentation seiner Gesundheitsreform(mir fällt dafür kein passender Begriff ein). Da ist im Prinzip auch alles Banane. Gelacht habe ich vor allem darüber, als Rösler meinte, dass das System nun einmal teurer werde und deshalb alle auch mehr bezahlen müssten. Eine bahnbrechende Erkenntnis im Lager der notorischen Steuersenker und „Mehr Nutto vom Bretto“ Optimierer.
Der Umstand nun, dass der Arbeitgeberbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung eingefroren werde, hätte etwas mit dem Faktor Arbeit zu tun. Die würde sich nämlich durch Röslers Gesetz nicht verteuern, weil die Unternehmer von künftigen Beitragssteigerungen verschont blieben. Auf der anderen Seite müssten sich die Arbeitnehmer, vor allem die Geringveriener, aber auch keine Sorgen machen, dass sie von den zu erwartenden steigenden Zusatzbeiträgen, die die gesetzlichen Kassen erheben werden (spätestens dann, wenn viele gutverdienende junge Menschen von der nunmehr vereinfachten Möglichkeit eines Wechsels in eine private Krankenversicherung Gebrauch machen und aus der Solidargemeinschaft aussteigen), in die Pleite getrieben werden. Die bekommen nämlich einen Ausgleich über die Steuern, so der Minister. Und Steuern würden schließlich auch die Unternehmer zahlen.
Da stellen sich im Prinzip zwei Fragen. Erstens, warum ändert man das System von paritätischer Umlage auf einseitige Knallkopfpauschale, wenn nach Aussage des zuständigen Fachministers die Arbeitgeber sowieso über die Steuern zur Finanzierung mit herangezogen werden? Wäre es dann nicht viel einfacher, den Beitragssatz wie gewohnt im Rahmen der nach wie vor paritätisch besetzten Selbstverwaltung für beide Seiten gleich steigen zu lassen? Oder will die FDP, und damit komme ich zu zweitens, in Zukunft die Steuern erhöhen? Vor allem für Unternehmer? Wohl kaum.
Ach ja und drittens. Wird der Gesundheitsfonds nun abgeschafft? Das war doch ein zentrales Wahlversprechen der FDP. Übrigens haben die anderen Reformer, die gerade Opposition spielen dürfen, also SPD und Grüne angekündigt, das gesamte Röslersche Jahrundertwerk, nicht Revolution – die Kanzlerin war schließlich in New York und hatte wichtigeres zu tun (LOL) – bei einem Wahlsieg kurzerhand wieder abschaffen zu wollen. Psst, da kann ich ihnen ein Geheimnis verraten. Die werden das nicht einfach wieder abschaffen. Die werden wieder eine neue Reform machen. Sie kennen doch noch den Spruch von Gerhard Schröder, nachdem er 1998 ins Kanzleramt gewählt wurde und seine Wähler gleich zu Beginn erschreckte. Er sagte, dass er nicht alles anders, aber vieles besser machen wolle. Ein echter Merkelsatz eben. Wenn wir das gewusst hätten?
Ach wie ich mich auf den Weihnachtsmann freue. Ab morgen wird es dann auch wieder kälter.
SEP
Über den Autor:
André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.