Ich bin gerade vom Iglu-Bau zurück und da fiel mir noch die Geschichte mit Westerwelle ein. Der könnte ja bald das Amt des Draußenministers übernehmen, wenn man denn den Unkenrufen aus seiner eigenen Partei Glauben schenken darf. Aber Herr Westerwelle denkt natürlich nicht daran, seinen Stuhl zu räumen. Er hält ihn weiterhin besetzt. Das könnte man auch eine Sitzblockade nennen. Und die kann künftig teuer werden.
Denn inzwischen wird laut darüber nachgedacht, eine „Wegtragegebühr“ von jenen zu verlangen, die blockierend irgendwo herumsitzen. Aus meiner Sicht spielt es dabei aber keine Rolle, ob dieser Vorgang nun auf der Straße, auf Schienen oder in der Parteizentrale der FDP stattfindet. Okay, zunächst will man in Mecklenburg-Vorpommern dieses Projekt erst einmal testen, aber im Zeitungsbericht heißt es, dass eine Kostenverordnung für den Fall existiere, dass polizeilicher Zwang aus Gründen der Gefahrenabwehr angewendet werden muss und dass dies nicht nur eine Regelung für den Atommülltransport sei.
Daraus könnte man auf einen Modellcharakter auch für den Bund und das Thomas-Dehler-Haus schließen. Polizeilicher Zwang aus Gründen der Gefahrenabwehr könnte ich mir bei Westerwelle und der FDP sehr gut vorstellen. Die Frage ist halt nur, wohin man den Warner vor einer Gefälligkeitsdemokratie kostenpflichtig versetzen sollte. Vor die Parteizentrale der SPD?
Na ja, bis spätestens zum Treffen der Dreikönigsmörder werden einige aus den eigenen Reihen der FDP dem Westerwelle den Schneid abgekauft haben. Irgendwie lustig.
DEZ
Über den Autor:
André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.