Wahlen – TauBlog

Schwere Niederlage für Merz

Friedrich Merz hat gestern eine schwere Niederlage erlitten. So würden wohl Zyniker über das Ergebnis der CDU von 43,4 Prozent bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein spotten. Denn dieser Erfolg von Daniel Günther dürfte dem CDU-Parteichef noch Probleme bereiten, schließlich gilt der wiedergewählte Ministerpräsident als eine Art Gegenentwurf zum wirtschaftsliberalen Sauerländer. Der muss nun hoffen, dass die Wahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag für die Union nicht verloren geht. Denn in diesem Fall wäre Daniel Günthers Rolle, den der Kollege Wolfgang Michal im Freitag mal als „Kieler Kennedy“ beschrieb, noch bedeutsamer.

9
MAI

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Innenpolitik

CDU, Daniel Günther, Friedrich Merz, Landtag, Schleswig-Holstein, Wahlen

Nichts könnte absurder sein

Geschrieben von: André Tautenhahn

Rund um den Tag der Bundespräsidentenwahl, am 13. Februar, wird mutmaßlich der Peak der laufenden Corona Infektionswelle erwartet, mit einem neuen Rekordstand. Es mutet daher wie ein Treppenwitz der Geschichte an, dass ausgerechnet in der größten Gesundheitskrise dieses Landes, auch die größte Bundesversammlung aller Zeiten mit 1472 Wahlleuten zusammentreten wird, um einen Bundespräsidenten wiederzuwählen, auf den sich eine breite Mehrheit von etwa 1222 im Vorfeld bereits verständigt hat. Nichts könnte absurder sein.

30
JAN

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Innenpolitik

3G2G-Regel, Bundespräsident, Bundesversammlung, Coronatest, Schnelltests, Steinmeier, Wahlen

Kurs halten verhindert Kollisionen nicht

Geschrieben von: André Tautenhahn

Bund und Länder wollen in der Corona Politik weiter Kurs halten, was übersetzt so viel heißt, wie nichts weiter verändern zu wollen, was dann aber zwangsläufig zu Kollisionen führen wird. Denn die Rahmenbedingungen sind mit der Omikron-Variante erneut andere und Anpassungen wären daher mehr als angebracht. Doch Team Vorsicht oder Umsicht traut sich nicht, vielleicht weil noch nicht klar ist, was besser beim Wahlvolk ankommt. Dann lieber erst einmal weiter Grundrechte verletzen und abwarten, bis Gerichte einzelne Verbote aus den Verordnungen verwerfen. So geschehen erneut in Niedersachsen.

25
JAN

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Kurz notiert

3G2G-Regel, Niedersachsen, Omikron, OVG Lüneburg, Wahlen

Erfolgreiche Sondierung der Terminkalender

Geschrieben von: André Tautenhahn

Was für eine Woche: In Berlin hat es am vergangenen Sonntag eine Traumwahlbeteiligung von stellenweise 150 Prozent gegeben. Das ist so viel, dass die Wahlergebnisse in einigen Bezirken nur geschätzt werden können. Aber auch im Bund, der bekanntlich in Berlin liegt, sind wir ein großes Stück weiter bei der Bildung einer neuen Bundesregierung. SPD, CDU und CSU sowie Grüne und FDP ist es gelungen, ihre Terminkalender zu sondieren. An allen Tagen kann miteinander geredet werden. Nur am Samstag nicht. Da feiert Edmund Stoiber seinen 80. Geburtstag.

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OKT

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Glosse

Ampelkoalition, Bundestagswahl 2021, GroKo, Jamaika, Sondierung, Wahlen

Den Amtsbonus aus den Augen verloren

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das Problem der Union ist nicht Laschet, sondern Merkel, die ja bis zum Ende der regulären Amtszeit regiert. Normalerweise war es bislang immer so, einen scheidenden Regierungschef noch während der Wahlperiode, meist zur Mitte abzuziehen und durch den gewünschten Nachfolger zu ersetzen, damit der noch Punkte machen kann. Jetzt ist es ja so, als könne ausgerechnet Olaf Scholz den Amtsbonus von Merkel ausspielen. Eine clevere Strategie übrigens, die von der Union viel zu spät durchschaut wurde.

2
SEP

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Innenpolitik

Angela Merkel, Armin Laschet, Bundestagswahl 2021, CDU, CSU, Markus Söder, Olaf Scholz, SPD, Wahlen

Worüber diskutiert werden muss

Geschrieben von: André Tautenhahn

Lauterbach: Impfungen wirken nur im Zusammenhang mit Lockdown!? (Tagesschau 06.07.2021)

Karl Lauterbach sagt hier etwas vollkommen Richtiges. Infektionen lassen sich nun einmal im normalen Alltag und beim normalen Umgang miteinander auch mit Impfung nicht vermeiden. Es muss also immer noch die Frage beantwortet werden, wie man nun damit umgeht, ob man Infektionen akzeptiert oder nicht. Lauterbach spricht sich dafür aus, Einschränkungen beizubehalten, andere fordern Stufenpläne auf Grundlage verlässlicher Daten in Abhängigkeit zum Alter, also den besonders gefährdeten Gruppen (Stöhr, Antes und Co.), wieder andere, das sind die meisten Landesregierungen, wollen der Frage auch weiterhin ausweichen, indem sie nun Ungeimpfte schikanieren. Das ist populär und soll, so die Hoffnung, zu einem guten Wahlergebnis beitragen.

2
AUG

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Grundrechte

Impfstoff, Impfstrategie, Karl Lauterbach, Lockdown, Wahlen

Das Imperium schlägt zurück

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Krankheit hat ihren Schrecken verloren, doch es ist noch reichlich Impfstoff übrig. So ist im Augenblick die Lage. Um die Impfmüdigkeit zu bekämpfen, reicht es schon lange nicht mehr aus, Ängste zu schüren. Die Party auf der Insel zeigt, auch unter hohen Inzidenzen passiert kaum noch etwas Dramatisches. Wieso also impfen? Weil weiterhin schwere Verläufe möglich sind, Kinder nicht geimpft werden können und Langzeitfolgen einer Infektion unklar sind. Gutes Zureden sowie Günther Jauch und David Hasselhoff als Testimonials zünden nicht, Prämien wohl auch nicht, weshalb die Bereitschaft, sich impfen zu lassen, jetzt über mehr Druck sichergestellt werden soll. Frankreich macht es vor, vor allem weil der Präsident eine Wahl im Frühjahr vor sich hat.

13
JUL

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Europa

Coronavirus, Frankreich, Impfstrategie, Macron, STIKO, Vierte Welle, Wahlen

Politisch Stimmung machen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Großveranstaltungen im Sport sind immer Projektionsflächen für Botschaften der unterschiedlichsten Art. Warum? Weil nur hier maximale Aufmerksamkeit mitunter durch ein weltweites Publikum gegeben ist. Das Regenbogenstadion ist daher keine neue Form, eine Botschaft zu senden, sondern naheliegend. Die Allianz Arena verfügt über eine rundum Außenbeleuchtung mit 300.000 LEDs, die mit maximal 16 Millionen Farben für dynamische Lichtstimmungen sorgen können. Das eignet sich dann wiederum auch, um eine politisch verlogene Stimmung gegen andere Länder zu machen.

27
JUN

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Die Woche

Allianz, Aufrüstung, Bildungspolitik, Bundestagswahl 2021, Europa, Fußball, Regenbogen, Wahlen

Die Union kommt mit jedem Programm durch

Geschrieben von: André Tautenhahn

Warum kommt das Wahlprogramm der Union eigentlich so spät? Na, weil CDU und CSU die Parteien sind, die am wenigsten eins brauchen, um Wahlen zu gewinnen. Das gehört zu der Abteilung Marketing und Propaganda, hieß es am Wochenende im Presseclub. Das stimmt, allerdings müsste das nicht so sein. Zur Wahrheit gehört nämlich auch, dass es für die Union einfach immer gut läuft. Politikwissenschaftler wie Journalisten sagen ja bereits, dass es auf Parteiprogramme gar nicht so ankomme. Köpfe spielen auch eine Rolle. Mit anderen Worten: Man nimmt es der Union nicht krumm, wenn die rund 140 Seiten gequirlten Unsinn vorlegt.

21
JUN

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Innenpolitik

Annalena Baerbock, Armin Laschet, Bundestagswahl 2021, CDU, CSU, Markus Söder, Schuldenbremse, Schwarze Null, Wahlen

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Geschrieben von: André Tautenhahn

Haben Reiner Haseloff und die CDU in Sachsen-Anhalt deutlich gewonnen, weil sie eine Brandmauer gegen die AfD hochgezogen haben? Hat die Auseinandersetzung zwischen CDU und AfD gar einen „Windschatten“ erzeugt, in den andere Parteien geraten sind? Und wenn das Bild zuträfe, wieso haben diejenigen, die sich in diesem Windschatten wähnten, wie die SPD, nicht die eingesparten Kräfte dafür genutzt, um auf der Zielgeraden an die Führenden heranzukommen und ggf. vorbeizuziehen? Nach der Landtagswahl wird wieder viel Unsinn erzählt, aber wenig erklärt. Dabei hatte der amtierende Ministerpräsident einen bemerkenswert guten Ansatz.

7
JUN

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Innenpolitik

CDU, die Linke, Landtag, Reiner Haseloff, Sachsen-Anhalt, Sahra Wagenknecht, SPD, Wahlen

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