Eine kurze Woche in Kurzform…
MAI
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Zum Schluss meines letzten Artikels über die Vorgänge in Niedersachsen schrieb ich:
Schon komisch, dass alle den Landtag so schnell wie möglich auflösen wollen. Der ganze Vorgang scheint wohl sehr gelegen zu kommen.
Je mehr nun über Intrigen und Verrat auf der einen Seite sowie Versagen auf der anderen Seite gesprochen wird, desto klarer ist, dass der Vorgang von SPD und Union als Geschenk betrachtet wird. Der reguläre Landtagswahltermin am 14. Januar liegt ungünstig. Der Urnengang würde stattfinden, nachdem sich im Bund eine neue oder alte Koalition gefunden hat. Vorgezogene Neuwahlen in Niedersachsen passen daher vor allem den Strategen im Bund. Sie können nun einen Wahlkampf und unterschiedliche Lager simulieren, die es eigentlich schon längst nicht mehr gibt.
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Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, will sich für höhere Löhne einsetzen. Er sagt: „Wir haben erheblichen Nachholbedarf bei den Einkommen.“ Die Gewinne der Unternehmen seien deutlich stärker gewachsen als die Löhne. „Das sollten die Tarifpartner bei ihren nächsten Verhandlungen berücksichtigen“, fordert Schulz. Das klingt ja super, doch in der Praxis sieht es mal wieder anders aus.
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