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Bedenklich sind die Nachrichten aus Syrien vom heutigen Tag. In dem Bürgerkriegsland kämpfen nicht nur viele verschiedene Gruppen am Boden um Territorien und Einfluss, sondern auch in der Luft kreisen Flugzeuge verschiedener Nationen umher und werfen Bomben dort ab, wo sie denken, das es nötig ist. Nun kam es so, wie es kommen musste. Das NATO-Land Türkei schießt ein russisches Militärflugzeug ab.
Das sagen die Beteiligten:
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Was für eine Herbstbelebung: Die Arbeitslosenzahlen sinken, die VWs stinken und der Springer Konzern muss Jörg Kachelmann ein Rekordschmerzensgeld zahlen. Das kurbelt die Berufsfälscher von Springer aber mal richtig an. Sie wollen in Berufung gehen: Begründung: „da wir unsere umfassende Berichterstattung über das Strafverfahren gegen Jörg Kachelmann nicht auf diese Weise diskreditiert sehen möchten“. Das ist interessant. Denn in einem anderen Verfahren, an dem der Springer-Konzern diesmal als Kläger beteiligt ist, dient der Journalismus offenbar nur als Mittel zum Zweck.
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Bildnachweis: Mann, Sieber! via Facebook
Alle helfen der Bild, nur der FC St. Pauli nicht. Das ärgert wiederum Kai Diekmann, der den Zweitligaclub via Twitter-Hetze in die rechte Ecke zu stellen versucht und ihm unterstellt, kein Herz für Flüchtlinge zu haben. Dabei haben die Hamburger nur kein Herz für die Bigotterie der Bild-Zeitung und deren Logo unter dem Schriftzug „Wir helfen“. Der Geschäftsführer des FC St. Pauli, Andreas Rettig sagt:
„Wir leisten ganz praktische und direkte Hilfe dort, wo sie gebraucht wird.“
Man könnte auch sagen, der FC St. Pauli hat schon Flüchtlinge willkommen geheißen, als Kai Diekmann noch ein „besorgter Bürger“ war.
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Überraschende Ankündigung dient offenbar der Verbesserung des angeschlagenen Images.
Das Boulevard-Blatt Bild blockiert die bereits durch den Bundestag beschlossene Diäten-Erhöhung. Wie das Gesicht der Zeitung Joachim Gauck (Yes, We Gauck) heute verkünden ließ, soll das Gesetz erst einmal nicht unterzeichnet werden. Bild erhofft sich dadurch eine Verbesserung des eigenen Images. Das hatte zuletzt unter dem Vorwurf der Kriegshetze arg gelitten.
Wie bei der Aufstellung der DFB-Auswahl, ist auch bei der Bezahlung von Abgeordneten die Zustimmung von Bild grundsätzlich erforderlich. Dabei bedient sich das Blatt eines bewährten Tricks, um von sich selbst abzulenken. Spitzen-Juristen im Bundespräsidialamt seien mit der Prüfung des Gesetzes beauftragt und hätten Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit geäußert.
Konstruierte Gründe sind: Jede Diäten-Erhöhung müsse öffentlich beschlossen werden. Mit dem neuen Gesetz wäre das aber nicht mehr der Fall, da hier ein Automatismus zum Tragen komme, welcher sich an der Entwicklung der Löhne und Gehälter von Normalbürgern orientiere. Die Spitzen-Juristen haben aber noch ein weiteres Detail entdeckt, und zwar die grundgesetzlich verankerte Unabhängigkeit der Abgeordneten.
Die sei durch das Gesetz gefährdet, da es die bisherige Parlamentsordnung völlig auf den Kopf stellen würde. Jeder wisse schließlich, dass der Abgeordnete frei und unabhängig entscheiden können muss, wie das etwa beim Umgang mit Lobbyisten oder bei der Auswahl von Arbeitgebern, für die er Nebentätigkeiten ausübt, üblich ist.
Wie lange Bild die Blockade aufrecht erhalten will, ist noch unklar. Das hängt offenbar von der genauen Prüfung der Spitzen-Juristen ab, die bei anderen Gesetzen, wie beispielsweise dem Euro-Rettungsfonds ESM, dem Fiskalpakt oder der Änderung des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union nicht erforderlich war. Dieses Gesetzespaket wollte Bild-Sprecher Gauck bereits unmittelbar nach Verabschiedung im Bundestag unterzeichnen, wurde seinerzeit aber vom Bundesverfassungsgericht, das mehrere Klagen prüfte, vorsorglich eingebremst.
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Nachdem die erste Woche der Koalitionsverhandlungen eher magere Ergebnisse zutage förderte, haben Union und SPD nunmehr Einigungen in mehreren Bereichen erzielt, hieß es gestern Abend. Beide Seiten hätten sich zum Beispiel darauf verständigt, den Rentenbeitrag konstant zu halten und nicht wie geplant abzusenken. Diese Ankündigung löste vor allem bei den Springer Medien und hier ganz speziell bei Dorothea Siems einen redaktionellen Amoklauf aus. Mit Bei der Rente droht ein Krieg der Generationen und Schwarz-Rot plündert die Rentenversicherung sind auf Welt Online gleich zwei unsägliche Artikel erschienen, an denen Siems mitwirkte.
Einen Krieg zwischen den Generationen anzetteln, das will anscheinend nur Frau Siems und ihr Arbeitgeber. Wenn Sie sich das soeben eingenommene Frühstück noch einmal durch den Kopf gehen lassen wollen, ist das genau die richtige Lektüre. Was in Zeiten zunehmender Altersarmut für eine Absenkung der Beiträge spricht, lässt Siems gar nicht offen, sie leugnet einfach, dass es sie gibt. Dabei zeigt die jährliche Rentenbestandsstatistik, dass über 6 Millionen Rentner in Deutschland mit Bezügen von unter 500 Euro und gut 13,5 Millionen Rentner von unter 1000 Euro im Monat auskommen müssen. Über die Hälfte aller Rentner hat weniger als 750 Euro im Monat zur Verfügung.
Siems nimmt das in ihrer Wahnvorstellung nicht zur Kenntnis. Rente ist für sie ohnehin nur eine soziale Wohltat und nicht eine Versicherungsleistung, auf die die Menschen einen Anspruch haben. Und weil sie schon dabei ist, hirnlos um sich zu schreiben, wettert sie auch gleich gegen den Mindestlohn, der gerade den jungen Leuten, auf deren Seite sie sich noch bei der Rentenfrage schlug, den Einstieg in die Berufswelt erschweren würde. Die sollen wohl nach Auffassung von Dorothea Siems von noch niedrigeren Löhnen erstens leben und zweitens eine private Altersvorsorge aufbauen. Diese wird dann auf wundersame Weise von jenen Menschen des Globus erwirtschaftet, die unter dem Dogma der Austeritätspolitik ihre Länder in die Deflation abgleiten sehen.
Siems begreift nicht, dass Beschäftigungslage und die Höhe der Löhne sehr viel mehr Einfluss auf die Rente haben, als die bloße Anzahl alter Menschen im Vergleich zur jungen Generation. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, prekäre Arbeitsverhältnisse und ständig verordnete Lohnpausen machen der Sozialversicherung als Ganzes zu schaffen, egal wie die Alterskohorten auch aussehen mögen. Eine aktive Beschäftigungspolitik ist daher die Grundbedingung für sichere Renten. Höhere Beiträge zur Rentenversicherung sind demnach kein Teufelszeug, sondern durchaus sinnvoll, wenngleich die Löhne gemessen an der Produktivität ebenfalls steigen.
Im übrigen müssen schon heute Menschen höhere Beiträge zahlen, die zum Abschluss einer privaten Altersvorsorge genötigt wurden. Mindestens 4 Prozent ihres Einkommens sollen sie verriestern oder aus dem Fenster werfen. Doch über die einseitige Belastung der Arbeitnehmer bei der privaten Altersvorsorge der Arbeitgeber zahlt da nämlich keinen eigenen Anteil ein wie bei der gesetzlichen Rentenversicherung echauffiert sich Siems natürlich nicht. Sie findet es im Gegenteil toll, wenn die einseitige und teure Belastung der Arbeitnehmer und damit auch Rentner durch zahlreiche politisch beschlossene Dämpfungsfaktoren in der gesetzlichen Rente oder Zumutungen, wie der Anhebung des Renteneintrittsalters begleitet wird, um den Versicherungskonzernen rasch neue und vor allem verängstigte Kunden zuzutreiben.
Es ist doch absurd, dass steigende Rücklagen im Rentensystem, wie zuletzt geschehen, nicht dazu verwendet werden dürfen, etwas gegen die sich abzeichnende Altersarmut zu unternehmen, sondern als Argument für ein weiteres Absenken des Versicherungsbeitrages herhalten müssen. Solange das Bruttoinlandsprodukt zunimmt, gibt es auch etwas zu verteilen. Der Sozialstaat kann also finanziert werden, wenn das politisch gewollt ist. Leider wird das Volkseinkommen immer ungerechter verteilt. Die Gewinn- und Vermögensseite profitiert stärker und versteckt sich dabei hinter der Worthülse Leistungsgerechtigkeit.
Das Brutto-Inlandsprodukt stieg von 2000 bis 2012 um 29,1 Prozent von 2,048 Billionen Euro auf 2,643 Billionen Euro.
Die Brutto-Löhne und -Gehälter stiegen im gleichen Zeitraum um 25,3 Prozent von 897 Milliarden Euro auf 1,124 Billionen Euro.
Der Anteil der Arbeitnehmer am BIP ging also in den 13 Jahren von 2000 bis 2012 (um rechnerisch 34,36 Milliarden) von 43,8 Prozent auf 42,5 Prozent zurück.
Rentabel ist, was Arbeit schafft und Löhne senkt …
Das schreibt Egon W. Kreutzer in seinem Tageskommentar vom 30. Oktober 2013. Es geht also nicht um einen Krieg der Generationen leider lassen sich junge und alte aber durch Artikel wie die oben genannten sehr leicht bewaffnen sondern um den Profit einiger weniger, für den das Sicherheitsversprechen des Sozialstaates schlichtweg geopfert werden muss.
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Die seltsame Bewunderungshaltung gegenüber Angela Merkel ist nicht nur ein Thema zwischen Albrecht Müller (NachDenkSeiten) und Jakob Augstein (Freitag), die sich darüber in eine Auseinandersetzung begeben haben, sondern auch in den Medien im Zusammenhang mit der Fußball Europameisterschaft immer wieder zu beobachten.
Eine besonders absurder Beitrag war gestern auf NDR-Info von, ich glaube, Georg Schwarte zu hören. Er ist Berichterstatter aus dem politischen Berlin und hat mit einem Beitrag über die Fußballbegeisterung Angela Merkels den objektiven Bericht wohl eher be- als erstattet. Denn Schwarte schwärmte von Merkel, die nicht nur Fan, sondern auch Expertin sei. Schon in der DDR habe sie Spiele im Stadion verfolgt, zum Beispiel die Begegnung DDR gegen England vor 100.000 Zuschauern im Leipziger Zentralstadion, so Schwarte.
Auf die Frage, für wen Angela Merkel bei der WM 1974 im Spiel BRD-DDR wohl gewesen sei, antwortete Schwarte natürlich ahnungslos, aber dennoch überzeugt, dass sich die heutige Bundeskanzlerin nach dem Tor Sparwassers nur geärgert haben könne.
Im Angesicht des sicheren Untergangs von Demokratie und bürgerlicher Verfassung scheint die Legendenbildung alle noch übriggebliebenen Grenzen journalistischer Sorgfaltspflicht zu sprengen. Wie kann man nur darauf kommen, dass Blockflöten anders gepfiffen haben könnten? Selbst in der Wikipedia-Akte über Angela Merkel (Kasner) steht, dass sie im Jahr 1974 weniger mit Fußball als mit Studienreisen nach Moskau und Leningrad beschäftigt war.
Nur woher hat Schwarte die Informationen, die er seinen Hören am Morgen unbedingt mitteilen wollte, bevor die Bundeskanzlerin ihre Regierungserklärung im Bundestag verlas? Von alleine drauf gekommen und selber recherchiert? Aus diversen Artikeln wie dem Springer Medium Berliner Morgenpost wird ersichtlich, dass Mitarbeiter aus dem Kanzleramt jüngst geschworen hätten, die Chefin sei nicht nur Expertin für große Turniere, sondern auch in Sachen Bundesliga und Champions League besonders sachkundig.
In einem anderen Verlautbarungsorgan des Springerkonzerns steht dann genau das, was Schwarte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nur herunterbetete:
Denn man darf begründet vermuten, dass die 19-jährige Studentin mit kirchlichem Familienhintergrund nicht das 1:0 für die DDR durch Joachim Streich in der 66. Minute bejubelte, sondern den Ausgleich der Engländer zwei Minuten später.
In einem Interview vor vielen Jahren hat Merkel einmal angedeutet, dass sie selbst beim legendären „Sparwasser-Tor“, dem Siegtreffer der DDR gegen die BRD im gleichen Jahr, „nicht so glücklich“ war. Merkel schwärmte damals für den Westen nicht so sehr für Westdeutschland.
Unfassbar. Ich hätte auf dem Weg zur Arbeit beinahe die Leitplanke touchiert.
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Bild.de schaltet endlich die bereits erwartete Anzeige des Springer-Produkts Gauck. Die Gelegenheit beim Besuch des obersten Werbemaskottchens der Republik des Verlagshauses im nahen Osten war günstig. Ob die Eigen-PR-Kampagne nach der Schlagzeile, Wer will unseren Papst stürzen, zündet, wird sich wie immer an der Doofheit der deutschen Mittelschicht entscheiden, die auf den Konsum des Boulevardblattes noch weniger verzichten kann, als diejenigen, denen es immer vorgeworfen wird.
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Gestern sah ich im Kino Tom Cruise dabei zu, wie er in geheimer und unmöglicher Mission die Welt zum vierten Mal vor einer Katastrophe rettete. Eine willkommene Ablenkung zum lauen Krimi um Christian Wulff. Man muss sich doch sehr wundern. Die Posse um den Bundespräsidenten entwickelt sich immer mehr zu einer Seifenoper, bei der allerhand Seemannsgarn gesponnen wird.
Inzwischen wird das Scheitern der Ampelkoalition im Saarland als Indiz dafür genommen, dass ein Rücktritt Wulffs unmittelbar bevorstünde. Insgeheim gehe es nämlich nur darum, Wulff den Abgang schmackhaft zu machen. Deshalb habe Merkel dem Koalitionspartner auch gezielt einen Schlag verpassen lassen, um sich dessen Zustimmung für eine Nachfolgeregelung zu sichern.
Den ganzen Tag lief am Samstag die Meldung rauf und runter, wonach Bundeskanzlerin Angela Merkel und der FDP-Parteichef Philipp Rösler in engem telefonischen Kontakt stünden, um die Einzelheiten zu besprechen. Wahrscheinlich lief das Ortsgespräch über eine Vermittlungsstelle im Axel-Springer-Haus.
Seltsamerweise wurde auch über die paar Hundert Protestler vor dem Schloss Bellevue berichtet, die empört ihre Schuhe in den verregneten Berliner Himmel reckten. Ein Witz. Sonst müssen mindestens Tausende Demonstranten auf der Straße unterwegs sein, damit die Medien überhaupt Notiz davon nehmen. Im Fall Wulff ist das anders. Als ich jedoch die Stimmen der Protestler hörte, dachte ich mir nur, warum die nicht vor dem Bundeskanzleramt aufmarschieren. Schließlich hat Frau Merkel den Wulff erfunden und ist für viel schlimmere Dinge verantwortlich, die allesamt kaum noch diskutiert werden.
Ich bin da streng für das Verursacherprinzip.
Aber die Bundeskanzlerin bleibt von der Affäre unberührt. Sie profitiert sogar davon. Ihre Umfragewerte steigen. Wir beobachten dasselbe Phänomen wie beim Umgang mit der Finanzkrise. Merkels Zögern und mutwilliges Verschleppen von Entscheidungen, die die Rettung ganzer Staaten und Europas immer teurer machen, werden ihr nicht zur Last gelegt. Sie gilt nach wie vor als glaubwürdige Krisenmanagerin, die nur die Interessen des deutschen Volkes im Blick behalte und eisern verteidige. Nur wird die Verursacherin oder Bewahrerin der Krise nicht in den Medien thematisiert, die gerade durch die Causa Wulff an Glaubwürdigkeit hinzugewinnen.
Als der parlamentarische Geschäftsführer der Union-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, am Samstagmorgen im Deutschlandfunk die jüngsten Spekulationen um eine
Wulff-Nachfolge kommentierte, sagte er beiläufig folgenden verräterischen Satz:
Ich meine, daraus wird klar, wir werden uns mit der Klärung von Sachfragen und mit der Frage, wie was sich im Einzelnen abgespielt hat, noch eine Reihe von Tagen oder möglicherweise Wochen zu beschäftigen haben, weil man solche Debatten, die öffentlich geführt werden, nicht durch ein Machtwort der Politik beenden kann.
Jetzt spinne ich mal mein eigenes Seemannsgarn. Wenn uns der Fall Wulff noch Wochen beschäftigen würde, wäre das super für Bild, Merkel und die abgetauchte Finanzkrise, die ja nicht weniger als das Scheitern der neoliberalen Ideologie in sich trägt. Selbst ein Rücktritt Wulffs hätte zur Folge, dass die Vorbereitungen zur Einberufung der Bundesversammlung samt Kandidatenkür die Öffentlichkeit beschäftigen würde. Die Mehrheit für schwarz-gelb im höchsten Wahlgremium der Republik sei denkbar knapp, hört man bereits von Politikwissenschaftlern. Zudem wäre Horst Seehofer als kommissarisches Staatsoberhaupt mit der Organisation der Präsidentenwahl beauftragt. Was für ein Alptraum.
Die Parteiführung der CSU trommelt derweil für eine Rückkehr Karl-Theodor zu Guttenbergs. Die Partei könne nur mit „Mannschaftsgeist“ Erfolg haben, sagte Seehofer heute im Deutschlandfunk. „Er hat Fehler gemacht, aber er hat große politische Fähigkeiten. Und mit der erforderlichen Demut wünsche ich mir, dass er bei uns wieder eine aktive Rolle hat.“ Dieser Satz bildete den Schluss des Interviews, indem der bayerische Ministerpräsident umfänglich auch zu anderen Themen wie Eurokrise, Steuerpolitik und Betreuungsgeld Stellung nahm und natürlich auch zum Thema Wulff befragt wurde.
Obwohl er bei gefühlten 100 Wulff-Fragen immer wieder mit Kein Kommentar antwortete, schafft es die Aussage, wonach es keinen Plan B gebe (der Plan B stammt übrigens vom Moderator) in die Schlagzeilen.
Die kommenden Wochen werden aber mit Sicherheit vom möglichen Comeback des Geölten bestimmt, den übrigens Seehofer erfunden hat, wie er einmal mehr klarstellte. Dagegen dürften die abstrusen Standpunkte Seehofers in punkto Krisenbewältigung und Innenpolitik durch Wulff und KaTe überlagert werden. Einige fragen sich ja bereits, warum Kai Diekmann den Anruf Wulffs nicht persönlich entgegennehmen konnte. Es wird kolportiert, dass sich der Bild-Chefredakteur zu dieser Zeit in New York bei den Guttenbergs aufgehalten haben soll.
Das ist natürlich neues Futter für alle geistigen Seefahrer mit Hang zum Geschichten spinnen. Wohlmöglich haben Diekmann und zu Guttenberg das weitere Vorgehen abgesprochen und Seehofer trete nun als Erfüllungsgehilfe des Springerkonzerns auf.
Mir ist das entschieden zu hoch und viel zu viel Hollywood. Da gehe ich lieber ins Kino und lasse mich bewusst unterhalten. Von der Bild-Zeitung erwarte ich mehr oder weniger plump ausgeführte Kampagnen, die einzig und allein dem eigenen Geschäft dienen sollen. Denn die Auflage der Massenblätter geht weiter zurück. Da muss man keine Mutmaßungen über konspirative Treffen anstellen, um sagen zu können, dass hier ausschließlich wirtschaftliche Interessen eine Rolle spielen, fernab von Pressefreiheit und dem Anspruch, Aufklärung betreiben zu wollen.
Quelle: BILDblog
