SPD – TauBlog

Kurz notiert: Das Versprechen

Es ist schon erstaunlich, wie locker über ein angebliches Versprechen von Martin Schulz an Sigmar Gabriel hinweg gegangen wird. Bitte mal sortieren. Es wird behauptet und das bestätigt Gabriel ja durch sein Interview in den Funke Medien indirekt selbst, dass Schulz ihm für den Fall einer Fortsetzung der Großen Koalition versprochen habe, den Posten des Außenministers behalten zu dürfen. Nur wann dieses Versprechen abgegeben worden sein soll, haben die Kollegen offenbar nicht herausgefunden.

9
FEB

5

Kurz notiert

Bundestagswahl 2017, GroKo, Martin Schulz, Sigmar Gabriel, SPD

Medien senden Botschaft an SPD-Mitglieder

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: Meedia

Der Titel der heutigen Ausgabe der Bild-Zeitung sendet eine klare Botschaft an die SPD-Mitglieder aus. Seht her, Euch gehört die Regierung, stimmt dem Koalitionsvertrag gefälligst zu, weil da „Milliarden für Bildung, Rente und Soziales“ vereinbart worden seien, wie im Kleingedruckten zu lesen ist.

Entscheidend sind aber die großen Buchstaben, die suggerieren sollen, dass die SPD in der neuen Regierung künftig das Sagen hat. Das deckt sich wiederum voll und ganz mit der Strategie der SPD-Parteiführung, die gestern den vorläufigen Höhepunkt, oder sollte man Tiefpunkt sagen, eines seit Monaten andauernden Schmierentheaters aufführte.

8
FEB

2

Medienkritik

GroKo, SPD, Springer Medien

Schmierentheater: Die Reise eines Zählkandidaten

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: Screenshot Welt Online

Ämter statt Inhalte, lautet die Schlagzeile des Tages. Man könnte auch in die Tastatur tippen, Union und SPD machen den Weg für weitere AfD-Erfolge frei. Denn das ist bereits jetzt schon absehbar, wenn man sich die jüngsten Umfragen zu Gemüte führt. Doch um Demoskopie soll es in diesem Beitrag nicht gehen, als vielmehr um die Schlagzeile, die sehr treffend gewählt worden ist, von den Koalitionären aber, die in Wahrheit ja immer noch Wahlverlierer sind, auch bewusst in Umlauf gebracht wurde. Ein Schmierentheater in drei Akten.

7
FEB

3

Europa, Innenpolitik

Europa, GroKo, Koalition, Martin Schulz, Nahles, Rückblick, SPD

„Ich mach‘ mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt.“

Geschrieben von: André Tautenhahn

Nach der Bundestagswahl und als die Jamaika-Sondierungen scheiterten, ist die Sache mit den Neuwahlen tage- und wochenlang durchgekaut worden. Ergebnis: Das geht nicht so ohne weiteres, da ist im Prinzip ein Riegel vor (siehe Artikel 63 GG). Jetzt, wo die SPD mit der Frage konfrontiert ist, in eine neue GroKo einzusteigen oder nicht, reden wieder alle von Neuwahlen, die es sofort geben würde, wenn sich die SPD einer Regierungsbeteiligung verweigerte. Vor allem die SPD-Spitze selber verbreitet diesen Unsinn, weil sie sich dadurch einen taktischen Vorteil erhofft.

22
JAN

2

Medienkritik

Bundestag, GroKo, Jamaika, Nahles, Neuwahl, SPD, SPD Parteitag

Bis Ostern werden die Eier faul

Geschrieben von: André Tautenhahn

Bis Ostern soll die Regierungsbildung nun noch dauern. Dabei ist das Wesentliche bereits im Sondierungspapier vereinbart worden. Man müsste nur noch Koalitionsvertrag darüber schreiben. Doch die SPD-Spitze tut lieber so, als sei noch gar nichts vereinbart, will sich Zeit lassen, auch um den Eindruck zu vermeiden, hinter den Kulissen mit der Union die Weichen schon längst gestellt zu haben.

22
JAN

5

Innenpolitik

GroKo, Jusos, Martin Schulz, Nahles, Sondierung, SPD, SPD Parteitag

SPD wählt Merkel

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das Abstimmungsergebnis auf dem SPD-Parteitag war doch überraschend knapp. Ich hatte wegen der unverschämten Angstkampagne der GroKo-Befürworter mit einer klareren Entscheidung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gerechnet. Das knappe Ergebnis zeigt aber auch, dass es wohl ein Leichtes gewesen wäre, die irrlichternde Parteiführung endlich vom Sockel zu stoßen oder wahlweise in die Wüste zu schicken. Aber dazu fehlt es offenbar an Sozialdemokraten mit Format und Mut.

21
JAN

2

Innenpolitik

GroKo, Nahles, SPD, SPD Parteitag

Kurz notiert: Zeit gewinnen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Vor dem SPD-Parteitag wollen die GroKo-Befürworter mit neuen Vorschlägen Zeit gewinnen. Anträge, die eine Kompromisslinie nur andeuten, sollen dabei helfen, die Delegierten zu überzeugen.
Die Landesverbände von NRW und Hessen stellen weitere Forderungen für den Fall von Koalitionsverhandlungen. Zum Beispiel müsse die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung noch vereinbart werden. Und wie von Zauberhand signalisiert der Arbeitnehmerflügel der CDU (CDA) entgegenkommen.
Das klingt nicht nur nach Absprache, sondern ist auch eine. Die Große Koalition hat ja nie aufgehört zu existieren. Und weil das so ist, bereiten die Hamburger Unsozialdemokraten bereits die Personalentscheidungen fürs nächste schwarz-rote Kabinett vor.

20
JAN

2

Kurz notiert

GroKo, SPD, SPD Parteitag

Fürchterlich

Geschrieben von: André Tautenhahn

pixel2013 / Pixabay

„Die SPD fürchtet Neuwahlen unverändert nicht“, sagte Martin Schulz mehrmals, nachdem er sich diese offenbar nur scheinbar furchtlose Haltung im Vorstand hat einstimmig absichern lassen. Kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn ist nun alles anders. Die Mitglieder, die eine Große Koalition aus welchen Gründen auch immer ablehnen – vielleicht weil sie die Sätze des Vorsitzenden noch im Gehörgang haben, der sagte, die Große Koalition sei jetzt beendet oder die SPD stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung -, sollen sich jetzt genau vor diesen Neuwahlen fürchten. Einfach fürchterlich.

19
JAN

2

Soziales

GroKo, Martin Schulz, Pflege, Sondierung, SPD, SPD Parteitag, Stephan Weil

Kurz notiert: Druckmittel Umfragekeller

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: Wahlrecht.de

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die Bild-Zeitung von Anfang der Woche sieht die SPD im Augenblick nur noch bei 18,5 Prozent. Dieses Ergebnis könnte sicherlich zutreffen, doch scheint es wohl eher so zu sein, dass man die SPD kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn absichtlich sehr tief abschneiden lässt, damit die Angst der Delegierten vor Neuwahlen noch ein wenig gesteigert werden kann.

Und die Seeheimer geben dieser Einschätzung heute Recht, wenn sie prognostizieren, dass die SPD bei 15 Prozent landen würde, ginge sie nicht in die GroKo³.

17
JAN

5

Kurz notiert

GroKo, SPD, SPD Parteitag, Wahlforschung

Verschüttet

Geschrieben von: André Tautenhahn

Hans / Pixabay

„Als Sondierung bezeichnet man das Absuchen eines Lawinenkegels mittels Lawinensonden“, steht bei Wikipedia unter dem Stichwort Bergrettung. Und so ein bisschen passt das ja zur gegenwärtigen politischen Lage. Die Grundlagen einer vernünftigen Zusammenarbeit aus Union und SPD liegen unter einer Lawine aus Wortbeiträgen begraben, die davon handeln, dass es kein „Weiter so“ geben dürfe. Und da bleiben sie nach Lage der Dinge auch verschüttet.

15
JAN

1

Soziales

Arbeitsmarkt, Die Anstalt, GroKo, Hartz IV, Leiharbeit, Mindestlohn, Rente, Sondierung, SPD

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