Markus Söder – TauBlog

Die Union kommt mit jedem Programm durch

Warum kommt das Wahlprogramm der Union eigentlich so spät? Na, weil CDU und CSU die Parteien sind, die am wenigsten eins brauchen, um Wahlen zu gewinnen. Das gehört zu der Abteilung Marketing und Propaganda, hieß es am Wochenende im Presseclub. Das stimmt, allerdings müsste das nicht so sein. Zur Wahrheit gehört nämlich auch, dass es für die Union einfach immer gut läuft. Politikwissenschaftler wie Journalisten sagen ja bereits, dass es auf Parteiprogramme gar nicht so ankomme. Köpfe spielen auch eine Rolle. Mit anderen Worten: Man nimmt es der Union nicht krumm, wenn die rund 140 Seiten gequirlten Unsinn vorlegt.

21
JUN

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Innenpolitik

Annalena Baerbock, Armin Laschet, Bundestagswahl 2021, CDU, CSU, Markus Söder, Schuldenbremse, Schwarze Null, Wahlen

Geimpfte, Genesene, Grundrechte, Gesunde, Gefahr

Geschrieben von: André Tautenhahn

Manche haben sie vermisst. Gestern war es endlich wieder soweit. Eine neue Ausgabe der Ministerpräsidentenkonferenz. Beschlüsse waren nicht vorgesehen. Deshalb dauerte es auch nicht so lang wie üblich. Trotzdem gab es erschreckende Ergebnisse, denn die wesentliche Erkenntnis lautet: Wer nicht geimpft oder genesen ist, bleibt weiterhin gefährlich. 5G könnte man dieses Prinzip nennen: Geimpfte, Genesene, Grundrechte, Gesunde, Gefahr. Also hier ist nicht von einem neuen Mobilfunkstandard die Rede, sondern von einer neuen Gesellschaftsordnung. Denn mit dem Virus könne man ja nicht verhandeln, heißt, mit der Verfassung offenbar schon.

27
APR

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Grundrechte

Angela Merkel, Gipfel, Impfstrategie, Inzidenzwert, Kinderrechte, Lockdown, Markus Söder, RKI

Spannender Montag

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die K-Frage bewegt das Land. Heute ist ein Tag der Entscheidung. Bleibt München Spielort der Fußball-Europameisterschaft 2021? Die Kandidatur, die bereits entschieden war, droht nun zu scheitern, weil Keller, Koch und Kalle der UEFA als Veranstalter des Turniers keine Garantie für eine Zulassung von Zuschauern geben können. Der Kanzlerkandidat in spe, Markus Söder, kann das gerade nicht gebrauchen. Eine Geisterspielausnahme für Deutschland soll es aber auch nicht geben.

19
APR

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Sport

Annalena Baerbock, Armin Laschet, Bundestag, EM2020, Fußball, Karl Lauterbach, Markus Söder, Robert Habeck, Twitter/X

Moving the goalposts

Geschrieben von: André Tautenhahn

Infektionszahlen und Intensivstationen sind in dieser Woche egal. Jetzt müsse man zunächst einmal in die Partei hineinhören, meint Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident, engagierter Bienenkönig, liebevoller Bäume-Umarmer und visionärer Sternegreifer, der den Friseursalons die Würde zurückgab. Gestern sprach er über die Entscheidung zur Kanzlerkandidatur vom Beginn eines Prozesses, was ein wenig nach Langstreckenlauf klang und somit auch als Gegenangebot zur hysterischen Pandemieberichterstattung verstanden werden konnte. Und siehe da. Prompt stellte die Talk-Show-Welt ihr Programm um.

13
APR

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Medienkritik

Armin Laschet, Bundestag, Bundestagswahl 2021, CDU, CSU, IfSG, Markus Söder, Wahlforschung

Interregnum

Geschrieben von: André Tautenhahn

Eine Ministerpräsidentenkonferenz gibt es heute nicht, bleibt also Zeit für etwas anderes. Das ist die Diskussion um den Kanzlerkandidaten der Union, die nicht möglich wäre, wenn sich die beiden Anwärter mit einem weiteren sinnlosen Beschlusspapier zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigen müssten. Der Versuch eines Krisenmanagements ist jetzt erst einmal in einen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes ausgelagert, der so absurd ist, dass das parlamentarische Fußvolk damit befasst ist, ohne die Politaristokratie zu stören. Die Woche startet also mit einer Eierei zwischen Bundesnotbremse und Bundesfranke.

12
APR

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Innenpolitik

Armin Laschet, Ausgangssperre, Bundestagswahl 2021, Coronavirus, Inzidenzwert, Markus Söder, RKI

Auf Weckruf folgen Chaostage

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das dürfte heute der Auftakt zu einer Woche voller Chaostage gewesen sein. Beim Impfgipfel am Mittwoch gibt es nach dem vorläufigen Platzverweis für AstraZeneca eigentlich nichts mehr zu diskutieren. Ohne Impfstoff braucht man auch keine Hausärzte mehr, die in den kommenden Wochen für mehr Tempo sorgen. Dafür gebe es nun aus Sicht der Bundesregierung wieder einen Grund, den Lockdown ein weiteres Mal drastisch zu verschärfen. Wenn etwas ganz sicher wächst, dann die Welle der Hysterie.

15
MRZ

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Innenpolitik

Armin Laschet, AstraZeneca, Coronavirus, Gipfel, Impfstoff, Impfstrategie, Jens Spahn, Karl Lauterbach, Lockdown, Markus Söder, Wahlen

Pfeifen im Walde

Geschrieben von: André Tautenhahn

Noch ist nicht ganz klar, warum die Kanzlerin Jens Spahn mit seiner Schnelltestoffensive zurückgepfiffen hat. Zu viele Fragen seien offen, hieß es und man wolle das Thema im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 3. März besprechen.

25
FEB

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Kurz notiert

Angela Merkel, Coronatest, Coronavirus, Jens Spahn, Lockdown, Markus Söder, Schnelltests

Verrenkungen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Bislang haben die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten mit Blick auf die Infektionszahlen immer gewarnt und die Zügel lieber noch etwas strammer angezogen. Eine Öffnungsperspektive galt zuletzt nur für die Friseure auf Grundlage der „Würde“. Alle anderen Branchen hätten sich weiter zu gedulden, bis der Inzidenzwert bei 50, nein bei 35, nein stabil bei 35, nein stabil für zwei Wochen unter 35, nein bei 10 liege. Inzwischen ist klar, der Lockdown ist ein Auslaufmodell, egal was die Inzidenzen sagen.

22
FEB

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Innenpolitik

Angela Merkel, Coronavirus, Dritte Welle, Jens Spahn, Lockdown, Markus Söder

Auf der Suche nach den Unbekannten

Geschrieben von: André Tautenhahn

Heute ist Stichtag. Am 18. Januar sollte das Robert-Koch-Institut (RKI) endlich einen Überblick haben, wie sich die Feiertage auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt haben. Doch nach wie vor warnt die Behörde wie auch das zuständige Ministerium und die Medien vor einer falschen Interpretation der Daten. Es gebe immer noch Unsicherheiten, die allerdings dann nicht mehr gelten, so bald es neue Rekordwerte zu vermelden gibt. Plötzlich ist es wieder das Wochenende, an dem ja traditionell weniger getestet, in den Laboren weniger analysiert und schließlich auch weniger gemeldet werde. Aber das soll sich jetzt ändern, denn Gesundheitsminister Jens Spahn hat die Virus-Mutationen offiziell zur Fahndung ausgeschrieben.

18
JAN

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Innenpolitik

Angela Merkel, Brinkhaus, CDU, CDU Parteitag, Coronavirus, Gipfel, Karl Lauterbach, Lockdown, Maas, Markus Söder, RKI, SPD, Statistik

Was haben wir heute gelernt?

Geschrieben von: André Tautenhahn

Was haben wir heute gelernt? Die lustigen Videos mit stellenweiser Kriegsrhetorik, die Steffen Seibert persönlich zu verantworten und ausgerechnet am Volkstrauertag veröffentlicht hat, sind nur für das Ausland gemacht. Denn hier gab es ausschließlich Lob, während die Spaßbremsen in Deutschland an allem nur herummäkeln. Vermutlich liegt das daran, dass die früheren Spaßmacher selbst nicht mehr im Theater auftreten dürfen und sich vom Hartz IV-Satz tatsächlich nur noch die Dosenravioli leisten können. Das ist jetzt aber nur so eine Vermutung.

16
NOV

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Glosse

Angela Merkel, Bundestag, Coronavirus, Gipfel, Markus Söder, Prantl, Schuldenbremse, Seibert

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