Geschrieben von:
Geschrieben von:
Das Dilemma der SPD ist riesengroß, sagte Rudolf Dreßler gestern bei phoenix. Und damit hat der Sozialdemokrat absolut recht. Die Parteigranden ficht das aber nicht an. Sie machten nach der überraschenden Verzichtserklärung Gabriels via Illustrierte Stern gute Miene zum bösen Spiel und auch so weiter wie bisher. Beschönigungen und alberne Kampfansagen wohin man schaut.
Geschrieben von:
Quelle: pixabay
Im Vorübergehen soll Sigmar Gabriel einer Mitarbeiterin des ARD-Hauptstadtstudios gesagt haben, er verzichte auf die Kanzlerkandidatur. Schon merkwürdig, nachdem es wochenlang hieß, man halte sich strikt an den Zeitplan (bis diesen Sonntag dichthalten) und lasse sich nicht treiben. Doch genau das scheint eingetreten zu sein, offenbar maßgeblich auf Betreiben der eigenen Leute bis dem SPD-Chef mal wieder der Kragen platzt. Denn Gabriel antwortet nicht unvorbereitet. So ist ein exklusives Interview mit Gabriel im Stern bereits gedruckt und auch Zeit Online meldete umgehend Wissenswertes an.
Geschrieben von:
Die Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nimmt den zu erwartenden Verlauf. Von einem Konsenskandidaten, den die GroKo eigentlich in Eintracht präsentieren wollte, fehlt weiterhin jede Spur. Dafür erhöht Gabriel nun wieder die Bedeutung einer geschrumpften SPD und inszeniert ein Scheingefecht.
Geschrieben von:
Quelle: ARD Deutschlandtrend
Der Koalitionsausschuss am gestrigen Donnerstag ist harmonisch verlaufen. Schon wieder. Alle haben sich lieb und lassen jene Themen wortlos liegen, die sonst zwischen den Treffen im Kanzleramt die Schlagzeilen dominieren.
Da war doch was mit Obergrenze und einem Seehofer, der drohte, mit Merkel endgültig zu brechen, falls die sich in der Flüchtlingsfrage nicht bewege. Ein heißer Herbst wurde angekündigt. Doch zum Popcorn-Kino reichte es auch dieses Mal nicht. Große Aufgaben zu meistern, heißt inzwischen, sich auf eine strengere Bestrafung von Einbrechern zu verständigen. Wie langweilig. Dietmar Bartsch schreibt auf Facebook, die Große Koalition sei spürbar in ihrem Trennungsjahr angekommen. Was für ein Irrtum. Die machen doch gemeinsam weiter.
Geschrieben von:
In Österreich hat sich nun eine Mehrheit gegen die vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens CETA ausgesprochen. Das ergab eine Umfrage unter Mitgliedern und Nichtmitgliedern der SPÖ, an der sich rund 24.000 Menschen beteiligt hatten. Das ist schon etwas mehr als ein SPD-Parteikonvent Delegierte hat.
Ohne Änderungen am Vertragstext will demnach auch die SPÖ unter ihrem Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Christian Kern die Zustimmung zum Abkommen im EU-Ministerrat verweigern. Sie sagen, erst Änderungen am Vertragswerk, dann Zustimmung. Klar und verständlich, wobei eine Hintertür auch hier offen bleibt.
Geschrieben von:
Quelle: pixabay
Der SPD Konvent hat heute erwartungsgemäß dem Parteivorsitzenden und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel freie Hand erteilt, um im Handelsministerrat der EU für das Freihandelsabkommen CETA und seine vorläufige Anwendung stimmen zu können. Im Gegenzug versprach Gabriel seiner Partei einen „ausführlichen Anhörungsprozess“ und die Durchsetzung rechtsverbindlicher Zusatzerklärungen zum CETA-Vertrag, dessen Text selbst aber nicht mehr angetastet werden soll. Ob diese von innerparteilichen Kritikern geforderten Klarstellungen jemals Wirklichkeit werden, ist allerdings höchst fraglich, da sich Mehrheiten auf europäischer Bühne eben nicht so leicht organisieren lassen wie in einem Parteikonvent der SPD.
Geschrieben von:
Quelle: pixabay
Die SPD macht weiterhin eine unglückliche Figur. Der SPD-Chef Sigmar Gabriel ist im Wahlkampfmodus und fordert eine Entgiftungskur für Europa. Doch zunächst einmal muss er sich wieder gegen den Eindruck wehren, als Wirtschaftsminister für den neuerlichen Anstieg der Waffenexporte verantwortlich zu sein. Eigentlich wollte Gabriel diese Lieferungen begrenzen, kann das aber offenkundig nicht. Denn der Verweis auf Verpflichtungen aus der schwarz-gelben Ära mag zwar formal richtig sein, das heißt aber auch, dass sich der Minister und Vizekanzler selbst für handlungsunfähig erklärt. Dann müsste er seinen Stuhl eigentlich räumen.
Geschrieben von:
Quelle: pixabay
„Deutschland braucht jetzt ein Bündnis aller progressiven Kräfte.“ So lautet die neueste Botschaft des SPD-Parteichefs Sigmar Gabriel, die im aktuellen Spiegel nachzulesen ist. Das heißt übersetzt: SPD, Linke und Grüne sollen sich zusammentun, um gegen den Aufstieg der Rechten etwas zu unternehmen. Wie glaubwürdig diese Neupositionierung ist, muss sich erst noch zeigen. Denn vor gut einem Monat fand es der SPD-Chef noch selbst erstaunlich, welche Fantasien man auslöse, wenn man ein entspanntes Verhältnis zu jemanden habe, mit dem man politisch derzeit nicht allzu viel gemeinsam hat. Gemeint war Oskar Lafontaine, mit dem sich Gabriel traf.
Nun lässt Gabriel seiner Fantasie freien Lauf, nachdem er bereits gefordert hat, seine Partei müsse radikaler werden.
Geschrieben von:
Die Putzfrau Susi, die dem SPD-Chef Sigmar Gabriel Paroli bietet, hat ein wenig für Erheiterung gesorgt. „Warum bleibt ihr dann bei den Schwatten“, fragte sie den Vizekanzler, als der sich dafür entschuldigte, dass mit dem Koalitionspartner eben nicht mehr zu machen sei. Damit endet der Ausschnitt.
Interessant ist aber die Erklärung, die Gabriel den lachenden Zuhörern der Wertekonferenz nach Susis Punktgewinn präsentiert.
