Russland – TauBlog

Kriegsziele ändern sich

In der letzten Woche hat es eine erneute Wende im Ukraine-Krieg gegeben. Nachdem Kanzler Olaf Scholz am Freitag mit Putin telefonierte und einen Waffenstillstand verlangte, telefonierte der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin ebenfalls am Freitag erstmalig wieder mit seinem russischen Amtskollegen Sergey Shoygu. Laut einer Mitteilung des Pentagons fordert auch Washington einen sofortigen Waffenstillstand sowie die Aufrechterhaltung der Kommunikationswege. Das könnte darauf hindeuten, dass die Ukraine nun doch nicht kurz vor einem Sieg über Russland steht, auch wenn Twitter-Deutschland das anders sieht.

17
MAI

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Europa

Annalena Baerbock, Embargo, Finnland, Gipfel, Krieg, Nato, Russland, Schweden, Ukraine

Vorführung mit Symbolen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der Bundeskanzler hat bereits mehrere Fehler gemacht. Er hat zugelassen, dass Twitter Karl Lauterbach zum Gesundheitsminister macht, und er ist gegenüber derselben hysterischen Öffentlichkeit bei der Frage nach schweren Waffen an die Ukraine eingeknickt. Deren Außenminister Kuleba hat gestern der SPD ihre frühere Russland-Politik verziehen. Der Kanzler führt nicht, er wird vorgeführt.

13
MAI

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Innenpolitik

Energiepolitik, Europa, Joe Biden, Krieg, Kriegskosten, Nato, Olaf Scholz, Robert Habeck, Russland, Ukraine, USA, Wahlen

Parallelwelten

Geschrieben von: André Tautenhahn

Nach der Pressekonferenz des Bundeskanzlers müsste eine Erkenntnis wohl lauten, am Kanzler prallt die Kriegshysterie der Medien und großer Teile der Politik einfach ab. Er habe sich eng mit den wichtigsten Verbünden (G7) abgestimmt und dabei festgestellt, dass alles seine Richtigkeit hat. Kritiker mögen doch mal in die Welt hinaus blicken und erkennen, dass alle anderen Partner auch so handeln wie Deutschland das tut. Der Heulfaktor in den sozialen Netzwerken war daraufhin groß, zeigt aber nur die Parallelwelten auf, in denen sich viele gedankenlos bewegen.

20
APR

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Medienkritik

Krieg, Kriegskosten, Nato, Olaf Scholz, Russland, Springer Medien, Ukraine, Waffen

Isoliert

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der Wertewesten hat es nicht geschafft, Russland zu isolieren. Er hat es dafür aber geschafft, Olaf Scholz innerhalb seiner eigenen Regierung zu isolieren. Ausweislich zahlreicher Medienberichte stehe der Kanzler unter erheblichen Druck. Es geht um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Scholz zögert und das Kanzleramt lasse es an Führung vermissen, so der Vorwurf. Übrigens: Demokratie ist mittlerweile, ständig Angst vor dem Wahlausgang zu haben. Frohe Ostern.

14
APR

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Kurz notiert

Europa, Krieg, Olaf Scholz, Russland, Ukraine, Waffen

Zur allabendlichen Traumtänzerei

Geschrieben von: André Tautenhahn

Eine wesentliche Erkenntnis des russischen Überfalls auf die Ukraine scheint hierzulande zu sein, dass sich der Grundsatz Wandel durch Handel nicht bewährt habe und man so schnell wie möglich so eine Art Isolation des größten Landes der Erde organisieren müsse, flankiert durch eine massive Aufrüstung, bei der nicht ganz klar ist, was mit ihr eigentlich bezweckt werden soll. Hier kommt eine atemberaubende Traumtänzerei zum Vorschein, die da in Talkshows und Sondersendungen Abend für Abend verbreitet wird. Bei der Frage der Substitution wird es dann auch scheinheilig und lächerlich.

23
MRZ

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Wirtschaft

Ampelkoalition, Demokratie, Europa, Haushalt, Krieg, Menschenrechte, Olaf Scholz, Russland, Ukraine, USA

It’s the economy, stupid!

Geschrieben von: André Tautenhahn

Da es in der Geopolitik immer um Interessen geht, ist die propagierte Einheit des Westens, über die seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine geredet und berichtet wird, reines Wunschdenken. In Wirklichkeit läuft es darauf hinaus, dass Europa und insbesondere Deutschland den Preis für den Konflikt zahlen wird. Ein Teil des Establishments scheint das sogar zu begrüßen. Frieren für die Freiheit, nennt sich das dann.

16
MRZ

2

Wirtschaft

Europa, Joachim Gauck, Krieg, Kriegskosten, Russland, Ukraine, USA, Waffen

Asymmetrische Haushaltsführung

Geschrieben von: André Tautenhahn

Dieser Angriffskrieg ist ein Verbrechen und er muss sofort beendet werden. Die russische Führung denkt aber nicht ans Aufhören, sondern setzt ihre Offensive unter Inkaufnahme zahlreicher Opfer weiter fort. Zeichen der Deeskalation sind bislang nicht zu erkennen. Eher das Gegenteil ist der Fall, was den Konflikt und das Leid der Menschen verlängert. Die rollenden Panzer haben nun auch in der deutschen Innenpolitik eine bemerkenswerte Dynamik ausgelöst.

3
MRZ

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Innenpolitik

Aufrüstung, Bundestag, Bundeswehr, CDU, Christian Lindner, die Grünen, Friedrich Merz, Haushalt, Krieg, Kriegskosten, Olaf Scholz, Russland, Schuldenbremse, Schwarze Null, SPD, Ukraine

Scholz und die SPD unter Druck

Geschrieben von: André Tautenhahn

Gestern hat die Ampel-Koalition hektisch ein paar Entlastungen beschlossen, unter anderem der Verzicht auf die EEG-Umlage, um den Anstieg der Energiekosten zu dämpfen. Das geschah offenbar auch mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der kurz darauf in Osteuropa ausbrechen sollte. Innenpolitisch ist die Lage für die Sozialdemokraten und ihren Kanzler Scholz nun besonders heikel. Oppositionsführer Friedrich Merz läuft sich bereits warm. Ein Analyseversuch.

24
FEB

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Innenpolitik

Ampelkoalition, Europa, Friedrich Merz, Krieg, Norbert Röttgen, Nord Stream 2, Olaf Scholz, Robert Habeck, Russland, SPD

Die Falken haben gewonnen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Nun sprechen die Falken. Nach der Erklärung Putins vom gestrigen Tage fühlen sie sich in ihren Annahmen rundherum bestätigt. Zwar haben sie beim Datum wiederholt daneben gelegen, aber das spielt ja keine Rolle. Das Feindbild ist vollendet. Nur was macht man nun damit?

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FEB

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Europa

Angela Merkel, Energiewende, Frankreich, Macron, Olaf Scholz, Russland, SPD, Ukraine, Wolfgang Schäuble

Bemerkenswerte Routine

Geschrieben von: André Tautenhahn

Weihnachtsruhe, Winterruhe und bald Frühlingsruhe? Parallel dazu steigen die Infektionszahlen ungebremst. Die geltenden Maßnahmen wirken also nicht. Sie werden dennoch immer weiter verlängert, weil diese Art der Pandemiepolitik samt Grundrechtseinschränkungen zu einer bemerkenswerten wie bequemen Routineangelegenheit geworden ist. Das alles verstellt aber den Blick auf das Wesentliche. „Der Frust im Innern braucht jetzt dringend etwas Ablenkung nach außen.“

24
JAN

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Innenpolitik

Bundesrat, Bundestag, Coronavirus, Karl Lauterbach, Kevin Kühnert, Omikron, Reiner Haseloff, Russland, SPD

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