Olaf Scholz – TauBlog

Blöde Sache

Das mit der Demokratie ist eine blöde Sache. Denn in regelmäßigen Abständen, alle vier oder fünf Jahre, wird gewählt. Blöd sei das deshalb, weil ausgerechnet im zweiten Jahr der Pandemie so viele Urnengänge anstehen, in einigen Bundesländern schon recht bald und natürlich die große Bundestagswahl im Herbst. Gäbe es diese blöden Wahlen nicht, wären die Politiker viel ruhiger und würden nicht um die Krone des größten Lockerers wetteifern, so der Wissenschaftsjournalist Harald Lesch neulich in der Sendung Lauterbach. Er war dort unter anderem neben Maybrit Illner zu Gast.

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MRZ

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Glosse

Angela Merkel, Coronavirus, Demokratie, Gipfel, Harald Lesch, Karl Lauterbach, Olaf Scholz, SPD, Wahlkampf

Kanzlerin interviewt sich selbst

Geschrieben von: André Tautenhahn

Einen Tag nach dem Impfgipfel, pardon Impf-Gespräch, hatte die Kanzlerin offenbar noch weiteren Redebedarf. So etwas kann sich die ARD-Hauptstadtredaktion natürlich nicht entgehen lassen und verkündete stolz, das Programm zur Primetime nach der Tagesschau und vor dem DFB-Pokal Achtelfinale für die Regierungschefin extra freizuräumen. Doch warum macht man ein Interview zum Thema Impfen? Die Antworten auf alle Fragen, wie die nach dem Ende des Sommers, waren doch schon bekannt und wurden nur noch einmal wiederholt.

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FEB

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Medienkritik

Altmaier, Angela Merkel, ARD, Atomprogramm, Europa, foodwatch, Gipfel, GroKo, Klöckner, Maas, Olaf Scholz, PKW-Maut, Rainald Becker, Scheuer, UNO, von der Leyen, Wirecard

Inszenierte Konflikte

Geschrieben von: André Tautenhahn

Am Montag sollte eigentlich der letzte Tag eines „Lockdown light“ gewesen sein. Doch aus dem befristeten leichten ist wenig überraschend ein langes Vorhaben mit Endloscharakter geworden, das auch wegen der zunehmenden Kosten immer mehr Unverständnis hervorruft. Und weil der Rückhalt schwindet, auch unter denjenigen, die Lockdowns eigentlich ganz richtig finden, ist ein inszenierter Streit sehr hilfreich.

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DEZ

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Innenpolitik

Brinkhaus, Bundestagswahl 2021, CDU, die Linke, Einkommen, Kürzungspolitik, Olaf Scholz, Schuldenbremse, Schwarze Null, SPD, Vermögen, Vermögenssteuer

Corona macht Pause

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Corona-Pandemie muss einmal kurz pausieren, der Zettelwirtschaft in den Gesundheitsämtern sei Dank. Rekorde zu produzieren, dauert eben seine Zeit. So schnell wie das Virus sich verbreitet, sind die Soldaten der Bundeswehr beim Ausfüllen der Formulare eben nicht. Aber eines ist sicher. Morgen früh gibt es ganz bestimmt wieder Eilmeldungen, die von neuen Spitzenwerten künden.

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OKT

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Glosse

Bayern, Coronavirus, Frauenquote, GroKo, Horst Seehofer, Kinderrechte, Lockdown, Markus Söder, Olaf Scholz, SPD

Und nun auch noch Scholz

Geschrieben von: André Tautenhahn

Steinmeier, Steinbrück, Schulz und nun Scholz. Die SPD versucht es noch einmal mit der erfolglosen Kombination aus einem neoliberalen Kandidaten für das Kanzleramt und einem vermutlich recht ambitionslosen Wahlprogramm. Das Wahlziel ist bescheiden. Über 20 Prozent sollen es sein, damit sich der Kandidat selbst als Gewinner fühlt. Zu mehr als einer Aussicht auf eine erneute Juniorpartnerschaft mit der Union reicht das aber nicht. Das progressive Mitte-Links-Lager insgesamt ist handlungsunfähig, auch weil jeder nur für sich das elende Weiter so beklagt. Eine gemeinsame Strategie ist nicht erkennbar.

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AUG

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Innenpolitik

Bundestagswahl 2021, die Grünen, die Linke, GroKo, Hartz IV, heute journal, Olaf Scholz, SPD, Wahlkampf

Der Morgen stirbt nie

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der SPD werden gleich zwei Kanzlerkandidaten unterstellt, von Journalisten, die vorgeben, immer gut informiert zu sein. Der eine, Chefredakteur des Cicero meint, Fraktionschef Rolf Mützenich würde erwählt, weil der so gut mit den beiden Parteichefs zusammenarbeite. Der andere, ein bekannter Verleger, meint dagegen, es würde Olaf Scholz. Er sei die logische Wahl. Was beide Edel-Federn offenbar nicht wissen. Die SPD steht bei 15 Prozent.
#Fremdbestimmung

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MAI

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Hashtags

Markus Söder, Olaf Scholz, Rolf Mützenich, SPD, Trump

Die Botschaften von Scholz und Maas

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die EU-Finanzminister beraten heute per Videokonferenz mit dem Ziel, einen Mechanismus zu finden, der allen dabei helfen soll, die Coronakrise zu überstehen. Bei der Wahl der Mittel geht einmal mehr ein Riss durch Europa. Gemeinsame Anleihen, kurz Corona-Bonds, schlägt der Süden vor. Der Norden, angeführt von Deutschland, dazu gehören aber auch die Niederlande, Österreich und Finnland, lehnt solche gemeinsamen Anleihen in der Eurozone aber ab. Hier wird auf den ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) verwiesen, über den sich nach Darstellung der beiden SPD-Minister Olaf Scholz und Heiko Maas Solidarität herstellen lasse. Damit outen sie sich als Vollstrecker der bisherigen Austeritätspolitik.

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APR

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Europa

Corona-Bonds, Coronavirus, ESM, Eurogruppe, Eurozone, Fiskalpakt, Maas, Olaf Scholz, Schuldenbremse, Schwarze Null

Die Grundrente kommt (nicht)

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die SPD und deren Anhänger haben sich am Mittwoch regelrecht überschlagen mit Jubelmeldungen. „Die Grundrente kommt!“, war in den sozialen Netzwerken zu lesen. Hintergrund ist ein Beschluss des Bundeskabinetts, der aber immer noch Fragen offenlässt. So weisen Unionsabgeordnete darauf hin, dass die Finanzierung nach wie vor ungeklärt sei. Die SPD-Minister Heil und Scholz wollen die Mittel über eine Finanztransaktionssteuer beschaffen, die es bislang aber noch nicht gibt. Offen ist auch, wie viele Menschen künftig einen Anspruch auf Grundrente haben werden. Es könnte durchaus sein, dass es mehr als angenommen sind und die Kosten damit höher ausfallen, als bislang veranschlagt. Zu erwarten ist daher, dass das Gesetz im parlamentarischen Verfahren weiter kastriert werden wird.

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FEB

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Rente

CDU, CSU, Finanztransaktionssteuer, GroKo, Grundrente, Hubertus Heil, Olaf Scholz, SPD, Steuerpolitik

Murks mit der Grundrente geht immer weiter

Geschrieben von: André Tautenhahn

Als der Autor Michael Ende seine „Unendliche Geschichte“ schrieb, kannte er die Grundrente noch nicht. Zum Glück. Denn für die Parallelwelt Phantásien hätte es im Kampf gegen das große „Nichts“ vermutlich kein Happy End gegeben. Das Herzensprojekt der SPD wackelt schon wieder, ist zu lesen. Dabei stand es niemals auch nur ansatzweise auf solidem Fundament. Der inszenierte Streit, der seit Beginn dieser Regierung andauert, diente nur dazu, im richtigen Moment als beigelegt erklärt zu werden, um der Öffentlichkeit, aber noch viel mehr den eigenen Anhängern, einen gewichtigen Grund für die Fortsetzung der GroKo zu servieren.

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JAN

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Rente

Finanztransaktionssteuer, GroKo, Grundrente, Haushalt, Hubertus Heil, Olaf Scholz, Schwarze Null, SPD

„It’s time for Real Change“

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die SPD Mitglieder haben entschieden. Das Ergebnis ist überraschend und lässt die Chance auf einen Kurswechsel wieder ein Stück größer werden. Das Ergebnis zeigt auch, dass die Unbeliebtheit von Olaf Scholz eben nicht bloß ein Mythos ist. Er war von allen Funktionären der alten Riege immer derjenige mit den schlechtesten Ergebnissen bei internen Wahlen. Entscheidender als der Wechsel an der Spitze der SPD ist aber, ob das geschlagene Partei-Establishment einer möglichen neuen Linie nun auch folgt. Daran bestehen nach wie vor berechtigte Zweifel, wie das Affentheater in der Bundestagsfraktion zu Beginn der letzten Woche gezeigt hat.

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DEZ

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Innenpolitik

GroKo, Norbert Walter-Borjans, Olaf Scholz, Saskia Esken, SPD

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