Niedersachsen – TauBlog

Weil die Fantasie mit ihm und der Partei durchgeht

Das Wahlergebnis in Niedersachsen beflügelt die Fantasie. So hält Ministerpräsident Stephan Weil eine Jamaika-Koalition für ausgeschlossen, weil es seiner Meinung nach eindeutige Aussagen gegen ein solches Bündnis von den infrage kommenden Parteien gegeben habe. Das ist reine Fantasie.

Eindeutige Aussagen hat es vor wie auch nach der Wahl nur gegen die Bildung einer klassischen Ampelkoalition gegeben, die Weil offenbar immer noch für möglich hält. Ein Jamaika-Bündnis ist von CDU, FDP und Grünen nie ausgeschlossen, sondern lediglich als schwierig bezeichnet worden. Aber das betrifft die Fantasie der anderen. Die von Weil braucht es dafür nicht.

16
OKT

8

Niedersachsen

Bernd Althusmann, CDU, Jamaika, Niedersachsen, SPD, Stephan Weil, Wahlen

Ausgebremst

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: ARD

Am kommenden Mittwoch sollen in Berlin die Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis beginnen. Hatten zuerst CDU und CSU die Aufnahme von Gesprächen mit Rücksicht auf die Wahl in Niedersachsen hinausgezögert, sind es nun die beiden anderen potenziellen Partner, die sich zieren, nachdem sie vorher mehr Tempo eingefordert hatten. Das Wahlergebnis in Niedersachsen wird diesen Bremsprozess noch weiter verstärken.

16
OKT

1

Innenpolitik, Niedersachsen

CDU, die Grünen, die Linke, FDP, GroKo, Jamaika, Landtag, Niedersachsen, SPD, Stephan Weil, Wahlen

Der Wählerwille ist Interpretationssache

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das Parlament soll ein Ort konstruktiven Zusammenwirkens sein. Abgeordnete werden deshalb für eine bestimmte Zeit gewählt und haben weitgehende Rechte und Pflichten. Die vorzeitige Auflösung eines Parlaments ist daher kein normaler Vorgang und immer das letzte Mittel. In Niedersachsen wird aber die Auflösung des Landtags als einzig logische Konsequenz beschrieben, da ja die Mehrheitsverhältnisse angeblich entscheidend verändert worden seien. Da das nicht stimmt, wird entsprechend hanebüchen argumentiert.

12
OKT

1

Niedersachsen

Koalition, Landtag, Niedersachsen, Parlament, Stephan Weil, TV Duell, Wahlen

Lähmung bleibt

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der Zeitplan für Sondierungsgespräche im Bund ist streng an den Termin der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag gekoppelt. Das ist keine Neuigkeit. Die allgemeine Lähmung wird darüber hinaus aber anhalten, weil auch die Mehrheitsverhältnisse in Hannover alles andere als klar sein werden.

11
OKT

1

Niedersachsen, Wirtschaft

CDU, die Grünen, die Linke, Digitalisierung, FDP, Jamaika, Koalition, Neuwahl, Niedersachsen, SPD, Wahlen

Opposition wird noch kleiner

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das Ergebnis der Bundestagswahl entspricht alles in allem den Erwartungen. Die Große Koalition hat eine herbe Niederlage erlitten. CDU, CSU und auch SPD mussten deutliche Verluste hinnehmen und wären zusammengenommen keine Große Koalition mehr. Die befürchteten Automatismen sind ebenfalls schon in Gang gesetzt worden.

Die SPD-Führungsmannschaft zieht erneut die Konsequenz, keine Konsequenzen zu ziehen, sondern mit der gleichen Mannschaft in die Opposition zu gehen. Gesucht wird noch ein Bauernopfer, das man der Basis und der Öffentlichkeit präsentieren kann. Einige Stimmen sagen, dass es Thomas Oppermann treffen wird, der schon bei der Präsentation von Martin Schulz als Kanzlerkandidat seltsam überfahren wirkte.

24
SEP

4

Innenpolitik, Niedersachsen

Bundestagswahl 2017, CDU, CSU, die Grünen, die Linke, FDP, GroKo, Jamaika, Niedersachsen, SPD

Verpuffungen aus dem Wahlkreis

Geschrieben von: André Tautenhahn

Neulich habe ich auf der Facebookseite meines hiesigen SPD Ortsvereins die Aufforderung gelesen, man solle seine Erststimme bei der Bundestagswahl doch nicht an die kleineren Parteien verschenken. Die hätten schließlich keine Chance zu gewinnen. Grundsätzlich ist dazu zu sagen, dass jede Erststimme verpufft, die nicht beim Sieger landet.

14
SEP

4

Innenpolitik, Niedersachsen

Bundestagswahl 2017, Niedersachsen, SPD, Wahlforschung, Wahlkreise

Jede Menge Mehrarbeit für Nichts

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der Termin für Neuwahlen in Niedersachsen steht. Es ist nicht der 24. September, wie von einigen Strategen erhofft, sondern der 15. Oktober, letzter Feriensonntag. Der neue Landtag tritt dann vermutlich im November zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und damit ganze drei Monate früher als das ohne Auflösungsbeschluss der Fall gewesen wäre. Der ganze Vorgang zeigt, den Aufwand hätten sich alle Beteiligten sparen können. Denn der viele Lärm führt vor allem zu jeder Menge Mehrarbeit.

8
AUG

0

Niedersachsen

Demokratie, Landtag, Neuwahl, Niedersachsen, Parlament, Wahlen, Wahlkampf

Simulierter Lagerwahlkampf

Geschrieben von: André Tautenhahn

Zum Schluss meines letzten Artikels über die Vorgänge in Niedersachsen schrieb ich:

Schon komisch, dass alle den Landtag so schnell wie möglich auflösen wollen. Der ganze Vorgang scheint wohl sehr gelegen zu kommen.

Je mehr nun über Intrigen und Verrat auf der einen Seite sowie Versagen auf der anderen Seite gesprochen wird, desto klarer ist, dass der Vorgang von SPD und Union als Geschenk betrachtet wird. Der reguläre Landtagswahltermin am 14. Januar liegt ungünstig. Der Urnengang würde stattfinden, nachdem sich im Bund eine neue oder alte Koalition gefunden hat. Vorgezogene Neuwahlen in Niedersachsen passen daher vor allem den Strategen im Bund. Sie können nun einen Wahlkampf und unterschiedliche Lager simulieren, die es eigentlich schon längst nicht mehr gibt.

6
AUG

7

Innenpolitik, Niedersachsen

Bundestagswahl 2017, Die Woche, Niedersachsen, Parlament, SPD, Stephan Weil, VW, Wahlen, Wahlkampf

Neuwahlen: Die Begründung ist schwach

Geschrieben von: André Tautenhahn

Aus der Pressemitteilung des Ministerpräsidenten Stephan Weil:

Dass eine Abgeordnete aus eigennützigen Gründen eine Fraktion verlässt und damit die von den Wählerinnen und Wählern gewünschte Mehrheit im niedersächsischen Landtag verändert, betrachte ich als unsäglich und schädlich für die Demokratie. Dies gilt umso mehr, als ohnehin in etwas mehr als fünf Monaten Neuwahlen anstehen würden.

Das ist ein seltsames Demokratieverständnis. Mehrheiten stehen nie fest, sondern müssen immer wieder neu gefunden werden. Mehrheiten können auch mal wechseln. Das ist das Wesen von Demokratie und in anderen Ländern völlig normal, ohne dass es ständig Neuwahlen deswegen gibt.

4
AUG

1

Niedersachsen

Demokratie, Landtag, Neuwahl, Niedersachsen, Parlament, Stephan Weil, Wahlen

In Niedersachsen sind die Sommerferien vorbei

Geschrieben von: André Tautenhahn

Zunächst einmal muss man die Aufregung verstehen. Niedersachsen ist neben Bremen das einzige Bundesland, das seine Sommerferien in dieser Woche schon beendet hat. Dabei wird es erst jetzt richtig warm. Aber das ist nicht das Thema. Eine Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages wechselt die Fraktion und ändert damit auch die bisherigen Mehrheitsverhältnisse. Vielfach ist nun von Verrat die Rede, aber das ist Quatsch. Wie sich die Abgeordneten organisieren, bleibt ihnen überlassen.

4
AUG

0

Niedersachsen

Demokratie, Niedersachsen, Parlament, Wahlen

M	D	M	D	F	S	S
						1
2	3	4	5	6	7	8
9	10	11	12	13	14	15
16	17	18	19	20	21	22
23	24	25	26	27	28	29
30	31

Posts Tagged 'Niedersachsen'