Signalstörung

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Signalstörung

Es geht gerade etwas herum. Viele Kinder sind derzeit krank, einige Erwachsene auch. Sie haben Fieber und fühlen sich nicht wohl. In Corona-Sprech: Wir haben ein Ausbruchsgeschehen. Nur: Es ist kein Corona, sondern ein normaler Infekt, wie er auch mal im Sommer auftreten kann und den die niedergelassenen Ärzte registrieren. Wie hoch die Inzidenz wohl liegt und ob Maßnahmen bis hin zu einem Lockdown gerechtfertigt wären? Nein, an so etwas denkt niemand, obwohl die Krankheit ansteckend ist. Wir haken das unter Lebensrisiko ab. Anders bei Corona. Dieses Virus ist in Deutschland inzwischen weit zurückgedrängt, doch die Panikschraube, sie wird nach dem Ausscheiden der Nationalmannschaft bei der Euro 2020 noch einmal deutlich angezogen.

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30
JUN
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Panorama

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Delta-Variante breitet sich in den Medien am stärksten aus

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Delta-Variante breitet sich in den Medien am stärksten aus

Was tun, wenn die Inzidenz weiter sinkt und sinkt? Man warnt vor den Lockerungen und fürchtet sich plötzlich vor der nächsten Virus-Mutation. Die Delta-Variante, die gerade in Großbritannien zu mehr Fällen führt, breitet sich noch schneller in deutschen Medien aus. Dabei stammt die Variante aus Indien, wo die Welle schon wieder vorüber ist. Man möchte meinen, dass es von dort nun Erfahrungen gebe, mit denen sich sachlich arbeiten ließe, aber damit haben es die Berichterstatter nicht so sehr. Alles ist noch viel gefährlicher, wegen Symptomen, die man nun leicht mit einer Erkältung verwechseln könnte und dann auch noch Lissabon, das seit gestern +++Eil++Eil++Eil+++ abgeriegelt (sic!) ist. In London wird vermutlich trotzdem das Finale der EM gespielt.

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19
JUN
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Die Woche

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Es kommt auf die Rechtsgrundlagen an

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Es kommt auf die Rechtsgrundlagen an

Maske auf oder Maske ab. Es steht zu befürchten, dass nun die nächste epische Endlosdiskussion die deutsche Öffentlichkeit erreicht. Die Bundesjustizministerin hat erkannt, dass bei einem stark abflauenden Infektionsgeschehen die Rechtsgrundlage für Anordnungen nicht mehr gegeben sein könnte, die bei Verstößen ein Bußgeld vorsehen. Der Bundesgesundheitsminister sieht es ähnlich, schlägt aber ein stufenweises Vorgehen vor. Auf Nachfrage, wie das konkret aussehen soll, kommt aber nichts. Virologen und Lehrerverbände wollen die Maskenpflicht dagegen beibehalten, da das Virus noch nicht von der Bildfläche verschwunden sei. Nur das wird es nie, womit das Argument dann auch vollkommen sinnlos ist.

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14
JUN
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Grundrechte

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Unwissen bestimmt das Handeln

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Unwissen bestimmt das Handeln

Die Meldeinzidenzen sinken, immer mehr Landkreise sind schon unter der Marke von 10, manche sogar bei 0. Eigentlich müssten die restlichen Beschränkungen jetzt zügig aufgehoben werden, doch die Landesregierung kann mit den stark fallenden Infektionszahlen einfach nicht umgehen. Sie stellt zwar weitere Lockerungen in Aussicht, will aber erst einmal abwarten, welchen Einfluss die bereits erfolgten Lockerungen auf das Infektionsgeschehen haben. Die Antwort ist leicht. Keine.

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10
JUN
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Niedersachsen

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Tagesauslosung

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Die Inzidenzen fallen, die Benzinpreise steigen. Irgendetwas ist ja immer. Jedenfalls kann man sich beim Golfen wieder näher kommen. Die Wulffs sind wieder ein Paar. Auf mehr Privatheit freut sich auch Bundesinnenminister Horst Seehofer. Nach mehr als 40 Jahren in der Politik sei er »eigentlich weit über den Durst«. Mit anderen Worten, die Obergrenze ist erreicht.

4
JUN
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Kurz notiert

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Impfchaos sollen andere ausbaden

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Impfchaos sollen andere ausbaden

Mit der Aufhebung der Priorisierung am 7. Juni, sollen sich auch alle Kinder im Alter von 12 bis 15 Jahren um einen Impftermin bemühen dürfen. Das haben Bund und Länder auf ihrem Impfgipfel beschlossen. Das Problem: Es gibt auch mit einer erwarteten Zulassung durch die EMA nicht mehr Impfstoff. Das bedeutet, dass sich der Ansturm auf die Arztpraxen weiter verstärken wird, mit Menschen, die sich nur deshalb impfen lassen wollen, damit sie ihre Freiheiten zurückbekommen. Das ist ein Skandal.

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28
MAI
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Innenpolitik

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Von der Dynamik überrollt

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Von der Dynamik überrollt

Da die Inzidenzen, die immer noch als Maßstab für alle Vorschriften gelten, im Rekordtempo nach unten rauschen, werden auch die Stufenpläne, in denen penibel genau erklärt wird, was geht und was nicht, quasi von der Realität überrollt. Warum sollte man sich noch mit der einen Stufe ernsthaft auseinandersetzen, wenn nach ein paar Tagen ohnehin die Voraussetzungen für die nächste oder übernächste gegeben sind oder gar das NoCovid-Ziel in Sichtweite gerät? Antwort: Den Stufenplan kann man vergessen, weil er noch gar nicht Bestandteil der Landesverordnung ist. Man hatte wohl gedacht, mehr Zeit zu haben. Nur lässt sich mit dem Virus nicht verhandeln.

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19
MAI
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Niedersachsen

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Das Ende der Pandemie

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Das Ende der Pandemie

Das Ende der Pandemie naht. Der Chef des RKI wehrt sich zwar noch, aber inzwischen dürfte klar sein, Lothar Wieler wird seinen Stuhl bald räumen müssen. Die Behörde steht für eklatantes Versagen in der Corona-Pandemie. Seit einem Jahr gelingt es nicht, verlässliche Daten bereitzustellen oder zu erheben, auf deren Grundlage man brauchbare Aussagen tätigen oder Szenarien über den Fortgang der Pandemie entwickeln könnte. Die letzte Prognose, die Wieler und sein Team vorstellten, beschrieb eine Katastrophe. Inzwischen steht fest, das trifft nur auf die Projektion selbst zu.

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1
MAI
7

Die Woche

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Geimpfte, Genesene, Grundrechte, Gesunde, Gefahr

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Geimpfte, Genesene, Grundrechte, Gesunde, Gefahr

Manche haben sie vermisst. Gestern war es endlich wieder soweit. Eine neue Ausgabe der Ministerpräsidentenkonferenz. Beschlüsse waren nicht vorgesehen. Deshalb dauerte es auch nicht so lang wie üblich. Trotzdem gab es erschreckende Ergebnisse, denn die wesentliche Erkenntnis lautet: Wer nicht geimpft oder genesen ist, bleibt weiterhin gefährlich. 5G könnte man dieses Prinzip nennen: Geimpfte, Genesene, Grundrechte, Gesunde, Gefahr. Also hier ist nicht von einem neuen Mobilfunkstandard die Rede, sondern von einer neuen Gesellschaftsordnung. Denn mit dem Virus könne man ja nicht verhandeln, heißt, mit der Verfassung offenbar schon.

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27
APR
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Grundrechte

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