Einfach zu dumm

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Christian Drosten ist ein Meister des Konjunktivs. Im Gegensatz zu ihm war es vermutlich leichter, einen Pudding an die Wand zu nageln. Deshalb gab der Chefvirologe der Charité, Deutschlands Chefvirologe, wie er immer noch genannt wird, über zweieinhalb Jahre auch Interviews, in denen er erklärte, was er in anderen Interviews, die er gab, nicht gemeint hatte. Inzwischen deuten andere seine Aussagen landauf landab, wie bei einem himmlischen Messias, der nach Weihnachten zu seinen Schäfchen sprach. Hat er die Pandemie beendet oder nicht, wie beendet man überhaupt eine Pandemie? Es ist so lächerlich.

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Und wenn sie nicht gestorben sind

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Heute treffen sich mal wieder die Gesundheitsminister der Länder, um über das weitere Vorgehen in Sachen Corona zu beraten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rät den Ländern zur Maskenpflicht in Innenräumen, weil sonst, Überraschung, eine Überlastung der Kliniken im Winter drohe. Nur ist das mit dem bestehenden Infektionsmurksgesetz gar nicht so einfach umsetzbar, da es ja dann auch zwingend Ausnahmen für frisch Geimpfte und Genesene geben muss. Das Gerede über deutsche Corona-Maßnahmen bleibt daher trotz der wieder zunehmenden Warnung vor dem Tode vor allem eine Verschwendung von Lebenszeit.

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Der 7. Sinn

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Das Coronavirus hat Humor. Es tut unserem Gesundheitsminister einfach nicht den Gefallen und verwandelt sich noch vor dem Herbst in eine „Killervariante“. Es bleibt auch aus Karl Lauterbachs Sicht bei Omikron, mit der laufenden Nummer BA.5, also jener Version, die zwar im Sommer für viele Fälle und damit erzwungene Isolation, aber kaum für Krankheit sorgte. Das macht es insgesamt schwieriger, neue Regeln und Maßnahmen zu begründen. Die beiden Bundesminister Lauterbach und Buschmann tun es aber doch. Sie werden damit krachend scheitern und das zurecht.

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Und fertig war die Laube

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Wir wissen nicht, ob die Maßnahmen was bringen, verhängen sie aber trotzdem, weil wir es dürfen und sowieso etwas machen müssen, damit es so aussieht, als täten wir was. Diese Grundlage der bisherigen Pandemiebekämpfung darf sich nicht wiederholen. Insofern sind Forderungen, möglichst weitreichende Grundrechtseinschränkungen jetzt wieder ins Gesetz zu schreiben, abzulehnen. Die Politik hatte mehr als zwei Jahre Zeit, begleitende Untersuchungen zu dem vorzunehmen, was sie als wirksam in der jeweiligen Lage beschrieben, aber nur sehr allgemein begründet hat.

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In die Schranken gewiesen

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Beim nur mäßig lustigen Pandemiespiel, wer hat es verbockt, haben sich die Länder am Montag noch einmal eine Abfuhr geholt. Sie hätten gern noch strengere Coronaregeln, können diese aber selbst nicht begründen, weshalb sie den Bund nun für Lockerungen kritisieren. Der hat aber nur die Irrlehre einer politischen Virologie mit parlamentarischer Mehrheit in die Schranken gewiesen, die fälschlicherweise immer noch mit Wissenschaft in Verbindung gebracht wird.

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Jeder gegen jeden

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Nun tobt ein Kampf auf offene Bühne. Jeder gegen jeden und alle gegen Ungeimpfte, so lautet im Moment noch das Motto. Gut möglich, dass sich doppelt Geimpfte bald einreihen müssen, wenn sie ihren Termin zur Drittimpfung absichtlich versäumen. Mit drohender Ausgrenzung lässt sich prima disziplinarischer Druck aufbauen. Der RKI-Chef greift derweil bei einem Showtermin rechtzeitig zu den Bund-Länder-Gesprächen den Unions-Ministerpräsidenten unter die Arme. Er sagt, Schuld an der Katastrophe sei vor allem die Politik und meint wohl insbesondere die künftige Ampelkoalition. Dabei hat Wielers Behörde einen unfassbaren Datensalat zu verantworten.

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Verursacherprinzip umgelabelt

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Die apokalyptischen Szenarien, die bisher nie eingetreten sind, stellen sich auch weiterhin nicht ein. Natürlich hat der Kanzleramtsminister aus seiner Sicht trotzdem alles richtig gemacht, als er über die vierte Welle nachdachte und dabei eine Inzidenz von 800 für wahrscheinlich hielt. Die Warnung, die mal wieder einem bekannten Modell entsprang, habe schließlich dabei geholfen, dass das Szenario nicht so eingetreten sei. Wie praktisch, wenn die Politik immer recht hat, egal wie die Sache ausgeht. Es gibt natürlich auch eine andere Erklärung neben der, dass das Schlimmste vielleicht doch noch eintreten könnte. Es ist zur Gewohnheit geworden, sich in eine Hysterie hineinzusteigern und ist nun Gefangene der eigenen Lügen.

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Was zu beweisen war

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Zwei Tage hat es gedauert, bis die Landesregierung eingesehen hat, was offensichtlich ist. Sie will nun doch ihren Stufenplan früher ändern, weil es sonst schneller als gedacht wieder zu Beschränkungen des öffentlichen Lebens kommt, die trotz aller Hysterie um Mutanten und Impfquoten einfach nicht mehr vertretbar sind. Damit geht es aber auch weiter planlos durch die Krise.

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Blame Game zwischen den Gewalten

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Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die Ausgangssperre abgelehnt. Die Begründung ist etwas peinlich, aber auch im Rahmen dessen, was man nach dem bisherigen Wirken in Sachen Corona erwarten konnte. Vermutlich spielen dann auch ganz andere Dinge eine Rolle, als die offensichtliche Verfassungswidrigkeit einer bundesweiten Regelung, die irgendwann in einem Hauptsacheverfahren noch festgestellt werden kann. Sehr wahrscheinlich drückt sich in dem Beschluss daher bloß eine Antwort an Legislative und Exekutive aus, die vielleicht mit einer richterlichen Ohrfeige gerechnet hatten. Was, wenn die Ausgangssperre nur ein Köder war?

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