GroKo – TauBlog

Huch, SPD wieder auf Platz zwei

Umfragen sorgen erneut für Aufregung. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Emnid wäre die SPD nach langer Zeit wieder zweitstärkste Kraft im Lande und läge in der Wählergunst mit 19 Prozent vor den Grünen, die nur noch bei 15 Prozent gerechnet werden. Ganz anders sieht es dagegen bei Forsa aus, das seine jüngsten Ergebnisse ebenfalls am Wochenende veröffentlichte. Hier liegen die Grünen weiterhin bei 21 Prozent und die SPD bei 17. Die SPD legt zu, dass ist klar, aber nicht aus eigener Kraft, sondern weil der politische Gegner kräftig hilft.

18
FEB

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Innenpolitik

die Grünen, GroKo, SPD, Springer Medien, Wahlen, Wahlforschung

Satirestunde mit dem Seeheimer Kreis

Geschrieben von: André Tautenhahn

Wenn die SPD-Bundestagsfraktion zu einer Klausur am 10. Januar in Berlin zusammenkommt, gibt es eine Menge zu besprechen. Die Sache mit der Kanzlerkandidatur natürlich, vor allem aber auch eine Reihe von Positionspapieren, die plötzlich erschienen sind und einen linkeren Kurs von der SPD in der Regierung verlangen. Das Lustige dabei ist, die Forderungen werden von Parteigliederungen erhoben, die eigentlich der konservativen Strömung angehören. Da wird wohl einmal mehr bloß über Bande gespielt.

9
JAN

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Soziales

Agenda 2010, GroKo, Mindestlohn, Seeheimer Kreis, SPD, Wahlen

Drastisch getäuscht

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die deutschen Rüstungsexporte sind in diesem Jahr drastisch zurückgegangen, melden die Agenturen. Das soll wohl suggerieren, dass Deutschland kaum noch oder nur sehr wenig Waffen ins Ausland liefert und die Forderung der Lobbyisten nach Schadenersatz irgendwie berechtigt ist. Doch dieser Eindruck täuscht.

28
DEZ

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Panorama

GroKo, Jemen, Krieg, Rüstungsexporte, Türkei, Unicef

Solche Entwicklungen – Der Weihnachtskommentar!

Geschrieben von: André Tautenhahn

Was liest man in den Kommentaren zum Weihnachtsfest? Vor allem wieder ein Klagelied darüber, wie schlimm die Welt doch geworden ist. Daher sollen wir wieder mehr miteinander reden oder streiten, empfiehlt der Bundespräsident. Das helfe dann vermutlich gegen die bösen „Entwicklungen“, die überall auf der Welt zu beobachten seien und vor denen auch Deutschland letztlich nicht sicher sei. Schlimm, schlimm. Nur warum das mit diesen „Entwicklungen“ so ist, bleibt einmal mehr ausgespart. Das ist richtig schlimm.

26
DEZ

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Medienkritik

Cum-Cum, Cum-Ex, GroKo, Margot Käßmann, SPD, Steinmeier, Weihnachten

Parteischädigend

Geschrieben von: André Tautenhahn

Nun will die SPD erneut versuchen, Thilo Sarrazin aus der Partei zu werfen. Der dürfte aber gelassen dem mittlerweile dritten Parteiordnungsverfahren entgegen blicken. Die Hürden für einen Rauswurf sind ja immer noch sehr hoch und die Wahrscheinlichkeit damit groß, dass sich die Parteispitze ein weiteres Mal blamiert. Der Ansatz des Parteiausschlussverfahrens ist ohnehin falsch.

17
DEZ

0

Innenpolitik

Bundestagswahl 2017, GroKo, Nahles, Rückblick, Sarrazin, SPD, Wahlen

Vom Achselzucken zum Schattenboxen

Geschrieben von: André Tautenhahn

kalhh / Pixabay

Mit einem Achselzucken soll die CDU den Aufstieg der AfD hingenommen haben, urteilt Friedrich Merz, der sich aus der abgehobenen Mittelschicht zurückgemeldet hat, um den Parteivorsitz zu übernehmen. Stimmt nicht, erwidern die beiden Gegner im Rennen um das Amt AKK und Jens Spahn, der offenbar glaubt, für diese Leistung bereits Geld vom Staat verdient zu haben. Aber zurück zum Achselzucken.

Edelfedern wie „Schulz-Story-Star“ Markus Feldenkirchen vom Spiegel und natürlich auch die Stehlampe der CDU-Parteizentrale, der unvermeidliche Robin Alexander, wissen genau, wer sich wie zum Aufstieg der AfD verhielt. Statt Achselzucken kommt aber nur ein Schattenboxen dabei heraus.

27
NOV

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Medienkritik

AfD, Bundestagswahl 2017, CDU, Cum-Cum, Cum-Ex, Cum-Fake, Friedrich Merz, GroKo, Jamaika, Martin Schulz, Rückblick, Schwarze Null, SPD

Große Märchenerzählung

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: Screenshot, phoenix, 5. November 2018

Zurzeit läuft eine große Märchenerzählung, wonach die SPD in der Bundesregierung doch eine gute Politik betreibe, diese nur nicht wahrgenommen würde, weil Streitereien und Ähnliches diesen positiven Eindruck überlagerten.

Das ist so schrecklich schlecht, dass man ausrasten könnte. Die SPD macht keine gute Regierungsarbeit, sondern das glatte Gegenteil von dem, was einmal mit sozialer Gerechtigkeit beschrieben worden ist.

5
NOV

5

Innenpolitik

Agenda 2010, GroKo, Nahles, Olaf Scholz, Schuldenbremse, Schwarze Null, SPD

Legendenbildungen

Geschrieben von: André Tautenhahn

FelixMittermeier / Pixabay

Nachdem Angela Merkel ihren Verzicht auf den Vorsitz der CDU erklärt hat, schlägt die Stunde der Legendenbilder. Die noch handelnden Personen erzählen die Geschichte plötzlich ganz anders. So behauptet Alexander Dobrindt, die Verhandlungen zu Jamaika im letzten Jahr seien nicht an Christian Lindner, sondern an Angela Merkel gescheitert. Das ist ein Versuch der Imagekorrektur, um die davongelaufene FDP mit ihrem mutlosen Vorsitzenden wieder ins Spiel zu bringen.

1
NOV

1

Panorama

Agenda 2010, Angela Merkel, Bundestagswahl 2017, Christian Lindner, Dobrindt, Friedrich Merz, GroKo, Jamaika, Jens Spahn, Kramp-Karrenbauer, Rückblick, SPD

Kurz notiert: Gruftis an Halloween

Geschrieben von: André Tautenhahn

Woran merkt man, dass Halloween ist? Wenn SPD-Gruftis, die die Partei ruiniert haben, meinen, sich mit klugen Ratschlägen zu Wort melden zu müssen.

Steinbrück: Die SPD ist Opfer des eigenen Erfolgs geworden.
Steinmeier: Man muss sich aufraffen für die Demokratie.
Gabriel: Benötigt werde ein sozialdemokratisch geprägter radikaler Realismus.
Scholz: Ich finde das 12 Euro Mindestlohn angemessen sind.

Übrigens wird das Bundeskabinett, dem auch Scholz als Finanzminister angehört, heute eine Mindestlohnerhöhung beschließen, die zwei Stufen haben wird. Im Jahr 2020 soll der Mindestlohn dann 9,35 Euro erreichen. Vermutlich werden die Sozialdemokraten wieder sagen, mit der Union war leider nicht mehr drin. In Wirklichkeit ist mit dieser SPD-Führung einfach nicht mehr drin.

31
OKT

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Kurz notiert

GroKo, Mindestlohn, SPD

Oh Shrek! Same Procedure

Geschrieben von: André Tautenhahn

GLady / Pixabay

Die Konsequenz aus der Hessenwahl ist dieselbe wie bei der Bayernwahl vor zwei Wochen. Nichts.

In der Berliner GroKo müsse man nur besser miteinander umgehen und den Streit beenden. Das war‘s, weiter gibt es nichts zu analysieren. Die CDU verliert zweistellig, doch nicht so sehr, wie in den Umfragen vorhergesagt, was jeder wissen konnte, der das Ergebnis in Bayern verstanden hat.

Den Ausgang in Hessen deuten die Christdemokraten natürlich als Erfolg, in Demut wohlgemerkt. Da hat man von den Bayern auch gelernt. Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK), die vor der Wahl noch über das Ende der GroKo spekuliert hat, wirkte jedenfalls recht zufrieden in Berlin.

28
OKT

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Innenpolitik

CDU, die Grünen, GroKo, Hessen, Nahles, SPD

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