20
MäRZ
MäRZ
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Ohne rot zu werden
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Die Ausreden der SPD
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Kaum zeigt eine aktuelle Umfrage an, dass es doch wieder knapp für eine rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag reichen könnte, melden sich die strategischen Leuchten aus dem Willy Brandt-Haus zu Wort und bezeichnen die Linken, wie so oft, als teilweise chaotisch. Lieber ist den Leuchten das schwache Licht der FDP. Die SPD bleibt damit die Partei, die zwar immer wieder von Gerechtigkeit redet, aber genauso oft Ausreden erfindet, um sie zu verhindern. Oder anders ausgedrückt. Die SPD ist immer dann für ein linkes Bündnis und Veränderungen, wenn es rein rechnerisch nicht möglich ist.
19
MäRZ
MäRZ
SPD beweist schwarzen Humor
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Die SPD ist weiterhin im Höhenflug. Ihr Kandidat Martin Schulz sorgt nicht nur für einen „Mitgliederboom“, sondern auch für anhaltend gute Zustimmungswerte. Viele verbinden mit Schulz offenbar einen Politikwechsel und die Hoffnung auf mehr soziale Gerechtigkeit. Doch dieser Eindruck täuscht.
8
MäRZ
MäRZ
Vertrauensfrage
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Glaubt man den Umfragen, ist die SPD derzeit nah dran oder bereits vorbei an der Union. Wäre sie schlau, würde sie die Bundesregierung jetzt platzen lassen und eine andere Mehrheit im Bundestag nutzen, um zunehmendes Vertrauen in sie auch mit konkreten Taten zu rechtfertigen. Doch Martin Schulz will erst ab dem 24. September etwas anders machen und bis dahin lieber über die Blockade des politischen Gegners jammern, der bis zum Wahltermin Koalitionspartner bleibt.
20
FEB.
FEB.
An der falschen Stelle geklatscht
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Über seine Ansprache war viel Lob zu hören. Sie kam so gut an, dass manche einmal mehr das Fehlen von Norbert Lammerts Namen auf dem Wahlzettel bedauerten. Das Gefühl wollte der Bundestagspräsident mit seiner Rede vor der Bundesversammlung auch ganz bewusst erzeugen, um dem vorher bereits feststehenden Gewinner der Wahl ein wenig die Schau zu stehlen. Der begnügte sich wiederum mit einer kurzen Rede, die wie gewohnt ohne Inhalt, aber dafür mit einer Schlagzeile zum Schluss auskam. So geht Große Koalition, die sich bei grundsätzlichen Fragen immer einig ist, auch beim Glauben an eine fatale Wirtschaftspolitik.
13
FEB.
FEB.
Hochgradig ungeschickt und peinlich
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Quelle: Stuttmann Karikaturen
Während der amerikanische Präsident Trump an der Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen will und dafür zurecht kritisiert wird, baut die EU auch eine, nennt die aber nicht so, sondern verharmlosend „Zehn-Punkte-Plan gegen illegale Einwanderung“.
Der Chef der SPD Bundestagsfraktion Thomas Oppermann ist jetzt übrigens auch dafür, Bootsflüchtlinge, die auf dem Mittelmeer gerettet werden, wieder nach Nordafrika zurückzuschicken. Ob der SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz das nun auch für niederträchtig und hochgradig demokratiegefährdend hält?
5
FEB.
FEB.
Blitzfehleinschätzung
Geschrieben von:
Quelle: Tagesschau
Was taugen Blitzumfragen? Glaubt man den Leuten der ARD, ziemlich viel. Denn der Sender hat nach der Kür von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD blitzschnell reagiert und Wähler danach befragt, wen sie zum Kanzler wählen würden, wenn sie es denn dürften. Demnach liegen die beiden Kandidaten Merkel und Schulz mit je 41 Prozent gleich auf. Ein überraschendes Ergebnis, wie die Redaktion von Tagesschau und Tagesthemen findet. Ist es aber nicht.
25
JAN.
JAN.
Das Dilemma der SPD ist riesengroß
Geschrieben von:
Das Dilemma der SPD ist riesengroß, sagte Rudolf Dreßler gestern bei phoenix. Und damit hat der Sozialdemokrat absolut recht. Die Parteigranden ficht das aber nicht an. Sie machten nach der überraschenden Verzichtserklärung Gabriels via Illustrierte Stern gute Miene zum bösen Spiel und auch so weiter wie bisher. Beschönigungen und alberne Kampfansagen wohin man schaut.
25
JAN.
JAN.
Das neoliberale Weltbild bleibt intakt
Geschrieben von:
Deutschland sei Hüter der Spielregeln, während die anderen sie immer nur brechen. So retten die Italiener fröhlich ihre Banken, obwohl doch neuerdings die Anleger haften sollen und Portugals Linksregierung macht schon wieder Schulden ohne Ende, obwohl sie doch eigentlich eisern sparen sollte. Und die Griechen sind mal wieder bockig. Nur Deutschland sei ein Musterschüler, fahre Rekorde beim Export ein, schaffe ausgeglichene Haushalte mit schwarzer Null und halte eine Schuldenbremse vorbildlich ein. So oder so ähnlich hört man es schon wieder von deutschen Qualitätsjournalisten, die sich allenthalben darüber beklagen, dass Fakten immer seltener zur Kenntnis genommen würden. Dabei sind sie es, die einen Glauben predigen, nur um das neoliberale Weltbild über die Zeit zu retten.
9
JAN.
JAN.
Nahles wieder
Geschrieben von:
Auf Welt Online ist zu lesen: Nahles warnt vor „Refeudalisierung“ in Deutschland
Verantwortlich für die steigende Zahl sehr reicher Menschen hierzulande sei auch, dass immer häufiger große Summen vererbt würden. Diese großen Erbschaften fielen als „quasi leistungslos erworbene Vermögen“ an Menschen, „die wie in einer eigenen Gesellschaft, wie in einer Kaste leben“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild“-Zeitung.
17
DEZ.
DEZ.