Theater um keinen Unterschied

Geschrieben von:

Es ist Wahlkampf und ein neuer SPD Spitzenkandidat will Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden. Überall wo Martin Schulz auftritt, wiederholt er diesen Anspruch. Er möchte das mit einem Programm erreichen, das mehr soziale Gerechtigkeit verspricht und provoziert damit den Widerstand des politischen Gegners sowie von einigen Wirtschaftsverbänden, Lobbyisten und Teilen der Öffentlichkeit, die nun das große „Reformwerk“ der SPD, die Agenda 2010, bedroht sehen. Dabei hält auch die SPD weiterhin unbeirrt an dem neoliberalen Verarmungsprogramm fest.

weiterlesen

27
FEB
3

Innenpolitik, Soziales

, , , , , ,

Vertrauensfrage

Geschrieben von:

Glaubt man den Umfragen, ist die SPD derzeit nah dran oder bereits vorbei an der Union. Wäre sie schlau, würde sie die Bundesregierung jetzt platzen lassen und eine andere Mehrheit im Bundestag nutzen, um zunehmendes Vertrauen in sie auch mit konkreten Taten zu rechtfertigen. Doch Martin Schulz will erst ab dem 24. September etwas anders machen und bis dahin lieber über die Blockade des politischen Gegners jammern, der bis zum Wahltermin Koalitionspartner bleibt.

weiterlesen

20
FEB
1

Innenpolitik, Soziales

, , , , ,

In der Rolle des Puddings

Geschrieben von:

Kanzlerin Angela Merkel hat die letzte Bundestagswahl 2013 mit dem einfachen Satz gewonnen: „Sie kennen mich!“ Martin Schulz probiert es jetzt mit der gleichen Strategie, aber einer entgegengesetzten Aussage. Sein Wahlspruch müsste lauten: „Sie kennen mich nicht!“

Wie inzwischen bekannt geworden ist, hat Schulz seine Partei darum gebeten, das Wahlprogramm erst später festzulegen, ganz nach dem Motto, was der Wähler nicht weiß… Genau wie Merkel möchte damit auch Schulz in die Rolle eines Puddings schlüpfen, der schwerlich an die Wand zu nageln ist.

weiterlesen

15
FEB
0

Innenpolitik, Nachrichten

, , , , , ,

Schäubles Vorsprung

Geschrieben von:

Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble… Wenn ein Satz schon so beginnt, ist klar, es geht mal wieder um eine Äußerung des Mannes, der nicht Finanzminister sein sollte, weil es ihm nicht um die Sache der Finanzen, sondern vorwiegend um Demütigung und Machtpolitik geht. Schäuble hat Macht und er spielt sie mit bewussten Provokationen wieder und wieder aus. Um vom Streit der Gläubiger abzulenken, die noch immer um eine griechische Lösung ringen, sagt er, Griechenland leiste sich einen zu hohen Lebensstandard. Widerspruch vom Koalitionspartner folgt auf dem Fuße, doch er ist nicht ernst gemeint.

weiterlesen

9
FEB
0

Europa, Innenpolitik

, , , , , ,

SPD halluziniert einen Mitglieder-Boom herbei

Geschrieben von:

Mit Martin Schulz gehe ein Ruck durch das Land, behauptet die SPD auf ihrer Internetseite. In der Parteizeitung vorwärts ist sogar die Zwischenüberschrift zu lesen „Mitglieder-Boom hält an„. Mag ja sein, dass neue Mitglieder eintreten. Von einem Boom zu sprechen, ist aber weit übertrieben, angesichts der großen Zahl an Menschen, die der einst Mitglieder stärksten Partei Deutschlands bereits seit Jahren konstant den Rücken kehren. Ein Blick auf eine Grafik hilft hoffentlich dabei, aus dem Zustand des Rausches wieder zu erwachen.

weiterlesen

31
JAN
5

Innenpolitik

, , ,

Der Martin Schulz Effekt

Geschrieben von:

Quelle: Spiegel 5/2017

Gibt es einen Martin Schulz-Effekt? Die SPD will eine Aufbruchstimmung vermitteln und berauscht sich an ihrem Kandidaten. Die Medien steigen darauf ein, helfen der Partei und ihrem Spitzenmann mit Wohlwollen und viel Sendezeit. Das bedingt wiederum die Hochstimmung auf Seiten der SPD, wenn ihr Kandidat unter anderem auf dem Spiegel Titel als der neue Messias prangt.

Bereits nach einer Woche zeichnet sich eine breite Medienkampagne ab, die Martin Schulz zur Alternative von Merkel erklärt. Ein sehr durchschaubarer Täuschungsversuch.


weiterlesen

30
JAN
3

Innenpolitik, Medienkritik

, , , ,

Das Dilemma der SPD ist riesengroß

Geschrieben von:

Das Dilemma der SPD ist riesengroß, sagte Rudolf Dreßler gestern bei phoenix. Und damit hat der Sozialdemokrat absolut recht. Die Parteigranden ficht das aber nicht an. Sie machten nach der überraschenden Verzichtserklärung Gabriels via Illustrierte Stern gute Miene zum bösen Spiel und auch so weiter wie bisher. Beschönigungen und alberne Kampfansagen wohin man schaut.

weiterlesen

25
JAN
1

Innenpolitik, Nachrichten

, , , , ,

Gabriel tritt in den Medien zurück

Geschrieben von:

Quelle: pixabay

Im Vorübergehen soll Sigmar Gabriel einer Mitarbeiterin des ARD-Hauptstadtstudios gesagt haben, er verzichte auf die Kanzlerkandidatur. Schon merkwürdig, nachdem es wochenlang hieß, man halte sich strikt an den Zeitplan (bis diesen Sonntag dichthalten) und lasse sich nicht treiben. Doch genau das scheint eingetreten zu sein, offenbar maßgeblich auf Betreiben der eigenen Leute bis dem SPD-Chef mal wieder der Kragen platzt. Denn Gabriel antwortet nicht unvorbereitet. So ist ein exklusives Interview mit Gabriel im Stern bereits gedruckt und auch Zeit Online meldete umgehend Wissenswertes an.

weiterlesen

24
JAN
1

Innenpolitik, Nachrichten

, , , , ,

Seite 5 von 5 12345