In der Sackgasse angekommen

Geschrieben von:

In der Sackgasse angekommen

Es bleibt dabei, das aggressive Werben der Behörden für eine Impfung dient weniger der Gesundheit der Bevölkerung als vielmehr einer Politik, die ihr Scheitern bei der Pandemiebekämpfung kaschieren will. Ungeimpfte sind daher gewissermaßen auch das Sinnbild für das Versagen der Regierung. So lange es diese Gruppe gibt, kommen die Verantwortlichen aus der Sackgasse, in die sie sich nun hinein manövriert haben, nicht mehr heraus. Bislang hat man es mit Drohungen probiert, wie dem allseits beklatschten Ausschluss aus dem öffentlichen Leben oder der Einführung kostenpflichtiger Tests. Erfolgreich ist das mit Blick auf die Impfquote jedoch nicht. Es ist auch kontraproduktiv bei der Bekämpfung der Pandemie.

weiterlesen

7
SEP
3

Innenpolitik

, , , , , , ,

Politisch Stimmung machen

Geschrieben von:

Politisch Stimmung machen

Großveranstaltungen im Sport sind immer Projektionsflächen für Botschaften der unterschiedlichsten Art. Warum? Weil nur hier maximale Aufmerksamkeit mitunter durch ein weltweites Publikum gegeben ist. Das Regenbogenstadion ist daher keine neue Form, eine Botschaft zu senden, sondern naheliegend. Die Allianz Arena verfügt über eine rundum Außenbeleuchtung mit 300.000 LEDs, die mit maximal 16 Millionen Farben für dynamische Lichtstimmungen sorgen können. Das eignet sich dann wiederum auch, um eine politisch verlogene Stimmung gegen andere Länder zu machen.

weiterlesen

27
JUN
0

Die Woche

, , , , , , ,

Übereilt und unsichtbar

Geschrieben von:

Übereilt und unsichtbar

Entspannt sich die Corona-Lage? Es sieht danach aus, doch der Eindruck täuscht, wie die Bundesregierung trotz sinkender Fallzahlen betont. Die Virologen haben da wieder so eine Modellrechnung gemacht. Kurzum: Das sieht nicht gut aus. Und so warnt die Obrigkeit vor übereilten Lockerungen – nach fast vier Monaten! – und vor einer unsichtbaren Welle mit gefährlichen Turbo-Mutanten. Man müsse daher weiterhin vorsichtig sein, was konkret bedeutet, dass aus der versprochenen Öffnungsstrategie, die das Kanzleramt mit den Chefs der Staatskanzleien eigentlich verhandeln sollte, erneut nichts wird. Das wäre wohl auch übereilt gewesen und bleibt daher vorerst ebenfalls unsichtbar.

weiterlesen

10
FEB
0

Innenpolitik

, , , , ,

Nächste Kehrtwende: Notbetreuung statt Schule

Geschrieben von:

Nächste Kehrtwende: Notbetreuung statt Schule

Niedersachsen gibt seinen Schülern zwei Tage vor den Weihnachtsferien frei, teilt das Kultusministeriums mit. Das kommt überraschend, da der Minister einen früheren Ferienstart bislang ablehnte. Begründung: Das sei ja nur eine Scheinsicherheit. Da sich in der am heutigen Mittwoch tagenden Bund-Länder-Runde allerdings bereits abzeichnet, dass (fast) alle einen früheren Beginn der Weihnachtsferien wollen, kippt auch Niedersachsen erneut um. Statt Schule gibt es dann eben wieder Notbetreuung für die Schüler, die sich nicht allein oder mit der Familie zu Hause selbst isolieren können. Klingt unlogisch, ist es auch.

weiterlesen

25
NOV
0

Niedersachsen

, , ,

Kurz notiert: Kurzsichtig

Geschrieben von:

Kurz notiert: Kurzsichtig

Quelle: HAZ

Da hat der Minister nicht unrecht. Damit das kommunale Unternehmen Regiobus den Beförderungsauftrag behalten durfte, musste es im vergangenen Jahr Stellen abbauen, um einen Kostendeckungsgrad von 50 Prozent zu erreichen. Corona ist nicht das Problem. Corona zeigt, wie kurzsichtig Sparpolitik in Bereichen der Daseinsvorsorge ist.

weiterlesen

12
NOV
0

Kurz notiert

, , , ,

Die dunkle Seite der Macht

Geschrieben von:

Die dunkle Seite der Macht

Jeder kennt die AHA-Regel. Abstand, Hygiene, Alltagsmaske. Sie ist der Garant dafür, dass sich das Coronavirus nicht weiter ausbreitet. Die Reihenfolge ist übrigens auch bewusst nach Wichtigkeit gewählt. Am stärksten wirken Abstand und Hygiene, am schlechtesten die Maske, die immer nur als zusätzlicher Schutz gedacht war. Ihre Bedeutung nimmt aber zu, je mehr die anderen beiden Vorgaben gelockert werden, was der Fall ist, da es weniger Kontaktbeschränkungen gibt und beim Händewaschen sowieso niemand hinschaut. Sich nun aber nur auf die Maske zu fokussieren, ist falsch, weil sie eben immer noch am schlechtesten wirkt. Genehm ist das den Regierenden trotzdem, da sie so keine Antwort darauf geben müssen, wie es gelingen kann, Risikogruppen besser zu schützen. Dafür müsste man Grundüberzeugungen des neoliberalen Denkens endlich beerdigen und zu einem wirklich solidarischen und damit nachhaltigen Politikkonzept zurückkehren.

weiterlesen

26
SEP
0

Niedersachsen

, , , , , , , , ,

Gagaland

Geschrieben von:

Gagaland

Eine neue Woche im Gagaland und zum Bergfest am Mittwoch ist die Hashtagtrommel schon wieder voll. Vorläufiger Höhepunkt: Demonstrationen sind vorerst nur in Diktaturen wie Weißrussland erlaubt und akzeptiert, weil so beeindruckend und rührend. Da kann die Demokratie momentan nicht mithalten. Journalist und Autor Frank Lübberding hat einen hübschen Tweet dazu verfasst und schreibt:

weiterlesen

26
AUG
2

Hashtags

, , , , , , ,

Billiges Allheilmittel

Geschrieben von:

Billiges Allheilmittel

Was bringt die Noch-CDU-Vorsitzende dazu, eine Ausweitung der Maskenpflicht im Alltag zu fordern? Annegret Kramp-Karrenbauer sagte der Welt am Sonntag, dass sie sich die Mund-Nasen-Bedeckung auch am Arbeitsplatz und in der Schule gut vorstellen könne. „Maskenpflicht am Arbeitsplatz – das könnte auf jeden Fall ein Schritt sein“, wird AKK zitiert. Die Maske als eine Art Allheilmittel im Kampf gegen steigende Fallzahlen und um drohende Schließungen zu verhindern. Doch in erster Linie sind sie billig und weitgehend akzeptiert. Das ist prima für eine neoliberale Ordnung, über die nur niemand mehr diskutieren will.

weiterlesen

24
AUG
0

Glosse

, , , ,

Liebling „Covidiot“

Geschrieben von:

Liebling „Covidiot“

Das Etikett „Covidiot“ wird in diesen Tagen gern verteilt, an Menschen, die die Pandemie bagatellisieren, aber auch an diejenigen, die eine kritische Haltung einnehmen und beispielsweise Maßnahmen der Regierung hinterfragen oder diese ablehnen. Als „Covidioten“ müsste man dann aber auch Bundes- und Landesregierungen bezeichnen, die das Virus lange Zeit verharmlost haben, folglich viel zu spät auf die Pandemie reagierten und dann einen Lockdown verhängen mussten, der nun eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst hat. Die Verharmloser von einst tun jetzt aber so, als hätten sie immer richtig gelegen und diffamieren Protestierende auf den Straßen, die die Regierungshaltung nicht teilen, um so energischer. Diese Menschen werden im nächsten Schritt dann auch für eine zweite Welle verantwortlich gemacht, vor der bereits seit Tagen eindringlich gewarnt wird. Das nutzt offenkundig einer Regierung, die ursprünglich komplett daneben lag und weiterhin von Versäumnissen ablenken will, die unter dem neoliberalen Dogma einfach fortbestehen.

weiterlesen

3
AUG
2

Medienkritik

, , , , , ,

Bildungspolitik absurd

Geschrieben von:

Da haben jetzt doch zwei Kultusministerinnen und ein Kultusminister herausgefunden, dass jedes Bundesland sein eigenes bildungspolitisches Süppchen auf Kosten der Kinder kocht. Denn wenn die einmal mit ihren Eltern umziehen müssen, offenbare sich das ganze Dilemma mangelnder Vergleichbarkeit und pädagogischer Anerkennung. Am tollen Bildungsföderalismus, der einst nach quälenden Sitzungen von der Großen Koalition mit Zweidrittelmehrheit 2006 beschlossen wurde, wollen die neuen Reformer freilich nichts verändern.

Auch in Zukunft soll der durch nichts zu erschütternde marktkonforme Glaube an einen Bildungswettbewerb unangetastet bleiben. Natürlich ist das alles wieder nur eine Wahlkampfnebelkerze. Doch darin liegt nicht der Skandal, sondern darin, dass die föderalen Bildungsreformer im Namen ihrer Kleinstaatenfürsten erst etwas unteilbares trennen, um es dann unter viel Getöse durch an sich überflüssige Einrichtungen wie die Kultusministerkonferenz oder jetzt einen Staatsvertrag wieder zusammenzuschustern.

Wer da noch etwas von Bildungsstandards faselt, hat doch einen an der Klatsche.

9
JAN
0

Innenpolitik, Nachrichten

,

Seite 1 von 3 123