In der Rolle des Puddings

Geschrieben von:

Kanzlerin Angela Merkel hat die letzte Bundestagswahl 2013 mit dem einfachen Satz gewonnen: „Sie kennen mich!“ Martin Schulz probiert es jetzt mit der gleichen Strategie, aber einer entgegengesetzten Aussage. Sein Wahlspruch müsste lauten: „Sie kennen mich nicht!“

Wie inzwischen bekannt geworden ist, hat Schulz seine Partei darum gebeten, das Wahlprogramm erst später festzulegen, ganz nach dem Motto, was der Wähler nicht weiß… Genau wie Merkel möchte damit auch Schulz in die Rolle eines Puddings schlüpfen, der schwerlich an die Wand zu nageln ist.

weiterlesen

15
FEB
0

Innenpolitik, Nachrichten

, , , , , ,

Unfaire Handelsvorteile: Merkels alternative Fakten

Geschrieben von:

Die neue US-Regierung wirft der Bundesregierung vor, sich über einen dauerhaft niedrigen Eurokurs unfaire Handelsvorteile verschafft zu haben. Kanzlerin Merkel weist das mehr oder weniger empört zurück. Sie betonte die Unabhängigkeit der EZB und verwies darüber hinaus auf die Existenz fairer Wettbewerbsbedingungen. Ein interessanter Vorgang, der die Frage aufwirft, wer hier noch alternative Fakten zu vermitteln versucht.

weiterlesen

1
FEB
0

Europa, Wirtschaft

, , , , , ,

Kurz notiert: Merkel kaschiert verspätete Reaktion

Geschrieben von:

Kurz notiert: Merkel kaschiert verspätete Reaktion

Erst als eine Bundesrichterin aus Brooklyn den Einreise-Erlass von US-Präsident Trump teilweise kassiert, äußert sich auch Kanzlerin Merkel heute über ihren Seibert kritisch zu dem Thema. Nur, wenn die Kanzlerin die Regelungen für falsch hält, warum hat sie das nicht schon gestern mit Trump am Telefon besprochen?

weiterlesen

29
JAN
0

Kurz notiert, Panorama

, , , ,

Merkel liegt mal wieder falsch

Geschrieben von:

Nach der Vorstandsklausur der CDU im saarländischen Perl haben Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel heute eine Pressekonferenz gegeben. Wie immer interessierte sich die Presse nur für Nebensächlichkeiten wie Obergrenzen, den Frieden zwischen CDU und CSU und Sicherheitspolitik. Dabei hätte eine Aussage Merkels für etwas mehr Aufsehen sorgen sollen. So sagte die Kanzlerin, dass sie nicht viel von Abschottung und Protektionismus halte, wie das offensichtlich vom neuen Präsidenten der USA geplant sei. Als Begründung führte Merkel Deutschland an, das bisher immer als fairer Spieler im Welthandel aufgetreten sei und auf ein Miteinander gesetzt habe. Das stimmt natürlich überhaupt nicht.

weiterlesen

14
JAN
0

Europa, Wirtschaft

, , , , , , , ,

In die Verlängerung

Geschrieben von:

Merkel VerlängerungDer Begriff „Verlängerung“ hätte es verdient, zum Wort des Jahres gekürt zu werden. Denn nichts geschah häufiger, als die Festsetzung von Nachspielzeiten ohne politisch nachvollziehbare Begründung. Die Russland-Sanktionen: gerade wieder verlängert. Der Ausnahmezustand in Frankreich: auch gerade wieder verlängert. Die Austeritätspolitik in Europa, insbesondere in Griechenland: sie soll nach dem Willen Schäubles auf jeden Fall verlängert werden. Und Kanzlerin Merkel hat unendlich viel nachgedacht, um dann doch zu dem Schluss zu kommen, noch einmal in die Verlängerung zu gehen. Eine Endlosschleife.

weiterlesen

16
DEZ
0

Die Woche, Panorama

, , , , , , , ,

Technische Störungen

Geschrieben von:

Da hat die Telekom eine Störung und was hört man in den Nachrichten. Es wird vor hackenden Russen gewarnt. Schon komisch.

Statt sich mit den offensichtlich schwachen technischen Endgeräten aus dem Hause des Bonner Telekommunikationskonzerns zu beschäftigen – Router anderer Hersteller im Netz der Telekom waren schließlich nicht betroffen – oder mit der Frage, wie sinnvoll das sogenannte Triple-Play ist, also Telefon, Internet und Fernehen via IP (ist eins weg, ist alles weg), warnt der Chef des BND, Bruno Kahl, allgemein vor Hackerangriffen, die, wie sollte es anders sein, nur von Russland aus betrieben werden können.

weiterlesen

29
NOV
2

Innenpolitik, Nachrichten

, , , , ,

Merkel gewinnt mit Steinmeier

Geschrieben von:

Merkel gewinnt mit Steinmeier

Nachdem zwei Spitzentreffen im Bundeskanzleramt (scheinbar) ergebnislos vertagt worden sind, will die Union jetzt doch die Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als neuen Bundespräsidenten unterstützen. Es bleibt die Frage, was die SPD dafür bezahlen muss. Der Verlust des Außenministerpostens in der nächsten Großen Koalition? Oder vielleicht die Zustimmung der SPD zu einer Grundgesetzänderung, um die Privatisierung von Autobahnen zu ermöglichen, die Schäuble und auch Gabriel unbedingt wollen, die SPD Basis aber nicht? Eins steht jedenfalls fest. Merkel gewinnt.

weiterlesen

14
NOV
1

Innenpolitik, Medienkritik

, , , , ,

Kuhhandel mit Geistern

Geschrieben von:

Halloween GeisterAm Sonntag treffen sich die Spitzen der #GroKo mal wieder im Kanzleramt. Wichtigstes Thema: Die anstehende Wahl zum Bundespräsidenten. Eine Kandidatin oder ein Kandidat muss her. Die Medien laufen sich schon einmal warm und schreiben die bevorstehende Entscheidung zu einem Showdown hoch, weil sich SPD-Chef Gabriel auf seinen Kollegen Steinmeier bereits festgelegt zu haben scheint.

Was wird Merkel machen? Steht sie gar unter Druck, weil sie keinen eigenen Vorschlag vorweisen kann? Und wenn sie einen hätte, müsste der oder die noch besser sein, als die beliebte Eule aus den Reihen der SPD. Eine Mission Impossible, meinen viele. Merkel kann da nur verlieren und die SPD einen Punktsieg verbuchen, sollte Steinmeier das Rennen machen. So ein Quatsch, denn ohne Kuhhandel läuft so eine Nummer ja nicht ab.

weiterlesen

31
OKT
0

Innenpolitik, Medienkritik

, , , , , , ,

Treffen ohne Ergebnisse

Geschrieben von:

Quelle: ARD Deutschlandtrend

Quelle: ARD Deutschlandtrend

Der Koalitionsausschuss am gestrigen Donnerstag ist harmonisch verlaufen. Schon wieder. Alle haben sich lieb und lassen jene Themen wortlos liegen, die sonst zwischen den Treffen im Kanzleramt die Schlagzeilen dominieren.

Da war doch was mit Obergrenze und einem Seehofer, der drohte, mit Merkel endgültig zu brechen, falls die sich in der Flüchtlingsfrage nicht bewege. Ein heißer Herbst wurde angekündigt. Doch zum Popcorn-Kino reichte es auch dieses Mal nicht. Große Aufgaben zu meistern, heißt inzwischen, sich auf eine strengere Bestrafung von Einbrechern zu verständigen. Wie langweilig. Dietmar Bartsch schreibt auf Facebook, die Große Koalition sei spürbar in ihrem Trennungsjahr angekommen. Was für ein Irrtum. Die machen doch gemeinsam weiter.

weiterlesen

7
OKT
0

Soziales, Wirtschaft

, , , , , , , , ,

Die Wahl

Geschrieben von:

Heute wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt und alles starrt auf das Ergebnis der AfD, so als ob sich etwas verändern würde, wenn die Partei stärker oder schwächer abschneidet. In Wirklichkeit ist das aber egal. Die AfD regiert doch längst mit, wenn man sich die Diskussionen über Asyl-Chaos, Terrorgefahr und Burkaverbot anschaut. Über die Probleme des Landes wird dagegen kaum gesprochen. Der politische Diskurs ist also längst da, wo die AfD und die anderen neoliberalen Parteien ihn haben wollen.

weiterlesen

4
SEP
0

Innenpolitik, Nachrichten

, , , ,

Seite 9 von 57 «...7891011...»