Angela Merkel – TauBlog

Verschärfungen sind sinnlos

Wenn heute die Länderchefs und die Bundeskanzlerin virtuell zusammenkommen, um über die Corona-Politik zu sprechen, wird es natürlich auch um Verschärfungen gehen. Die Infektionszahlen steigen ja und alle sind besorgt. Angela Merkel sieht sogar das Weihnachtsfest in Gefahr und der Bayern-Trump, in dessen Land sich die Neuinfektionen weiter häufen, wie sonst nirgendwo, fordert „drastische Maßnahmen“ und will unbedingt eine Corona-Warnampel schalten. Diese Dramatik ist aus Imagegründen notwendig, um die Öffentlichkeit von der Notwendigkeit einheitlicher Regelungen zu überzeugen, die auch dieses Mal nicht kommen werden, weil es schlicht keinen Anlass dafür gibt.

29
SEP

3

Innenpolitik

Angela Merkel, Arbeitskampf, Coronavirus, Covidiot, Gipfel, Markus Söder, Maske, Streik

Mal eine Replik

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der Versuch eines Kommentars von Isabel Reifenrath auf Tagesschau.de ist aus meiner Sicht gründlich daneben gegangen. Nach dem virtuellen Corona-Treffen von Bund und Ländern am Donnerstag, nimmt die Autorin Angela Merkel in Schutz, die sich leider nicht hat durchsetzen können, weil verantwortungslose Länderchefs sie auflaufen ließen. Dabei wird den Lesern allerhand Unfug aufgetischt. Deshalb an dieser Stelle mal eine Replik in Abschnitten. Die Zitate und Anmerkungen folgen im Wechsel.

28
AUG

1

Medienkritik

Angela Merkel, Coronavirus, Gipfel, Jugend, RKI, Tagesschau

Ich sehe schwarz

Geschrieben von: André Tautenhahn

Farblich ist es diese Woche schwierig. Schwarz dominiert mal wieder. Selbst Kevin Kühnert hat in der ersten Ausgabe des Spitzengesprächs mit Markus Feldenkrichen vom Spiegel nicht wirklich viel zu bieten. Vermutlich werden deshalb am Ende eines dennoch unterhaltsamen Interviews kurze Kräuterschnäpse zur gedanklich eingespielten Musik von Roland Kaiser gesoffen. Die Hastags der Woche.

19
AUG

1

Hashtags

Angela Merkel, Armin Laschet, Fußball, Jens Spahn, Karneval, Kevin Kühnert, Markus Söder, Rummenigge, Spiegel

Die Gewinner Show

Geschrieben von: André Tautenhahn

Als der EU-Gipfel am Montagmorgen vor dem Scheitern stand – nicht wirklich, wie sich herausstellte – schrieb ich in einer ersten Einschätzung, dass das Gefeilsche in Brüssel ja nur für Journalisten der jeweiligen Länder aufgeführt werde. Und so ist es auch diesmal wieder. Die Ergebnisse sind weniger interessant als die Frage, wer denn nun Gewinner oder Verlierer sei. Letztere gibt es naturgemäß keine, mit Ausnahme der EU-Bürger, über die aber vorsichtshalber gar nicht erst geschrieben wird. Was zählt ist der Deal, sonst nichts. Unverschämt viel abgeräumt hat dabei auch Deutschland. Doch die Verhandlungsführerin wird als umsichtige, dem Vernünftigen und Guten zugeneigte Vermittlerin präsentiert, die sich eher zurückgehalten habe. Doch ein Schlafschlumpf war sie nicht.

21
JUL

3

Europa

Angela Merkel, Corona-Bonds, Coronavirus, EU Kommission, EU-Gipfel, EU-Ratspräsidentschaft, FAZ, Haushalt, Leistungsbilanz

Armes Europa

Geschrieben von: André Tautenhahn

Viele wundern sich, warum die „sparsamen Vier“ oder mittlerweile Fünf, die in Brüssel eine Einigung blockieren, aus so gegensätzlichen Parteifamilien stammen. Da arbeitet der konservative Sebastian Kurz (Österreich) mit dem Liberalen Mark Rutte (Niederlande) und den Sozialdemokratinnen Mette Frederiksen (Dänemark) und Sanna Marin (Finnland) sowie dem Sozialdemokraten Stefan Löfven (Schweden) zusammen. Die Antwort ist einfach. Es sind nationale Interessen, die hier die wichtigste Rolle spielen. Sie gehen vor und schaffen neue Allianzen. Das gilt übrigens auch für Deutschland, das sich nur deshalb an den Tisch der Südländer setzte, weil es die EU-Ratspräsidentschaft inne hat und sein Image als Zuchtmeister vorübergehend ablegen möchte. Doch hätte Merkel Corona-Bonds nicht verhindert, wäre die Diskussion um Zuschüsse und Kredite, die mal wieder an ökonomisch unsinnige Auflagen geknüpft werden sollen, überflüssig.

20
JUL

3

Europa

Angela Merkel, Corona-Bonds, EU-Gipfel, Euro, Eurozone, EZB, Leistungsbilanz, PEPP, Schulden

Maskentausch auf Herrenchiemsee

Geschrieben von: André Tautenhahn

Es hat schon etwas Seltsames an sich, wenn sich die hohe deutsche Politik am französischen Nationalfeiertag, der auch ein Europäischer ist, in einer arg verkleinerten Versailles-Kopie auf einer bayerischen Insel trifft, um ein großes Gespräch über die Zukunft Europas zu simulieren. Nicht nur als Franzose fühlt man sich da beleidigt.

14
JUL

0

Innenpolitik

Angela Merkel, Corona-Bonds, Coronavirus, EU-Gipfel, EU-Ratspräsidentschaft, Leistungsbilanz, Markus Söder, Mindestlohn

Anzeigen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Horst Seehofer hat über eine Anzeige immer noch nicht entschieden, obwohl er nach eigenen Angaben schon eine Woche darüber nachgedacht hat und in der Bild-Zeitung vom Montag vorab schließlich ankündigte, dies auf jeden Fall tun zu wollen. Wo liegt das Problem? Unter anzeigen@taz.de sind sicherlich kompetente Ansprechpartner persönlich für den Bundesinnenminister da, sofern eine Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten vorliegt.
#EnthemmungDerWorte

23
JUN

0

Hashtags

Angela Merkel, Horst Seehofer, Korruption, Pressefreiheit, Seibert

Ge- statt Verbote oder der Kanzlerin einen Gefallen tun

Geschrieben von: André Tautenhahn

In Thüringen sollen ab dem 6. Juni die Corona-Einschränkungen wieder aufgehoben werden. „Das Motto soll lauten: Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten“, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow der Bild am Sonntag. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Von einem „hochgefährlichen Experiment“ (Bayerische Staatskanzlei) bis hin zu Wahnsinn (Karl Lauterbach) ist die Rede. Diese Äußerungen zeigen allerdings nur, wie wenig man der Bevölkerung vertraut.

25
MAI

0

Innenpolitik

Angela Merkel, Coronavirus, Lockdown, Ramelow, Thüringen

Scholz hat Partnerin schon gefunden

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Sommerpause ist vorbei und allmählich nähert sich der politische Betrieb dem Normalzustand. Am Sonntag hat der Koalitionsausschuss getagt. Olaf Scholz, der nun doch SPD-Parteichef werden will, traf auf die Kanzlerin. Es heißt ja, Scholz suche noch nach einer Partnerin. Dabei hat er sie wohl längst in Angela Merkel gefunden. Beide sind sich schließlich einig bei Schwarzer Null und Schuldenbremse. Die Differenzen in der GroKo sind überschaubar und eigentlich nicht wirklich existent. Selbst wenn die Debatte um Soli und Grundrente etwas anderes vermuten lässt.

20
AUG

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Innenpolitik

Angela Merkel, GroKo, Grundrente, Konjunktur, Olaf Scholz, Rezession, Schuldenbremse, Schwarze Null, Soli, Steuerpolitik

Hauptstadtjournalisten nur an Belanglosigkeiten interessiert

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Merkel Sommerpressekonferenz ist eine geübte Praxis. Zum 24. Mal ist die Kanzlerin da, erfährt man eingangs von der Moderation. Der Saal platzt einmal mehr aus allen Nähten. Viele Fragen werden gestellt. Verbreitet werden aber nur Belanglosigkeiten wie der Satz, dass Jens Spahn eine Menge wegschaffe oder dass man im Amt einen realistischen Optimismus brauche oder dass es Merkel gerade gutgehe und sie auch nach ihrer Kanzlerschaft gesund leben wolle. Es ist belangloses Zeug. Dabei gäbe es durchaus Grund zum Nachhaken. Das wiederholte Bekenntnis zur Schwarzen Null und zur Schuldenbremse zum Beispiel.

19
JUL

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Medienkritik

Angela Merkel, BPK, Medien, Sommer

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