Anhaltendes Regierungsversagen

Geschrieben von:

Anhaltendes Regierungsversagen

Anhaltendes Regierungsversagen darf jetzt kein Grund mehr für eine Verlängerung des Lockdowns sein. Der Impfstoff steht zwar zur Verfügung. Doch die Beschaffung und die Verteilung ist ein Desaster. Dafür tragen nicht die Menschen die Verantwortung, die unter anderem mit Ausflügen in Schneegebiete dem verordneten spätmerkelschen Biedermeier trotzen, sondern der Bundesgesundheitsminister, der sich mit Brüssel und einer europäischen Strategie herauszureden versucht. Nur Ursula von der Leyen ist nicht Kommissionspräsidentin, weil Sie Dinge so gut beschaffen kann.

weiterlesen

3
JAN
0

Innenpolitik

, , , , , ,

Ellbogengesellschaft

Geschrieben von:

Ellbogengesellschaft

Ausflügler sind trotz Warnungen an und zwischen den Feiertagen im Harz, Erzgebirge, Bayerischen Wald, Sauerland, Taunus, Schwarzwald und überall da unterwegs, wo sonst noch Schnee gefallen ist. Ein paar Zentimeter weiße Pracht reichen bereits aus, um die Menschen zuhauf und trotz Pandemie raus in die Natur zu locken. Damit konnte natürlich niemand rechnen, also mit Schnee im Winter und natürlich auch nicht mit mehr als einer Handvoll Leuten, die der häuslichen Langeweile und dem spätmerkelischen Biedermeier irgendwie entfliehen wollen. Sollte man das Jahr einfach so abhaken? Nein. Denn die Ellbogengesellschaft sieht man nicht nur an einer neuen Begrüßungsform.

weiterlesen

31
DEZ
0

Panorama

, , , , , , , , ,

Lock, Lock, Lockdown

Geschrieben von:

Lock, Lock, Lockdown

Lockdown jetzt! oder auch schneller harter Lockdown jetzt!, das sind die populären Forderungen, die derzeit für Aufsehen und reichlich Bewegung in den Staatskanzleien sorgen. Ein entsprechender Beschluss wird noch an diesem Wochenende vorbereitet. Die als spannend geltende Frage, ob die neuen Beschränkungen noch vor oder erst nach Weihnachten gelten sollen, ist dabei vollkommen unerheblich. Das Virus dürfte in dem einen wie auch dem anderen Fall davon unbeeindruckt bleiben. Mit Pandemiebekämpfung oder Wissenschaft haben „Lockdown light“, „Wellenbrecher-Lockdown“ oder „harter Lockdown“ jedenfalls nichts zu tun.

weiterlesen

12
DEZ
7

Die Woche

, , , , , , ,

Operation Regenbogen

Geschrieben von:

Operation Regenbogen

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Was die Bundesregierung mit Blick auf die Pandemie tut, könnte das Parlament auch mit Blick auf diese hilflose Bundesregierung tun. Und zwar, indem die Abgeordneten der Bundeskanzlerin nach Artikel 67 des Grundgesetzes das Misstrauen aussprechen und einen Nachfolger wählen. Kandidieren müsste der Fraktionschef der SPD, Rolf Mützenich, der im Plenum hoch anerkannt und vor allem glaubwürdig ist. Es folgen Gründe für ein zugegebenermaßen derzeit vollkommen abwegiges Szenario. Es ist ein Gedankenexperiment.

weiterlesen

11
DEZ
0

Die Woche

, , , , , , , ,

Politik als Wissenschaft getarnt

Geschrieben von:

Politik als Wissenschaft getarnt

Die Wissenschaft liefere Erkenntnisse, die real sind, erklärte Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag, so als ob sie sagen wollte, die Sache sei doch sonnenklar. Allerdings weiß ihre Regierung bis heute nicht, woher ein Großteil der Infektionen überhaupt kommt. Diese Unwissenheit, die man sich Ende Oktober in einer „Scheiß-Schalte“ mit dem RKI zurechtbastelte, war Teil der Begründung für den November-Lockdown, der befristet sein sollte, aber immer noch andauert und in immer kürzeren Abständen um ergänzende Beschlüsse erweitert wird.

weiterlesen

9
DEZ
0

Innenpolitik

, , , , , , , ,

Einfach blank

Geschrieben von:

Einfach blank

Die Bundesregierung und die angeschlossenen Staatskanzleien der Länder sind argumentativ einfach blank. Weil sie nicht wissen, was wie wirkt, drehen sie sich immer wieder orientierungslos im Kreis und messen vor lauter Hilflosigkeit die Corona-Toten inzwischen in abgestürzten Flugzeugen. Am Ende von stundenlangen Verhandlungen stehen Maßnahmen, die kaum einer versteht, geschweige denn beachten dürfte. Da hilft auch das Emotionalisieren von Sterbestatistiken nichts. Und noch etwas: Das gerade erst überarbeitete Infektionsschutzgesetz wird durch diesen Beschluss mal eben als vollkommen nutzlos bloßgestellt.

weiterlesen

26
NOV
1

Panorama

, , , , ,

Was haben wir heute gelernt?

Geschrieben von:

Was haben wir heute gelernt?

Was haben wir heute gelernt? Die lustigen Videos mit stellenweiser Kriegsrhetorik, die Steffen Seibert persönlich zu verantworten und ausgerechnet am Volkstrauertag veröffentlicht hat, sind nur für das Ausland gemacht. Denn hier gab es ausschließlich Lob, während die Spaßbremsen in Deutschland an allem nur herummäkeln. Vermutlich liegt das daran, dass die früheren Spaßmacher selbst nicht mehr im Theater auftreten dürfen und sich vom Hartz IV-Satz tatsächlich nur noch die Dosenravioli leisten können. Das ist jetzt aber nur so eine Vermutung.

weiterlesen

16
NOV
3

Glosse

, , , , , , ,

Hilflosigkeit

Geschrieben von:

Hilflosigkeit

„Es gibt nichts drum herum zu reden, die Situation ist besorgniserregend“, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (Quelle: HAZ). Die bisherigen Maßnahmen hätten „keinerlei Bremsspuren“ bei den Infektionen gezeigt. „Wir müssen das Ansteckungsrisiko noch weiter absenken und deshalb den Menschen wohl weitere Einschränkungen zumuten.“ Mit anderen Worten: Die bisherigen Maßnahmen, die die Landesregierung allein ohne das Parlament beschlossen hat und die Gerichte zum Teil als rechtswidrig zurückgewiesen haben, sind wirkungslos. Als Lösung wird präsentiert, die Dosis dessen, was nicht wirkt und vermutlich auch weiterhin rechtswidrig ist, einfach zu erhöhen. Das klingt nicht gerade nach einer plausiblen Strategie, sondern eher nach Hilflosigkeit.

weiterlesen

28
OKT
1

Niedersachsen

, , , , ,

Vermeidbare Engpässe

Geschrieben von:

Vermeidbare Engpässe

Etwas bedauerlich ist der wiederholte Verweis auf die Personalengpässe im Gesundheitswesen, die eine Versorgung von Covid-19-Patienten erschweren. Die Deutsche Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin aber auch andere weisen völlig zurecht darauf hin. Das Problem mit derlei Nachrichten ist nur, dass sie dazu dienen, den Regierungskurs in der Pandemiebekämpfung zu stützen. Dabei ist es die Politik, die die Mängel im Gesundheitswesen immer noch zu verantworten hat. Das sollte bei der Betrachtung nicht unterschlagen werden.

weiterlesen

24
OKT
0

Panorama

, , , , , ,

Reiche feiern Corona-Party

Geschrieben von:

Reiche feiern Corona-Party

Im Augenblick herrscht eine Haltung vor, die Zügel wieder anzuziehen. „Wir riskieren gerade alles, was wir in den letzten Monaten erreicht haben“, mahnte die Kanzlerin während ihrer Haushaltsrede Ende September. Sie meint damit die Erfolge bei der Bekämpfung der Pandemie. Merkel unterschlägt allerdings den gesamtgesellschaftlichen Schaden, der bereits angerichtet worden ist. Sie versteckt diese unangenehme Bilanz hinter einer simplen Modellrechnung über die Steigerung der Infektionszahlen bis Weihnachten und erhält dafür Applaus und Anerkennung. Da geht es um ein Wachstum, das eintreten könnte und deshalb Besorgnis auslöst. Der überdurchschnittliche Anstieg bei den Vermögen von Superreichen hat dagegen bereits stattgefunden. Die Ungleichheit in der Gesellschaft verschärft sich damit. Auch das ist ein sehr dynamischer Prozess. Doch über diese Corona-Party klagt in der Regierung niemand.

weiterlesen

7
OKT
0

Soziales

, , , , , , , ,

Seite 3 von 57 12345...»