Der 7. Sinn

Geschrieben von:

Das Coronavirus hat Humor. Es tut unserem Gesundheitsminister einfach nicht den Gefallen und verwandelt sich noch vor dem Herbst in eine „Killervariante“. Es bleibt auch aus Karl Lauterbachs Sicht bei Omikron, mit der laufenden Nummer BA.5, also jener Version, die zwar im Sommer für viele Fälle und damit erzwungene Isolation, aber kaum für Krankheit sorgte. Das macht es insgesamt schwieriger, neue Regeln und Maßnahmen zu begründen. Die beiden Bundesminister Lauterbach und Buschmann tun es aber doch. Sie werden damit krachend scheitern und das zurecht.

weiterlesen

3

Sich schwächen, um hart zu sein

Geschrieben von:

Putin verstünde nur die Sprache der Härte, heißt es von Politikern, die es ablehnen, einen Konflikt „einzufrieren“. Man müsse weitermachen wie bisher und die Menschen hierzulande vielmehr auf massive Wohlstandsverluste einstellen. Aber was ist da jetzt die Botschaft? Wir schwächen uns selbst, um hart zu sein? Das ist doch irgendwie irre.

weiterlesen

1

Medien trommeln für Schwarz-Grün

Geschrieben von:

Die geschätzte Wahlbeteiligung von rund 56 Prozent wäre die niedrigste in der Landesgeschichte von NRW. Nicht viel los bei der kleinen Bundestagswahl, könnte man sagen. Fast die Hälfte der Wahlberechtigten interessierte sich nicht für die Stimmabgabe. An die Urnen zog es vor allem die Älteren. Das spielte wiederum der CDU in die Hände. Die SPD machte beim prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennen nicht mit. Ihr Abschneiden ist das Ergebnis einer anhaltenden Medienkampagne gegen sie und für die Grünen. Die Berliner Journalistenblase wünscht sich künftig Schwarz-Grün.

weiterlesen

0

Zur allabendlichen Traumtänzerei

Geschrieben von:

Eine wesentliche Erkenntnis des russischen Überfalls auf die Ukraine scheint hierzulande zu sein, dass sich der Grundsatz Wandel durch Handel nicht bewährt habe und man so schnell wie möglich so eine Art Isolation des größten Landes der Erde organisieren müsse, flankiert durch eine massive Aufrüstung, bei der nicht ganz klar ist, was mit ihr eigentlich bezweckt werden soll. Hier kommt eine atemberaubende Traumtänzerei zum Vorschein, die da in Talkshows und Sondersendungen Abend für Abend verbreitet wird. Bei der Frage der Substitution wird es dann auch scheinheilig und lächerlich.

weiterlesen

2

Scholz und die SPD unter Druck

Geschrieben von:

Gestern hat die Ampel-Koalition hektisch ein paar Entlastungen beschlossen, unter anderem der Verzicht auf die EEG-Umlage, um den Anstieg der Energiekosten zu dämpfen. Das geschah offenbar auch mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der kurz darauf in Osteuropa ausbrechen sollte. Innenpolitisch ist die Lage für die Sozialdemokraten und ihren Kanzler Scholz nun besonders heikel. Oppositionsführer Friedrich Merz läuft sich bereits warm. Ein Analyseversuch.

weiterlesen

0

Machtproben: Spieglein, Spieglein an der Wand

Geschrieben von:

Egal ob Washington oder München, die neue Ampel-Koalition wird außen- wie innenpolitisch mächtig unter Druck gesetzt. Es sind Machtproben, um zu testen, wie stark die neue Regierungsmannschaft tatsächlich ist. Hinzu kommen die Spitzen aus den eigenen Reihen. Denn auch unter den drei Partnern gibt es ein ständiges Kompetenzgerangel. Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Mächtigste in unserem Land?

weiterlesen

0

Lustige Wendeversuche in der Sackgasse

Geschrieben von:

Das Land befindet sich in einer Endlosschleife aus Grundrechtseinschränkungen und Verboten. Nun soll es neben der bereits indirekt geltenden auch noch eine offiziell gesetzlich geregelte Impfpflicht geben. Nur weiß keiner, einschließlich der Parlamentspoetin, wie die aussehen könnte. Olaf Scholz ist als Abgeordneter zwar klar für eine allgemeine Impfpflicht, wie er gestern in der Fragestunde des Bundestages mehrfach betonte, als Regierungschef will er das Vorhaben aber nicht einbringen. Karl Lauterbach ist als Abgeordneter ebenfalls für die Impfpflicht, will aber einen Gesetzentwurf ausdrücklich nicht als Bundesgesundheitsminister vorlegen. Da müsse er neutral bleiben, wie er dem Nachrichtenportal ThePioneer sagte. Die Wendeversuche in der Sackgasse geraten damit immer mehr zur Lachnummer.

weiterlesen

1

Rollback zum Jahresauftakt?

Geschrieben von:

Finanzminister Christian Lindner hat in einem Interview mit der Bild am Sonntag Milliardenentlastungen für die Bürger in Aussicht gestellt. Damit kehrt die neoliberale Haushaltsdogmatik zu Beginn des neuen Jahres zurück. Denn die Ankündigung von Steuerentlastungen dienten immer nur als Leckerli, um von einer massiven Kürzung öffentlicher Ausgaben, die mit dem Begriff „Priorisierung“ verschleiert werden soll, abzulenken. Doch es steckt auch noch ein bisschen mehr dahinter.

weiterlesen

0

Politischer Spielball

Geschrieben von:

Die Impfpflicht ist nicht nur mit doppel-pf schwer hinzuschreiben, sie ist auch schwer zu begründen. Die erste Instanz, auf die man diese heikle Frage zunächst abzuwälzen versuchte, ist daran nun gescheitert. Der Deutsche Ethikrat kann keine einheitliche Position formulieren. So bleibt die Impfpflicht das, was sie von Anfang an war. Ein Spielball politischer Auseinandersetzung.

weiterlesen

0
Seite 6 von 8 «...45678