Die „Bis zu…“ (Persönlich)keiten

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Die „Bis zu…“ (Persönlich)keiten

Bis zu 10 Millionen Impfungen pro Woche. Das hatte Vizekanzler Olaf Scholz in der Sendung „Berlin direkt“ am Sonntag erklärt. Er habe persönlich dafür gesorgt, dass das ab Ende März bereits möglich ist. Inzwischen hat der Bundesgesundheitsminister diese Ankündigung, diesmal im „Morgenmagazin“ des ZDF, wieder einkassiert. Man müsse halt aufpassen mit dem Erwartungsmanagement, so Spahn kurz vor dem sogenannten Corona-Kabinett am Mittwoch, zu dem übrigens auch Olaf Scholz gehört. Spahn stellte dann noch fest, dass er sich persönlich um die Lieferung von Schnelltests gekümmert habe. Er helfe gern bei der Bestellung. Die Kanzlerin stimmt derweil auf noch drei, vier schwere Monate ein. Dabei hatte sie Ende Oktober persönlich lediglich um eine nationale Kraftanstrengung für vier Wochen gebeten. Nun ist März und das ganze Schauspiel erinnert daher ein wenig an den früheren „Spaß mit der Telekom“

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10
MRZ
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Innenpolitik

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Kanzlerin interviewt sich selbst

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Kanzlerin interviewt sich selbst

Einen Tag nach dem Impfgipfel, pardon Impf-Gespräch, hatte die Kanzlerin offenbar noch weiteren Redebedarf. So etwas kann sich die ARD-Hauptstadtredaktion natürlich nicht entgehen lassen und verkündete stolz, das Programm zur Primetime nach der Tagesschau und vor dem DFB-Pokal Achtelfinale für die Regierungschefin extra freizuräumen. Doch warum macht man ein Interview zum Thema Impfen? Die Antworten auf alle Fragen, wie die nach dem Ende des Sommers, waren doch schon bekannt und wurden nur noch einmal wiederholt.

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3
FEB
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Medienkritik

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Altmaier und das Regierungsnetzwerk Deutschland

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Altmaier und das Regierungsnetzwerk Deutschland

Alle reden immer davon, dass Andreas Scheuer der Skandalminister dieser Regierung ist und zurücktreten sollte. Über den hanebüchenen Unsinn, den Wirtschaftsminster Peter Altmaier von sich gibt, redet dagegen kaum jemand. Das liegt aber auch daran, dass Journalisten nicht nachhaken und offenbar unfähig sind, die ungeheuerlichen Aussagen zu erkennen und den Minister damit zu konfrontieren. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hat solch ein schlechtes Interview gerade wieder abgeliefert. Es ist wirklich ärgerlich. Man sollte das RND umbenennen in Regierungsnetzwerk Deutschland, denn dieses total unkritische Interview hätte auch der Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus mit seinem Kollegen führen können.

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20
OKT
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Medienkritik

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Morgendliches Kaffeesatzgeschwätz

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rawpixel / Pixabay

Angela Merkel hat gestern mit Volker Kauder ihren treuesten Paladin verloren, schreibt Gabor Steingart in seinem Morning Briefing. Koalition ohne Zukunft, meint er. Die Wahl von Brinkhaus sei mehr als nur ein Stottern in Merkels Machtmaschine, da sich die Fraktion in einer der wichtigsten Fragen gegen die Kanzlerin gewandt habe, ergänzt Spiegel Online das morgendliche Kaffeesatzgeschwätz.

Eine Sensation ist die Wahl von Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aber nur auf den ersten Blick. Die Überraschung könnte ja auch gemacht und Teil einer Strategie zum Machterhalt sein, da herbe Wahlniederlagen absehbar sind. Ganz nebenbei wird aber eine große wie unverschämte Unternehmenssteuersenkung vorbereitet. Das ist der eigentliche Skandal.

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26
SEP
2

Innenpolitik, Medienkritik

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Kalenderblatt zur marktkonformen Demokratie

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Das Kalenderblatt ist ja eine beliebte Rubrik. Heute ist ein besonderer Tag. Denn vor genau acht Jahren trat Horst Köhler mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Bundespräsident zurück. Grund war eine anhaltende Kritik an Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Liest man sich das Statement des damaligen Staatsoberhauptes, das für viel Aufregung sorgte, noch einmal durch, wird klar, wie wichtig Aufklärung heute immer noch ist.

Denn inzwischen wird immer lauter gefordert, dass Deutschland mehr militärische Präsenz überall auf der Welt zu zeigen und vor allem mehr Geld in die Aufrüstung zu stecken habe. So soll der Bundestag zum Beispiel noch im Juni über die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen entscheiden. Auch der Glaube, ein Recht auf dauerhafte Exportüberschüsse zu haben, spiegelt sich in den Aussagen Köhlers wider. Dessen Rücktritt hat daher nichts geändert, sondern im Gegenteil den Trend zur militärischen Aufrüstung und die Entwicklung zur marktkonformen weiter beschleunigt.

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31
MAI
3

Panorama

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Endlich in den Spiegel schauen

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SarahRichterArt / Pixabay

Der „Musterschüler Deutschland“ steht zunehmend unter Druck. Trump droht mit gezielten Schlägen im Handelskonflikt, die Italiener stellen eine neue Regierung auf die Beine, die ganz resolut mit dem deutschen Spardogma in Europa bricht und die Rechten hierzulande legen weiterhin zu. Wer ist schuld an der Misere? Böse Kräfte, ja ganz sicher, aber auf jeden Fall natürlich immer die anderen.

Dabei wird es langsam Zeit, einmal in den Spiegel zu schauen.

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21
MAI
3

Europa

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Fall Seppelt: Regierung schaltet sich ein

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Quelle: Screenshot aus der Bundespressekonferenz vom 14.05.18

Heute hat sich die Bundesregierung in den Fall Seppelt eingeschaltet. „Wir appellieren an die russische Staatsführung, diesem deutschen Korrespondenten die Einreise zur Berichterstattung über die Fußball-WM zu ermöglichen,“ sagte Regierungssprecher Steffen Seibert auf der Bundespressekonferenz. Seibert forderte sogar die FIFA auf, sich „mit allem Nachdruck“ für Seppelt einzusetzen.

Die freie Berichterstattung über die Weltmeisterschaft müsse gewährleistet werden. „Wir sind der Überzeugung, es stünde Russland als Gastgeber schlecht an, wenn es so offensichtlich die Presse- und Meinungsfreiheit vor den Augen der Welt beschnitte.“ Starke Worte, aber im Grundsatz sehr verlogen.

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14
MAI
3

Medienkritik

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Altmaier bleibt bei seinem Fetisch

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Quelle: Screenshot aus Berlin Direkt vom 13.05.18

Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat nach wie vor keinen Plan zur Lösung des Handelsstreits, der mit der einseitigen Kündigung des Iran-Abkommens durch die USA in der vergangenen Woche eine neue Dimension erreicht hat. Für ihn gilt das Prinzip Hoffnung, wie Berlin Direkt im ZDF sehr richtig herausarbeitete.

Seit Wochen und Monaten rennt Altmaier nun schon zu den Amerikanern mit dem immer gleichen Argument, und zwar dass deren Politik doch am Ende allen schade und sich daher ändern müsse. Doch seit ebenso vielen Wochen und Monaten holt er sich eine Abfuhr ab. Die Trump-Administration schert sich einen feuchten Kehricht um deutsche Befindlichkeiten und macht das, was sie für richtig hält und im Übrigen ihr auch nützt. Doch das ist immer noch kein Grund für Altmaier und die Bundesregierung, irgendetwas an der eigenen gescheiterten Strategie zu ändern. Das ist der eigentliche Skandal.

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13
MAI
7

Wirtschaft

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Bundesregierung bleibt bei sturer Haltung

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Quelle: Screenshot phoenix-Sendung vom 25.04.18

Hilmar Schneider wird auf Phoenix gefragt, warum ein Exportüberschuss von mehr als 6 Prozent der Wirtschaftsleistung als stabilitätsgefährdend angesehen wird. Und als Antwort bekommt man vom sogenannten „Experten“ ein ausweichendes Gestammel. Es sei schlichtweg Neid, der Deutschland weltweit entgegen schlage und der ihn, den „Experten“, an einen Kindergarten erinnere, in dem jeder etwas vom Kuchen abhaben wolle.

Kurzum: Der Vorwurf, dass Exportüberschüsse etwas Schlechtes seien, sei mehr oder weniger lächerlich. Dabei trifft das auf den Professor zu, der als IZA-Direktor für Arbeitsmarktpolitik einmal vorgeschlagen hatte, Arbeitslose an Unternehmen zu versteigern.

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25
APR
3

Wirtschaft

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