AfD – TauBlog

Folgen der Beschimpfung

Vor den beiden Landtagswahlen am Sonntag hat es Ausgrenzung, Dämonisierung und Beschimpfung gegeben. Das hat offensichtlich gewirkt. Mehr Menschen haben von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. In Sachsen lag die Wahlbeteiligung bei 74,4 Prozent und in Thüringen bei 73,6 Prozent. Die Wahlergebnisse geben nun Anlass zu einer Überprüfung der bisherigen Sprachregelung. Denn Ausgrenzung, Dämonisierung und Beschimpfung haben nicht den gewünschten Effekt erzielt. Im Gegenteil: Diese Nicht-Strategie hat zur Mobilisierung und dem beklagenswerten Wahlergebnis maßgeblich beigetragen.

2
SEP

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Medienkritik

AfD, Ampelkoalition, BSW, Krieg, Landtag, Medien, Wahlen

Versöhnung ausgeschlossen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der Vertrauensverlust in die Politik ist messbar. Eine Studie der Bertelsmann Stiftung, über die der Tagesspiegel berichtet, gibt Aufschluss. Demnach haben die drei Regierungsparteien in der Unter- und Mittelschicht der Gesellschaft deutlich verloren. Die Ampel wird inzwischen nur noch von gut Gebildeten und Reichen gestützt. Das ist ein verheerender Befund, auch vor dem Hintergrund der laufenden Proteste gegen den Rechtsextremismus. Sie deuten in keiner Weise auf mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft hin, sondern verdecken eher eine immer tiefer werdende Spaltung. Und die hat Gründe.

6
FEB

2

Medienkritik

AfD, Ampelkoalition, Covidiot, NoCovid & Zero-Covid, Protest, Rechtsextremismus, Remigration, Wahlforschung

Hilflose Rufe

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die SPD steht in einer Umfrage in Sachsen plötzlich bei 3 Prozent und fordert nun ein Verbot der AfD, die bei mittlerweile 37 Prozent gesehen wird. Der Bundeswirtschaftsminister warnt vor dem Hintergrund der Bauernproteste vor „Umsturzfantasien“ und ein Recherchenetzwerk liefert fast wie auf Bestellung Informationen über einen „Geheimplan gegen Deutschland“. Nun ist die Aufregung groß. Verbieten, verbieten oder ersatzweise den besonders schlimmen Einzelpersonen ein paar Grundrechte entziehen, damit sie sich nicht mehr zur Wahl stellen können. Das geht in der wehrhaften Demokratie. Die Forderung danach ist aber nicht mehr als ein weiterer hilfloser Ruf.

13
JAN

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Innenpolitik

AfD, BVerfG, Demokratie, Grundrechte, Rechtsextremismus, Wahlen

Ein Armutszeugnis

Geschrieben von: André Tautenhahn

In der Slowakei werden bei den Parlamentswahlen die Sozialdemokraten (Smer) unter Robert Fico überraschend stärkste Kraft. Die Partei sieht einiges anders, unter anderem die Waffenhilfe für die Ukraine. Schuld an dem Ergebnis sei nun aber nicht die Demokratie, sondern Desinformation im Wahlkampf. Experten zufolge falle etwa die Hälfte der 5,4 Millionen Einwohner auf Falschinformationen herein, heißt es in einem Bericht. In Kanada jubeln Parlament und Premierminister einem Nazi-Opa zu, der es überhaupt nicht bereut, zur Waffen-SS gehört zu haben. Das ist nicht nur eine Peinlichkeit, sondern ein Skandal. Im Nachhinein entschuldigt sich der Regierungschef Justin Trudeau zwar, garniert das aber sogleich mit Bemerkungen über russische Desinformation. Für alle unliebsamen Entwicklungen sowie die eigenen Fehler werden umgehend Russland oder von Russland beeinflusste Rechts-, wie Linksextremisten, auf jeden Fall irgendwas mit Populisten, verantwortlich gemacht, die die Bürger manipulieren. Ein Armutszeugnis.

2
OKT

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Innenpolitik

Adam Tooze, AfD, Ampelkoalition, Demokratie, Europa, Flüchtlinge, Russland, Schuldenbremse, Wahlen, Wirtschaft

Rasanter Abstieg

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der Begriff Zeitenwende hat derzeit Konjunktur. Er wird vielfach verwendet, zum Beispiel in der Verkehrs- und Energiepolitik. Die stärkste Verknüpfung besteht aber zur Verteidigungspolitik. Dort ist die Zeitenwende anhand von großen Zahlen sichtbar gemacht worden. Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr, darüber hinaus die geplanten Aufwüchse im Haushalt des Verteidigungsministeriums, obwohl die Ampelregierung mit Verweis auf die Schuldenbremse die Ausgaben an allen anderen Stellen radikal kürzt. Das ist ein Rückfall in den deutschen Dogmatismus, der sich der ökonomischen Zeitenwende verschließt.

24
JUL

1

Wirtschaft

AfD, Demokratie, Friedrich Merz, Haushalt, Kevin Kühnert, Kürzungspolitik, Niedersachsen, Schuldenbremse, SPD, Wahlen, Wirtschaft

Wählerbeschimpfung am Montag

Geschrieben von: André Tautenhahn

Am Samstag war der Putsch schnell futsch, am Sonntag die Diskussion darüber bei Anne Will ein Hohn und am Montag ist wieder einmal Wählerbeschimpfung angesagt, weil das Ergebnis einer Landratswahl die aufrechten Demokraten plagt. Nur sollten die jetzt nicht glauben, beim nächsten Mal mehr Stimmen abzustauben.

26
JUN

1

Innenpolitik

AfD, Demokratie, Mindestlohn, Thüringen, Wahlen

Warum ist die AfD so stark?

Geschrieben von: André Tautenhahn

Weil die Demokratie funktioniert, könnte man sagen. Wenn eine Regierung versagt, wird die Opposition stärker. Ganz einfach. Das Problem ist nur, dass viele bürgerliche Wähler von falschen Annahmen ausgehen. Sie wähnen das Land von der Union bis zur Ampel in einem linken Klammergriff. Doch das ist falsch.

5
JUN

0

Innenpolitik

AfD, Ampelkoalition, Aufrüstung, Einkommen, Krieg, Kürzungspolitik, Nato, Schuldenbremse, Schwarze Null, Soziales, Tarifpolitik, Ukraine

Die Berufsempörten machen sich lächerlich

Geschrieben von: André Tautenhahn

In Berlin hat es eine Bürgermeisterwahl gegeben. Drei Wahlgänge waren nötig, damit Kai Wegner als neuer Regierender Bürgermeister ins Amt gelangt. Eigentlich ein ziemlich demokratischer Vorgang, weil so in der Verfassung vorgesehen. Diesen Eindruck teilen aber nicht die Berufsempörten, die einmal mehr der AfD auf den Leim gehen wollen. Darunter viele Politiker, aber auch Top-Journalisten, die die Sache mit den Wahlgängen nicht verstehen.

28
APR

0

Innenpolitik

AfD, Berlinwahl 2023, die Grünen, Wahlen, Wahlrecht

Thüringen: Eine vorläufige Bilanz

Geschrieben von: André Tautenhahn

Nach der gewollt verunglückten Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist lange nicht klar gewesen, welchem Zweck das Manöver wohl gedient haben könnte. Mittlerweile ist aber deutlich geworden, dass die Zusammenarbeit zwischen CDU, FDP und AfD nicht zufällig zustande kam und es Kooperationen dieser Art, allen Beteuerungen und Unvereinbarkeitsbeschlüssen zum Trotz, auch weiterhin geben wird. Während das Verhältnis zur AfD also sichtbar gelockert wurde, hat auf der anderen Seite eine verschärfte Abgrenzung gegenüber der Linkspartei stattgefunden. Ein linker Ministerpräsident, der bis weit in die konservativen Kreise der Gesellschaft anerkannt war und immer noch ist, wird allein auf der Grundlage eines dezidiert westdeutschen Antikommunismus unmöglich gemacht.

10
FEB

5

Innenpolitik

AfD, CDU, FDP, Kemmerich, Ramelow, Thüringen

Unbeschreibliche Elitenverwahrlosung

Geschrieben von: André Tautenhahn

Der gestrige Tag hat schon kurios mit der State of the Union Ansprache des US-Präsidenten vor dem Kongress begonnen. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses zerriss demonstrativ das Manuskript der Rede, obwohl sie an einigen Stellen artig mitpatschte und sich erhob, wie es offenbar so üblich ist im Land der Auserwählten, die nach Gutdünken und ohne Prozess Todesurteile per Knopfdruck vollstrecken oder jeden, der nicht spurt, mit Sanktionen überziehen. Es ist halt eine Show, gerade von den Demokraten, die sich bei den Vorwahlen, wo es nur geht, ordentlich blamieren. Ihnen wäre eine zweite Amtszeit Trumps in Wahrheit lieber, als ein Präsident, der Bernie Sanders heißt. Hier zeigt sich eine Form der Elitenverwahrlosung, die es aber nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland gibt. Ein Blick in den thüringischen Landtag genügt.

6
FEB

1

Innenpolitik

AfD, CDU, FDP, GroKo, Kemmerich, Markus Söder, Mohring, Ramelow, Thüringen, Wahlen

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