Bayern
14. Oktober
Vorläufiges Endergebnis der Bayerischen Landtagswahl 2018 #br24wahl #ltwby2018 pic.twitter.com/CWi8jhcWIS
— BR24 (@BR24) 15. Oktober 2018
18-Uhr-Prognosen: CSU stürzt auf ca. 35 % ab. Grüne bis zu 19 %. AfD 11 %. SPD evtl. nur einstellig. FDP muss um 5-%-Hürde zittern, Linke draußen. Noch ist unklar, ob es für eine Sitzmehrheit für CSU und Freie Wähler reichen wird. #ltwby pic.twitter.com/vBtNyuuydY — Wahlrecht.de (@Wahlrecht_de) 14. Oktober 2018
Die Begünstigung der CSU durch die bezirksweise Sitzverteilung ist am Ende kleiner ausgefallen als zu erwarten war. Gegenüber einer landesweiten Verteilung von 205 Sitzen hat die CSU nur einen Sitz mehr. Ebenso die Freien Wähler. Grüne und AfD haben je einen Sitz weniger. #ltwby
— Wahlrecht.de (@Wahlrecht_de) 15. Oktober 2018
Nach dem ersten Schreck hier die Reaktionen der Parteien im Überblick. #ltwby #ltwby2018 #BR24Wahl #BR_quer pic.twitter.com/tixMsmhx9n — quer vom BR (@BR_quer) 14. Oktober 2018
Gut eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in #Bayern kommt die #CSU in der ARD-Vorwahlumfrage nur noch auf 33 Prozent https://t.co/bnFaWu6FB5 #Bayernwahl pic.twitter.com/c0Bl1wjhR5
— tagesschau (@tagesschau) 4. Oktober 2018
In zehn Tagen wird in Bayern gewählt. Im Wahlkampfendspurt tourt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder eilig durchs Land. Seinen Beliebtheitswerten hilft das wenig. https://t.co/biiz7XHMPW — ZDF heute (@ZDFheute) 4. Oktober 2018
TV-Duell in Bayern: Söder sagt nicht grundsätzlich „Nein“ zu den Grünen https://t.co/PDebbXbWa6 pic.twitter.com/6ZxY9SHSYp — WELT (@welt) 27. September 2018
Kein Scherz. Markus #Söder möchte 700 Millionen für ein Raumfahrtprogramm ausgeben. Wir meinen: Damit könnten die 12000 fehlenden #Pflegekräfte in #Bayern besetzt werden. #mehrfürdiemehrheit #raumfahrt #ltwby #ltwby18 #linke #dielinke pic.twitter.com/l3cHlpIjj2 — DIE LINKE. Bayern (@LINKE_Bayern) 3. Oktober 2018
700 Millionen Euro für #Bayern im Weltall! 🚀Unser Vorschlag: #Söder zum Mond schicken und #Aufstehen gegen irdische Probleme: Bezahlbarer Wohnraum, Pflegenotstand, Investitionsstau. #BavariaOne https://t.co/DtfUqFy2TD — Aufstehen (@aufstehen_de) 3. Oktober 2018
Söder startet bayerisches Raumprogramm, um seinen Heimatplaneten zu finden#BavariaOne #Soeder https://t.co/gehWa3cPdd — Der Postillon (@Der_Postillon) 4. Oktober 2018
Seehofer vor Bayern-Wahl: „Es ist immer noch meine Partei“ https://t.co/w3pm9ZPAbt pic.twitter.com/98X7HUSAFs — SPIEGEL ONLINE (@SPIEGELONLINE) 3. Oktober 2018
Landtagswahlen in Bayern: CSU-Fraktionschef Kreuzer gegen Koalition mit Grünen https://t.co/gLALorTu89 pic.twitter.com/xXKpUfna2z — WELT (@welt) 8. September 2018
Vor der Vertrauensfrage
Der Spiegel schreibt, der Kanzler wäre nach verlorener Vertrauensfrage nur noch geschäftsführend im Amt. Das ist falsch, da die Amtszeit des Kanzlers und seiner Regierung erst mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages endet (Art. 69, Abs. 2 GG) oder durch Wahl eines Nachfolgers aus dem jetzigen Parlament (Art. 67 GG). Nach einer Bundestagswa…
Auf das Parlament kommt es an
In einer Demokratie können Regierungen zerbrechen. Davon geht die Welt nicht unter. Schaut man sich aber die alberne Diskussion um den Neuwahltermin an, könnte man denken, eine Katastrophe steht bevor. Das Land brauche so schnell wie möglich eine neue Regierung und damit stabile Verhältnisse. Handlungsunfähigkeit könne man sich nicht leisten….
Öffentlicher Druck
Die Entscheidung des Bundeskanzlers, die Vertrauensfrage nicht sofort, sondern erst im Januar zu stellen, wird sich kaum durchhalten lassen. Es gibt im Grunde niemanden aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, der das Zuwarten unterstützt, mit Ausnahme von SPD und Grünen sowie einiger Wahlexperten, die in der Organisation einer Neuwahl über Wei…
Trump kommt, die Ampel geht
Die Ampelregierung ist an dem gegenseitigen Verlesen der eigenen Sprechzettel zerbrochen und alle verantwortlichen Personen leiten diese Entwicklung mit der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten ein. Da muss man schon fragen, ist Deutschland doch nur ein Vasall der USA, gemäß dem Motto, Trump kommt, die Ampel geht?
Die Bundesregieru…