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Den kompletten Film von Stephan Lamby gib es in der ARD-Mediathek bis zum 24.8. zu sehen, außerdem auf dem Portal dbate.de und darüber auch auf YouTube. Das Video habe ich auch hier im TauBlog auf einer Extra-Seite eingebunden.
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Heute hat die Angela aus Washington einen Anruf erhalten. Ein entspannter Barack war am Telefon und er war voll des Lobes für die deutsche Regierungschefin. Es sei einfach toll, welche Rolle die liebe Angela bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien übernommen habe. Eine Führungsrolle, sagte der Barack wertschätzend und bedankte sich für den Einsatz seiner Duzfreundin aus Germany.
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Als Linker wird ganz sicher bezeichnet, wer ein politisches Programm für richtig hält, dass vor 17 Jahren mal sozialdemokratisch war und mit dem Label „Neue Mitte“ verknüpft wurde. Heute gelten Menschen, die beispielsweise Bündnisse wie die NATO kritisieren, die dahinterstehende militärische Logik ablehnen, eine Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung fordern oder das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes für bare Münze nehmen, gelegentlich sogar als linke Spinner aus dem Wolkenkuckucksheim.
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Heute um 21:30 Uhr im Ersten: „Schäuble – Macht und Ohnmacht“
Monate voller Dramatik: Wolfgang Schäuble rast durch Europa und verhandelt wegen Griechenland. Kann er die Regierung in Athen zu Reformen drängen? Nimmt er einen Grexit in Kauf oder treibt er ihn womöglich an? Was ist seine Motivation? Auf Schäubles zahllosen Reisen dabei: seine engsten Mitarbeiter und Bodyguards – und der Dokumentarfilmer Stephan Lamby mit seinem Kameramann im Auftrag des SWR.
Quelle: ARD
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Nach den rechtsextremen Ausschreitungen im sächsischen Heidenau macht die Netzwelt unter dem Hashtag #merkelschweigt die engagierte Haltung der Kanzlerin in dieser Frage zum Thema. Die Tagesschau fasst ihre Stimme als eine von vier wie folgt zusammen:
4 Politiker – 4 Stimmen zu den rechtsextremen Ausschreitungen in #Heidenau pic.twitter.com/gqrT2afLk7 — tagesschau (@tagesschau) 24. August 2015
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Es komme Griechenland zugute, wenn es gegenüber dem IWF, der EZB und dem ESM seine Verpflichtungen einhalte. Außerdem komme die Rekapitalisierung der griechischen Banken der griechischen Wirtschaft direkt zugute, hieß es heute in der Bundespressekonferenz auf die Frage, wie viel Geld denn nun bei den Griechen verbleibe. Doch was gut sein soll, wirkt bei näherer Betrachtung reichlich absurd.
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Manche Meldungen sind einfach grotesk. Am gestrigen internationalen Tag der Jugend haben sich Forscher und Medien mal wieder mit der Frage beschäftigt, warum die Jugendarbeitslosigkeit in den südeuropäischen Ländern so hoch ist. Die Antwort vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) ist erstaunlich: „Den Jugendlichen fällt es schwer, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, wenn der Kündigungsschutz strikt ist oder es einen hohen Mindestlohn gibt.“ Im Klartext heißt das doch: Entlassungen senken die Arbeitslosigkeit.
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Der Fraktionsvize der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, sagt auf NDR Info, ein Primärüberschuss von 0,5 Prozent im Jahr 2016 sei so gut wie nichts. Damit kritisiert er die Verhandlungsergebnisse aus der Nacht, die die griechische Regierung zusammen mit den Gläubigern (Quadriga) erzielt hat. Die Bemerkung von Fuchs ist allerdings ziemlich dumm.
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Generalbundesanwalt Harald Range hat die Unabhängigkeit der Justiz instrumentalisiert, um seine Haltung in der Causa #Landesverrat zu rechtfertigen. Die Unabhängigkeit gilt explizit aber nur für Richter, sagt der ehemalige Bundesrichter Wolfgang Neskovic im Interview mit dem Deutschlandradio Kultur. Sie gilt nach den Buchstaben des Grundgesetzes ausdrücklich nicht für Staatsanwälte, also für die Ermittlungsbehörden. Diese Herren und Damen sind an Weisungen gebunden, unterstehen also der Exekutive. Übrigens ist das auch auf der Seite des Generalbundesanwalts nachzulesen, wie Stephan Hebel in der Frankfurter Rundschau bemerkt.
