Mehrheit ist Mehrheit

Geschrieben von: am 14. Mrz 2016 um 13:40

Es ist schon erstaunlich, was als demokratisch gilt und was nicht. Da gibt es die demokratischen Parteien und die AfD. Eine komische Unterscheidung, die offenbar nur dazu dient, das ramponierte Image der Verlierer aufzupolieren. Dann gibt es noch einen eindeutigen grünen Wahlgewinner, der, so will es die in den Köpfen festgeschriebene Logik parlamentarischer Gepflogenheiten, die Regierung zu bilden hat. Wenn dann aber einer der Verlierer überlegt, eine Mehrheit mit einem weiteren Verlierer und einer dritten Fraktion zu schmieden, ist das natürlich undemokratisch oder gar eine grobe Missachtung des Wählerwillens. Stimmt nicht, denn Mehrheit ist Mehrheit und nur der regiert, der eine zustande bringt.

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Die Ironie des Sonntags

Geschrieben von: am 13. Mrz 2016 um 23:40

Landtagswahlen in drei Bundesländern und selten waren viele so beunruhigt über den Ausgang eines an sich demokratischen Vorgangs. In den sozialen Netzwerken standen zuhauf Aufrufe, doch bitte wählen zu gehen. Das taten die Menschen dann auch. Bei allen drei Urnengängen hat es eine Zunahme der Wahlbeteiligung gegeben. Das finden die einen gut, die anderen wiederum beängstigend. Sie hatten davor gewarnt, sich bloß nicht zu verwählen. Als ob das nicht schon seit Jahren geschieht.

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Kurz notiert: Hervorragende Ministerin

Geschrieben von: am 09. Mrz 2016 um 23:31

  • Merkel stellte sich hinter ihre Ministerin: Kanzlerin Angela Merkel hatte sich heute erneut hinter ihre Ministerin gestellt. Auf die Frage, ob von der Leyen auch ohne Doktorgrad noch das Vertrauen der Kanzlerin habe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin: „Selbstverständlich. Die Ministerin ist eine hervorragende Verteidigungsministerin, was man gerade in diesen Tagen wieder beim Zustandekommen der NATO-Aktivitäten in der Ägäis gesehen hat.“

Quelle: Tagesschau

So so. Hervorragend ist Frau von der Leyen also deshalb, weil sie es geschafft hat, einen Flottenverband in Bewegung zu setzen, dessen Auftrag es ist, auf die See hinaus zu schauen. Das hätte Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vor genau fünf Jahren mal machen sollen. Leider war damals kein Flottenverband zur Hand, sondern nur das Segelschulschiff Gorch Fock, dessen Kapitän er absetzen ließ.

Die Kanzlerin hielt unterdessen auch zu diesem Minister mit den legendären Worten: „Ich habe keinen wissenschaftlichen Assistenten oder einen Promovierenden oder einen Inhaber einer Doktorarbeit berufen, sondern mir geht es um die Arbeit als Bundesverteidigungsminister, die erfüllt er hervorragend und das ist das, was für mich zählt.“ Heute wissen wir: Er hätte das Schiff nicht nach Hause zurückbeordern sollen.

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Gewusst wie: Wählerpotenzial richtig ausschöpfen

Geschrieben von: am 08. Mrz 2016 um 22:34

Der Landtagswahlkampf treibt schon kuriose Blüten. Neuerdings schlägt die NPD ein Stimmensplitting mit der AfD vor. Eine geniale Idee. Wie genau das geht und worauf der heimattreue und patriotische Wähler bei der Stimmabgabe zu achten hat, steht in einem aktuellen Beitrag des seriösen Nachrichtenmagazins Der Postillon. Wichtig ist, „je ein Kreuz bei beiden Parteien machen (Baden-Württemberg) bzw. beide Zweitstimmen auf AfD und NPD verteilen (Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz).“

 

Informationen zu den drei Landtagswahlen am 13. März gibt es hier

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Kommunalwahl in Hessen 2016 (III)

Geschrieben von: am 07. Mrz 2016 um 19:39

Wie die aktuelle Auszählung zeigt, liegen die tatsächlichen Ergebnisse von AfD, NPD und Co unter dem bislang bekannten Trend.


Außerdem sprechen die „großen Sieger“ nicht mit jedem.

 

Informationen zu den drei Landtagswahlen am 13. März gibt es hier

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Kommunalwahl in Hessen 2016 (II)

Geschrieben von: am 07. Mrz 2016 um 15:30

Einen Tag nach der Kommunalwahl in Hessen hat das Statistische Landesamt eine erste Pressemitteilung veröffentlicht. Demnach stieg die Wahlbeteiligung geringfügig auf immer noch desaströse 48 Prozent. Eine Diskussion über Gewinner und Verlierer verbietet sich damit und ein politisches Mandat für irgendwas lässt sich nur schwerlich erkennen.

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Kommunalwahl in Hessen 2016

Geschrieben von: am 06. Mrz 2016 um 23:10

Der Trend geht zur Wahlenthaltung, auch in Hessen. Sie liegt weiter deutlich unter 50 Prozent. Das legen aktuelle Zahlen zur Kommunalwahl nahe. Alles andere ist auch Trend, nur noch ohne klares Ergebnis. Das steht erst am Donnerstag fest, wenn alle Stimmen ausgezählt und zugeordnet sind. Die Wählerinnen und Wähler durften ihre Kreuzchen auf Stimmzetteln verteilen, die stellenweise bis zu 1,50 Meter breit waren. Insofern ist abwarten angesagt. Klar ist nur: Armin Veh ist nicht mehr Trainer von Eintracht Frankfurt.

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Wichtige Durchsage…

Geschrieben von: am 29. Feb 2016 um 0:00

Berlin (dpo) – Wegen Verzögerungen in der Tagesfolge kommt es laut einer öffentlichen Durchsage derzeit zu Verspätungen von bis zu 24 Stunden. Wie schon in den Jahren 2004, 2008 und 2012 scheinen die Verspätungen aus einem Schaltfehler im Kalender zu resultieren.

Quelle: Der Postillon

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G20: Schäuble lenkt mit Lautstärke vom Thema ab

Geschrieben von: am 27. Feb 2016 um 16:50

​Auf dem G20 Gipfel lenkt Schäuble mal wieder ab, in dem er sich mit Sigmar Gabriels Forderung nach  einem Sozialpaket befasst. Über eine Wutrede des Finanzministers wird berichtet. Die deutschen Medien beschäftigen sich natürlich umgehend damit, statt vom Gegenwind zu erzählen, der Schäuble mit seiner gescheiterten Sparpolitik ins Gesicht weht. Denn mit dem Rohrkrepierer Schwarze Null steht er im Kreise der G20 mutterseelenallein da.

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Der gute Hoeneß

Geschrieben von: am 23. Feb 2016 um 12:19

Wahnsinn, was für ein guter Mensch Uli Hoeneß doch ist. Noch bevor er aus der Haft entlassen wird, spendet er schon wieder für den guten Zweck, wie die Sport Bild heute berichtet. Und zwar sein Gehalt, das er als Freigänger der Justizvollzugsanstalt beim FC Bayern in der Jugendabteilung verdient hat. 14 Monate lang hat Hoeneß dort gearbeitet und, so wird vermutet, eine hohe fünfstellige Summe als Gehalt bekommen. Eine hohe fünfstellige Summe sind zum Beispiel 90.000 oder 80.000 vielleicht auch 70.000 Euro. Das macht dann bei dem zugrunde gelegten Zeitraum ein Gehalt von 6400 oder 5700, vielleicht auch 5000 Euro pro Monat. Nicht schlecht.

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