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Technische Störungen

Geschrieben von: André Tautenhahn am 29. Nov 2016 um 15:51

Da hat die Telekom eine Störung und was hört man in den Nachrichten. Es wird vor hackenden Russen gewarnt. Schon komisch.

Statt sich mit den offensichtlich schwachen technischen Endgeräten aus dem Hause des Bonner Telekommunikationskonzerns zu beschäftigen – Router anderer Hersteller im Netz der Telekom waren schließlich nicht betroffen – oder mit der Frage, wie sinnvoll das sogenannte Triple-Play ist, also Telefon, Internet und Fernehen via IP (ist eins weg, ist alles weg), warnt der Chef des BND, Bruno Kahl, allgemein vor Hackerangriffen, die, wie sollte es anders sein, nur von Russland aus betrieben werden können.

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Innenpolitik, Nachrichten

Angela Merkel, BND, GroKo, Russland, SPD, Wahlen

Wie vorhergesagt

Geschrieben von: André Tautenhahn am 15. Nov 2016 um 1:08

Außenminister Handelsblatt Bundespräsident GroKo

Handelsblatt, 14.11.16

Wie vorhergesagt (hier und hier). Die übliche GroKo-Arithmetik, wonach ein CDU-Finanzminister zwingend einen SPD-Außenminister zufolge hat, wird nach der Entscheidung pro Steinmeier infrage gestellt.

Wenn Merkel über den SPD-Mann als Bundespräsidenten sagt, es sei eine Entscheidung aus Vernunft, verlangt sie indirekt selbiges von der SPD. Zumindest haben das einige in der Union so verstanden und wollen den Spieß jetzt einfach umdrehen.

Sie meinen, was für den Bundespräsidenten gelte, nämlich dass es der beste Bewerber werden möge, gelte auch für das Amt des Bundesaußenministers. Doch für die SPD spielt in diesem Fall die Eignung eine geringere Rolle. Sie pocht auf die Einhaltung des Koalitionsvertrages, in dem die Verteilung der Posten klar geregelt ist.

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Innenpolitik, Nachrichten

Bundespräsident, CDU, GroKo, SPD

Merkel gewinnt mit Steinmeier

Geschrieben von: André Tautenhahn am 14. Nov 2016 um 13:08

Nachdem zwei Spitzentreffen im Bundeskanzleramt (scheinbar) ergebnislos vertagt worden sind, will die Union jetzt doch die Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als neuen Bundespräsidenten unterstützen. Es bleibt die Frage, was die SPD dafür bezahlen muss. Der Verlust des Außenministerpostens in der nächsten Großen Koalition? Oder vielleicht die Zustimmung der SPD zu einer Grundgesetzänderung, um die Privatisierung von Autobahnen zu ermöglichen, die Schäuble und auch Gabriel unbedingt wollen, die SPD Basis aber nicht? Eins steht jedenfalls fest. Merkel gewinnt.

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Innenpolitik, Medienkritik

Angela Merkel, Bundespräsident, GroKo, SPD, Steinmeier, Wahlen

Kuhhandel mit Geistern

Geschrieben von: André Tautenhahn am 31. Okt 2016 um 12:35

Am Sonntag treffen sich die Spitzen der #GroKo mal wieder im Kanzleramt. Wichtigstes Thema: Die anstehende Wahl zum Bundespräsidenten. Eine Kandidatin oder ein Kandidat muss her. Die Medien laufen sich schon einmal warm und schreiben die bevorstehende Entscheidung zu einem Showdown hoch, weil sich SPD-Chef Gabriel auf seinen Kollegen Steinmeier bereits festgelegt zu haben scheint.

Was wird Merkel machen? Steht sie gar unter Druck, weil sie keinen eigenen Vorschlag vorweisen kann? Und wenn sie einen hätte, müsste der oder die noch besser sein, als die beliebte Eule aus den Reihen der SPD. Eine Mission Impossible, meinen viele. Merkel kann da nur verlieren und die SPD einen Punktsieg verbuchen, sollte Steinmeier das Rennen machen. So ein Quatsch, denn ohne Kuhhandel läuft so eine Nummer ja nicht ab.

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Innenpolitik, Medienkritik

Angela Merkel, Bundespräsident, GroKo, Joachim Gauck, Norbert Röttgen, SPD, Steinmeier, Wahlen

Gabriels Scheingefecht ums Präsidentenamt

Geschrieben von: André Tautenhahn am 24. Okt 2016 um 13:37

Die Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nimmt den zu erwartenden Verlauf. Von einem Konsenskandidaten, den die GroKo eigentlich in Eintracht präsentieren wollte, fehlt weiterhin jede Spur. Dafür erhöht Gabriel nun wieder die Bedeutung einer geschrumpften SPD und inszeniert ein Scheingefecht.

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Innenpolitik, Nachrichten

Bundespräsident, Bundesversammlung, GroKo, Joachim Gauck, Sigmar Gabriel, Steinmeier, Wahlen

Ablenkung

Geschrieben von: André Tautenhahn am 19. Okt 2016 um 10:48

Die angeblich rot-rot-grünen Lockerungsübungen, die gestern Abend zwischen Mitgliedern der drei Bundestagsfraktionen stattgefunden haben, sorgen für Schlagzeilen. Sie sind natürlich keine. Denn die SPD interessiert sich für eine solche Option immer nur dann, wenn sie laut Umfragen gar nicht mehr möglich ist. Dennoch reden die Medien von einer Kampfansage, was gleichermaßen lustig wie unsinnig ist. Die SPD könnte eine eigene Mehrheit mit Linken und Grünen im jetzigen Bundestag zustande bringen, nutzt diese aber nicht, sondern jammert lieber darüber, was mit den Schwatten alles nicht geht.

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Innenpolitik, Medienkritik

die Grünen, die Linke, GroKo, SPD, Wahlen

Böser Kampf guter Kampf

Geschrieben von: André Tautenhahn am 17. Okt 2016 um 19:36

Während die Russen in Aleppo böse Bomben abwerfen, um Menschen wahllos „abzuschlachten“ (Zitat: nach der Witzfigur der Brexit-Kampagne, Boris Johnson, der jetzt britischer Außenminister spielen darf) leisten die Amerikaner über Mossul als Teil einer breiten Anti-IS-Koalition lediglich Unterstützung aus der Luft. So berichten es jedenfalls einige Medien heute, die beide Meldungen, ohne rot zu werden, aneinanderreihen.

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Medienkritik, Panorama

Aleppo, EU-Gipfel, Irak, Krieg, Mossul, Syrien

Schäuble und die Finanztransaktionssteuer

Geschrieben von: André Tautenhahn am 12. Okt 2016 um 12:40

Es gibt mal wieder Neuigkeiten zur Umsetzung einer Finanztransaktionssteuer. Verkündet werden die verhalten optimistischen Nachrichten vom Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Er sieht Fortschritte auf dem Weg hin zur Einführung der Abgabe in mehreren europäischen Ländern. Im Allgemeinen sei eine Verständigung auf dem Treffen der EU-Finanzminister am Dienstag erzielt worden. Das bedeutet natürlich gar nichts. Wie auch in den Jahren zuvor. Denn Schäuble will die Steuer einfach nicht. Ein Rückblick.

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Europa, Wirtschaft

Börse, Finanzkrise, Finanztransaktionssteuer, Rückblick, Wolfgang Schäuble

Mieses Spiel mit Griechenland geht weiter

Geschrieben von: André Tautenhahn am 11. Okt 2016 um 16:53

Das miese Spiel der EU-Finanzminister unter Führung von Wolfgang Schäuble gegen Griechenland geht weiter. Die vereinbarte nächste Tranche aus dem sogenannten Rettungsprogramm in Höhe von 2,8 Milliarden Euro wird nicht komplett, sondern nur zum Teil (1,1 Milliarden Euro) ausgezahlt. Die Begründung für die erneute Kürzung ist wie immer die Behauptung, dass noch weitere Informationen aus Athen benötigt würden oder einfach noch (deutsche) Bedenken bestünden.

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Europa, Wirtschaft

Europa, Eurozone, Griechenland, Schulden, Wolfgang Schäuble

Treffen ohne Ergebnisse

Geschrieben von: André Tautenhahn am 07. Okt 2016 um 8:56

Quelle: ARD Deutschlandtrend

Der Koalitionsausschuss am gestrigen Donnerstag ist harmonisch verlaufen. Schon wieder. Alle haben sich lieb und lassen jene Themen wortlos liegen, die sonst zwischen den Treffen im Kanzleramt die Schlagzeilen dominieren.

Da war doch was mit Obergrenze und einem Seehofer, der drohte, mit Merkel endgültig zu brechen, falls die sich in der Flüchtlingsfrage nicht bewege. Ein heißer Herbst wurde angekündigt. Doch zum Popcorn-Kino reichte es auch dieses Mal nicht. Große Aufgaben zu meistern, heißt inzwischen, sich auf eine strengere Bestrafung von Einbrechern zu verständigen. Wie langweilig. Dietmar Bartsch schreibt auf Facebook, die Große Koalition sei spürbar in ihrem Trennungsjahr angekommen. Was für ein Irrtum. Die machen doch gemeinsam weiter.

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OKT

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Soziales, Wirtschaft

Angela Merkel, Böhmermann, Einkommen, Gipfel, GroKo, Horst Seehofer, Konjunktur, Sigmar Gabriel, Soziales, Wolfgang Schäuble