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Es ist Zeit für die Anstalt

Geschrieben von: André Tautenhahn am 18. Sep 2017 um 19:25

Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. An meiner jüngsten Einschätzung hat sich auch nach diesem Wochenende nichts geändert. Im Gegenteil, es scheint sich zu bestätigen, dass die Jamaika-Koalition ausgemachte Sache ist. Die Zeitungen sind heute voll davon, nachdem FDP und Grüne gestern in Berlin jeweils für sich einen Parteitag veranstalteten und dabei so taten, als könnten sie sich gegenseitig nicht leiden.

Dabei zeigte das erbärmlich schlecht zusammengeschnittene Rededuell zwischen Özdemir und Lindner im Bericht aus Berlin ein paar halbherzig konstruierte Unterschiede, die sich bei näherer Betrachtung allesamt in Luft auflösten.

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Kabarett, Medienkritik

AfD, Bundestag, Bundestagswahl 2017, Die Anstalt, die Grünen, die Linke, FDP, Kabarett, SPD

Verpuffungen aus dem Wahlkreis

Geschrieben von: André Tautenhahn am 14. Sep 2017 um 17:41

Neulich habe ich auf der Facebookseite meines hiesigen SPD Ortsvereins die Aufforderung gelesen, man solle seine Erststimme bei der Bundestagswahl doch nicht an die kleineren Parteien verschenken. Die hätten schließlich keine Chance zu gewinnen. Grundsätzlich ist dazu zu sagen, dass jede Erststimme verpufft, die nicht beim Sieger landet.

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Innenpolitik, Niedersachsen

Bundestagswahl 2017, Niedersachsen, SPD, Wahlforschung, Wahlkreise

Je t’aime – Wer mit Wem?

Geschrieben von: André Tautenhahn am 11. Sep 2017 um 8:38

Noch zwei Wochen bis zur Bundestagswahl und die kleineren Parteien bereiten sich schon jetzt auf Koalitionsverhandlungen vor. In den Talkshows wird fleißig sondiert und festgestellt, dass man ja eigentlich gut miteinander kann. Selbst die SPD hat inzwischen begriffen, dass kein Weg mehr an Angela Merkel vorbeiführt und das Gerede von der Eroberung des Kanzleramts immer noch lächerlich ist. Doch die Fortsetzung der Großen Koalition, wie ursprünglich angedacht, ist keinesfalls mehr ausgemacht.

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Innenpolitik, Medienkritik

Anne Will, Bundestagswahl 2017, CDU, die Grünen, FDP, GroKo, Koalition, SPD, Wahlen, Wahlkampf

Aufrüstungswahn stoppen? Nicht mit der SPD!

Geschrieben von: André Tautenhahn am 06. Sep 2017 um 18:52

Eine schöne Rede hat Sigmar Gabriel am Dienstag im Bundestag gehalten. Er hat über eine ziemlich gefährliche Welt gesprochen, in der es inzwischen nur noch um Aufrüstung gehe. Deshalb müsse Abrüstung und Entspannung im Sinne Brandts erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden, forderte Gabriel zum Schluss seiner Rede ein. Aber nicht heute, hätte der Ex-SPD-Chef, der sicherlich auch im Sinne seines Nachfolgers sprach, hinzufügen müssen. Denn ein Antrag der Linken mit dem Titel „Aufrüstung ablehnen und Atomwaffen aus Deutschland abziehen“, der auch von den Grünen unterstützt wurde, schaffte es nicht mehr auf die Tagesordnung, weil die Große Koalition und damit auch die SPD das verhinderte.

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SEP

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Innenpolitik

Aufrüstung, Bundestag, Bundestagswahl 2017, Krieg, Sigmar Gabriel, SPD

Abgeschaltet

Geschrieben von: André Tautenhahn am 04. Sep 2017 um 12:14

Mehr als 16 Millionen Zuschauer haben das gestrige TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz verfolgt. Die meisten Zuschauer schalteten dabei im Ersten ein, da die dort gezeigte Gesprächsführung und Themenauswahl das TV-Publikum mehr überzeugte, als bei den anderen Sendern. Das wurde schon zu Beginn deutlich. Während Martin Schulz im Ersten „Guten Abend Frau Maischberger“ sagte, war auf den anderen Kanälen nur ein kürzeres „Guten Abend“ zu vernehmen. Damit war auch die Wechselstimmung im Prinzip schon nach wenigen Sekunden im Keim erstickt.

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Glosse, Medienkritik

Angela Merkel, Martin Schulz, Quoten, TV Duell

Ein Minister für Desinformationen

Geschrieben von: André Tautenhahn am 29. Aug 2017 um 9:11

Im Kampf um Falschnachrichten hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor einem Jahr ein Abwehrzentrum vorgeschlagen, das Desinformationskampagnen aufdeckt und eindämmt. Er selber hält es mit der Wahrheit aber weiterhin nicht so genau.

So erweckte de Maizière am vergangenen Freitag den Eindruck, bei Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit dem Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia.org seien Waffen gefunden worden. Später korrigierte das Ministerium auf mehrmaliges Nachfragen die Angaben zu den Fundorten. Es bleibt aber weiterhin unklar, was genau wo gefunden wurde und ob es sich überhaupt um illegale Gegenstände handelt.

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AUG

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Grundrechte, Medienkritik

Flüchtlinge, linksunten, NSU, Thomas de Maizère

Der ach so seriöse Olaf Scholz

Geschrieben von: André Tautenhahn am 28. Aug 2017 um 12:49

Die Unterstellungen, mit denen Olaf Scholz in der Sendung Anne Will am gestrigen Sonntag arbeitete, um die Spitzenkandidatin der Linken, Sahra Wagenknecht, zu attackieren, sind wenig überraschend. Als Arbeitsminister war Olaf Scholz im Kabinett Merkel I von 2007 bis 2009 zuständig für das Frisieren der Arbeitslosenzahlen. Scholz ist weder ein Kämpfer für mehr soziale Gerechtigkeit noch ein Sozialdemokrat.

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AUG

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Innenpolitik, Medienkritik

Agenda 2010, Arbeitsmarkt, Bundestagswahl 2017, GroKo, Olaf Scholz, Sahra Wagenknecht, SPD, Wahlkampf

Wechsel und Kontinuität

Geschrieben von: André Tautenhahn am 22. Aug 2017 um 20:10

Wofür steht die SPD? Für Wechsel und Kontinuität, wie ein Autor meint, dessen Text im vorwärts zu lesen ist. Das ist kein Fehler, sondern ernst gemeint. Sie müssen sich das so vorstellen (geklaut bei Volker Pispers). Union und SPD stehen gemeinsam im Führerhaus. Das bedeutet Große Koalition. Der Zug rollt auf den Abgrund zu und beide stellen den Passagieren am 24. September die Frage, wer als Lokführer künftig die Hupe bedienen und den Dampfkessel weiter befüllen soll. Das bedeutet Wechsel. Zug anhalten und die Richtung ändern, ist nicht vorgesehen. Das bedeutet Kontinuität. Der Griff zur Notbremse wäre aber angebracht.

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AUG

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Innenpolitik, Soziales

Angela Merkel, Bundestagswahl 2017, Gerechtigkeit, GroKo, Martin Schulz, SPD, Volker Pispers

Kurz notiert: Garantiert gut bezahlt

Geschrieben von: André Tautenhahn am 22. Aug 2017 um 14:43

Was Gaucks Spezialwünsche die Steuerzahler kosten, war am vergangenen Wochenende im Spiegel zu lesen. Eigentlich nicht verwunderlich und ein weiterer Beleg für die geschwollene Verlogenheit, mit der Joachim Gauck im Juni 2016 seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit erklärte:

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AUG

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Kurz notiert

Einkommen, Gerechtigkeit, ifo-Institut, Joachim Gauck, SPD, Ungleichheit, Vermögenssteuer, Wahlkampf

Jede Menge Mehrarbeit für Nichts

Geschrieben von: André Tautenhahn am 08. Aug 2017 um 7:20

Der Termin für Neuwahlen in Niedersachsen steht. Es ist nicht der 24. September, wie von einigen Strategen erhofft, sondern der 15. Oktober, letzter Feriensonntag. Der neue Landtag tritt dann vermutlich im November zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und damit ganze drei Monate früher als das ohne Auflösungsbeschluss der Fall gewesen wäre. Der ganze Vorgang zeigt, den Aufwand hätten sich alle Beteiligten sparen können. Denn der viele Lärm führt vor allem zu jeder Menge Mehrarbeit.

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AUG

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Niedersachsen

Demokratie, Landtag, Neuwahl, Niedersachsen, Parlament, Wahlen, Wahlkampf