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Kurz notiert: Sitzunfähig

Geschrieben von: André Tautenhahn am 05. Okt 2017 um 0:26

Halten Sie sich fest: Am kommenden Sonntag und damit bereits zwei Wochen nach der Bundestagswahl soll es schon erste Sondierungsgespräche geben. Und zwar zwischen CDU und CSU.
Die nach Regierungsämtern lechzenden Grünen und die noch nicht ganz sitzbereiten Liberalen werden sich daher noch etwas länger mit sich selbst und den Ressortzuschnitten beschäftigen müssen.
Der neue Bundestag tritt übrigens am 24. Oktober zusammen und damit exakt 30 Tage nach der Wahl (mehr ging laut Grundgesetz nicht) und neun Tage nach der anderen Wahl. Hat beides aber nichts miteinander zu tun.
Fehlt nur noch die angedrohte Rückkehr von Günther Oettinger aus dem Endlager für Politiker in Brüssel. Ein Mann, der für seine „saloppe Sprachkompetenz“ berühmt ist und ein umfangreiches Wissen über Chinesen, Frauen und die Homo-Ehe besitzt, ist sicherlich ein Spitzenkandidat für die Regierungsbank. Wer will denn da noch sitzen bleiben?

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Glosse, Kurz notiert

Bundestag, Bundestagswahl 2017, CDU, CSU, die Grünen, FDP, Jamaika, Koalition, Oettinger

Die Müllabfuhr verschiebt sich um einen Tag

Geschrieben von: André Tautenhahn am 03. Okt 2017 um 11:49

Heute ist der 3. Oktober. Ein Feiertag, wie man an dem Vogelgezwitscher merkt, das sonst vom Verkehrslärm eines normalen Arbeitstages übertönt wird. Es herrscht Ruhe auf den Straßen und mancherorts scheint auch die Sonne. Es gilt zu beachten: Die Müllabfuhr verschiebt sich um einen Tag. Das schafft Zeit, die die Menschen auf unterschiedliche Weise zu nutzen wissen. Die Deutsche Einheit zu feiern, gehört wohl eher nicht dazu.

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Panorama

3. Oktober, Feiertag

Merkel regiert einfach mal weiter

Geschrieben von: André Tautenhahn am 29. Sep 2017 um 15:41

War da was am Sonntag? Eine Bundestagswahl vielleicht? Ja richtig. Mächtige Verluste auf Seiten der Großen Koalition und vermutlich eine neue Regierung in Aussicht. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint das kaum zu interessieren. Sie macht weiter wie bisher, nimmt an Gipfelrunden teil und rechnet wohl damit, noch ganz lange geschäftsführend im Amt zu bleiben. Ihr Kanzleramtsminister ließ vorsorglich schon mal verkünden: Eine neue Regierung gibt’s vielleicht erst im nächsten Jahr. Geht’s noch?

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Die Woche, Innenpolitik

Angela Merkel, Bundestag, Bundestagswahl 2017, die Grünen, FDP, GroKo, Jamaika

Koalitionsverhandlungen

Geschrieben von: André Tautenhahn am 26. Sep 2017 um 7:30

Eigentlich ist es nicht erstaunlich, dass es derzeit so ausschaut, als wolle keiner so recht mit der Union regieren. Das ist bei Blendern nun mal so, die nur vorgeben, etwas anderes im Sinn zu haben, als die Fortsetzung der neoliberalen Politik. Und weil das so ist, hält sich die Euphorie auch in Grenzen. Befürchtet wird der eigene Untergang, wenn die Wähler das Blendwerk erkennen.

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Glosse, Innenpolitik

Bundestagswahl 2017, Jamaika, Koalition

Kurz notiert: Holpriger Saisonstart

Geschrieben von: André Tautenhahn am 25. Sep 2017 um 12:04

Holpriger Saisonstart: Die Sozis kommen mit derselben Mannschaft ins Stadion. Einzige Neuerung: Andrea Langstrumpf soll künftig die Binde tragen. Die FDP, als schillernde Neuverpflichtung angekündigt, will erst einmal gar nicht mitspielen, sondern weiterhin nur schön aussehen. Die Grünen schnüren zwar ihre Fußballschuhe und stehen zur Einwechslung bereit, diskutieren aber an der rechten Seitenlinie lieber mit den, der Rangfolge nach, dritten Offiziellen von der AfD. Dort herrscht aber bereits Uneinigkeit über die richtige Auslegung der Regeln. Frauke Petry will die Jagdpfeife nicht in den Mund nehmen, hätte sie vermutlich auch gar nicht bekommen und läuft daher erst einmal allein und orientierungslos zur Eckfahne.

Auf dem Spielfeld ist bereits die CSU. Sie übt rechte Flanken ohne die Schwestern von der CDU. Die sitzen noch in der Kabine und hadern mit dem Videobeweis. Co-Kapitän Seehofer deutete daher bereits an, die Spielgemeinschaft mit der CDU zur Diskussion stellen zu wollen. Die Linke steht weiterhin im Abseits und wird von den Medien kaum beachtet. Kurzum: Die Lage vor dem Saisonstart mit 709 gemeldeten Spielern ist mehr als unübersichtlich. Mit Beginn der Spielrunde wird nicht vor Weihnachten gerechnet.

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Glosse, Kurz notiert

Bundestag, Bundestagswahl 2017

Bundestag wird noch größer

Geschrieben von: André Tautenhahn am 25. Sep 2017 um 7:54

Nach Auszählung aller Wahlkreise ist inzwischen klar, es wird deutlich mehr Sitze im 19. Deutschen Bundestag geben. Statt der Regelgröße von 598 Sitzen, wie im Wahlrecht vorgesehen und 630 wie in den vergangenen vier Jahren sind es nun 709 Sitze. Ein Worst-Case-Szenario.

Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte das vorausgesehen und die Fraktionen des 18. Deutschen Bundestages wiederholt und eindringlich darum gebeten, das Wahlrecht noch einmal zu ändern. Doch es tat sich nichts.

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Nachrichten, Panorama

Bundestag, Bundestagswahl 2017, Norbert Lammert

Opposition wird noch kleiner

Geschrieben von: André Tautenhahn am 24. Sep 2017 um 21:19

Das Ergebnis der Bundestagswahl entspricht alles in allem den Erwartungen. Die Große Koalition hat eine herbe Niederlage erlitten. CDU, CSU und auch SPD mussten deutliche Verluste hinnehmen und wären zusammengenommen keine Große Koalition mehr. Die befürchteten Automatismen sind ebenfalls schon in Gang gesetzt worden.

Die SPD-Führungsmannschaft zieht erneut die Konsequenz, keine Konsequenzen zu ziehen, sondern mit der gleichen Mannschaft in die Opposition zu gehen. Gesucht wird noch ein Bauernopfer, das man der Basis und der Öffentlichkeit präsentieren kann. Einige Stimmen sagen, dass es Thomas Oppermann treffen wird, der schon bei der Präsentation von Martin Schulz als Kanzlerkandidat seltsam überfahren wirkte.

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Innenpolitik, Niedersachsen

Bundestagswahl 2017, CDU, CSU, die Grünen, die Linke, FDP, GroKo, Jamaika, Niedersachsen, SPD

Kurz notiert: Wahlempfehlung

Geschrieben von: André Tautenhahn am 24. Sep 2017 um 7:00

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Kabarett, Kurz notiert

Angela Merkel, Bundestagswahl 2017, Die Anstalt, von Wagner

Öffentliche Verschuldung spart Geld

Geschrieben von: André Tautenhahn am 20. Sep 2017 um 17:32

Mehr öffentliche Verschuldung spart Geld. Das klingt komisch, ergibt aber Sinn, wenn man sich vor Augen führt, welche Summe die Steuerzahler für gescheiterte ÖPP-Projekte vermutlich in Zukunft berappen müssen. So verlangen immer mehr Gläubiger privater Autobahnbetreiber zum Teil schon seit Jahren enorme Nachzahlungen vom Bund. Die von der Pleite bedrohte A1-Mobil hat wegen ausbleibender Maut-Einnahmen jetzt, nachdem Bundestag und Bundesrat weitere Grundgesetzänderungen ermöglicht haben, eine Klage über 787 Millionen Euro angestrengt. Dafür kann man Autobahnen bauen.

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Wirtschaft

Autobahnprivatisierung, Finanzkrise, Johannes Kahrs, ÖPP, Schuldenbremse, SPD

Gehen und Bleiben

Geschrieben von: André Tautenhahn am 19. Sep 2017 um 10:58

Zwei schlechte Meldungen auf den heutigen Titelseiten: Frank Elstner (75) muss der Fiktion in der ARD weichen, wie zu lesen ist. Seine Show der Naturwunder wird abgesetzt. Auf dem Sendeplatz sollen künftig mehr Fernsehfilme und Serien laufen. Profilschärfung, nennt das die ARD.

Wolfgang Schäuble (ebenfalls 75) darf hingegen auch nach dem 24. September im Bundestag weitermachen, ihn dank Regeländerung sogar als dienstältester Parlamentarier eröffnen und dort weiterhin fiktive Politikvorstellungen wie die Pflicht zur Schwarzen Null mit aller Macht umsetzen. Das ist bitter…

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Medienkritik

Bundestag, Frank Elstner, Schwarze Null, Wolfgang Schäuble