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Kurz notiert: Jammerlappen

Geschrieben von: André Tautenhahn am 19. Jan 2018 um 11:57

Die AfD jammert nun darüber, dass ihr Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) im Bundestag keine Mehrheit fand. 13 Prozent der Wähler würden damit ausgegrenzt, donnerte Alexander Gauland. Das ist ja lächerlich. Beim PKGr wird die Öffentlichkeit grundsätzlich ausgegrenzt. Das Gremium tagt nämlich geheim und was dort erzählt wird, dürfen die Abgeordneten auch nicht weitersagen. Im Übrigen erfahren die Mitglieder wirklich brisante Sachen in dem Gremium ohnehin nicht, sondern aus den Medien, weil die Regierung mit Alibi-Recherche-Netzwerken wie dem von Georg Mascolo (NDR, WDR, Süddeutsche Zeitung) lieber zusammenarbeitet. Also kann die AfD ruhig mit dem Hammel springen. ;-)

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JAN

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Kurz notiert

AfD, Bundestag, PKGr

Achtung Sturm!

Geschrieben von: André Tautenhahn am 18. Jan 2018 um 7:45

Der bereits angekündigte Sturm „Friederike“ wird neuesten Modellberechnungen zufolge vermutlich noch etwas stärker ausfallen.

„Besonders von der gesamten Nordhälfte in NRW, dem Osten NRWs, der Südhälfte in Niedersachsen etwa über Nordhessen und Sachsen-Anhalt, Thüringen bis Sachsen steht wohl ein größeres Sturmereignis an. Zahlreiche Bäume können dann umstürzen, mit erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr und Schienenverkehr ist zu rechnen!“

Bitte zum Live-Wetter-Ticker von Kachelmannwetter.com wechseln. Wer den beispielsweise Zuhause und nicht im Freien verfolgt, wird das Ereignis locker überleben.

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JAN

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Wetter

Kachelmann, Sturm

Kurz notiert: Druckmittel Umfragekeller

Geschrieben von: André Tautenhahn am 17. Jan 2018 um 15:08

Quelle: Wahlrecht.de

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die Bild-Zeitung von Anfang der Woche sieht die SPD im Augenblick nur noch bei 18,5 Prozent. Dieses Ergebnis könnte sicherlich zutreffen, doch scheint es wohl eher so zu sein, dass man die SPD kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn absichtlich sehr tief abschneiden lässt, damit die Angst der Delegierten vor Neuwahlen noch ein wenig gesteigert werden kann.

Und die Seeheimer geben dieser Einschätzung heute Recht, wenn sie prognostizieren, dass die SPD bei 15 Prozent landen würde, ginge sie nicht in die GroKo³.

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Kurz notiert

GroKo, SPD, SPD Parteitag, Wahlforschung

Mehr Geld ausgeben!

Geschrieben von: André Tautenhahn am 16. Jan 2018 um 11:50

Eine linke Sammlungsbewegung über Parteigrenzen hinweg kann nur funktionieren, wenn sie eine Idee entwickelt, hinter der sich alle versammeln können und die gleichsam populär ist. Eine Kampagne zum Ende der Schwarzen Null und für mehr öffentliche Investitionen könnte so ein Ansatz sein. Dafür müsste man den Menschen aber klarmachen, dass das Festhalten an Schwarzen Nullen und Schuldenbremsen zutiefst irrational und schädlich ist.
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Wirtschaft

die Linke, Digitalisierung, Produktivität, Schulden, Schuldenbremse, Schwarze Null

Verschüttet

Geschrieben von: André Tautenhahn am 15. Jan 2018 um 12:06

Hans / Pixabay

„Als Sondierung bezeichnet man das Absuchen eines Lawinenkegels mittels Lawinensonden“, steht bei Wikipedia unter dem Stichwort Bergrettung. Und so ein bisschen passt das ja zur gegenwärtigen politischen Lage. Die Grundlagen einer vernünftigen Zusammenarbeit aus Union und SPD liegen unter einer Lawine aus Wortbeiträgen begraben, die davon handeln, dass es kein „Weiter so“ geben dürfe. Und da bleiben sie nach Lage der Dinge auch verschüttet.

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JAN

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Soziales

Arbeitsmarkt, Die Anstalt, GroKo, Hartz IV, Leiharbeit, Mindestlohn, Rente, Sondierung, SPD

Sondierer wärmen kalten Kaffee auf

Geschrieben von: André Tautenhahn am 10. Jan 2018 um 16:33

Kalter Kaffee

Ein „Weiter so“ dürfe es nicht mehr geben, hört man auch von denen, die gerade in Berlin über die nächste Große Koalition verhandeln. Doch was zwischenzeitlich an Ergebnissen präsentiert wird, klingt nicht nach Veränderung. Eine höhere Besteuerung von Vermögen, eine Abkehr von der „Schwarzen Null“ oder gar der Schuldenbremse strebt niemand ernsthaft an. Damit wird im Prinzip das fortgesetzt, was schon seit Jahren den politischen Alltag bestimmt.

Dem Publikum werden einmal mehr die abgestandenen neoliberalen Glaubenssätze serviert. Das wird auch an einem weiteren Zwischenergebnis deutlich, wonach die Sondierer die Sozialversicherungsbeiträge unter 40 Prozent halten wollen. Was ist daran nun neu und wo ist eigentlich die Bürgerversicherung geblieben?

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Soziales

Agenda 2010, Bürgerversicherung, Einkommen, GroKo, Hartz IV, Jens Spahn, Lars Klingbeil, Pflege, Sondierung, Sozialabgaben, SPD, Volker Pispers

Versagen vor der Realität

Geschrieben von: André Tautenhahn am 09. Jan 2018 um 15:00

OpenRoadPR / Pixabay

Die Große Koalition macht weiter wie bisher. Das ist keine Neuigkeit, sondern auch so erwartet worden. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat nun die mögliche Abkehr von Union und SPD vom nationalen deutschen Klimaziel für 2020 scharf kritisiert und als ein großes Versagen vor der Realität bezeichnet. Sie sollte lieber vor der eigenen Haustür kehren.

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Innenpolitik

die Grünen, Einkommen, Göring-Eckardt, GroKo, Jamaika, Klimapolitik, Soli, Sondierung, SPD, Vermögen, Vermögenssteuer

Rohrkrepierer

Geschrieben von: André Tautenhahn am 04. Jan 2018 um 19:37

OpenClipart-Vectors / Pixabay

Offenbar ist immer noch Silvester. Es gilt das Motto, wessen Batterie knallt am Längsten und wer sorgt damit für den dicksten, stinkenden Nebel in der Nachbarschaft. Was diese Woche schon wieder an trüber Suppe durch die Lande und über Twitter wabert, konnte noch nicht einmal das Orkantief Burglind am Mittwoch hinweg pusten. Die politischen Abgaswerte sind einfach nicht kleinzukriegen. Vermutlich auch deshalb nicht, weil die Sozialen Netzwerke und die anderen Medien ihre durch Schnellfeuer heißgeschossenen Rohre nicht abkühlen lassen.

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Die Woche, Glosse

AfD, CSU, Die Woche, FDP, Silvester, Waffen

Schlusspunkt

Geschrieben von: André Tautenhahn am 30. Dez 2017 um 18:49

geralt / Pixabay

Das Jahresende bietet die Gelegenheit, noch einmal zurückzublicken und einen redaktionellen Schlusspunkt zu setzen. Das soll auch an dieser Stelle geschehen. Allerdings geht es hier nicht um Donald Trump, die Ehe für Alle oder die SPD, sondern zunächst einmal um Geflüchtete und Wohnungslose.

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DEZ

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Soziales

Carsten Maschmeyer, Cum-Ex, Einkommen, GroKo, Jahreswechsel, Rechtsextremismus, Rückblick, Sondierung, SPD

Regierungsunbildung

Geschrieben von: André Tautenhahn am 20. Dez 2017 um 14:11

mohamed_hassan / Pixabay

Heute gibt es einen Rekord zu vermelden. 87 Tage und damit einen Tag länger als beim letzten Mal vor vier Jahren, dauert nun schon die Regierungsbildung. Wobei Regierungsbildung das falsche Wort ist. Gebildet wird ja im Grunde seit drei Monaten nichts, sondern lediglich Gespräche darüber geführt, wann man weiter Gespräche führt. So könnte es mit der Regierungsunbildung noch lange weitergehen. Einige meinen bis Ostern, dabei finden die bayerischen Landtagswahlen doch erst im Herbst statt.

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DEZ

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Glosse

Angela Merkel, GroKo, Neujahrsansprache, Regierungsunbildung, Terror