TauBlog

Schmierentheater: Die Reise eines Zählkandidaten

Geschrieben von: André Tautenhahn am 07. Feb 2018 um 21:54

Ämter statt Inhalte, lautet die Schlagzeile des Tages. Man könnte auch in die Tastatur tippen, Union und SPD machen den Weg für weitere AfD-Erfolge frei. Denn das ist bereits jetzt schon absehbar, wenn man sich die jüngsten Umfragen zu Gemüte führt. Doch um Demoskopie soll es in diesem Beitrag nicht gehen, als vielmehr um die Schlagzeile, die sehr treffend gewählt worden ist, von den Koalitionären aber, die in Wahrheit ja immer noch Wahlverlierer sind, auch bewusst in Umlauf gebracht wurde. Ein Schmierentheater in drei Akten.

7
FEB

3

Europa, Innenpolitik

Europa, GroKo, Koalition, Martin Schulz, Nahles, Rückblick, SPD

Kurz notiert: Arbeitnehmer verzichten

Geschrieben von: André Tautenhahn am 06. Feb 2018 um 8:44

Eine Einigung im Tarifstreit zwischen IG Metall und den Arbeitgebern im Südwesten der Republik wird heute vermeldet. Die Metaller in Baden-Württemberg präsentieren laut eigener Aussage einen „vernünftig ausbalancierten“ Kompromiss. Am Ende des Tages dürfte aber klar sein: Die Arbeitgeber haben sich wohl durchgesetzt.

6
FEB

1

Kurz notiert

Arbeitskampf, Einkommen, IG Metall, Tarifpolitik

„Ich mach‘ mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt.“

Geschrieben von: André Tautenhahn am 22. Jan 2018 um 15:44

Nach der Bundestagswahl und als die Jamaika-Sondierungen scheiterten, ist die Sache mit den Neuwahlen tage- und wochenlang durchgekaut worden. Ergebnis: Das geht nicht so ohne weiteres, da ist im Prinzip ein Riegel vor (siehe Artikel 63 GG). Jetzt, wo die SPD mit der Frage konfrontiert ist, in eine neue GroKo einzusteigen oder nicht, reden wieder alle von Neuwahlen, die es sofort geben würde, wenn sich die SPD einer Regierungsbeteiligung verweigerte. Vor allem die SPD-Spitze selber verbreitet diesen Unsinn, weil sie sich dadurch einen taktischen Vorteil erhofft.

22
JAN

2

Medienkritik

Bundestag, GroKo, Jamaika, Nahles, Neuwahl, SPD, SPD Parteitag

Bis Ostern werden die Eier faul

Geschrieben von: André Tautenhahn am 22. Jan 2018 um 10:49

Bis Ostern soll die Regierungsbildung nun noch dauern. Dabei ist das Wesentliche bereits im Sondierungspapier vereinbart worden. Man müsste nur noch Koalitionsvertrag darüber schreiben. Doch die SPD-Spitze tut lieber so, als sei noch gar nichts vereinbart, will sich Zeit lassen, auch um den Eindruck zu vermeiden, hinter den Kulissen mit der Union die Weichen schon längst gestellt zu haben.

22
JAN

5

Innenpolitik

GroKo, Jusos, Martin Schulz, Nahles, Sondierung, SPD, SPD Parteitag

SPD wählt Merkel

Geschrieben von: André Tautenhahn am 21. Jan 2018 um 21:03

Das Abstimmungsergebnis auf dem SPD-Parteitag war doch überraschend knapp. Ich hatte wegen der unverschämten Angstkampagne der GroKo-Befürworter mit einer klareren Entscheidung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gerechnet. Das knappe Ergebnis zeigt aber auch, dass es wohl ein Leichtes gewesen wäre, die irrlichternde Parteiführung endlich vom Sockel zu stoßen oder wahlweise in die Wüste zu schicken. Aber dazu fehlt es offenbar an Sozialdemokraten mit Format und Mut.

21
JAN

2

Innenpolitik

GroKo, Nahles, SPD, SPD Parteitag

Kurz notiert: Zeit gewinnen

Geschrieben von: André Tautenhahn am 20. Jan 2018 um 21:52

Vor dem SPD-Parteitag wollen die GroKo-Befürworter mit neuen Vorschlägen Zeit gewinnen. Anträge, die eine Kompromisslinie nur andeuten, sollen dabei helfen, die Delegierten zu überzeugen.
Die Landesverbände von NRW und Hessen stellen weitere Forderungen für den Fall von Koalitionsverhandlungen. Zum Beispiel müsse die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung noch vereinbart werden. Und wie von Zauberhand signalisiert der Arbeitnehmerflügel der CDU (CDA) entgegenkommen.
Das klingt nicht nur nach Absprache, sondern ist auch eine. Die Große Koalition hat ja nie aufgehört zu existieren. Und weil das so ist, bereiten die Hamburger Unsozialdemokraten bereits die Personalentscheidungen fürs nächste schwarz-rote Kabinett vor.

20
JAN

2

Kurz notiert

GroKo, SPD, SPD Parteitag

Fürchterlich

Geschrieben von: André Tautenhahn am 19. Jan 2018 um 17:55

pixel2013 / Pixabay

„Die SPD fürchtet Neuwahlen unverändert nicht“, sagte Martin Schulz mehrmals, nachdem er sich diese offenbar nur scheinbar furchtlose Haltung im Vorstand hat einstimmig absichern lassen. Kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn ist nun alles anders. Die Mitglieder, die eine Große Koalition aus welchen Gründen auch immer ablehnen – vielleicht weil sie die Sätze des Vorsitzenden noch im Gehörgang haben, der sagte, die Große Koalition sei jetzt beendet oder die SPD stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung -, sollen sich jetzt genau vor diesen Neuwahlen fürchten. Einfach fürchterlich.

19
JAN

2

Soziales

GroKo, Martin Schulz, Pflege, Sondierung, SPD, SPD Parteitag, Stephan Weil

Kurz notiert: Jammerlappen

Geschrieben von: André Tautenhahn am 19. Jan 2018 um 11:57

Die AfD jammert nun darüber, dass ihr Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) im Bundestag keine Mehrheit fand. 13 Prozent der Wähler würden damit ausgegrenzt, donnerte Alexander Gauland. Das ist ja lächerlich. Beim PKGr wird die Öffentlichkeit grundsätzlich ausgegrenzt. Das Gremium tagt nämlich geheim und was dort erzählt wird, dürfen die Abgeordneten auch nicht weitersagen. Im Übrigen erfahren die Mitglieder wirklich brisante Sachen in dem Gremium ohnehin nicht, sondern aus den Medien, weil die Regierung mit Alibi-Recherche-Netzwerken wie dem von Georg Mascolo (NDR, WDR, Süddeutsche Zeitung) lieber zusammenarbeitet. Also kann die AfD ruhig mit dem Hammel springen. ;-)

19
JAN

1

Kurz notiert

AfD, Bundestag, PKGr

Achtung Sturm!

Geschrieben von: André Tautenhahn am 18. Jan 2018 um 7:45

Der bereits angekündigte Sturm „Friederike“ wird neuesten Modellberechnungen zufolge vermutlich noch etwas stärker ausfallen.

„Besonders von der gesamten Nordhälfte in NRW, dem Osten NRWs, der Südhälfte in Niedersachsen etwa über Nordhessen und Sachsen-Anhalt, Thüringen bis Sachsen steht wohl ein größeres Sturmereignis an. Zahlreiche Bäume können dann umstürzen, mit erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr und Schienenverkehr ist zu rechnen!“

Bitte zum Live-Wetter-Ticker von Kachelmannwetter.com wechseln. Wer den beispielsweise Zuhause und nicht im Freien verfolgt, wird das Ereignis locker überleben.

18
JAN

0

Wetter

Kachelmann, Sturm

Kurz notiert: Druckmittel Umfragekeller

Geschrieben von: André Tautenhahn am 17. Jan 2018 um 15:08

Quelle: Wahlrecht.de

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die Bild-Zeitung von Anfang der Woche sieht die SPD im Augenblick nur noch bei 18,5 Prozent. Dieses Ergebnis könnte sicherlich zutreffen, doch scheint es wohl eher so zu sein, dass man die SPD kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn absichtlich sehr tief abschneiden lässt, damit die Angst der Delegierten vor Neuwahlen noch ein wenig gesteigert werden kann.

Und die Seeheimer geben dieser Einschätzung heute Recht, wenn sie prognostizieren, dass die SPD bei 15 Prozent landen würde, ginge sie nicht in die GroKo³.

17
JAN

5

Kurz notiert

GroKo, SPD, SPD Parteitag, Wahlforschung

M	D	M	D	F	S	S
1	2	3	4	5	6	7
8	9	10	11	12	13	14
15	16	17	18	19	20	21
22	23	24	25	26	27	28
29	30	31