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Lock, Lock, Lockdown

Geschrieben von: André Tautenhahn am 12. Dez 2020 um 21:49

Lockdown jetzt! oder auch schneller harter Lockdown jetzt!, das sind die populären Forderungen, die derzeit für Aufsehen und reichlich Bewegung in den Staatskanzleien sorgen. Ein entsprechender Beschluss wird noch an diesem Wochenende vorbereitet. Die als spannend geltende Frage, ob die neuen Beschränkungen noch vor oder erst nach Weihnachten gelten sollen, ist dabei vollkommen unerheblich. Das Virus dürfte in dem einen wie auch dem anderen Fall davon unbeeindruckt bleiben. Mit Pandemiebekämpfung oder Wissenschaft haben „Lockdown light“, „Wellenbrecher-Lockdown“ oder „harter Lockdown“ jedenfalls nichts zu tun.

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Die Woche

Angela Merkel, Baden-Württemberg, Bundestag, Coronavirus, Gesundheitspolitik, Haushalt, Jens Spahn, Lockdown

Operation Regenbogen

Geschrieben von: André Tautenhahn am 11. Dez 2020 um 7:45

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Was die Bundesregierung mit Blick auf die Pandemie tut, könnte das Parlament auch mit Blick auf diese hilflose Bundesregierung tun. Und zwar, indem die Abgeordneten der Bundeskanzlerin nach Artikel 67 des Grundgesetzes das Misstrauen aussprechen und einen Nachfolger wählen. Kandidieren müsste der Fraktionschef der SPD, Rolf Mützenich, der im Plenum hoch anerkannt und vor allem glaubwürdig ist. Es folgen Gründe für ein zugegebenermaßen derzeit vollkommen abwegiges Szenario. Es ist ein Gedankenexperiment.

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Die Woche

Angela Merkel, Bundestag, GroKo, Grundgesetz, PKW-Maut, Rolf Mützenich, Rückblick, Scheuer, Wirecard

Politik als Wissenschaft getarnt

Geschrieben von: André Tautenhahn am 09. Dez 2020 um 19:47

Die Wissenschaft liefere Erkenntnisse, die real sind, erklärte Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag, so als ob sie sagen wollte, die Sache sei doch sonnenklar. Allerdings weiß ihre Regierung bis heute nicht, woher ein Großteil der Infektionen überhaupt kommt. Diese Unwissenheit, die man sich Ende Oktober in einer „Scheiß-Schalte“ mit dem RKI zurechtbastelte, war Teil der Begründung für den November-Lockdown, der befristet sein sollte, aber immer noch andauert und in immer kürzeren Abständen um ergänzende Beschlüsse erweitert wird.

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Innenpolitik

Angela Merkel, Bundestag, Bundestagswahl 2021, Coronavirus, Karl Lauterbach, Lockdown, RKI, Rückblick, Wahlkampf

Kurz notiert: Gut unterrichtet!

Geschrieben von: André Tautenhahn am 02. Dez 2020 um 20:46

In der Regierungspressekonferenz vom 2. Dezember meldet sich gegen Ende die stellvertretende Regierungsprecherin Ulrike Demmer noch einmal zu Wort, weil ihr etwas durch den Kopf gegangen ist, das sie unbedingt noch loswerden muss. Demnach wollte sie nicht missverstanden werden und klarstellen, dass die Ministerpräsidentenkonferenz heute keine Beschlüsse zu Corona fasst. Es gebe eine Menge anderer Themen zu behandeln. Auch eine Verlängerung des Lockdowns stünde nicht zur Debatte. Am Abend sieht die Welt ganz anders aus. Nein! Doch! Oh!

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Kurz notiert

BPK, Coronavirus, Gipfel, Lockdown

Inszenierte Konflikte

Geschrieben von: André Tautenhahn am 01. Dez 2020 um 9:37

Am Montag sollte eigentlich der letzte Tag eines „Lockdown light“ gewesen sein. Doch aus dem befristeten leichten ist wenig überraschend ein langes Vorhaben mit Endloscharakter geworden, das auch wegen der zunehmenden Kosten immer mehr Unverständnis hervorruft. Und weil der Rückhalt schwindet, auch unter denjenigen, die Lockdowns eigentlich ganz richtig finden, ist ein inszenierter Streit sehr hilfreich.

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Innenpolitik

Brinkhaus, Bundestagswahl 2021, CDU, die Linke, Einkommen, Kürzungspolitik, Olaf Scholz, Schuldenbremse, Schwarze Null, SPD, Vermögen, Vermögenssteuer

Einfach blank

Geschrieben von: André Tautenhahn am 26. Nov 2020 um 8:15

Die Bundesregierung und die angeschlossenen Staatskanzleien der Länder sind argumentativ einfach blank. Weil sie nicht wissen, was wie wirkt, drehen sie sich immer wieder orientierungslos im Kreis und messen vor lauter Hilflosigkeit die Corona-Toten inzwischen in abgestürzten Flugzeugen. Am Ende von stundenlangen Verhandlungen stehen Maßnahmen, die kaum einer versteht, geschweige denn beachten dürfte. Da hilft auch das Emotionalisieren von Sterbestatistiken nichts. Und noch etwas: Das gerade erst überarbeitete Infektionsschutzgesetz wird durch diesen Beschluss mal eben als vollkommen nutzlos bloßgestellt.

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Panorama

Angela Merkel, Coronavirus, CoronaWarnApp, Gipfel, Pflege, RKI

Nächste Kehrtwende: Notbetreuung statt Schule

Geschrieben von: André Tautenhahn am 25. Nov 2020 um 6:00

Niedersachsen gibt seinen Schülern zwei Tage vor den Weihnachtsferien frei, teilt das Kultusministeriums mit. Das kommt überraschend, da der Minister einen früheren Ferienstart bislang ablehnte. Begründung: Das sei ja nur eine Scheinsicherheit. Da sich in der am heutigen Mittwoch tagenden Bund-Länder-Runde allerdings bereits abzeichnet, dass (fast) alle einen früheren Beginn der Weihnachtsferien wollen, kippt auch Niedersachsen erneut um. Statt Schule gibt es dann eben wieder Notbetreuung für die Schüler, die sich nicht allein oder mit der Familie zu Hause selbst isolieren können. Klingt unlogisch, ist es auch.

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Niedersachsen

Bildungspolitik, Coronavirus, Schwarze Null, Weihnachten

Wieder Mumpitz nach Schema F

Geschrieben von: André Tautenhahn am 24. Nov 2020 um 15:32

Papier ist geduldig, das Corona-Virus offenbar auch. Es wartet gespannt auf die nächste Bund-Länder-Runde am Mittwoch. Wie werden sich die Ministerpräsidenten der A- und B-Länder in Absprache mit der Bundeskanzlerin entscheiden? Zwei Beschlussvorschläge hat es am Montag gegeben, die nun zu einem Kompromiss, erneut ohne parlamentarische Beteiligung, dafür mit reichlich Kommentaren von Markus Söder zusammengeführt worden sind. Das Ergebnis, man muss es so deutlich sagen, ist wieder einmal Mumpitz.

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Grundrechte

Coronavirus, Gipfel, Lockdown, Weihnachten

Was haben wir heute gelernt?

Geschrieben von: André Tautenhahn am 16. Nov 2020 um 21:07

Was haben wir heute gelernt? Die lustigen Videos mit stellenweiser Kriegsrhetorik, die Steffen Seibert persönlich zu verantworten und ausgerechnet am Volkstrauertag veröffentlicht hat, sind nur für das Ausland gemacht. Denn hier gab es ausschließlich Lob, während die Spaßbremsen in Deutschland an allem nur herummäkeln. Vermutlich liegt das daran, dass die früheren Spaßmacher selbst nicht mehr im Theater auftreten dürfen und sich vom Hartz IV-Satz tatsächlich nur noch die Dosenravioli leisten können. Das ist jetzt aber nur so eine Vermutung.

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Glosse

Angela Merkel, Bundestag, Coronavirus, Gipfel, Markus Söder, Prantl, Schuldenbremse, Seibert

Kurz notiert: Kurzsichtig

Geschrieben von: André Tautenhahn am 12. Nov 2020 um 17:40

Quelle: HAZ

Da hat der Minister nicht unrecht. Damit das kommunale Unternehmen Regiobus den Beförderungsauftrag behalten durfte, musste es im vergangenen Jahr Stellen abbauen, um einen Kostendeckungsgrad von 50 Prozent zu erreichen. Corona ist nicht das Problem. Corona zeigt, wie kurzsichtig Sparpolitik in Bereichen der Daseinsvorsorge ist.

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Kurz notiert

Bildungspolitik, Coronavirus, Kürzungspolitik, Niedersachsen, ÖPNV