TauBlog

Begründete Zweifel

Geschrieben von: André Tautenhahn am 09. Aug. 2024 um 8:07

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Kubicki hat auf seiner Seite einen langen Aufsatz über die RKI-Files veröffentlicht, die er genauer gelesen haben will als andere. Nach Durchsicht der Protokolle kommt er zu interessanten Ergebnissen, insbesondere was die Einflussnahme der Politik auf das RKI anbelangt und das Verhalten der Behörde in seiner Stellungnahme als sachkundiger Dritter vor dem Bundesverfassungsgericht. Hier muss aufgearbeitet werden. Das stimmt, aber ist das auch ernst gemeint? Daran bestehen Zweifel.

9
AUG.

0

Panorama

Ampelkoalition, BVerfG, Coronavirus, Karl Lauterbach, Lockdown, RKI, RKI-Files, Wolfgang Kubicki

Immer tiefer in die Krise

Geschrieben von: André Tautenhahn am 04. Aug. 2024 um 14:05

Wo ist das neue deutsche Wirtschaftswunder, das der Kanzler vor über einem Jahr und zuletzt vor der Einigung der Ampel im Haushaltsstreit angekündigt hat? Am vergangenen Mittwoch veröffentlichte wie üblich die Bundesagentur für Arbeit ihren Monatsbericht. Die Kernbotschaft: Die schwächelnde Konjunktur belastet den Arbeitsmarkt und eine Trendwende ist derzeit nicht in Sicht. Der Anstieg der Arbeitslosenzahlen sei „in dieser Dimension nicht üblich“, sagte Vorstandsmitglied Daniel Terzenbach. Und die Einigung beim Haushalt mit angeblich eingebautem Wachstumsturbo ist auch schon wieder dahin, bevor der Bundestag über die Vorlage des Kabinetts beraten konnte. Und das Ausland wundert sich, während hierzulande eine sinnbefreite Debatte über das Bürgergeld tobt. Deutschland rutscht immer tiefer in die Krise.

4
AUG.

0

Wirtschaft

Ampelkoalition, Arbeitsmarkt, Haushalt, Konjunktur, Rezession, Schuldenbremse

Fortsetzung des Grabenkampfes

Geschrieben von: André Tautenhahn am 25. Juli 2024 um 16:27

Nun liegen die Protokolle des Coronakrisenstabes am Robert Koch-Institut (RKI) vor, ohne Schwärzungen. Bringen sie neue Erkenntnisse? Sicherlich. Doch im Augenblick leisten sie aber noch keinen Beitrag zur Aufklärung. Das Interesse daran ist wirklich gering. Die Protokolle dienen vor allem einer Fortsetzung des Grabenkampfes, wie die Art der öffentlichen Unterrichtung zeigt.

25
JULI

7

Panorama

Aufklärung, Coronavirus, RKI, RKI-Files

Besonderheiten des Wahlrechts

Geschrieben von: André Tautenhahn am 08. Juli 2024 um 15:41

Jubel nach der Parlamentswahl in Frankreich: In der zweiten Runde konnte ein Durchmarsch des RN (Rassemblement National) doch noch verhindert werden, obwohl, was allgemein untergeht, die Rechten deutliche Zugewinne verbuchen konnten und nach Stimmen eigentlich die stärkste Kraft sind. Das Bündnis gegen den RN hat die Wähler aber mobilisiert. Die Franzosen wollen keine rechtsextreme Regierung. Was sie nun aber stattdessen bekommen, ist unklar. Wie erwartet, wird bereits alles unternommen, um die „Nouveau Front Populaire“ (Neue Volksfront) zu spalten.

8
JULI

0

Europa

Frankreich, Wahlen, Wahlrecht

Ein Spiel von rauer Schönheit

Geschrieben von: André Tautenhahn am 06. Juli 2024 um 16:26

Unglücklich ist die deutsche Fußballnationalmannschaft aus dem Turnier ausgeschieden. Es war ein beeindruckender Auftritt. Ein Spiel von rauer Schönheit, wie La Repubblica schreibt. Gegen Spanien stimmte nämlich die taktische Ausrichtung. So war es das erwartet harte Spiel, das darauf ausgelegt war, den dominierenden Kombinationsfußball des Titelfavoriten gleich zu Beginn zu zerstören, was auch gelang. Die ruppige Gangart sorgte allerdings dafür, dass Spanien den verletzten Pedri früh gegen Dani Olmo ersetzen musste. Ein Glücksgriff, wie sich herausstellte, denn Olmo sollte für die entscheidenden Momente der Spanier sorgen.

6
JULI

0

Sport

EM2024, Fußball

Da die Zahlen fehlen, Tipps zum Viertelfinale

Geschrieben von: André Tautenhahn am 05. Juli 2024 um 17:53

Die Ampel hat sich auf einen Haushalt für das kommende Jahr verständigt, wobei die Einigung im Augenblick nur zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck sowie Finanzminister Christian Lindner besteht. In den Fraktionen, die von den Grundzügen vor der Presse erfuhren, gibt es dagegen eher verhaltene Reaktionen. Das hat natürlich einen Grund. Denn auch nach der Vorstellung in der Bundespressekonferenz ist überhaupt nicht klar, wie denn nun konkret die Lücken geschlossen worden sind. Konkrete Zahlen blieben die Protagonisten schuldig. Klar ist nur, dass es 23 Sitzungen mit über 80 Beratungsstunden gab und wie die drei das Ergebnis des EM-Viertelfinales Deutschland gegen Spanien tippen. 1:0 (Scholz), 3:1 (Habeck) und 2:1 (Lindner). In Sachen Haushalt bringt uns das nur kein Stück weiter.

5
JULI

0

Innenpolitik

Ampelkoalition, BPK, Bundestag, Fußball, Haushalt, Schulden, Schuldenbremse

Haushaltstricks mit Nebenwirkungen

Geschrieben von: André Tautenhahn am 27. Juni 2024 um 12:21

Der Spiegel berichtet darüber, dass die Bahn offenbar plant, Fernzüge zu streichen, besonders im Osten, weil das Geld fehlt, diese Verbindungen weiterzubetreiben. Dabei hatte die Ampelregierung dem bundeseigenen Konzern kürzlich erst direkte Mittel zur Erhöhung des Eigenkapitals zukommen lassen. Solche Transaktionen, die der Bund über Kredite finanzieren darf, fallen nicht unter die Regelung der Schuldenbremse. Der Bundesfinanzminister muss bei der Bahn also nicht kürzen, kann ihr sogar mehr Geld zukommen lassen, ohne gegen die Verfassung zu verstoßen. Das Problem dabei ist nur, dass die Bahn nun einen return of investment darlegen muss.

27
JUNI

1

Innenpolitik

Ampelkoalition, Christian Lindner, Deutsche Bahn, Grundgesetz, Hartz IV, Haushalt, Jens Spahn, Schuldenbremse

Es ist genug Material

Geschrieben von: André Tautenhahn am 25. Juni 2024 um 18:41

Wer die Fußball Europameisterschaft nicht im Ersten oder Zweiten verfolgt, sondern auf Magenta, dem mag die Sache mit dem Spielermaterial entgangen sein. Ein Begriff, den man der vielen Zuschriften wegen, doch vor der Kamera lieber nicht gebrauchen möge. Spieler seien schließlich kein Material, sondern Menschen. Dabei ist es noch viel schlimmer. Spieler gelten inzwischen als Assets, werden demnach als Vermögenswerte von Vereinen betrachtet. Darauf weißt Lukas Scholle in einem Beitrag auf Jacobin hin.

25
JUNI

4

Medienkritik

Assange, Fußball, Pressefreiheit

Ein Dämon als Alibi

Geschrieben von: André Tautenhahn am 19. Juni 2024 um 7:30

Weil der Westen den Krieg in der Ukraine hätte verhindern können, wird Putin als unberechenbarer Imperialist dargestellt, dem es nur um die Eroberung und die territoriale Ausweitung des russischen Staatsgebietes geht. Dem stehen aber die Verhandlungen unmittelbar nach Kriegsbeginn (die New York Times berichtet) entgegen, die mit dem Ziel geführt worden sind, die militärische Auseinandersetzung unter der Erfüllung von Bedingungen, die auf diplomatischen Wege vor Kriegsausbruch nicht zu erreichen waren, sofort zu beenden.

19
JUNI

0

Europa

Ampelkoalition, Haushalt, Krieg, Kriegskosten, Russland, Ukraine, Wahlen

Den Frieden wollen, aber den Kompromiss fürchten

Geschrieben von: André Tautenhahn am 16. Juni 2024 um 21:47

Zwei Jahre lang hieß es trotzig von den westlichen Staatenlenkern und Experten, Russland könne den Krieg sofort beenden, indem es seine Truppen aus der Ukraine abzöge. Wer dagegen Verhandlungen fordere sei nur ein Lumpen-Pazifist. Inzwischen ist man zu der Erkenntnis gelangt, dass eine Lösung des Konflikts am Ende doch nur mit Russland an einem Verhandlungstisch gelingen kann. Aber noch nicht jetzt. Unisono wird von der Schweizer Konferenz als einem ersten Schritt von vielen gesprochen, auf dem Weg hin zu einem Friedensprozess.

16
JUNI

0

Europa

Europa, Gipfel, Krieg, Russland, Ukraine