Nachtrag zur Regierungskrise in Schleswig-Holstein

Geschrieben von: am 26. Juli 2009 um 11:29

Auf den NachDenkSeiten findet sich ein interessanter Artikel über die Hintergründe des HSH-Nordbank-Skandals. Die Entscheidung der CDU Neuwahlen herbeizuführen, hänge demnach unmittelbar mit einer vorsätzlichen Verletzung der Aufsichtspflichten von Bafin und Bundesbank zusammen, die nur mit Einwilligung der Bundesregierung habe stattfinden können. Die Aufdeckung dieses Skandals durch den Untersuchungsausschuss soll vor der Bundestagswahl unbedingt verhindert werden.

Hier die Bemerkung des NachDenkSeiten-Lesers Ludger Klus, der den Zwischenbericht der HSH-Nordbank vom 31. März genauer studiert hat:

„Carstensen und sein Hamburger Amtskollege mussten also diesen Ausschuss und einen möglichen Zwischenbericht des Ausschusses vor der BT-Wahl verhindern. Mit parlamentarischen Mitteln und Tricksereien der Landesparlamente in HH und SH war das nicht möglich. Also musste Carstensen die Landesregierung platzen lassen. Das musste so inszeniert werden, dass eine vorgezogene Landtagswahl gemeinsam mit der Bundestagswahl ‚plausibel’ erscheint. Der ständige Hinweis auf gute Umfragewerte für eine Schwarz-Gelbe-Mehrheit lenkt von den wirklichen Motiven ab. Dass die SH-SPD das gängige Erklärungsmodell inzwischen verinnerlicht hat, zeigt, dass sie in ihrer Meinungsbildung erneut bzw. weiterhin wesentlich außengesteuert ist.“

In der Tat ergibt es einen Sinn, zu sagen, das Gerede über die schwarz-gelbe Mehrheit sei bloß ein Ablenkungsmanöver, welches bei näherer Betrachtung, nicht der Hauptgrund für vorgezogene Neuwahlen sein kann. Dennoch spielt es eine Rolle, dass die politische Stunde günstig ist, um am 27. September schwarz-gelbe Mehrheiten festzuklopfen. Somit fände im Jahr 2010 nur eine Landtagswahl in NRW statt. Erst 2011 gäbe es dann wieder ein Superwahljahr.

Zur SPD muss man sagen, dass sie mit Finanzminister Steinbrück jenen Entscheider in den eigenen Reihen hat, der für die Einhaltung der Aufsichtspflichten direkte Verantwortung trägt. Somit ist es nur allzu logisch, dass die SH-SPD nicht so reagieren kann, wie man sich das angesichts des obigen Zwischenberichts wünschen würde. Solange sich die SPD nicht von ihrem belasteten Führungspersonal trennt und deren Verflechtungen in die Finanzbranche offenlegt, wird jeder Versuch, den politischen Gegner anklagen zu wollen, im Sande verlaufen müssen.

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Der "Gipfel" der Manipulation – Zwischen zu Guttenberg und der Schweinegrippe

Geschrieben von: am 25. Juli 2009 um 16:48

Beide stehen auf Platz eins der Sommerhitparade. Kein ungleiches Paar, wie es auf den ersten Blick scheint, sondern Produkte von Kampagnen und andauernder Meinungsmanipulation. Anfangen will ich mit der Schweinegrippe. Schon wieder, aber es muss sein. Am Freitag lief im ZDF-Mittagsmagazin ein ganzer Schwerpunkt zum Thema Schweinegrippe mit hysterischen Zügen. Da wurde über Fußball und Urlaub gesprochen. Das man nicht aus einem Sangriastrohhalm am Ballermann trinken oder nicht die Finger benutzen sollte, um den Aufzug zu holen und lieber in die Armbeuge husten respektive nießen sollte, um andere nicht zu gefährden. Untermalt wurde die Panikmache mit dem Chefideologen der Schweinegrippe vom Robert Koch Institut Jörg Hacker und Sätzen wie, Panikmache und Hysterie seien natürlich unangebracht.

Dann gab es aber auch noch ein Gespräch zwischen der Studiomoderatorin, deren Namen ich vergessen habe und einem Wissenschaftler, dessen Namen ich gerne für sie nachschaue. Professor Sucharit Bhakdi, Virologe an der Universität Mainz, hat dem ganzen Medienhype nüchtern die hysterische Note genommen.

„Wenn sie krank werden, werden sie halt krank und dann werden sie nach einer Woche wieder gesund!“, fügte er süffisant auf die wirklich dämlichen Fragen der Moderatorin an.

Wenn sie Lust haben, gucken sie sich die Sendung mal an. In der Neuen Presse Hannover ist es heute ganz schlimm. Rasmus Buchsteiner schreibt in seinem Kommentar bibbernd „Die Impfaktion kommt zu spät“. Panikmache pur.

„Doch breitet sich der Erreger weiter aus wie in den letzten Tagen, steht Deutschland vor einer Grippewelle von ungeahntem Ausmaß. Die geplante Impfaktion kommt zu spät, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern. Es ist daher wohl nur noch eine Frage der Zeit, dass die ersten Menschen auch hierzulande an der Krankheit sterben werden.“

Zunächst einmal stirbt an einer Grippe kein Mensch, darauf deutet allein schon die Tatsache hin, dass offizielle Stellen wie die WHO „Grippetote“ immer nur schätzen und nie genaue Zahlen angeben können. Die Menschen sterben an begleitenden Krankheiten, die infolge der Schwächung des Immunsystems leichter auftreten können, wie die Lungenentzündung. Die war zum Beispiel die Haupttodesursache bei den Menschen, die zwischen 1918 und 1920 der Spanischen Grippe zum Opfer fielen. Übrigens auch der Erreger A/H1N1. Es ist geradzu eine Volksverdummung wenn Journalisten schreiben, dass Menschen infolge einer Grippeerkrankung sterben könnten. Das war schon immer so. Jedes Jahr sind es Tausende. Man braucht nur die Schätzungen einmal nachschlagen. Das interessierte bisher nur keinen.

Dieses Jahr ist es mal wieder soweit. Die Schweinegrippe klingt nach Rinderwahn und Vogelgrippe wie eine logische Fortsetzung. Es passt auch so schön. Gerade jetzt in der Weltwirtwschaftskrise, in der alles nach unten rauscht, besteht die Gefahr, dass die Menschen möglicherweise enger zusammenrücken könnten. Dagegen muss man was tun. Mit der Schweinegrippe schafft man deshalb einen Schurken und zur Beruhigung der ängstlichen Masse liefert man den Helden gleich mit. Freiherr Karl Theodor zu Guttenberg. Unser neuer Held. Kometenhafter Aufstieg aus dem Nichts mit nichts und durch nichts. Einfach so.

Mit Guttenberg ist auf dem Gipfel betitelt Petra Rückerl heute ihren Leitkommentar auf Seite 1 der Neuen Presse Hannover. Und was dann kommt, lässt sich mit Schweinegrippe, Vogelgrippe und Rinderwahn zusammen gar nicht erklären.

„Man muss den smarten Baron aus Bayern nicht mögen. Pomade auf dem Kopf, manchmal eine Spur zu glatt, einer, dem man anmerkt, in welch gutem Stall er geboren wurde. Aber man kann ihn als einen Politiker achten, der seinen eigenen Kopf hat und sich eben nicht automatisch der Parteiräson unterwirft.
Seine Rolle im Fall Opel, bei Karstadt und Quelle war für den Neuzugang beachtlich. Da ging es nämlich nicht um die vermeintliche Wählerklientel, sondern darum, Politik mit gesundem Menschenverstand zu machen. Steuergelder ohne Überprüfung verschleudern? Subventionsirrwegen weiterhin folgen? Der 37-Jährige stellt diese Politik in Frage – wie ein großer Teil der Wähler übrigens auch.
Dass der Baron nun mit dem ersten Platz im Politbarometer geadelt wurde, hat sicher auch mit der unaufgeregten geraden Art zu tun, mit der er seinen Job macht. Davon könnte sich so mancher Kollege ein Stück abschneiden. Vor allem im Wahljahr.“

Eine Journalistin unter Drogen, die an geistiger Verwirrung leidet oder schlicht verrückt geworden ist? Ich weiß es nicht. Mit gesundem Menschenverstand lässt sich dieser irrationale Müll jedenfalls nicht erklären. Zu Guttenberg ist ein Produkt von permanenter öffentlicher Präsenz. In den letzten Wochen guckte mich das Gesicht von mindestens ein Dutzend Titelseiten an. Überall Interviews und großzügiger Platz in den Gazetten dieses Landes. Was war wohl zuerst da. Die Henne oder das Ei? Dass man derart über die Tatsache hinwegschreitet, dass zu Guttenbergs Zustimmung vor allem ein Ergebnis der eigenen PR-Arbeit für ihn ist, kann man ja noch verstehen. Aber dass man nicht mal mehr in der Lage zu sein scheint, die Fakten zu betrachten, stimmt sehr ängstlich.

Bis heute zum Beispiel hat die Neue Presse keine Korrektur ihrer Falschmeldung vom 10.02.2009 über den „Wilhelm“ im Namen des „von und zu“ vorgenommen. Wie zahlreiche andere Medien wurde diese Falschmeldung einfach ungeprüft weitergegeben. Ferner wird so getan, als sei das politische Wirken des Wirtschaftsministers besonders wertvoll, weil er sich gegen die Linie seiner Partei stellt. Dass dahinter ein parteitaktisches Kalkül stecken könnte, wird nicht in Erwägung gezogen. Auch wird so getan, als sei die Weigerungshaltung zu Guttenbergs im Fall Opel und Karstadt erstens vernünftig und zweitens auch im Sinne des Wählers gewesen. Beides ist grober Unfug. An Karstadt/Quelle konnte man sehr schön die Doppelstrategie der Union studieren und im Fall Opel die Konzeptionslosigkeit einer Regierung, die keine Ahnung hat, wie man auf eine Wirtschaftskrise diesen Ausmaßes überhaupt reagieren soll.

Noch immer wissen die Opelaner nicht wie es weitergeht. Es wird gerade wieder geprüft im Bundeswirtschaftsministerium. Vergessen scheint auch bereits das Fotoshooting in New York. Außer mit einem aufpolierten Image kam zu Guttenberg mit absolut gar nichts zurück. Ich finde ja, der Zoll sollte bei der Einreise von Politikern eine Freigrenze einführen wie das bei Waren der Fall ist. Bei Überschreitung eines bestimmten Imagequotienten sollte die betreffende Person umgehend zur Kasse gebeten oder noch besser dazu gezwungen werden, die Überschreitung der Toleranzgrenze eigenmächtig rückgängig zu machen.

Indem man zum Beispiel etwas aus seiner Vergangenheit, zu seinem Werdegang oder zu seinen Seilschaften verrät. Denn im Fall zu Guttenberg erfährt man aus den Medien kaum etwas darüber. Dort wird er immer noch als Mann mit Wirtschaftserfahrungen vorgestellt. Eine glatte Lüge. Das Magazin ZeitGeist-Online hat aus diesem Grund ein Dossier erstellt, das in einer Serie veröffentlicht wird. Auch wenn sie wie ich solche langen Texte nicht unbedingt mögen, in diesem Fall würde ich ihnen empfehlen, einen Blick hinein zu werfen. Im ersten Teil befasst sich Autorin Friederike Beck mit dem Werdegang zu Guttenbergs und seine Einbindung in Organsisationen wie die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, seine Berufung in einen der wichtigsten Ausschüsse des Deutschen Bundestages, in den Auswärtigen Ausschuss, der die Regierung nicht einfach nur berät, sondern defacto Entscheidungen fällt. Hoch interessante Lektüre. Allemal besser als der Quatsch über die Schweinegrippe…

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Die Neue Presse offenbar überrascht von DIW-Vorschlag, höhere Steuern auf Vermögen zu erheben

Geschrieben von: am 23. Juli 2009 um 14:14

Es wirkt fast so. Denn im heutigen Leitkommentar betont Udo Harms die überraschenden Vorschläge des DIW mit den Worten „Es bleibt keine andere Wahl“. Dann folgt eine Wiedergabe der Ergebnisse aus der vorgelegten Studie, die schon etwas ulkig wirkt.

„Die Wissenschaftler des DIW haben festgestellt, dass Deutschland durch Steuern auf Vermögen viel weniger einnimmt als fast alle anderen Industriestaaten.“

Und weil die das nun endlich kapiert haben, setzen wir, die Kommentatoren uns damit auch mal auseinander. Entschuldigung. Die obigen Ergebnisse werden von der Linkspartei aber schon seit Jahren so kommuniziert. Und nicht aus dem Bauch heraus, sondern nach sorgfältiger Prüfung der Fakten. Dennoch hat sich die Neue Presse Hannover nie wirklich mit den Vorschlägen der Linkspartei geschweige denn mit den Fakten zur Vermögensbesteuerung auch nur ansatzweise beschäftigt, sondern es bei der üblichern Diffamiererei belassen. Udo Harms schafft das auch in diesem Kommentar.

„Die Linke jubiliert, FDP und Union schauen verdattert drein: Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung fordert, Vermögen höher zu besteuern. […]
Man müsse die Steuersätze nur auf den Durchschnitt aller EU-Länder anheben, um die zusätzlichen Milliarden einzunehmen. Dabei geht es nicht um die populistische Forderung, die da oben auch mal bluten zu lassen.“

Offenbar zielt der Populismusvorwurf gegen die Linke. Dann wollen wir doch noch mal lesen, was Oskar Lafontaine über die Besteuerungspläne der Linkspartei wirklich sagte, zuletzt im Sommerinterview des ZDF:

„Wir sind die einzigen, die sagen, wir wollen die Vermögenssteuer so haben wie in England, das sind 90 Milliarden mehr Einnahmen.“

„Wenn wir Vermögen in Deutschland besteuern würden wie in Großbritannien, hätten wir 90 Milliarden Euro mehr Einnahmen.“

Wenn sie sich erinnern wollen, auf diese nüchterne Feststellung antwortete der von sich so überzeugte Fragensteller Peter Frey mit einem passenden Kronzeugen:

„Der Wirtschaftsexperte Hickel sagt: Das ist alles unrealistisch. Und er ist wahrlich ein Linker, der Sie gelegentlich berät, wie man lesen kann.“

Zumindest hat das DIW nun offenbar sehr realistisch herausgefunden, dass eine Anhebung des Steuersatzes auf das Durchschnittsniveau in der EU nicht verkehrt sei und immerhin 25 Mrd. zusätzliche Einnahmen brächte. Ach ja, nur nebenbei, Prof. Rudolf Hickel begrüßt sehr wohl eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer.

Tja, das DIW macht vorerst einen Strich durch einige Medienkampagnen, wie mir scheint. Udo Harms ist davon sichtlich getroffen. Schreibt er doch in seiner Überraschtheit einen Satz, der ziemlich daneben ist.

„Der Staat wird Geld brauchen. Und da bei Geringverdienern und Rentnern nicht mehr viel zu holen ist, müssen höhere Einkommen mit größeren Belastungen rechnen.“

Lassen sie das mal auf sich wirken.

Interessant ist übrigens auch die Gestaltung der heutigen Seite 2, die traditionell vom Berliner PR-Büro Slangen & Herholz beliefert wird. Dort ist ein Interview von Rasmus Buchsteiner mit Martin Kannegiesser, Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, abgedruckt. Aber da fehlt etwas. Die letzte Frage von Buchsteiner wurde einfach weggelassen. Man erkennt das an der auffällig leeren Fläche darunter. Ein weiterer Artikel wirkt dort sehr verloren.

Kannegießer

Aber dank der großen Reichweite des Büros Slangen & Herholz finden sie das komplette Interview zum Beispiel auch in der Online-Ausgabe des Gießener Anzeigers. Dort steht dann auch die letzte Frage samt Antwort:

Buchsteiner: Gilt das auch für die geplante Rentengarantie?

Kannegiesser: 20 Millionen Rentner zu beruhigen zu wollen, ist ein ehrenwertes Motiv. Dennoch: Eine solche pauschale Garantie zu geben, halte ich für falsch. Im besten Fall ist sie überflüssig, im schlimmsten Fall unsolidarisch gegenüber den Jungen. Wir haben ohnehin schon Schwierigkeiten, bei der Generationengerechtigkeit die richtige Balance zu halten.

Offenbar war der NP-Redaktion das dumme Gewäsch Kannegiessers angesichts des Gerechtigkeitsproblems, das die DIW-Studie aufwirft, zu heikel. Da hätte man dann sehr schön die Absurdität einer abgehobenen Debatte um die Rente sehen können.

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Die Schweinegrippe – Mit der Angst Geld verdienen

Geschrieben von: am 22. Juli 2009 um 16:01

Langsam nervt es. Heute meldet NDR2 einen rapiden Anstieg der Krankheitsfälle. Anfang der Woche seien es schon 1500 gemeldete Infizierte gewesen. Das Robert Koch Institut rechnet in nächster Zeit mit einer massenhaften Verbreitung der Schweinegrippe in Deutschland und über kurz oder lang werde es auch schwerere Fälle geben. Und wie jedes Jahr fallen die Leute auf diese plumpe Panikmache rein.

Die Schweinegrippe ist eine stinknormale Influenza, wie sie jedes Jahr in Deutschland vorkommt. Und wie jedes Jahr, treten in den kälteren Monaten mehr Fälle auf. Auch schwere Krankheitsverläufe. Das ist nichts Außergewöhnliches. Ich meine, bei der Vogelgrippe hatte man wenigstens einen neuen Virenstamm gefunden, den die Redakteure tagtäglich herunterbeten durften. Ich spreche da aus Erfahrung. Der Standardsatz lautete in etwa.

„Die auch für den Menschen gefährliche Variante des Virus H5N1 konnte wieder nicht gefunden werden… bla bla bla.“

Und die Schweinegrippe? Was ist mit der? Nix. H1N1 heißt der Virenstamm und das ist einer der harmlosen Subtypen, den wir kennen. Also lassen sie sich nicht kirre machen, wegen so einer dämlichen Grippe, die nur deshalb so eine hohe Aufmerksamkeit genießt, damit Ministerpräsidenten und ihre Gesundheitsminister losrennen und fleißig Impfstoffe für teueres Steuergeld besorgen. Denn einen offiziellen Impfstoff gegen die Schweinegrippe gibt’s nämlich gar nicht, weil man noch analysiert. Dafür gibt es mit Tamiflu einen alljährlichen Dauerbrenner auf dem Markt, dessen Wirkung nicht ganz über den bekannten Plazeboeffekt hinausreicht. Und trotzdem bunkert man das teure nutzlose Zeugs.

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Rote Kelle für den Börsengang der Bahn, sagt stern-Redakteur Hans-Ulrich Jörges in seiner WebTV-Kolumne

Geschrieben von: am 22. Juli 2009 um 14:55

Hans-Ulrich Jörges macht die Erfahrung einer Erfahrung und tut endlich mal das, was Journalisten eigentlich immer tun sollten. Reflektieren, sogar selbstkritisch. Seine aktuelle WebTV-Kolumne vom Berliner S-Bahnhof Hackescher Markt finden sie hier.

Darin fällt folgendes beachtliches Statement:

“Ich war bisher, muss ich gestehen, ein Anhänger des Börsengangs, weil ich geglaubt habe, nur dadurch kann die Bahn modern bleiben und sich Kapital verschaffen. Ich bin inzwischen dagegen, wegen dieser Berliner Erfahrung. Ich muss einsehen, die Gegner hatten immer recht. Hier wird gespart auf Kosten der Menschen.”

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Rente mit 69 – Eine weitere Propagandaschrift in der Neuen Presse Hannover

Geschrieben von: am 22. Juli 2009 um 12:35

Und zwar darf sich diesmal Vizechefredakteur Bodo Krüger in arroganter und ignoranter Weise an dem Thema versuchen. Von oben herab will er den vielen Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen, indem er Verständnis heuchelt und gleichzeitig unterstellt, der Wahlkampf sei das Motiv für den Protest. Unter der Überschrift Kein Thema für den Wahlkampf schreibt Krüger…

„Quatsch, absurd, unsinnig, haarsträubend – das waren die Worte, mit denen sich die Kritiker im Chor empörten. Und es gab keinen, der den Mut gehabt hätte, sich mit der Argumentation der Bundesbank ernsthaft auseinanderzusetzen. So etwas macht man nicht knapp zwei Monate vor einer Bundestagswahl.“

Doch wenn sie jetzt vielleicht denken, Bodo Krüger habe sich ernsthaft mit dem Monatsbericht der Bundesbank vom Juli 2009 auseinandergesetzt, der täuscht sich gewaltig. Denn was nun folgt, ist der gewöhnliche Irrsinn eines Journalisten, der sein Hirn bei den PR-Agenturen längst abgegeben hat. Auch aus Krüger sprechen die vorgefertigten Sätze der Finanz- und Versicherungsbranche.

„Dabei handelt es sich bei der Analyse nicht um einen „schlechten Scherz im Sommerloch“, wie der DGB mutmaßte, sondern um ein durchaus seriöses Szenario. Wenn sich die Alterspyramide der Bevölkerung so entwickelt, wie es Experten prognostizieren, wenn die Alten immer mehr und der Anteil der Arbeitenden prozentual immer geringer wird, dann wird die heute gültige Rentenformel irgendwann nicht mehr aufgehen.“

Fein nachgeplappert und dabei unseriöses Datenmaterial mal eben für seriös erklärt, weil es angeblich von Experten kommt. Welche denn Herr Krüger? Miegel, Raffelhüschen oder Rürup? Und beim Blick auf die Meldung links neben dem Kommentar sieht man etwas klarer.

Dagegen bezeichnete der Freiburger Ökonom und Sozialexperte Bernd Raffelhüschen die Debatte als „notwendig“.

Raffelhüschen ist kein Sozial-, sondern Versicherungsexperte. Er arbeitet für die private Versicherungsbranche als wissenschaftliches Mietmaul. Mit der Absicherung von Versorgungslücken, die der Gesetzgeber beschließt, verdienen die Versicherer ein Milliardenvermögen, so dass es sich lohnt, für ein paar Millionen so einen korrupten Menschen wie Raffelhüschen zu engagieren. Ich kann es einfach nicht begreifen, wie man diesen Gauner immer noch als Experten ankündigt. Er hat vor laufenden Kameras zugegeben die gesetzliche Rentenversicherung zu Gunsten der privaten Altersvorsorge absichtlich ruiniert zu haben. Zerstören, um daran zu verdienen!, so lautet das Motto dieser angeblichen „Experten“.

Aber zurück zur Ernsthaftigkeit des Bodo Krüger. Wahrscheinlich stützt sich Krüger auf den irrsinnigen Demografiealarmismus, den die Bundesbanker mal wieder bemühen müssen, um ihr Geschäft, die private Altersvorsorge, am Leben zu halten. Es ist schon toll, dass der führende Journalist eines Blattes nicht kapiert, welche Interessen eine Bank verfolgt. Weniger Junge, mehr Alte, die auch noch länger leben. Das ist das Drohszenario, das Krüger für seriös hält. Das ist so bombensicher, dass er für folgende Bemerkung nicht mal eine Glaskugel braucht.

„Und wenn es dann, in 50 Jahren, immer noch gerecht zugehen soll zwischen den Generationen, müssen neue Strategien her.“

Bodo Krüger behauptet zu wissen, was in 50 Jahren los ist. Er sollte mehr Gehalt bekommen. Mit Verlaub, so eine Begründung ist Schwachsinn. Aber um das noch abzurunden, schreibt Krüger den Standardsatz aller Reformer auf.

„Es müssen Antworten für die Strukturprobleme der Zukunft gefunden werden.“

Und immer wieder wird die Änderung der Alterspyramide als Beleg für die dramatische Lage genannt und der Unsinn von dem Verhältnis zwischen Arbeitenden und Rentnern.

Wäre die Alterspyramide ein qualifizierender Beleg für die Finanzierbarkeit des Rentensystems müssten alle dritte Welt Länder glänzend funktionierende soziale Sicherungssysteme haben. Deren Bevölkerungsentwicklung ist geradzu explodierend. Und warum wandern deutsche Rentner eigentlich nicht in die Türkei aus? Dort sind 50 Prozent der Bevölkerung unter Dreißig. Demnach müssten die Renten doch sicher und üppig sein.

Das Demografieargument ist eine Lüge. Es kommt nämlich nicht auf die Zusammensetzung der Bevölkerung an, sondern auf die volkswirtschaftliche Produktivität. Die Höhe des Bruttosozialprodukts und die Verteilung dessen entscheidet über die finanzielle Ausstattung unserer Sozialsysteme. Demnach ist nicht die Demografie unser Problem, sondern der Arbeitsmarkt. Denn nur Beschäftigung und entsprechende Nachfrage sorgen für ein volkswirtschaftliches Wachstum.

Die von den Bundesbankern propagierte private Altersvorsorge ändert auch nichts an der Demografie. Durch den Abschluss einer Riester- oder Rüruprente werden nicht mehr Kinder geboren. Die Verteilungsfrage stellt sich also auch unter den Bedingungen eines kapitalgedeckten Systems. Renditen müssen auch erwirtschaftet werden und fallen nicht vom Himmel. Aus dessen Wolken stürzen aber alle die, die den Versprechungen der Banken und Versicherungen Glauben schenkten und nun erleben müssen, wie platzende Blasen auch den Traum von einer sicheren Altersvorsorge zerstören. Unterdessen feiern Maschmeyer und Co. mit dem Geld der Versicherten und Steuerzahler üppige Parties und Zeitungen wie die Neue Presse Hannover schicken ihre noch blöderen Klatschleute vorbei, die dann stolz berichten, etwas über das Liebesleben des AWD-Gründers herausgefunden zu haben.

Dabei versucht man mit dem Demografieblödsinn von der seit Jahren andauernden Beschäftigungskrise abzulenken. Die Bundesbank ignoriert nämlich konsequent die tatsächliche Beschäftigungssituation. Laut Bundesarbeitministerium geht derzeit nur jeder Zehnte mit 65 Jahren in Rente. Die Arbeitslosigkeit in der Gruppe ab 50 ist erschreckend hoch. Wie soll also die Lücke zwischen gesetzlichem Renteneintrittsalter und tatsächlichem Austrittsalter geschlossen werden? Fragen sie ihren Versicherungsfachmann mit den Dollarzeichen in den Augen.

Derzeit wird die gesetzliche Rente pro Jahr, das man früher aus dem Berufsleben ausscheidet, mit einem Abzug von 3,6 Prozent bedacht. Wenn sie also mit 63 aufhören, wie der Durchschnitt, müssen sie nach gegenwärtigem Stand mit einer Kürzung ihrer Rentenleistung um 14,4 Prozent rechnen. Wenn das reguläre Austrittsalter auf 69 angehoben würde, wären es 21,6 Prozent. Dazu kämen natürlich Dämpfungs- und Kürzungsfaktoren aus der Rentenformel, die herausgeholt zu haben, sich Bernd Raffelhüschen vor laufenden Kameras doch so rühmt. Nach der aktuellen Rentenformel sinkt die gesetzliche Rente auf ein Niveau von 40 Prozent, wenn sie bis zum regulären Renteneintrittsalter arbeiten. Für viele künftige Rentner bedeutet das schlicht Altersarmut, aber nicht wegen der Demografie, sondern wegen dem Geschäft.

Die Bundesbank behauptet nämlich auf Seite 35 ff. ihres Berichts, dass der Beitrag im Jahr 2060 auf 24 Prozent steigen könnte, wenn man das Renteneintrittsalter nicht auf 69 Jahre anhebe. Die Tatsache, dass bereits heute jeder riesternde Arbeitnehmer vier Prozent von seinem Nettolohn an den Versicherungskonzern zahlt, blenden die Herren Bundesbanker und auch Herr Krüger völlig aus. Mit der Fixierung auf die Beitragsstablilität lenkt man vom Verschieben der Kosten einfach ab.

Der Geringverdiener, der sich jahrelang eine Riesterrente vom Munde abgespart hat, wird mit 67 auf dem Sozialamt zu hören bekommen. Das mit der Riesterrente hätten sie sich sparen können. Da haben die von Monitor den Politikern aber die Pointe geklaut. Den Witz mit der Riesterrente einfach 30 Jahre zu früh erzählt. (zitiert: nach Volker Pispers)

Aber lassen wir zum Schluss noch einmal Bernd Raffelhüschen sprechen:

„Die Rente ist sicher – sag ich Ihnen ganz unverblümt. (Gelächter unter den Versicherungsvertretern.) Die Rente ist sicher, nur hat kein Mensch mitgekriegt, dass wir aus der Rente schon längst eine Basisrente gemacht haben. Das ist alles schon passiert. Wir sind runter gegangen durch den Nachhaltigkeitsfaktor und durch die modifizierte Bruttolohnanpassung. Diese beiden Dinge sind schon längst gelaufen, ja, waren im Grunde genommen nichts anderes als die größte Rentenkürzung, die es in Deutschland jemals gegeben hat. (…) Aus dem Nachhaltigkeitsproblem der Rentenversicherung ist quasi ein Altersvorsorgeproblem der Bevölkerung geworden. So, das müssen wir denen erzählen! Also, ich lieber nicht, ich hab genug Drohbriefe gekriegt! Kein Bock mehr, irgendwie. Aber Sie müssen das, das ist Ihr Job!“

Quelle: Aus dem Film „Rentenangst“ des Saarländischen Rundfunks

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Carstensens durchschaubares Medienspiel

Geschrieben von: am 21. Juli 2009 um 17:57

Gestern lief in den Tagesthemen ein Interview zwischen Moderatorin Miosga und Peter Harry Carstensen. Das Interview ist wirklich schlecht. Grundsätzlich muss man mal festhalten, dass immer mehr Interviews vor den Sendungen aufgezeichnet werden. Das hat aber nichts damit zu tun, dass Politiker früh schlafen gehen und somit keine Zeit haben, sondern einfach damit, dass das Gesagte autorisiert wird. Offenbar will man vermeiden, blöd dazustehen. In dem gestrigen Interview sind mir nun die besonders verkorksten Schnitte aufgefallen. Es scheint fast so, als seien Teile des Interviews herausgeschnitten worden.

Es müssen auch Teile fehlen, denn es wurde keine Frage zur dreisten Lügerei Carstensens gestellt bzw. beantwortet. Carstensen stellt sich als Opfer dar. Er sei gezwungen worden, die Vertrauensfrage zu stellen und somit auch die SPD-Minister zu entlassen. Das ist wiederum doppelt gelogen. Erstens hätte Carstensen auch einfach nur zurücktreten brauchen und zweitens hat er letzte Woche noch vollmundig behauptet…

„Ich habe immer gesagt, dass ich keine fingierte Vertrauensfrage stellen werde“

Er würde jetzt wahrscheinlich sagen, fingiert sei die Vertrauensfrage ja nicht.

Auf die Frage nach seinem Ex-Wirtschaftsminister und Parteikollegen Werner Marnette, der ihm vorwarf zu taktieren, um das tatsächliche Ausmaß der Krise bei der HSH-Nordbank zu verdunkeln, entgegnete Carstensen lapidar mit der Bemerkung, Marnette hätte ihm eine SMS geschickt, aus der er Marnettes Zuspruch hätte erlesen können. Absurd!

Auch wiederholte Carstensen die Lüge, er sei verantwortlich dafür, dass das Kabinett und die Koalition in den letzten Monaten zusammenblieb. Eine dreiste Lüge. Denn er war es ganz allein, der die Bonuszahlungen an den HSH-Nordbankchef Nonnenmacher abnickte und behauptete, die SPD hätte auch zugestimmt. Diese Lüge hat er mittlerweile auch zugegeben. Es ist geradezu sträflich, dass dazu nichts in dem Interview zu hören war. Carstensen durfte einfach Wahlwerbung in eigener Sache anbringen und die vorsichtige Frage von Caren Miosga nach einem möglichen Rücktritt mit obiger Lüge als Begründung beantworten. Besonders diese Antwort wirkt doch sehr abgeschnitten, achten sie mal drauf. Da hat bestimmt der persönliche PR-Manager selbst Hand angelegt.

Interessant ist übrigens auch die Reaktion der Neuen Presse Hannover heute. Das Fähnchen dreht sich. Ausgerechnet Claus Lingenauber, der letzten Freitag noch auf Seite 1 im Leitkommentar (siehe auch hier und hier im Blog) gegen die Blockadehaltung der SPD wetterte, stellt nun total überraschend fest, dass Carstensen selbst Teil der Krise geworden sei. Wirklich abscheulich, was die Neue Presse da an Meinung verkauft. Ein orientierungsloses Wechselbad der Gefühle, wie mir scheint…

Freitag schreibt Lingenauber:

„Die Kieler SPD weiß natürlich, dass sie Neuwahlen nicht wirklich verhindern kann. Aber so kann sie die CDU zumindest für das Scheitern verantwortlich machen. Ob die Wähler ihr das aber abnehmen, darf bezweifelt werden. Dafür hat der Mann mit der Fliege zu häufig gestänkert und zu viele Krisen ausgelöst.“

Heute schreibt Lingenauber:

„Carstensen selbst ist Teil der Krise geworden. Der CDU-Politiker, der die Vertrauensfrage gestellt hat, um Neuwahlen zu erzwingen, muss inzwischen befürchten, dass das Vertrauen der Wähler schwindet. Denn wer einmal lügt, dem glaubt man nicht.“

Entweder hat Lingenauber ein grundsätzliches Meinungsproblem oder seine Wahrnehmung hängt stark davon ab, was sich nicht mehr verheimlichen oder ausblenden lässt. Ich denke, dieser Mist fällt unter die Rubrik Unterhaltung bei der Neuen Presse. Dann sollte Matthias Halbig aber schnell eine entsprechende Kritik formulieren und vielleicht auch mal die Kommentierung zum Thema „Wortbruch“ aufarbeiten.

Denn am 4. November 2008 schrieb Claus Lingenauber unter dem Titel Blind ins Verderben folgende Passagen…(siehe auch hier im Blog)

„Andrea Ypsilanti hat hoch gepokert – und alles verloren. Sie wollte den Machtwechsel in Hessen um jeden Preis. Auch um den einer indirekten Mitwirkung der Linkspartei, um den Preis eines gebrochenen Wahlversprechens. Ihr Ziel, Roland Koch als Regierungschef abzulösen, hat sie unempfänglich gemacht gegenüber Stimmungen in der eigenen Fraktion und taub gegenüber Bedenken aus Berlin. Dabei war sie bereits einmal gescheitert, gelernt hatte sie aus dem Debakel aber nichts. Augen zu und vorwärts … Politischer Autismus in Reinkultur.“

Ist Peter Harry Carstensen nicht mindestens auch ein politischer Autist lieber Herr Lingenauber oder drücken sie bei Wortbrüchen der Konservativen beide Augen zu?

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Betreff: Wirtschaftsmathematik von Procter & Gamble – (Falschmeldung)

Geschrieben von: am 21. Juli 2009 um 11:15

Die Firma Procter & Gamble lässt zu der Präsentation über alte und neue Ariel Waschmittelflaschen folgende Richtigstellung verbreiten.

„Leider handelt es sich um eine Falschmeldung. Der Autor hat inzwischen seinen Fehler eingesehen, sich von seiner Präsentation distanziert und Ariel gegenüber sein Bedauern ausgedrückt. …. Der Autor der Präsentation hat das neue Produkt (+10%, 1,4 l Inhalt = 20 Waschladungen) aus dem Jahr 2009 nicht mit dem wirklichen Vorgänger aus dem Jahr 2008 (1,26 l Inhalt = 18 Waschladungen), sondern mit einem Produkt aus dem Jahre 2005 (1,5l Inhalt = 20 Waschladungen), was er in seinem Waschkeller noch gefunden hat, verglichen.

Zwischen den in der Präsentation verglichenen Ariel Flaschen liegen mehrere Produktgenerationen. Das gezeigte alte Produkt wurde gemäss Produktionscode im Jahr 2005 hergestellt, das neue Produkt stammt aus 2009.

Hier noch die Fakten:
2005 = 20 Waschladungen = Inhalt 1.5Lt
2008 = 18 Waschladungen = Inhalt 1.26Lt
2009 = 18 + 2 Waschladungen = Inhalt: 1.4Lt = + 10% geg. 2008

Bermerkungen:
Im Vergleich zu dem Produkt aus dem Jahre 2005 weist das neue ARIEL flüssig Vollwaschmittel eine über die Jahre stetig verbesserte Formel auf, die ein optimiertes Waschergebnis bei niedrigerer Dosierung pro Waschgang ermöglicht. Dies ist anhand der Dosierungsempfehlungen auf der Rückseite der Produkte ersichtlich. Das heisst, heute sind 1,4 Lt so ergiebig wie 1,5 Ltvor vier Jahren. Je weniger Waschmittel gebraucht wird, desto besser ist es für die Umwelt.

Der Inhalt eines jeden Waschmittelproduktes (nicht nur bei der Marke Ariel) wird anhand der Waschladungen errechnet. Das ARIEL 2008 ermöglichte 18 Waschladungen zu je 70ml Dosierung pro Waschladung. Das ergibt insgesamt 1260ml bzw. 1,26L Inhalt. Das aktuelle ARIEL 2009 flüssig bietet 18+2 Waschladungen – also 20 Waschladungen zu je 70ml: 1400ml bzw. 1,4L.“

Es leuchtet ein, dass der Präsentationsersteller die neue Flasche Ariel aus dem Jahr 2009 auch mit der direkten Vorgängerflasche hätte vergleichen müssen. Soweit so gut. Nur verstehe ich persönlich noch immer nicht die tollen Rechnungen der Betriebswirtschaftler aus der Waschmittelabteilung bei P&G. Denn nach deren Fakten brauchte man 2005 für 20 Waschgänge 1,5 Liter Waschmittel. Im Jahr 2008 braucht man für 18 Waschgänge nur noch 1,26 Liter statt 1,35 Liter und im Jahre 2009 soll die Ergiebigkeit von 1,4 Litern Ariel bei 18 + 2 Waschladungen liegen.

Das Ganze lässt sich natürlich nur unter zu Hilfenahme einer Variablen erklären. Und das ist die Dosierung. Während man im Jahr 2005 75 ml Waschmittel pro Waschladung verbrauchen sollte, schreibt P&G in den Jahren 2008 und 2009 einfach eine Dosierung von 70 ml pro Waschgang auf die Verpackung und begründet das mit einer Verbesserung der Waschformel. Überprüfen müssen die Verbraucher das selber, ob weniger Waschmittel die gleiche Waschleistung bringt, wie zuvor die höhere Dosierung.

Spannend ist ja eigentlich die Frage, warum man im Jahr 2008 den Schritt nach unten gemacht hat und plötzlich nur noch 1,26 Literflaschen zu maximal 18 Waschladungen anbot. Haben die Verbraucher in diesem Jahr weniger gewaschen oder Markstudien ergeben, dass zwischen 140 und 150 ml Waschmittel ungenutzt in Arielflaschen verbleiben? Interessant wäre auch zu wissen, ob 70 ml Waschmittel pro Waschgang auch schon 2005 ausgereicht hätten. Und abschließend, was kostet eigentlich die neue Wunderformel? :>>

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Wirtschaftsmathematik – So werden sie im Kaufladen hinters Licht geführt

Geschrieben von: am 20. Juli 2009 um 15:18

Schauen sie sich mal die alte und neue Flasche des Waschmittels Ariel an. Ein Leser der NachDenkSeiten hat mal einen Vergleich unternommen. Mit beachtlichem Ergebnis. 8|

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Die Story erinnert ein bisschen an „Die Geschichte des Herrn Müller„. :D

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