Auf- und Abschwünge

Geschrieben von: am 01. Juni 2010 um 14:49

Neue Zahlen aus Nürnberg. Der Arbeitslosenzahlen gehen zurück. Demnach waren im Mai gezählte 3,242 Millionen ohne Job. Das sind 165.000 weniger als im April und 217.000 weniger als im Mai 2009. Die offizielle Arbeitslosenquote sank um 0,4 % auf 7,7 Prozent. Das sind doch tolle Nachrichten, freuen sich Frau von der Leyen und Herr Brüderle. In der Pressenmitteilung der BA heißt es dann aber:

Insgesamt sind die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt weiterhin moderat. Vor allem Kurzarbeit, andere betriebliche Vereinbarungen sowie ein rückläufiges Arbeitskräfteangebot haben den Arbeitsmarkt beträchtlich entlastet.

Quelle: BA

Wenn die Bundesregierung das Instrument der Kurzarbeit anwendet, die für Unternehmen gerade wieder verlängert wurde und andere betriebliche Vereinbarungen getroffen wurden, die den Arbeitsmarkt beträchtlich entlastet hätten, dann hat das doch einen Grund? Die Wirtschaftskrise! Wie kann man also behaupten, dass die Auswirkungen der Wirtschaftskrise moderat auf den Arbeitsmarkt wirken würden? Wer sich die Leistungen anschaut, die seit Beginn der Krise für die sinnlose Kurzarbeitergeldregelung verballert wurden, wird einmal mehr sehr deutlich wie hart die Wirtschaftskrise den hiesigen Arbeitsmarkt trifft.

Allein im Jahr 2009 wies die Bundesagentur für Arbeit ein Defizit von rund 14 Milliarden Euro auf und damit etwa 13 Mrd. Euro mehr als im Jahr 2008. Kurzarbeit kostet richtig Geld. Vor allem wenn die Regierung diese Regelung immer weiter verlängert und ansonsten nix weiter unternimmt, um die Konjunktur zu stützen. Das hat nun mit moderaten Wirkungen oder freudigen Aufschwungsfantasien der Damen und Herren Minister recht wenig zu tun. Bundeskassenwart Schäuble hat auch bereits angekündigt, die Leistungen für die Agentur für Arbeit und insbesondere das Kurzarbeitergeld im Rahmen seiner Sparmaßnahmen zurückfahren zu wollen.

Angesichts dieser Tatsachen muss man eigentlich alarmiert sein, anstatt fröhliche Botschaften zu verkünden wie Rainer Brüderle zum Beispiel:

„Die konjunkturelle Erholung hat erfreulicherweise zusätzliche Impulse aus der ungewöhnlich kräftigen Frühjahrsbelebung erhalten; sie setzt sich zunehmend auch am Arbeitsmarkt durch.

Die Frühjahresbelebung und der positive Schubeffekt der Entlastungsmaßnahmen, die die Bundesregierung zur Stärkung des Wachstums bereits umgesetzt hat, wirken jetzt zusammen und verstärken sich. In dieser Situation kommt es darauf an, dass die Politik das Vertrauen in die stärker werdenden Wachstumskräfte weiter stärkt und Raum für wirtschaftliche Eigendynamik schafft. Nur so lässt sich die erfreuliche Belebung in einen nachhaltigen Aufschwung bei Wachstum und Beschäftigung ummünzen.“

Quelle: pressrelations

Was für eine gequirlte Scheiße. „Stärker werdende Wachstumskräfte weiter stärken“ :roll: Gehen dem Minister da etwa die beschönigenden Worte aus? Das Wachstum im ersten Quartal 2010 war unter aller Sau. Ein Plus von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal und 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahreskrisenquartal. Mit anderen Worten heißt das, dass die deutsche Wirtschaftsleistung noch immer um 5,3 Prozent niedriger liegt als vor der Krise im ersten Quartal 2008. Das sind eben keine guten Nachrichten in schlechten Zeiten, wie sich Ursula von der Leyen heute zusammenfatasierte, sondern nach wie vor beängstigende Zustände.

Die geringe Wachstumsrate zeigt vor allem eines. Die noch immer anhaltende falsche Exportorientierung. Denn der größte Beitrag zum Wachstum steuert die Exportwirtschaft bei. Auf der anderen Seite gehen Bruttoanlageninvestitionen, die Arbeitsproduktivität und der private Konsum weiter zurück. Auf dem Binnenmarkt herrscht weiterhin Flaute. Die Einzelhandelsumsätze gehen auch im April, wie zu erwarten war, zurück. Das statistische Bundesamt meldete heute:

Einzelhandelsumsatz im April 2010 real um 3,1% gesunken

Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) lag der Umsatz im Einzelhandel in Deutschland im April 2010 nominal 1,8% und real 3,1% niedriger als im April 2009.

In den ersten vier Monaten des Jahres 2010 setzte der deutsche Einzelhandel nominal 0,2% und real 1,1% weniger um als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Es gibt also überhaupt keinen Grund für Euphorie. Selbst wenn die Arbeitslosigkeit zurückgeht, bei der ein Teil auf die Einrichtung neuer Teilzeitbeschäftigung zurückzuführen ist, heißt das eben noch lange nicht, dass es auch aufwärts geht. Unter Berücksichtigung der gesamtwirtschaftlichen Daten wird klar, dass der leichte Aufschwung erstens viel zu mickrig ausfällt und zweitens überhaupt nicht nachhaltig sein kann, wenn man sich vor Augen führt, dass überall Sparprogramme umgesetzt werden sollen. Wer kauft denn dann noch deutsche Exportgüter?

Gäbe es das Kurzarbeitergeld und damit eine Erhöhung der Staatsausgaben nicht, die deutsche Wirtschaft würde schrumpfen. Es bleibt also ein Rätsel der Bundesregierung, wie daraus nun ein sich selbst tragender Aufschwung werden soll, in dessen Zuge man die Staatsausgaben wieder einsparen könne. Sie sehen schon. Das wird nicht funktionieren. Die beabsichtigte Sparpolitik wird das Defizit in den öffentlichen Haushalten weiter erhöhen!

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Georg Schramm zum Rücktritt von Horst Köhler

Geschrieben von: am 01. Juni 2010 um 12:55

Vergessen sie den Mist, der in den Zeitungen geschrieben steht. Vergessen sie die Spekulationen von Journalisten, die mit ihrem Geschwafel zum Rücktritt Horst Köhlers den Anschein erwecken wollen, als täten sie doch noch etwas Sinnvolles. Das Beste was ich bisher gehört habe, war die Unterstellung, um mal beim Vokabular des Ex-Bundespräsidenten zu bleiben, Köhler sei ein Seiteneinsteiger gewesen, also jemand, der nicht! dem politischen Tagesgeschäft entsprungen sei. Da habe ich mir verwundert die Augen gerieben bzw. die Ohrmuschel massiert. Je nach Bedarf halt. Das ist natürlich ausgemachter Blödsinn und dient nur dazu, das Bild vom Bürgerpräsidenten zu pflegen.

Wobei ich inzwischen merke, dass sich der Ton gegen den Ex-Bundeshorst verschärft. Die respektvolle Distanz zum ehrenwerten Herrn Bundespräsidenten weicht allmählich der aggressiven Fußvolk-Floskel von einst, „Horst WER?“ Was hat den da eigentlich geritten, die Brocken einfach hinzuschmeißen, tönt es von den Qualitätsschreihälsen aus den Redaktionen. Damit beschädige er ja nicht nur sich, sondern auch das schöne Amt, welches uns schließlich den Monarchen ersetzt. Da können sie prima sehen, dass die deutsche Presse noch lange nicht an ihrem Tiefpunkt angekommen ist.

Ich will Horst Köhler nicht in Schutz nehmen, aber ihm zu unterstellen, er sei ein politischer Seiteneinsteiger, wird seiner grandiosen Rolle als rechte Hand Helmut Kohls nun wahrlich nicht gerecht. Wer war denn als Staatsminister im Bundesfinanzministerium 1990-1993 an dem Griff in die Rentenkasse zur Finanzierung der Deutschen Einheit beteiligt? Wer hat denn in der Wendezeit die Strippen bei der Abwicklung ostdeutscher Banken gezogen? Wer hat denn an dem Vertrag von Maastricht und damit an einer Beschneidung von Steuerungsmöglichkeiten nationaler Finanz- und Wirtschaftspolitik mitgeschrieben? Wer war denn der Sherpa des Bundeskanzlers Kohl, also der höchste Regierungsbeamte, der in Weltwirtschafts- und Finanzfragen im Auftrag der Regierung verhandelte?

Und wer war der Mann, der an der Spitze des IWFs den Staatsbankrott Argentiniens abwickeln sollte? Köhler ist kein Seiteneinsteiger, sondern ein Schreibtischtäter der besonderen Art. Nur Reden kann er halt nicht. Aber darauf kommt es nun einmal an, wenn man das oberste Staatsamt bekleidet. Aber auch dort war er alles andere als bürgernah. Haben die Berliner Schmierfinken schon vergessen, das Horst Köhler nach eigener Aussage ein unbequemer Präsident sein wollte, der sich in die Tagespolitik einmischen würde? Haben diese Schmierfinken ferner vergessen, dass er das auch tat? Und haben diese Schmierfinken ebenfalls vergessen, dass Horst Köhler ausschließlich auf der Seite der neoliberalen Reformer das Wort ergriff und die Rolle, die ihm von Merkel, Westerwelle, Schröder und Co. zugedacht wurde, ein Reform-Einpeitscher zu sein, willig übernahm?

Nein Köhler war kein Seiteneinsteiger, sondern ein nützlicher Idiot mit herausragenden Fähigkeiten für eine politische Beamtenkarriere, die nur leider im Amt des Bundespräsidenten völlig unbrauchbar sind. Da kommt es auf die Kraft des gesprochenen Wortes an, wie Georg Schramm es in einem aktuellen Interview mit dem Deutschlandradio treffend formuliert.

Quelle: dradio

Das Amt des Bundespräsidenten sei ein symbolisches Amt und lebe nur von der Macht des gesprochenen Wortes. „Und ausgerechnet Horst Köhler, ein Mann, der für jeden erkennbar genau darüber nicht verfügt, über die Kraft des gesprochenen Wortes, den macht man zum Bundespräsidenten.“

Nicht der Köhler oder die Öffentlichkeit mit ihrer berechtigten Kritik an dem Ausgeschiedenen hätten das Amt beschädigt, sondern gerade die politischen Führungspfeiffen von CDU, CSU und FDP, die Horst Köhler damals aus reinem parteipolitischen Geschacher, denn etwas anderes wird seit Jahrzehnten nicht betrieben wenn es um die Wahl des Bundespräsidenten geht, quasi während einer Sitzung in Guido Westerwelles Einbauküche dorthin geschoben haben. Und genau diese Leute warnen nun wieder davor, die kommende Wahl nicht als Plattform für eben dieses parteipolitische Geschacher aus Respekt vor dem Amt zu missbrauchen. Das ist einfach nur lächerlich.

Und Lothar Dombrowski regt sich deshalb darüber auf, wenngleich er, wie auch sein Alter-Ego Georg Schramm den Rücktritt des Bundespräsidenten freudig zur Kenntnis nehmen und sagen, dass diese Entscheidung das Beste war, was Horst Köhler in seiner Amtszeit gemacht habe.

(eigener Audio Mitschnitt eines Teils des Interviews als Zitat – keine Kopie der original Datei!)

Das vollständige Gespräch mit Georg Schramm und Lothar Dombrowski können sie auf der Seite von dradio noch mindestens bis zum 31.10.2010 nachhören (Über so eine bescheuerte Angabe könnte man sich auch totlachen).

Es wird also weitergeschachert nach dem Motto, Deutschland sucht den Superpräsidenten (DSDS). Mal sehen, wer es wird. Die Befürchtung von Dombrowski, dass es der Arbeiterführer Rüttgers werden könnte, ist gar nicht so abwegig. Denn dafür bekäme die SPD dann ihre Ministerpräsidentin Kraft in NRW. So könnte es doch tatsächlich laufen, wenn man die Botschaft der Kanzlerin richtig interpretiert, gesucht werde ein Kandidat, der auch die Zustimmung der Opposition fände. Rent a Rüttgers als Präsident. Was für eine üble Vorstellung. Ein korrupter Sprachfehler an der Spitze des Staates? Ein Supergau.

Am besten, Merkel träte auch noch ab, denn die fehlt noch auf der Liste, meint Georg Schramm. Westerwelle solle man behalten, um die FDP auch dauerhaft unter die Fünf-Prozent-Hürde zu drücken. Aber die Merkel müsse noch weg. Denn die sei schlussendlich unersetzbar.

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blogintern: Statistik 05/10

Geschrieben von: am 01. Juni 2010 um 11:12

Da hat mir der Rücktritt von Horst Köhler doch glatt die Statistik gerettet. :DD Im Mai gab es dann doch noch ein leichtes Plus im Vergleich zum Vormat, trotz der Feiertage und weniger Beiträgen. Seitenzugriffe und Besucher pro Tag bleiben stabil.

Wie immer an dieser Stelle, möchte ich mich bei allen Leserinnen und Lesern sowie den Mitdiskutanten bedanken, die immer fleißig Kommentare schreiben. Empfehlen sie den Blog ruhig weiter, wenn er ihnen gefällt. :D

Stats_0510

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Der Grußonkel mit dem Sparbuch tritt endlich zurück!

Geschrieben von: am 31. Mai 2010 um 14:08

Ich mache keinen Hehl aus der Tatsache, dass ich es sehr begrüße, dass mit Horst Köhler zum ersten Mal in der Geschichte der inzwischen zur Bananenrepublik verkommenen BRD, ein Bundespräsident von seinem Amt zurücktritt. Hurra!!!

Und wieder behält Georg Schramm recht, der in der letzten Folge „Neues aus der Anstalt“ über eine Fahndungsliste sprach, von der man schon einige Pappnasen hat streichen können. Zum demolierten Bild des Bundespräsidenten meinte er spontan wie richtig:

„Den kriegen wir auch noch!“

Schramm zu Köhler

Und nun ist es genau so gekommen. Die Republik fliegt in dieser Woche auseinander. Davon bin fast überzeugt. Seehofer stellte am Wochenende die Koalitionsfrage, sollte die Regierung über allgemeine Steuererhöhungen am Ende dieser Woche entscheiden und der Westerwelle sichert sich vorsorglich in NRW eine neue Machtperspektive mit SPD und Grünen. Die Regierung ist am Ende. Gescheitert an allem. Selbst die Bildzeitung entzieht der Kanzlerin das Vertrauen. Friedes Tintenknechte arbeiten bereits gegen Merkel.

Wann tritt auch sie zurück?

Laut Verfassung muss nun innerhalb von 30 Tagen ein neuer Bundespräsident gewählt werden. Wer soll das machen? Lena Meyer-Landrut? Im Grunde geht nur ein Kompromiss zwischen Union und SPD, da es wohl ausgeschlossen scheint, dass sich die streitenden Parteien CDU, CSU und FDP auf einen Kandidaten einigen, während sie sich bei der Frage um die richtige Krisenbewältigungsstrategie selbst zerfleischen.

Horst Köhler ist schon ein selten dämliches Exemplar Mensch. Jetzt tritt er zum zweiten Mal der amtierenden Regierung, die ihn als ihr Symbol ins Amt gehievt hatte, gehörig in den Arsch. Auch dafür müssen wir alle dem gelernten Sparkassendirektor dankbar sein. Er hat die Kriegspolitik der Bundesregierung aus dem Reich der Sprechblasen zurück auf den Boden der harten Realität geholt, unfreiwillig wohlgemerkt, und nun sorgt er mit seinem Rücktritt dafür, dass Deutschland ohne gewählten Grußonkel dasteht.

Was für ein Drama.

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Kabarett, Nachrichten

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Lena, Westerwelle und Schmickler

Geschrieben von: am 30. Mai 2010 um 15:15

Ich muss zugeben, dass ich am Samstag die Mitternachtsspitzen wegen des Song Contests in Oslo verpasst habe. Es war schon eine kleine Sensation in Norwegen. Ich hätte nun nicht gedacht, dass es die internationale Musikindustrie doch noch einmal fertig brächte, aus diesem alljährlich stattfindenden Ereignis ein Event mit richtig guter Musik zu machen. Eine wirklich gelungene Unterhaltungsshow am Samstagabend. Na ja und der Triumph am Ende, das ließ die Emotionen ein wenig überkochen. Doch die Frage, die sich nun stellt, ist:

Müssen wir Mecker-Blogger nun unser Bild von Deutschlands Wirkung auf Europa korrigieren? So in etwa will es uns doch Guido Westerwelle durch die Blume mitteilen. Seine Grußnachricht zum deutschen Sieg lautete, Lena sei „eine Botschafterin für unser Land, die in einer Nacht so manches althergebrachte Vorurteil sympathisch widerlegt hat.“

Häh? Welches Vorurteil meint denn da der Außenminister, der anderen europäischen Ländern gern Bedingungen diktiert? Geht es um einen Musikwettbewerb oder um Politik? Es hieß ja bis jetzt, Deutschland könne nicht gewinnen, weil Osteuropäer immer zusammenhalten würden und der Rest Europas die Deutschen nicht leiden könne. Seit gestern haben die, die das stets behaupteten, ein richtiges Erklärungsproblem. Deshalb muss in der Person Lena nun die Lösung zu finden sein. Nur am Rande sei erwähnt, dass das den Menschen hinter dem Künstler auch zerstören könnte. Muss aber nicht. Interessiert auch keinen.

Interessant ist jetzt aber, welche Rolle hier einer Künstlerin zugeschrieben wird, die auf ganz großer Bühne einfach nur ein tolles Lied, man könnte auch von einem Ohrwurm sprechen, so ganz anders interpretiert hat. Dass das nicht voraussetzungslos war, scheint leider im allgemeinen Hype unterzugehen. In den Vorentscheid-Sendungen wurde desöfteren darauf hingewiesen, dass die Hannoveranerin Songs auswählte, die keiner der anwesenden „Musik-Experten“ kannte, aber eigentlich kennen musste, wenn er oder sie sich ernsthaft mit Musik beschäftigen.

Es ging dabei um die Musik und den Stil der britischen Pop-, Soul- und Jazzsängerin Adele Laurie Blue Adkins, die Lena Meyer-Landrut mit ihren Auftritten hierzulande und gestern europaweit bekannter machte. In Norwegen zum Beispiel kannte man die britische Sängerin bereits, die mit ihrem Album Chasing Pavements Platz 1 der Charts erklomm. Im Jahr 2009 wurde die Künstlerin für vier Grammys nominiert und erhielt jeweils eine Auszeichnung als Best New Artist und noch viel wichtiger als Best Female Pop Vocal Performance.

Die Deutschen aber kennen nur DSDS und jene dubiosen Gestalten, die den RTL-Psychoterror in der Dauer-Casting-Show überstehen und sich am Ende Superstar nennen dürfen. Und vor dieser Realität bilden sich nun deutsche Journalisten ein, dass das Land mit Lena Meyer-Landrut eine Künstlerin hervorgebracht habe, die gegen Europas angeblichen Billigpop nur gewinnen konnte. Sie müssen sich wirklich mal den Kommentar von Von FOCUS-Redakteur Gregor Dolak durchlesen. Eine chauvinistische Widerwertigkeit, die perfekt zu Westerwelles gedankenlosem Vorurteilgesülze von oben passt:

„Alljährlich musste sich Deutschland beim Grand Prix der Schlagerfritzen von Stimmgebern aus Zypern oder Albanien auf den vorletzten Rang der Wertung abschieben lassen. Die ganze Prozedur war so offensichtlich von angestammten Animositäten und landsmannschaftlichen Verbundenheiten geprägt, dass sie mir schon seit längerer Zeit völlig egal war. Aber am gestrigen Fernsehabend ist alles anders. Papst sind wir schon. Fußballweltmeister werden wir wahrscheinlich nicht. Dafür hat das Sommermärchen des deutschen Liedguts gerade begonnen.

Eine gegen Europas Billigpop

Dabei habe ich meine TV-Sitzung eher mittelmäßig interessiert begonnen. Eine ganze Reihe flauer Songs und schlaffer Interpreten. Fast alle singen auf Englisch. Die Weißrussen tragen zum Titel „Butterfly“ automatisch aufklappende Schmetterlingsflügel. Eine Moldawierin singt Techno aus dem melodischen Armenhaus des Kontinents. Da hat sich in Europa übelster Durchschnittspop von globaler Langeweile entwickelt, wie ihn jedes Formatradio zwischen Helsinki und Lissabon dudelt. Interessanterweise singen fast nur die PIGS – jene Länder, die jüngst den Euro mit ihren Haushaltsdefiziten ins Wanken brachten – in ihrer jeweiligen Landessprache: Portugal, Irland, Griechenland und Spanien. Als Nicole 1982 noch von „Ein bisschen Frieden“ träumte, äußerten sich fast alle Interpreten in ihrem eigenen Idiom.

Als dann die Stimmauszählung beginnt, packt allerdings auch mich die Spannung.

Da hat man was zu kauen: 246 Punkte sind es am Ende (wobei speziell die mickrigen 2 Punkte aus Rettungsschirm-Griechenland zu erwähnen sind).

Die Mischung aus verrücktem Huhn und unverstellter Authentizität muss es sein, die ihr den Überraschungserfolg einbringt. Denn neben all dem lausigen Musikramsch, der im Laufe von zwei Stunden vorgetragen wurde, waren durchaus auch andere gute Songs zu hören. Etwa aus Georgien oder Spanien. Aber für das Fräulein aus Niedersachsen gab am Ende wohl ihr umwerfendes Live-Talent den Ausschlag.“

Wer das hier liest, diesen Schwachsinn von einem Redakteur, der offensichtlich keinen Bock hatte, der Dienstanweisung seines Chefs Folge zu leisten und statt des Song Contests lieber entspannt Fußball geglotzt hätte, und der seine Nicht-Leistung dadurch zum Ausdruck bringt, dass er sämtliche Vorurteile plus einen Schuss politischer Hetze, die seit der europäischen Finanzkrise hierzulande in Mode gekommen ist, in die Tasten kloppt, dann kann ich verstehen, wenn Wilfried Schmickler in den Mitternachtsspitzen fordert, der Himmel möge sich öffnen und der alte Zeus diese verlogenen Volksverblöder auf den Holzkohlegrill setzen und solange rösten, bis sie aussehen wie angebrannte Souvlaki-Spieße.

Wilfried Schmickler einmal mehr großartig!!!

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Und nun zu Horst Köhler und seiner Kabarett-Nummer

Geschrieben von: am 27. Mai 2010 um 19:04

Ich habe mit diesem Beitrag extra gewartet bis die Medien das Thema um den Köhlerschen Kriegsbegriff aufgreifen. Sie hätten es nämlich nicht getan, weil der entsprechende Abschnitt aus dem Interview mit dem Deutschlandfunk entfernt wurde. Keine Sau hätte im Nachhinein mitbekommen, was Köhler in Afghanistan gesagt hat, wenn nicht die Blogger aufgepasst hätten.

„Und aus meiner Einschätzung ist es wirklich so, wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland. Wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird.

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auch einem nicht so schlechten Weg.„

Die gespielte Aufregung um diese Perspektive kann ich nun aber nicht verstehen. Köhler antwortet doch nur auf die Frage, die Angela Merkel in ihrer ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag am 10. November 2009 aufwarf.

„Mehr noch: Wir alle müssen verstehen, dass es um weit mehr geht als nur um die Bewältigung der Folgen der Krise in unserer eigenen Volkswirtschaft. Nein, die Karten werden weltweit neu gemischt. Das und nichts anderes ist die Dimension der Krise. Weltweit werden die Karten neu gemischt. Da gibt es eben keine angestammten Marktanteile und Positionen. Wer wird sich den Zugriff auf Rohstoffe und Energiequellen sichern? Wer lockt Investitionen aus anderen Teilen der Welt an? Welches Land wird zum Anziehungspunkt für die klügsten und kreativsten Köpfe?“

Quelle: Deutscher Bundestag

Im Grunde geht es um die aktuell gültige NATO-Doktrin, wonach der Schutz von Rohstoff- und Energiequellen innerhalb eines Militärbündisses, dessen Mitglied Deutschland ist, explizit festgeschrieben wurde. Volker Pispers antwortete darauf einmal sehr treffend, dass es offenbar nicht mehr ausreiche, nur die eigenen Rohstoffe und Energiequellen zu sichern, sondern auch jene, die uns gar nicht gehören. Man könnte Frau Merkel in diesem Punkt auch so verstehen, als wollte sie sagen, dass wir uns künftig auf eine dauerhaft kolonialistisch anmutende Außenpolitik einstellen sollten. Und Horst Köhler hat das eben nur bestätigt. Dumm wie er halt ist.

Und wie immer, wenn man aus dem Sprechblasenbetrieb in den Modus klarer Worte wechselt, fällt das Dementi im Anschluss schwer. Horst Köhler will nun allen erzählen, dass er Afghanistan gar nicht gemeint habe. Stimmt, er war ja auch gar nicht in Afghanistan, sondern bei Fürst Gutti in Oberfranken. Blöder geht’s natürlich nicht. Trotzdem müssen wir dem wandelnden Verfassungsbruch Köhler dankbar sein, dass er unbeabsichtigt seiner parlamentarischen Lügentruppe mit Anlauf in den Arsch getreten hat. Die stehen nun ziemlich dämlich da.

Christian Pfeiffer würde an dieser Stelle wahrscheinlich sagen, dass Horst Köhler ein Linker sei und seine Kernaussage in seiner jüngsten Studie entsprechend korrigieren:

Von

„Immer jünger, immer betrunkener, und wenn es sich um politische Dinge handelt, dann immer linker.“

auf

„Immer älter, immer dementer, und wenn es sich um politische Dinge handelt, dann immer linker oder vielleicht doch blöder.“

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27
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Kabarett, Nachrichten

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Was für eine Hampelei in NRW

Geschrieben von: am 27. Mai 2010 um 18:26

Mal schauen, ob sich meine Vorhersage, dass es in NRW zu Neuwahlen kommen wird, doch noch bewahrheitet. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, wenn man sich den Zirkus vor Ort anschaut. Vorhin las ich bei Welt Online ein Statement von Andrea Nahles von heute Morgen.

Die Spitze der Bundes-SPD ist vor der ersten Sondierungsrunde mit der CDU in Nordrhein-Westfalen skeptisch, ob eine große Koalition zustandekommen kann. „Jürgen Rüttgers ist abgewählt worden, er scheint das immer noch nicht gemerkt zu haben“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im ARD- „Morgenmagazin“. „Das ist ein großes Hindernis für eine Zusammenarbeit, weil wir den Anspruch erheben, die Ministerpräsidentin zu stellen.“

SPD und Grüne hätten zusammen 400.000 Stimmen mehr. „Das ist ein ganz klarer Wählerauftrag“, sagte Nahles.

So so, SPD und Grüne hätten einen klaren Wählerauftrag. Das ist aber mal eine komische Interpretation des Wahlergebnisses. Vor allem weil diese selbstbewusste Erkenntnis mehr als kläglich an der Realität gescheitert ist. Oder haben wir da etwas falsch verstanden, als Frau Kraft und Frau Löhrmann letzte Woche vor die Kameras traten, um zu verkünden, dass es kein rot-grünes Bündnis geben werde, weil die Linke sich nicht von der DDR oder so distanzieren wollte?

Die Chronologie des von SPD und Grünen beabsichtigten Scheiterns der Sondierungsgespräche mit den Linken müssen sie sich mal durchlesen. Rüdiger Sagel hat als Vertreter der Linken (er ist ein ehemaliger Grüner ;)) an den Sondierungsgesprächen teilgenommen und beschreibt sehr schön ein offensichtlich abgekartetes Spiel.

Der Mauerbau von Düsseldorf, siehe bei scharf links.

„Dass dies politische „Geschäft“ des Mauerbaus von SPD und Grünen, und nicht wie sonst üblich von CDU und FDP, in teils polemischer und offener Provokation während eines mehrstündigen Gesprächs betrieben wird, ist eigentlich infam. Es wird letztlich nur durch die große Angst, insbesondere der SPD, vor der medialen Macht sowie den dahinter stehenden und einflussreichen Kreisen aus Kapital und Unternehmen erklärbar.“

Besonders lustig ist natürlich das DDR-Thema. SPD und Grüne taten dabei so, als säßen ihnen durchgeknallte DDR-Kader gegenüber und nicht die ehemaligen Parteikollegen.

„Dass von uns vorgelegte Papier, mit Auszügen aus den programmatischen Eckpunkten und den NRW-Positionen zur Landespolitik, die dies und unser Demokratie Verständnis und zur DDR Diktatur erläutern, wurde als unzureichend bezeichnet. Immer wieder wurden vielmehr, insbesondere von Grünen wie Volker Beck, der in dem „Verfahren“, als Bundestagsabgeordneter !! eine nicht nur mehr als tragende sondern teilweise dominierende Rolle hatte, angebliche Missverständnisse und vermeintliche Unklarheiten konstruiert.“

Da wundert man sich allerdings schon, warum die Linken nicht viel offener damit hausieren gehen, dass sie die echten Sozialdemokraten sind. Das Wort links wird ja inzwischen sehr negativ besetzt. Chrisitian Pfeiffer vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen sagt in seiner jüngsten Studie zur Gewalt gegen Polizisten.

„Immer jünger, immer betrunkener, und wenn es sich um politische Dinge handelt, dann immer linker.“

Den Fall möchte ich mal sehen. Ein vierzehnjähriger Halbstarker, total besoffen, aber noch soweit klar Kopf, um gegen den Polizeibeamten mit der Forderung nach einem Mindestlohn zu pöbeln. Schon klar. Ich glaube, da übertreibt der liebe Herr Pfeiffer einmal mehr, wie damals, als er behauptete, dass die Ossis wegen dem Töpchenzwang in ihrer Entwicklung besonders gestört seien und daher zu Gewalt gegen Ausländer neigen würden. Dumm war dann aber, dass nicht nur der typische Ostdeutsche latent zum Ausländerhass tendiert, sondern der Gesamtdeutsche an sich (siehe z.B. Roland Koch), was wohl ganz simpel damit zusammenhängen mag, dass der Nationalsozialismus beiden deutschen Staaten unmittelbar vorausging und somit das einzige war, was beide miteinander verband.

Aber wir waren ja bei der allgemeinen Hampelei. Aus Düsseldorf hört man erstaunliches. Jürgen Rüttgers meint, dass der Wähler den Auftrag zu einer großen Koalition erteilt habe. In der ersten Sondierungsrunde zwischen SPD und CDU habe man deshalb auch Feindseligkeiten, die im Wahlkampf bestimmend waren, beiseite räumen können. Guck mal an. Das ging aber schnell. Da wurden die Distanzierungsfragen schnell geklärt und allerhand Erklärungen unterschrieben oder was?

Vielleicht sollte man dem Wähler noch einmal genau sagen, welchen Wählerauftrag er erteilt hat. Denn offensichtlich scheint die Wahrnehmung auf beiden Seiten verzerrt zu sein. Der Wähler möchte nämlich seinen Fehler vom Muttertag korrigieren und lieber Neuwahlen, statt einer Neuauflage der Großen Koalition. Das will zumindest das Umfrageinstitut emnid herausgefunden haben.

Der Wähler weiß eben nicht, was er will, aber er kriegt halt das, was er bestellt hat, da hat der Schmickler schon recht. Denn laut derselben Umfrage würde der Wähler den Landtag genauso wiederwählen, wie am Muttertag. Das ist der Deutsche. Mit Demokratie kann der einfach nüscht anfangen. Vielleicht sollte es der Wähler, der in seiner Mehrheit Schwarz-Gelb tatsächlich ablehnt, mal mit den echten Sozialdemokraten versuchen, anstatt die inhaltsleere Verpackung mit dem Aufdruck SPD zu nehmen. Der Etikettenschwindel sollte doch nun auch dem allerletzten klar geworden sein.

27
MAI
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Innenpolitik, Nachrichten

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Zum Thema Inflationsgefahr

Geschrieben von: am 26. Mai 2010 um 19:59

Ich muss noch einmal auf das Thema Inflationsgefahr zurückkommen und auf einen Beitrag von Gustav A. Horn (Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung) im Spiegel hinweisen, in dem er sehr gut begründet, warum es neben der real gemessenen Inflationsrate von gerade mal einem Prozent nicht zu einer Preisspirale nach oben kommen kann, obwohl viele daran glauben.

Quelle: Spiegel Online

„Die gegenwärtigen Inflationssorgen gründen sich denn auch eher auf den Erzählungen der Großeltern über die massive Geldentwertung nach dem Zweiten Weltkrieg und aus den Erfahrungen der siebziger und frühen achtziger Jahre des vorigen Jahrhunderts.

Damals war die Lage aber jeweils völlig anders als heute. Nach dem Krieg waren die Produktionsanlagen zerstört, während die Geldmenge unverändert geblieben war. Die heutigen Produktionsanlagen sind aber noch am Markt und können genutzt werden. Und in den siebziger Jahren stand die Wirtschaft anders als heute lange unter Volldampf, so dass Lohn- und Preissteigerungen mühelos durchgesetzt werden konnten.„

Horn argumentiert also von der Auslastung der Wirtschaft her, die immer noch weit unter dem Vorkrisenniveau liegt. Kurzarbeitergeld und die Zahl der Auftragseingänge belegen das sehr eindrucksvoll. Möglicherweise erliegen ja einige der Inflationsanhänger der statistischen Täuschung, dass sich die deutsche Wirtschaft im Aufschwung befände, weil die Tendenz nach oben zeigt und die Vergleiche mit Vormonaten und Vorjahreszeiträumen inszwischen wieder positiv ausfallen. Jedoch ignorieren all diese Grafiken den tiefen Sturz der deutschen Wirtschaft und damit das Problem mangelnder Auslastung.

Wenn man dann die angekündigten Sparprogramme dazunimmt, die im Prinzip nichts anderes tun, als die Nachfrage weiter zu minimieren, was zwangsläufig zu Einbrüchen bei den Unternehmensgewinnen führen muss und in der Folge zu niedrigeren Lohnabschlüssen, dann ist doch klar, dass einer Inflation der sprichwörtliche Nährboden fehlt, wie Horn in seinem Beitrag ausführt.

Der Ökonom weist aber auch darauf hin, dass eine Inflation grundsätzlich leichter mittels Geldpolitik zu beherrschen sei, als eine Deflation. Es fehle aber das Bewusstsein darüber, dass eine Deflation sehr viel gefährlicher für die reale Wirtschaft ist als eine Inflation. Gewarnt werde immer nur vor der Geldentwertung, nicht aber vor dem Verfall der Preise. Dabei müsste doch klar sein, dass die Zentralbanken ihre Zinsen nur bis Null senken können, um die Wirtschaft bei einer Rezession mit billigem Geld wieder versorgen zu können. Wenn die Regierungen aber parallel keine aktive Konjunkturpolitik betreiben und Nachfrage schaffen, damit sich Investitionen für Unternehmen wieder lohnen, bleibt die Zinssenkung wirkungslos. Sie nützt allenfalls den Zockern bei ihren Hebelspielen, weil sie sich günstig mit Liquidität versorgen können.

Horn hält eine höhere Inflationsrate aus volkswirtschaftlicher Sicht durchaus für wünschenswert und begründet das so:

„Wenn aber alle heute weniger ausgeben, nehmen auch alle weniger ein. Das Ergebnis ist eine tiefe Wirtschaftskrise, die nur schwer zu überwinden ist. Wir kennen diese Situation aus den frühen dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Um eine solche Situation zu vermeiden, strebt die EZB zu Recht an, die Inflationsrate in einem Sicherheitsabstand zur Nulllinie zu halten. Dieser ist im Moment nicht gewahrt, also wäre kurzfristig etwas mehr Inflation durchaus wünschenswert.“

Doch so wie es aussieht, will die Frau Bundeskanzlerin Merkel, die Fehler des Herrn Reichskanzklers Brüning noch einmal wiederholen und eisern sparen, weil sie glaubt, dass es in der Wirtschaft aufwärts geht und die Krise von selbst verschwindet. Dieser Irrtum wird dramatische Folgen haben. Damals wie heute.

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MAI
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Nachrichten, Wirtschaft

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Kabarett kurios

Geschrieben von: am 26. Mai 2010 um 18:28

Nach dem angekündigten Rückzug von Georg Schramm aus der Anstalt wird inzwischen munter über die Motive spekuliert. Da kann es ja nicht mit rechten Dingen zugegangen sein beim ZDF. Es kann natürlich sein, dass Schramm aufhört, weil der Sender mosert. Ich kann mir das im Augenblick nicht vorstellen, zumal Neues aus der Anstalt ein Quotenhit ist und öffentlich kaum ein kritisches Wort gegen die Sendung zu vernehmen war.

Vielleicht sollte man zunächst einmal akzeptieren, dass Schramm genau aus den Gründen aufhört, die er angegeben hat. Weil er sein Soloprogramm und die Anstalt zugleich nicht unter einen Hut bringen kann. Es lohnt sich, einen Moment darüber nachzudenken. Die Sendung Neues aus der Anstalt ist ja nicht bloß ein originäres Kabarettprogramm mit lustigem Moderator, einzelnen festen Programmteilen und Gästen, die nacheinander auftreten. Neues aus der Anstalt ist eine Live-Inszenierung mit grandioser Interaktion, die nicht mal eben über Nacht aus dem Ärmel geschüttelt werden kann.

Erinnern sie sich nur an das Dreigestirn Malmsheimer, Priol und Schramm in der Sendung über die Spätrömische Dekadenz. Wenn die drei zusammen auf der Bühne spielen, gehört da mit Sicherheit akribische Vorbereitung und Abstimmungsarbeit dazu. Monat für Monat müssen sich also die beiden Kabarettisten Priol und Schramm ein Storyboard überlegen und die Umsetzung detailgenau planen. Da wird nichts dem Zufall überlassen und die eingeladenen Kollegen müssen zum Teil aktiv eine Rolle übernehmen. Das ist eine große Aufgabe. Insofern ist das Argument von einem zu hohen Zeit- und Kraftaufwand, den Georg Schramm neben seiner Soloarbeit nicht mehr leisten möchte und könne absolut nachzuvollziehen.

Vielleicht aber gibt es auch andere Beweggründe. Wenn das so sein sollte, wird er sie selbst mitteilen bzw. in seine künftigen Programmen einfließen lassen.

Auf der anderen Seite geht das ZDF natürlich gegen unliebsame Kollegen vor, wie der Fall Martin Sonneborn zeigt, der für die heute show loszog, um einen Pharmalobbyisten zu interviewen, sich aber nicht als Komiker zu erkennen gab, sondern sich als Mitarbeiter der heute-Redaktion vorstellte. Dabei demonstrierte Sonneborn auf amüsante Weise, wie dem Zuschauer wahrscheinlich regelmäßig wichtige Informationen vorenthalten werden, weil Journalisten und Lobbyisten gemeinsame Absprachen treffen, was vor der Kamera gesagt wird und was nicht.

Quelle: Telepolis

Sonneborn hatte Peter Schmidt, einen Lobbyisten der Pharmaindustrie, nämlich mit einer durchaus wahrheitsgemäßen aber missverständlichen Aussage für ein Interview geködert und damit eines der typischen Täuschungsmittel verwendet, die auch PR, Werbung und Politik gegenüber der Öffentlichkeit einsetzen. Konkret hatte der Ex-Titanic-Chefredakteur „um ein Interview für das ZDF“ gebeten, das er „nach Möglichkeit in einer der ‚heute‘-Sendungen, bevorzugt im ‚heute-journal‘ platzieren“ wolle.

Und hier der Beitrag:

Nachdem sich Peter Schmidt beim ZDF beschwert hatte, ging der Sender umgehend gegen Sonneborn und die heute show vor.

Mit Erfolg: Denn der ZDF-Programmchef Thomas Bellut ordnete nicht etwa – wie man erwarten könnte – eine Überprüfung und Säuberung jener Nachrichtenproduktionsteams an, die bei Schmidt und Konsorten den Eindruck erweckt haben könnten, dass die Anstalt alles für die Pharmaindustrie negative ganz selbstverständlich verschweigt, sondern verbot Sonneborn und anderen Autoren der heute show, bei ihrer Arbeit die geschützten Marken „heute“ und „heute-journal“ zu verwenden.

Bellut hat wahrscheinlich gedacht, dass die Seriosität des öffentlich rechtlichen Rundfunks Schaden nehmen könnte, wenn die Marken „heute“ und „heute-journal“ bei künftigen Interviewpartnern beschmutzt rüberkämen. Wer wollte sich dann noch mit dem ZDF unterhalten? Eine wahrlich fürchterliche Vorstellung. Dann lieber ein Wechselspiel aus Stichwortgebern und Phrasendreschern. Da ist der Zuschauer zufrieden und ruhiggestellt.

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MAI
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Kabarett, Nachrichten

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