Die Sparklausur – Verhandlungsmasse für den Vermittlungsausschuss

Geschrieben von: am 06. Jun 2010 um 18:14

Warum? Erstens, weil sämtliche derzeit im Umlauf befindlichen Sparvorschläge, die vor allem den Sozialbereich treffen sollen, gar nicht zu Einsparungen führen, sondern zu Mehrausgaben infolge wegbrechenden Wachstums, von der Verfassungskonformität rede ich dabei noch gar nicht und zweitens, weil all diese schönen radikalen Streichlisten nur umgesetzt werden können, wenn auch der Bundesrat zustimmt. Angela Merkel und Teile der Öffentlichkeit tun aber so, als könne sie noch mit der FDP regieren. Das hat mit der Realität nichts mehr zu tun. Union und FDP schaffen Verhandlungsmasse für den Vermittlungsausschuss, mehr nicht.

Man sollte genau aufpassen, welche radikalen Forderungen jetzt gestellt werden und sich ferner noch genauer anschauen, wie sich die Opposition, also hauptsächlich die SPD, dazu positionieren wird. Uns steht eine weitere Runde im großkoalitionären Streit bevor, bei dem es vor allem darum geht, die Öffentlichkeit mit Diskussionen um Detailfragen zu unsinnigen Gesetzen und Regelungen zu beschäftigen, damit die Menschen bloß nicht auf die Idee kommen, die Systemfrage zu stellen. Es geht um Ablenkung, Täuschung und das Spiel über Bande. Regierung, Teile der Opposition und vor allem die Medien spielen mit, um die angeblich so schicksalhaften Tage und Wochen zu überstehen.

Dabei ist es Zeit zu gehen, abzutreten oder wie im Falle Horst Köhler unterstellt, einfach hinzuschmeißen. Wir brauchen mehr „Spontis“ vom Schlage des Ex-Bundespräsidenten, die einfach sagen, macht euren Scheiß alleine. Sogar der olle Peter Harry Carstensen aus Schleswig-Holstein verknüpft nun seine politische Zukunft, Pardon, Schicksal an das Zustandekommen eines umfangreichen Sparpaketes (siehe Focus Online). Im Falle eines Scheiterns wolle der Regierungschef zurücktreten. Da sage ich nur ja, bitteschön. Sofort zurücktreten, denn das Sparpaket ist bereits gescheitert, wie zahlreiche Menschen in Flensburg und Lübeck bei Demonstrationen deutlich machten. Na klar, Herr Carstensen fürchtet um seine knappe Mehrheit im Kieler Landtag. Er hat ja nur eine Stimme mehr als die Opposition. Da muss man schon harte Geschütze auffahren, um die wackelnden Abgeordneten auf Linie zu bringen.

In Berlin wird es anders laufen. Entweder platzt die schwarz-gelbe Koalition auch formal wegen der Handschellen, die ihr von den Wählern in Nordrhein-Westfalen angelegt wurden oder aber die SPD spielt den nützlichen Idioten und lässt sich einmal mehr von den Konservativen am Nasenring durch die Manege zerren. Egal wie herum es auch läuft, eines ist sicher. Es regieren nicht mehr Union und FDP allein. Entscheidend ist nur die Rolle der SPD. Doch die braucht keinen offiziellen Koaltionsvertrag mit der Union, um zu zeigen, dass sie mitregiert, abnickt und sich weiterhin auf ganzer Linie blamiert.

Die Verhandlungsmasse die jetzt geschaffen wird, ist nur für die SPD, damit es am Ende so ausschauen kann, als ob die Sozialdemokraten zum Wohle ihrer Klientel korrigierend eingreifen konnten. Ein erbärmliches Schauspiel, das uns da wieder angekündigt wird. Und es wird wieder so viel kostbare Zeit sinnlos vergeudet, um dann am Ende zäher Verhandlungen solche abstrusen Ergebnisse wie den Gesundheitsfonds präsentieren zu können. Der große Wurf aus dem letzten Jahr. Die komplexen Zusammenhänge bleiben einmal mehr undurchschaut. Eine längst überfällige Makropolitik wird wieder an dem dummen Vorwurf scheitern, eine Politik gegen die Wirtschaft zu sein, schreibt Heiner Flassbeck in seinem Buch Gescheitert (2009):

„Das Schlimme ist jedoch, dass sie es aber auch gar nicht wissen wollen. Es genügt ihnen, wenn sie von den Unternehmern auf dem nächsten Cocktailempfang für ihre wirtschaftsfreundliche Politik gelobt werden und eine gute Presse haben.“

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TV-Tipp: Neues aus der Anstalt – Folge 36

Geschrieben von: am 06. Jun 2010 um 17:13

Noch einmal Georg Schramm und Urban Priol zusammen in der ZDF-Anstalt erleben. Denn der Patientensprecher nimmt Abschied von der TV-Bühne. Am kommenden Dienstag, den 8. Juni, läuft die 36. Ausgabe der erfolgreichen Kabarettsendung, wie gewohnt um 22:15 live und direkt nach dem heute-journal. Danach ist Sommerpause und genug Zeit für Urban Priol, darüber nachzudenken, ob und in welcher Besetzung er ab September weitermachen will. Am Dienstag findet sicherlich auch ein öffentliches Casting statt, mit folgenden Top-Gästen:

Monika Gruber, Erwin Pelzig und Jochen Malmsheimer

Quelle: ZDF

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"Jobwunder" – Es geht aufwärts am Arbeitsmarkt

Geschrieben von: am 03. Jun 2010 um 17:37

Die Stimmung am Arbeitsmarkt ist positiv. Die Arbeitsministerin und Beinahe-Bundespräsidentin Ursula von der Leyen meinte gar, es bewege sich etwas. Neue Jobs entstehen. Wie dieser hier zum Beispiel bei einem christlichen Arbeitgeber, der als Einstellungsvoraussetzung die offizielle Herdenzugehörigkeit verlangt. Nur wer Mitglied einer christlichen Kirche ist und entsprechend seine Steuern zahlt, darf es wagen, sich auf dieses lukrative Angebot zu bewerben. Gesucht wird immerhin ein leitender Angestellter, der Verantwortung übernehmen und den Gesellschaftern, also wahrscheinlich Gott und seinen Engeln, nach weltlichen Maßstäben Bericht erstatten kann…

Quelle: Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit

Überblick über das Stellenangebot

Referenznummer:
10000-1055143107-S

Titel des Stellenangebots: Minijob (Geschäftsführer/in)

Stellenangebotsart: Geringfügige Beschäftigung/ Mini-Job als Fachkraft (nicht sozialversicherungspflichtig)

Arbeitgeber: Diakonie Sozialstation

Branche: Ambulante soziale Dienste, Betriebsgröße: zwischen 6 und 50
Stellenbeschreibung

Bei der gGmbH der Diakonie-Sozialstationen für die Region Heilbronn ist für die spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) die neu geschaffene Stelle einer/eines

Geschäftsführerin / Geschäftsführers

zum nächst möglichen Zeitpunkt zu besetzen.

Die dienstliche Inanspruchnahme beträgt ca. 15% (400-Euro-Kraft).

Der/die Geschäftsführer/in erledigt die Geschäfte nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften sowie der Bestimmungen des Gesellschaftervertrages und der Geschäftsordnung. Er berichtet der Gesellschafterversammlung sowie weiterer entsprechender Gremien über alle wichtigen Angelegenheiten.

Zu den Aufgaben gehören insbesondere:

  • Verantwortung der laufenden Maßnahmen der Gesellschaft sowie die wirtschaftliche Sicherung
  • Leistungsabrechnung mit den Kassen und weiteren Stellen
  • Erschließung von weiteren Finanzierungsquellen (Spenden, Zuschüsse)
  • Abrechnung mit den Kooperationspartnern
  • Personalverantwortung für alle die Gesellschaft betreffenden Personalangelegenheiten
  • Sicherstellung der Mitarbeiterverwaltung
  • Öffentlichkeitsarbeit sowie Kontaktpflege mit weiteren Leistungserbringern

Wir erwarten

  • Fundierte betriebswirtschaftliche Kenntnisse
  • Wirtschaftliches Denken und Handeln
  • Zielorientierte Leitung eines interdisziplinären Teams
  • Kontaktfreude, Kommunikationsfähigkeit sowie Fähigkeit zum integrativen Handeln
  • Führungskompetenz
  • Souveränität in Auftreten und Handeln
  • Mitglied in einer christlichen Kirche (ACK)

Die Vergütung erfolgt nach AVR/TVöD in Entgeltgruppe 10 mit Zusatzversorgung.

Selbst wenn ich jetzt sagen würde, dass weiterhin Vollzeitstellen in Teilzeitstellen umgebaut werden, könnte ich nicht die Unverschämtheit zum Ausdruck bringen, die sich hinter diesem Stellenangebot verbirgt. Was soll man dazu noch sagen?

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Und wieder bellt der Hundt

Geschrieben von: am 03. Jun 2010 um 14:16

Wenn es darum geht, Kürzungen bei den Ärmsten in der Gesellschaft öffentlich zu fordern, kommt man am Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt nicht vorbei. Schließlich muss die von Westerwelle in die Diskussion eingebrachte spätrömische Dekadenz bei Hartz IV Empfängern mit konkreten Vorschlägen untermauert werden. Darin ist der Hundt geübt. Denn er fordert seit Jahren immer dasselbe. Ich habe keine Lust diesen Unsinn zu kommentieren. Dazu ist alles gesagt. Die ökonomomische Wirklichkeit steht nachweislich nicht auf der Seite des Hund(t)s.

Ganz besonders toll fand ich übrigens Martin Kannegiessers Vorstellungskraft. Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall und Kurator der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft könne sich nämlich vorstellen, über sämtliche Staatsausgaben mit dem Rasenmäher zu fahren. Super Vorschlag, habe ich da gedacht und mir gleichzeitig die Frage gestellt, warum der neue Personalausweis im Scheckkartenformat in Zukunft rund 29 Euro kosten soll, bisher waren es acht Euro. Könnte man da nicht auch mit dem Rasenmäher drüber fahren. Eine elektronische Indentitätsfunktion für’s Online Shopping braucht kein Mensch, weil er die von seiner Bank umsonst haben kann.

Quelle: heise online

Die Gebühr für den Ausweis mit elektronischer Identitätsfunktion liege im europäischen Vergleich im Mittelfeld, sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Zu einem Fünftel werden die Einnahmen für den Verwaltungsaufwand der Kommunen verwendet, mit dem Rest sollen die Herstellungskosten der Bundesdruckerei gedeckt werden.

Herstellungskosten der Bundesdruckerei? Vielleicht soll der Bürger auch für die Pleite-Privatisierung der Bundesdruckerei aus dem Jahr 2000 einen kleinen Beitrag leisten. Ich weiß es nicht. Jedenfalls wurde die Druckerei im März 2009 durch den Bund zurückgekauft. Apropos Pleite: Martin Kannegiesser saß im Beraterkreis der Pleitebank IKB, die den Steuerzahler über 10 Mrd. Euro gekostet hat. Der Kannegiesser kennt sich also mit dem Rasenmähen aus.

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Erdbeben mit unterschiedlichen Wirkungen

Geschrieben von: am 03. Jun 2010 um 11:49

Gestern hatte ich keine Zeit, mich mit dem politischen Erdbeben in Berlin von Anfang dieser Woche zu beschäftigen. Und es war gut so, denn heute morgen hörte ich im Radio, dass an das im Januar von einem echten Erdbeben zum großen Teil zerstörte Land Haiti bis jetzt noch immer kaum finanzielle Hilfen geflossen sind. Allein Brasilien hat eine erste Tranche von 55 Millionen Dollar überwiesen. Allerdings wurde auf der großen Geberkonferenz Ende März in New York von der internationalen Gemeinschaft ein Hilfsvolumen von fast zehn Milliarden Dollar beschlossen. Und aus Deutschland konnte man zu diesem Zeitpunkt immer wieder hören, dass das Niebelsche Abwicklungsministerium die Hilfen für Haiti wieder und wieder aufgestockt habe.

Offensichtlich wurde die Freigabe der dringend benötigten Mittel nie erteilt. Warum? Für die notleidenden Banken, die sich schon wieder über fette Gewinne freuen, werden Eilgesetze binnen einer Woche verabschiedet und Milliardenhilfen einfach so durchgewunken, weil vom Euro unser aller Schicksal abhinge, so die Kanzlerin. Zum Verbleib der Millionen, die für die Erdbebenopfer in Haiti vorgesehen waren, hört man derweil nichts mehr. Dirk Niebel turnt lieber in Afghanistan herum und erklärt deutschen Journalisten via Telefon das Taliban-Aussteigerprogramm. Das kann er ja, denn früher saß der Niebel noch selbst als Vermittler in einer Arbeitsagentur.

Aber was interessiert uns das ferne Haiti, Deutschland braucht einen neuen Super-Präsidenten. Das Casting läuft auf Hochtouren. Einer nach dem anderen wird von der Jury rausgewählt. Nachdem sich Zensursula nun einen Tag darin sonnen durfte, von schleimenden Journalisten mit der Kandidatur in Verbindung gebracht zu werden, ist sie heute wieder weg vom Fenster. Wahrscheinlich hat sie die Töne nicht getroffen!

Jetzt soll angeblich Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff auf der Pole Position stehen, um das Ticket nach Berlin zu lösen. Das passt dann auch wieder. Denn unser Kuschel-Wulff ist ja auch bekannt als der „Air Berlin Upgrader“. Widerstandslos nahm Ministerpräsident Wulff es hin, dass die Fluggesellschaft ihn und seine Familie auf einem privaten Flug nach Florida kostenlos in die Business-Class versetzte. Später gab der Ertappte dann zu, gegen das Ministergesetz des Landes Niedersachsen verstoßen zu haben. Eine Sanktionierung des Verstoßes lehnte der Landtag letztlich ab. Warum es dann eigentlich eines Gesetzes bedarf, dass das Verhalten von Ministern regelt, bleibt bis heute ungeklärt.

Doch denken wir den Feiertagsspaß der Berliner Politstrategen mal zu Ende. Wenn Wullf den Weg des persönlichen Upgrades ginge, wer kommt denn dann nach Hannover? Hilfe, Jürgen Rüttgers, weil die SPD in NRW jetzt endlich mit der FDP reden darf? Dann hätten wir als Niedersachsen aber richtig die Arschkarte gezogen. Erstens müssen wir heute alle arbeiten, während der große Rest des Landes Fronleichnam feiert. Und zweitens erschiene den Niedersachsen dann nicht der Leib Christi, sondern der leibhaftige Arbeiterführer Jürgen Rüttgers. Das wäre dann aber mal ein absurdes Hostienwunder.

Aber seien wir doch ehrlich, schlimmer kann es doch nicht mehr werden?

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Auf- und Abschwünge

Geschrieben von: am 01. Jun 2010 um 14:49

Neue Zahlen aus Nürnberg. Der Arbeitslosenzahlen gehen zurück. Demnach waren im Mai gezählte 3,242 Millionen ohne Job. Das sind 165.000 weniger als im April und 217.000 weniger als im Mai 2009. Die offizielle Arbeitslosenquote sank um 0,4 % auf 7,7 Prozent. Das sind doch tolle Nachrichten, freuen sich Frau von der Leyen und Herr Brüderle. In der Pressenmitteilung der BA heißt es dann aber:

Insgesamt sind die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt weiterhin moderat. Vor allem Kurzarbeit, andere betriebliche Vereinbarungen sowie ein rückläufiges Arbeitskräfteangebot haben den Arbeitsmarkt beträchtlich entlastet.

Quelle: BA

Wenn die Bundesregierung das Instrument der Kurzarbeit anwendet, die für Unternehmen gerade wieder verlängert wurde und andere betriebliche Vereinbarungen getroffen wurden, die den Arbeitsmarkt beträchtlich entlastet hätten, dann hat das doch einen Grund? Die Wirtschaftskrise! Wie kann man also behaupten, dass die Auswirkungen der Wirtschaftskrise moderat auf den Arbeitsmarkt wirken würden? Wer sich die Leistungen anschaut, die seit Beginn der Krise für die sinnlose Kurzarbeitergeldregelung verballert wurden, wird einmal mehr sehr deutlich wie hart die Wirtschaftskrise den hiesigen Arbeitsmarkt trifft.

Allein im Jahr 2009 wies die Bundesagentur für Arbeit ein Defizit von rund 14 Milliarden Euro auf und damit etwa 13 Mrd. Euro mehr als im Jahr 2008. Kurzarbeit kostet richtig Geld. Vor allem wenn die Regierung diese Regelung immer weiter verlängert und ansonsten nix weiter unternimmt, um die Konjunktur zu stützen. Das hat nun mit moderaten Wirkungen oder freudigen Aufschwungsfantasien der Damen und Herren Minister recht wenig zu tun. Bundeskassenwart Schäuble hat auch bereits angekündigt, die Leistungen für die Agentur für Arbeit und insbesondere das Kurzarbeitergeld im Rahmen seiner Sparmaßnahmen zurückfahren zu wollen.

Angesichts dieser Tatsachen muss man eigentlich alarmiert sein, anstatt fröhliche Botschaften zu verkünden wie Rainer Brüderle zum Beispiel:

„Die konjunkturelle Erholung hat erfreulicherweise zusätzliche Impulse aus der ungewöhnlich kräftigen Frühjahrsbelebung erhalten; sie setzt sich zunehmend auch am Arbeitsmarkt durch.

Die Frühjahresbelebung und der positive Schubeffekt der Entlastungsmaßnahmen, die die Bundesregierung zur Stärkung des Wachstums bereits umgesetzt hat, wirken jetzt zusammen und verstärken sich. In dieser Situation kommt es darauf an, dass die Politik das Vertrauen in die stärker werdenden Wachstumskräfte weiter stärkt und Raum für wirtschaftliche Eigendynamik schafft. Nur so lässt sich die erfreuliche Belebung in einen nachhaltigen Aufschwung bei Wachstum und Beschäftigung ummünzen.“

Quelle: pressrelations

Was für eine gequirlte Scheiße. „Stärker werdende Wachstumskräfte weiter stärken“ :roll: Gehen dem Minister da etwa die beschönigenden Worte aus? Das Wachstum im ersten Quartal 2010 war unter aller Sau. Ein Plus von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal und 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahreskrisenquartal. Mit anderen Worten heißt das, dass die deutsche Wirtschaftsleistung noch immer um 5,3 Prozent niedriger liegt als vor der Krise im ersten Quartal 2008. Das sind eben keine guten Nachrichten in schlechten Zeiten, wie sich Ursula von der Leyen heute zusammenfatasierte, sondern nach wie vor beängstigende Zustände.

Die geringe Wachstumsrate zeigt vor allem eines. Die noch immer anhaltende falsche Exportorientierung. Denn der größte Beitrag zum Wachstum steuert die Exportwirtschaft bei. Auf der anderen Seite gehen Bruttoanlageninvestitionen, die Arbeitsproduktivität und der private Konsum weiter zurück. Auf dem Binnenmarkt herrscht weiterhin Flaute. Die Einzelhandelsumsätze gehen auch im April, wie zu erwarten war, zurück. Das statistische Bundesamt meldete heute:

Einzelhandelsumsatz im April 2010 real um 3,1% gesunken

Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) lag der Umsatz im Einzelhandel in Deutschland im April 2010 nominal 1,8% und real 3,1% niedriger als im April 2009.

In den ersten vier Monaten des Jahres 2010 setzte der deutsche Einzelhandel nominal 0,2% und real 1,1% weniger um als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Es gibt also überhaupt keinen Grund für Euphorie. Selbst wenn die Arbeitslosigkeit zurückgeht, bei der ein Teil auf die Einrichtung neuer Teilzeitbeschäftigung zurückzuführen ist, heißt das eben noch lange nicht, dass es auch aufwärts geht. Unter Berücksichtigung der gesamtwirtschaftlichen Daten wird klar, dass der leichte Aufschwung erstens viel zu mickrig ausfällt und zweitens überhaupt nicht nachhaltig sein kann, wenn man sich vor Augen führt, dass überall Sparprogramme umgesetzt werden sollen. Wer kauft denn dann noch deutsche Exportgüter?

Gäbe es das Kurzarbeitergeld und damit eine Erhöhung der Staatsausgaben nicht, die deutsche Wirtschaft würde schrumpfen. Es bleibt also ein Rätsel der Bundesregierung, wie daraus nun ein sich selbst tragender Aufschwung werden soll, in dessen Zuge man die Staatsausgaben wieder einsparen könne. Sie sehen schon. Das wird nicht funktionieren. Die beabsichtigte Sparpolitik wird das Defizit in den öffentlichen Haushalten weiter erhöhen!

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Georg Schramm zum Rücktritt von Horst Köhler

Geschrieben von: am 01. Jun 2010 um 12:55

Vergessen sie den Mist, der in den Zeitungen geschrieben steht. Vergessen sie die Spekulationen von Journalisten, die mit ihrem Geschwafel zum Rücktritt Horst Köhlers den Anschein erwecken wollen, als täten sie doch noch etwas Sinnvolles. Das Beste was ich bisher gehört habe, war die Unterstellung, um mal beim Vokabular des Ex-Bundespräsidenten zu bleiben, Köhler sei ein Seiteneinsteiger gewesen, also jemand, der nicht! dem politischen Tagesgeschäft entsprungen sei. Da habe ich mir verwundert die Augen gerieben bzw. die Ohrmuschel massiert. Je nach Bedarf halt. Das ist natürlich ausgemachter Blödsinn und dient nur dazu, das Bild vom Bürgerpräsidenten zu pflegen.

Wobei ich inzwischen merke, dass sich der Ton gegen den Ex-Bundeshorst verschärft. Die respektvolle Distanz zum ehrenwerten Herrn Bundespräsidenten weicht allmählich der aggressiven Fußvolk-Floskel von einst, „Horst WER?“ Was hat den da eigentlich geritten, die Brocken einfach hinzuschmeißen, tönt es von den Qualitätsschreihälsen aus den Redaktionen. Damit beschädige er ja nicht nur sich, sondern auch das schöne Amt, welches uns schließlich den Monarchen ersetzt. Da können sie prima sehen, dass die deutsche Presse noch lange nicht an ihrem Tiefpunkt angekommen ist.

Ich will Horst Köhler nicht in Schutz nehmen, aber ihm zu unterstellen, er sei ein politischer Seiteneinsteiger, wird seiner grandiosen Rolle als rechte Hand Helmut Kohls nun wahrlich nicht gerecht. Wer war denn als Staatsminister im Bundesfinanzministerium 1990-1993 an dem Griff in die Rentenkasse zur Finanzierung der Deutschen Einheit beteiligt? Wer hat denn in der Wendezeit die Strippen bei der Abwicklung ostdeutscher Banken gezogen? Wer hat denn an dem Vertrag von Maastricht und damit an einer Beschneidung von Steuerungsmöglichkeiten nationaler Finanz- und Wirtschaftspolitik mitgeschrieben? Wer war denn der Sherpa des Bundeskanzlers Kohl, also der höchste Regierungsbeamte, der in Weltwirtschafts- und Finanzfragen im Auftrag der Regierung verhandelte?

Und wer war der Mann, der an der Spitze des IWFs den Staatsbankrott Argentiniens abwickeln sollte? Köhler ist kein Seiteneinsteiger, sondern ein Schreibtischtäter der besonderen Art. Nur Reden kann er halt nicht. Aber darauf kommt es nun einmal an, wenn man das oberste Staatsamt bekleidet. Aber auch dort war er alles andere als bürgernah. Haben die Berliner Schmierfinken schon vergessen, das Horst Köhler nach eigener Aussage ein unbequemer Präsident sein wollte, der sich in die Tagespolitik einmischen würde? Haben diese Schmierfinken ferner vergessen, dass er das auch tat? Und haben diese Schmierfinken ebenfalls vergessen, dass Horst Köhler ausschließlich auf der Seite der neoliberalen Reformer das Wort ergriff und die Rolle, die ihm von Merkel, Westerwelle, Schröder und Co. zugedacht wurde, ein Reform-Einpeitscher zu sein, willig übernahm?

Nein Köhler war kein Seiteneinsteiger, sondern ein nützlicher Idiot mit herausragenden Fähigkeiten für eine politische Beamtenkarriere, die nur leider im Amt des Bundespräsidenten völlig unbrauchbar sind. Da kommt es auf die Kraft des gesprochenen Wortes an, wie Georg Schramm es in einem aktuellen Interview mit dem Deutschlandradio treffend formuliert.

Quelle: dradio

Das Amt des Bundespräsidenten sei ein symbolisches Amt und lebe nur von der Macht des gesprochenen Wortes. „Und ausgerechnet Horst Köhler, ein Mann, der für jeden erkennbar genau darüber nicht verfügt, über die Kraft des gesprochenen Wortes, den macht man zum Bundespräsidenten.“

Nicht der Köhler oder die Öffentlichkeit mit ihrer berechtigten Kritik an dem Ausgeschiedenen hätten das Amt beschädigt, sondern gerade die politischen Führungspfeiffen von CDU, CSU und FDP, die Horst Köhler damals aus reinem parteipolitischen Geschacher, denn etwas anderes wird seit Jahrzehnten nicht betrieben wenn es um die Wahl des Bundespräsidenten geht, quasi während einer Sitzung in Guido Westerwelles Einbauküche dorthin geschoben haben. Und genau diese Leute warnen nun wieder davor, die kommende Wahl nicht als Plattform für eben dieses parteipolitische Geschacher aus Respekt vor dem Amt zu missbrauchen. Das ist einfach nur lächerlich.

Und Lothar Dombrowski regt sich deshalb darüber auf, wenngleich er, wie auch sein Alter-Ego Georg Schramm den Rücktritt des Bundespräsidenten freudig zur Kenntnis nehmen und sagen, dass diese Entscheidung das Beste war, was Horst Köhler in seiner Amtszeit gemacht habe.

(eigener Audio Mitschnitt eines Teils des Interviews als Zitat – keine Kopie der original Datei!)

Das vollständige Gespräch mit Georg Schramm und Lothar Dombrowski können sie auf der Seite von dradio noch mindestens bis zum 31.10.2010 nachhören (Über so eine bescheuerte Angabe könnte man sich auch totlachen).

Es wird also weitergeschachert nach dem Motto, Deutschland sucht den Superpräsidenten (DSDS). Mal sehen, wer es wird. Die Befürchtung von Dombrowski, dass es der Arbeiterführer Rüttgers werden könnte, ist gar nicht so abwegig. Denn dafür bekäme die SPD dann ihre Ministerpräsidentin Kraft in NRW. So könnte es doch tatsächlich laufen, wenn man die Botschaft der Kanzlerin richtig interpretiert, gesucht werde ein Kandidat, der auch die Zustimmung der Opposition fände. Rent a Rüttgers als Präsident. Was für eine üble Vorstellung. Ein korrupter Sprachfehler an der Spitze des Staates? Ein Supergau.

Am besten, Merkel träte auch noch ab, denn die fehlt noch auf der Liste, meint Georg Schramm. Westerwelle solle man behalten, um die FDP auch dauerhaft unter die Fünf-Prozent-Hürde zu drücken. Aber die Merkel müsse noch weg. Denn die sei schlussendlich unersetzbar.

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blogintern: Statistik 05/10

Geschrieben von: am 01. Jun 2010 um 11:12

Da hat mir der Rücktritt von Horst Köhler doch glatt die Statistik gerettet. :DD Im Mai gab es dann doch noch ein leichtes Plus im Vergleich zum Vormat, trotz der Feiertage und weniger Beiträgen. Seitenzugriffe und Besucher pro Tag bleiben stabil.

Wie immer an dieser Stelle, möchte ich mich bei allen Leserinnen und Lesern sowie den Mitdiskutanten bedanken, die immer fleißig Kommentare schreiben. Empfehlen sie den Blog ruhig weiter, wenn er ihnen gefällt. :D

Stats_0510

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Der Grußonkel mit dem Sparbuch tritt endlich zurück!

Geschrieben von: am 31. Mai 2010 um 14:08

Ich mache keinen Hehl aus der Tatsache, dass ich es sehr begrüße, dass mit Horst Köhler zum ersten Mal in der Geschichte der inzwischen zur Bananenrepublik verkommenen BRD, ein Bundespräsident von seinem Amt zurücktritt. Hurra!!!

Und wieder behält Georg Schramm recht, der in der letzten Folge „Neues aus der Anstalt“ über eine Fahndungsliste sprach, von der man schon einige Pappnasen hat streichen können. Zum demolierten Bild des Bundespräsidenten meinte er spontan wie richtig:

„Den kriegen wir auch noch!“

Schramm zu Köhler

Und nun ist es genau so gekommen. Die Republik fliegt in dieser Woche auseinander. Davon bin fast überzeugt. Seehofer stellte am Wochenende die Koalitionsfrage, sollte die Regierung über allgemeine Steuererhöhungen am Ende dieser Woche entscheiden und der Westerwelle sichert sich vorsorglich in NRW eine neue Machtperspektive mit SPD und Grünen. Die Regierung ist am Ende. Gescheitert an allem. Selbst die Bildzeitung entzieht der Kanzlerin das Vertrauen. Friedes Tintenknechte arbeiten bereits gegen Merkel.

Wann tritt auch sie zurück?

Laut Verfassung muss nun innerhalb von 30 Tagen ein neuer Bundespräsident gewählt werden. Wer soll das machen? Lena Meyer-Landrut? Im Grunde geht nur ein Kompromiss zwischen Union und SPD, da es wohl ausgeschlossen scheint, dass sich die streitenden Parteien CDU, CSU und FDP auf einen Kandidaten einigen, während sie sich bei der Frage um die richtige Krisenbewältigungsstrategie selbst zerfleischen.

Horst Köhler ist schon ein selten dämliches Exemplar Mensch. Jetzt tritt er zum zweiten Mal der amtierenden Regierung, die ihn als ihr Symbol ins Amt gehievt hatte, gehörig in den Arsch. Auch dafür müssen wir alle dem gelernten Sparkassendirektor dankbar sein. Er hat die Kriegspolitik der Bundesregierung aus dem Reich der Sprechblasen zurück auf den Boden der harten Realität geholt, unfreiwillig wohlgemerkt, und nun sorgt er mit seinem Rücktritt dafür, dass Deutschland ohne gewählten Grußonkel dasteht.

Was für ein Drama.

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Lena, Westerwelle und Schmickler

Geschrieben von: am 30. Mai 2010 um 15:15

Ich muss zugeben, dass ich am Samstag die Mitternachtsspitzen wegen des Song Contests in Oslo verpasst habe. Es war schon eine kleine Sensation in Norwegen. Ich hätte nun nicht gedacht, dass es die internationale Musikindustrie doch noch einmal fertig brächte, aus diesem alljährlich stattfindenden Ereignis ein Event mit richtig guter Musik zu machen. Eine wirklich gelungene Unterhaltungsshow am Samstagabend. Na ja und der Triumph am Ende, das ließ die Emotionen ein wenig überkochen. Doch die Frage, die sich nun stellt, ist:

Müssen wir Mecker-Blogger nun unser Bild von Deutschlands Wirkung auf Europa korrigieren? So in etwa will es uns doch Guido Westerwelle durch die Blume mitteilen. Seine Grußnachricht zum deutschen Sieg lautete, Lena sei „eine Botschafterin für unser Land, die in einer Nacht so manches althergebrachte Vorurteil sympathisch widerlegt hat.“

Häh? Welches Vorurteil meint denn da der Außenminister, der anderen europäischen Ländern gern Bedingungen diktiert? Geht es um einen Musikwettbewerb oder um Politik? Es hieß ja bis jetzt, Deutschland könne nicht gewinnen, weil Osteuropäer immer zusammenhalten würden und der Rest Europas die Deutschen nicht leiden könne. Seit gestern haben die, die das stets behaupteten, ein richtiges Erklärungsproblem. Deshalb muss in der Person Lena nun die Lösung zu finden sein. Nur am Rande sei erwähnt, dass das den Menschen hinter dem Künstler auch zerstören könnte. Muss aber nicht. Interessiert auch keinen.

Interessant ist jetzt aber, welche Rolle hier einer Künstlerin zugeschrieben wird, die auf ganz großer Bühne einfach nur ein tolles Lied, man könnte auch von einem Ohrwurm sprechen, so ganz anders interpretiert hat. Dass das nicht voraussetzungslos war, scheint leider im allgemeinen Hype unterzugehen. In den Vorentscheid-Sendungen wurde desöfteren darauf hingewiesen, dass die Hannoveranerin Songs auswählte, die keiner der anwesenden „Musik-Experten“ kannte, aber eigentlich kennen musste, wenn er oder sie sich ernsthaft mit Musik beschäftigen.

Es ging dabei um die Musik und den Stil der britischen Pop-, Soul- und Jazzsängerin Adele Laurie Blue Adkins, die Lena Meyer-Landrut mit ihren Auftritten hierzulande und gestern europaweit bekannter machte. In Norwegen zum Beispiel kannte man die britische Sängerin bereits, die mit ihrem Album Chasing Pavements Platz 1 der Charts erklomm. Im Jahr 2009 wurde die Künstlerin für vier Grammys nominiert und erhielt jeweils eine Auszeichnung als Best New Artist und noch viel wichtiger als Best Female Pop Vocal Performance.

Die Deutschen aber kennen nur DSDS und jene dubiosen Gestalten, die den RTL-Psychoterror in der Dauer-Casting-Show überstehen und sich am Ende Superstar nennen dürfen. Und vor dieser Realität bilden sich nun deutsche Journalisten ein, dass das Land mit Lena Meyer-Landrut eine Künstlerin hervorgebracht habe, die gegen Europas angeblichen Billigpop nur gewinnen konnte. Sie müssen sich wirklich mal den Kommentar von Von FOCUS-Redakteur Gregor Dolak durchlesen. Eine chauvinistische Widerwertigkeit, die perfekt zu Westerwelles gedankenlosem Vorurteilgesülze von oben passt:

„Alljährlich musste sich Deutschland beim Grand Prix der Schlagerfritzen von Stimmgebern aus Zypern oder Albanien auf den vorletzten Rang der Wertung abschieben lassen. Die ganze Prozedur war so offensichtlich von angestammten Animositäten und landsmannschaftlichen Verbundenheiten geprägt, dass sie mir schon seit längerer Zeit völlig egal war. Aber am gestrigen Fernsehabend ist alles anders. Papst sind wir schon. Fußballweltmeister werden wir wahrscheinlich nicht. Dafür hat das Sommermärchen des deutschen Liedguts gerade begonnen.

Eine gegen Europas Billigpop

Dabei habe ich meine TV-Sitzung eher mittelmäßig interessiert begonnen. Eine ganze Reihe flauer Songs und schlaffer Interpreten. Fast alle singen auf Englisch. Die Weißrussen tragen zum Titel „Butterfly“ automatisch aufklappende Schmetterlingsflügel. Eine Moldawierin singt Techno aus dem melodischen Armenhaus des Kontinents. Da hat sich in Europa übelster Durchschnittspop von globaler Langeweile entwickelt, wie ihn jedes Formatradio zwischen Helsinki und Lissabon dudelt. Interessanterweise singen fast nur die PIGS – jene Länder, die jüngst den Euro mit ihren Haushaltsdefiziten ins Wanken brachten – in ihrer jeweiligen Landessprache: Portugal, Irland, Griechenland und Spanien. Als Nicole 1982 noch von „Ein bisschen Frieden“ träumte, äußerten sich fast alle Interpreten in ihrem eigenen Idiom.

Als dann die Stimmauszählung beginnt, packt allerdings auch mich die Spannung.

Da hat man was zu kauen: 246 Punkte sind es am Ende (wobei speziell die mickrigen 2 Punkte aus Rettungsschirm-Griechenland zu erwähnen sind).

Die Mischung aus verrücktem Huhn und unverstellter Authentizität muss es sein, die ihr den Überraschungserfolg einbringt. Denn neben all dem lausigen Musikramsch, der im Laufe von zwei Stunden vorgetragen wurde, waren durchaus auch andere gute Songs zu hören. Etwa aus Georgien oder Spanien. Aber für das Fräulein aus Niedersachsen gab am Ende wohl ihr umwerfendes Live-Talent den Ausschlag.“

Wer das hier liest, diesen Schwachsinn von einem Redakteur, der offensichtlich keinen Bock hatte, der Dienstanweisung seines Chefs Folge zu leisten und statt des Song Contests lieber entspannt Fußball geglotzt hätte, und der seine Nicht-Leistung dadurch zum Ausdruck bringt, dass er sämtliche Vorurteile plus einen Schuss politischer Hetze, die seit der europäischen Finanzkrise hierzulande in Mode gekommen ist, in die Tasten kloppt, dann kann ich verstehen, wenn Wilfried Schmickler in den Mitternachtsspitzen fordert, der Himmel möge sich öffnen und der alte Zeus diese verlogenen Volksverblöder auf den Holzkohlegrill setzen und solange rösten, bis sie aussehen wie angebrannte Souvlaki-Spieße.

Wilfried Schmickler einmal mehr großartig!!!

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