Den gestrigen Blogeintrag zur Euro-Krise habe ich in einem Artikel auf „Nachrichtenspiegel online“ noch etwas ausformuliert.
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Zur Euro-Krise
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Im Schnee versunken
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Im Saarland hat die FDP II unter ihrem, der Korruption verdächtigen, Vorsitzenden Hubert Ulrich angekündigt, am Freitag nicht für die Hartz-IV Reform der Arbeitsministerin im Bundesrat stimmen zu wollen. Die Bild machte daraus übrigens ein verdorbenes Weihnachtsfest für alle Hartz-IV Bezieher, die nun auf die freudig erwartete üppige 5-Euro-Erhöhung im nächsten Jahr verzichten müssen, weil der Vermittlungsausschuss nun angerufen werden müsse.
6,4 Millionen Millionen Hartz-IV-Empfänger freuen sich auf eine Erhöhung ihres Regelsatzes um fünf Euro auf 364 Euro zum 1. Januar.
Doch jetzt kommt heraus: Die Erhöhung fällt wohl vorerst aus!
Quelle: Bild
Das Ganze läuft bei Bild unter Krieg. Dagegen wird Stephanie zu Guttenberg weiter vorne im Blatt als mutigste Baronin Deutschlands gefeiert.
Ja woher? und wofür eigentlich? Will sie sich etwas im Glanz ihres Mannes erholen, von den schweren Vorwürfen, die ihr zu Hause gemacht werden? Diese belanglosen Fragen wird ihr sicherlich Johannes B. Kerner live vor Ort stellen oder auch nicht. Insgesamt hat das schon etwas Komisches. Im Land der Taliban fragt mit Johannes Baptist, quasi der Täufer des christlichen Dummfunks, eine Nachfahrin des Raubrittertums zu ihren Eindrücken von der Front. Da wird die Quote bei Sat.1 aber zur späten Stunde am Donnerstag durch die Decke gehen.
Derweil versinken wir an der Heimatfront wieder im Schnee. Hier ein paar Bilder von heute Abend.
Zum eigentlichen Thema, der Eurokrise
Der Euro versinkt übrigens auch irgendwie. Denn so langsam wird es Zeit für eine Entscheidung, wie man das Ganze den Bach runtergehen lassen will. Der Wessi-Honni, pardon, der Westerwelle meinte gestern im Fernsehen, dass Deutschland nicht zum Zahlmeister der EU werden dürfe. Dabei ist das gar nicht mehr die Frage. Deutschland ist es doch längst als größter Gläubiger. Immerhin schulden die Defizitländer den deutschen Banken rund eine halbe Billion Dollar. Wer ernsthaft daran glaubt, dass die das mit Hilfe von Sparpaketen zurückzahlen werden, leidet an mehr als einer Politbürostarre.
Die Deutschen müssen endlich begreifen, dass ihre jahrelange Lohnzurückhaltung für die Exportüberschüsse sinnlos war. Die unter Lohnverzicht und Überstunden produzierten Güter für’s Ausland hat man im Prinzip verschenkt. Denn die Schuldscheine, die Deutschland im Gegenzug von den Defizitländern erhalten hat, müssen demnächst im Wert berichtigt werden. Das ist eben das Problem mit schön bedrucktem Papier. Man kann’s in Krisenzeiten eben nicht essen, sondern nur zusehen, wie der aufgedruckte Wert verloren geht.
Offensichtlich will man dem Problem nicht durch einen Ausgleich der Ungleichgewichte beikommen, also etwa dadurch, dass Deutschland höhere Löhne zulässt und mehr für die Binnenkonjunktur macht, der Arbeitgeber Hundt bellt ja schon wieder lautstark dagegen an, sondern mit einer Transferunion, in der Deutschland immer mehr Geld, dass uns laut Finanzminister Schäuble ja nix kostet, für den Rettungsschirm zur Verfügung stellt. Das darf nur keiner wissen, dass Angela Merkel die EU genauso abwickeln will, wie Helmut Kohl die DDR.
Das Problem dabei ist nur, dass die EU der BRD formal nicht beigetreten ist. Wenn die Transferunion kommt, können Merkel und Schäuble noch so vehement auf ihren Sparprogrammen bestehen. Die Defizitländer werden diese Verpflichtung zum ökonomischen Selbstmord nicht länger hinnehmen. Sie werden ihre Märkte einfach schließen, wenn Deutschland bockt und keine Kohle locker macht, Wirtschaftsunion hin oder her. Frau Merkel ist ja nur die Volkskanzlerin der dummen Deutschen und nicht der Iren, die bereits nachverhandeln wollen oder der randalierenden Briten oder der protestierenden Griechen, Spanier und Portugiesen. Diese Menschen kann man nicht so einfach einlullen. Die kämpfen um ihre Souveränität.
Deutschland zahlt als größter Gläubiger. Daran führt kein Weg mehr vorbei, solange man an der krankhaften Exportorientierung festhält.
Deshalb wird der Westerwelle zum neuen Honecker gemacht, die FDP zur SED und Frau zu Guttenberg zur mutigsten Baronin Deutschlands.
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Mal kurz zum JMStV
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Ich kann die Aufregung um den neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrag, was für ein quälend langes Wortungetüm, nicht verstehen. Es wird sich doch nichts ändern. Einige Blogger hatten ja bereits mit einer Einstellung ihrer Angebote gedroht. Dabei wird kein Blogger gezwungen, seine Angebote mit einer Altersfreigabe zu kennzeichnen, noch bestraft, wenn er keinen Jugendschutzbeauftragten benennt oder Inhalte vor 22 Uhr zur Verfügung stellt. Das Gesetz an sich ist schon ein großer Schmarrn. Aber es gibt halt keine Pflicht zur Alterskennzeichnung und somit auch kein Recht, jemanden dafür abzumahnen, dass er keine Altersfreigabe gesetzt hat.
Im Übrigen sollte man sich einmal vor Augen halten, was das Geschlechtsteil der deutschen Boulevardzeitungen „Bild“ alles unter dem gesetzlichen Freibrief Journalismus im Internet rund um die Uhr verbreiten darf. Da werden Titten neben zerissenen Menschenleibern abgebildet und direkt unter dem Test von acht Online Sex-Shops findet man den Link „Ein Herz für Kinder“. Wenn dieses Zentralorgan des moralischen Analphabetismus (Zitat: Michael Naumann) keine Altersfreigabe braucht, dann wohl die zahlreichen Blogs auch nicht, die wenigstens den journalistischen Anspruch nach ordentlicher Recherche erfüllen.
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Satire zum Trauerspiel der FDP
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Auf dem Postillon lese ich gerade, dass sich ehemalige DDR-Politiker wie Angela Merkel und Gregor Gysi von der FDP distanzieren. Es gebe keine Parallele zwischen dem aktuellen Zustand der FDP und der Spätphase der Deutschen Demokratischen Republik, wie sie Wolfgang Kubicki am Wochenende äußerte.
„Die DDR war zwar ein Unrechtsstaat, aber auch kurz vor ihrem Zusammenbruch hat sie kein so lächerliches Bild abgegeben wie die FDP heute“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel, die früher in der Blockpartei CDU aktiv war. „Man hatte nie das Gefühl, dass der Laden gleich auseinanderfällt oder dass die Spitze so realitätsfremd ist wie Guido Westerwelle.“
Quelle: Der Postillon
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Ich möchte noch anfügen, dass ich es in diesem Zusammenhang dem Herrn Kubicki übel nehme, dass er offensichtlich meinen Wessi-Honni von neulich geklaut hat.
Der Wessi-Honni
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Die Guttenbergs mit Kerner in Afghanistan
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Immer wenn man denkt, schlimmer und blöder könnte es doch nun wirklich nicht mehr kommen, wird man eines besseren belehrt. Die Nachricht des Tages lautet, dass das Ehepaar zu Guttenberg zu einem Überraschungsbesuch in Afghanistan eingetroffen sei. Allein schon die Tatsache, dass die Gattin des Verteidigungsministers Bestandteil der Nachricht ist, nervt gewaltig, aber die Krönung ist ja wohl, dass der Hüter der emotionalen Pissrinne im deutschen Fernsehen, Johannes B. Kerner, mitgereist ist, um in der afghanischen Hauptstadt Kundus eine Talkshow aufzuzeichnen.
Zur Delegation zählt auch Johannes B. Kerner, der in Afghanistan eine Talkshow mit dem Verteidigungsminister und seinen Soldaten aufzeichnen will.
Quelle: Süddeutsche
Gibt es eigentlich noch eine Steigerung zu der amerikanischen Variante des Embedded Journalist? Wenn der Krieg zum TV-Event wird. Das passt zur Guttenbergschen Politik des Aussetzens. Erst die Wehrpflicht und nun dieser widerliche Aussetzer. Dabei wäre Absetzen die richtige Wahl gewesen, in Bezug auf die Wehrpflicht wie auch auf den Minister samt seiner Frau. Und bei Kerner habe ich ja noch die leise Hoffnung, dass der auch irgendwann mit Sprungfedern über fahrende Autos springt…
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TV-Tipp: Mitternachtsspitzen am Vorabend des vierten Advents
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Am kommenden Samstag gehen die Mitternachtsspitzen zum letzten Mal in diesem Jahr auf Sendung. Statt der in dieser Zeit üblichen Rückblicke wollen Becker, Schmickler und Knebel in die Zukunft schauen. Für den Blick in die Kabarett-Kritallkugel haben sich die Besetzer des alten Wartesaals unter dem Kölner Hauptbahnhof die Gäste Anka Zink, Matthias Deutschmann und Matthias Richling eingeladen.
Die Mitternachtsspitzen nehmen ein letztes Mal das scheidende Jahr in die kabarettistische Mangel. Das kongeniale Trio Jürgen Becker, Wilfried Schmickler und Herbert Knebel wagt aber auch einen Blick in die Kabarett-Kristallkugel: Wird in 2011 endlich die Monarchie ausgerufen und übernimmt das Ehepaar zu Guttenberg die Regentschaft über Königreich Deutschland? Setzt sich der Höhenflug der Grünen fort und firmiert die Partei unter Bündnis 90 Prozent? Das alles am Vorabend des vierten Advents: am 18.12. pünktlich um 21.45 Uhr.
Quelle: WDR
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Deutsche Medien begrüßen die Rückkehr der Terrorgefahr
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Es hat ja nicht lange gedauert bis die Meldung endlich formuliert war. Springers Märchen-Welt macht dabei den Anfang:
Deutsche Behörden fürchten Terror wie in Stockholm
Die Angst vor Anschlägen geht auch in Deutschland wieder um. Denn der Selbstmordattentäter von Stockholm hat auch gegen den Afghanistaneinsatz gebombt.
In erster Linie hat doch der Selbstmordattentäter an seinem Ziel gehörig vorbeigebombt. Oder gibt es etwa Zweifel daran, dass die beiden Explosionen vom Samstag, die in „belebten“ Straßen der Stockholmer Innenstadt stattgefunden haben sollen, mehr als zwei Leichtverletzte und einen toten Attentäter verursachten?
Offenbar war doch die Autobombe viel zu klein dimensioniert und die Entleerung des Mageninhalts hatte auch nicht die erhoffte Wirkung. Okay, eine Tüte mit Nägeln wurde gefunden. Aber was heißt das schon, wenn der Täter zu dämlich war, seine Bomben in Reihe zu schalten? Und vorher eine Email-Warnung an die Behörden schicken, mit schwedischer Übersetzung! Welcher Terrorist macht denn sowas?
Alles in allem überwiegt doch die Einschätzung, dass der Anschlagsversuch ein jämmerlicher Fehschlag war. Das hat übrigens auch der schwedische Außenminister Carl Bildt unmittelbar nach dem Geschehen getwittert. Vorhin berichtete die Welt noch darüber. Jetzt nicht mehr. Inzwischen teilt der Außenminister über Twitter mit, dass er sorgenvoll die Nachrichten über seinen kranken Freund Richard Holbrooke verfolgt.
Es hätte schlimmer kommen können. Das ist wohl richtig. Mehr aber auch nicht. Wenn jetzt deutsche Sicherheitsbehörden wieder durchdrehen und blutgeilen Journalisten bestätigen, dass irre Terroristen zur Weihnachtszeit gegen die christliche Welt losschlagen würden, ist das mal wieder eine Demonstration abartigen Verhaltens. Vielleicht sollte man die Ermittlungen der schwedischen Polizei abwarten, bevor man die Öffentlichkeit mit Horrormeldungen bombardiert.
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Ein konkretes Beispiel aus dem Wirtschaftswunderland Deutschland, wo verantwortliche Minister über die Überholspur der Gegenfahrbahn donnern, in der einen Hand das Lenkrad und in der anderen ein Glas Wein. Wenn Brüderle über den Aufschwung faselt, gehört die Konjunktur der Fleischindustrie in Deutschland unbedingt dazu. Ein Musterbeispiel sozusagen, mit allem was dazu gehört. Verantwortungsvolle Unternehmer und kompetente Ministerinnen, deren Familienangehörige auch noch mit den verantwortungsvollen Unternehmern geschäftlich verbunden sind. So macht Ausbeutung, Verzeihung, Aufschwung Spaß. Und wenn die Kamara läuft, heißt es immer lächeln…
Die Fleischindustrie in Deutschland erlebt echte Wirtschaftswunderzeiten. In ganz Europa werden Schlachthöfe dichtgemacht und in die Bundesrepublik verlagert. Nicht, weil die deutschen Schlachter die besten oder schnellsten wären. Nein, Deutschland lockt mit Rahmenbedingungen, mit denen der Rest Europas nicht mithalten kann: Kein Mindestlohn, keine Tarifbindung und nur wenig Kontrollen. Mit diesen „Vorzügen“ ist Niedersachsen zum Zentrum der europäischen Fleischindustrie geworden.
Quelle: ARD
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Hartz IV im Bundesrat: Es wird ein schwarzer Freitag
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Kommenden Freitag und damit eine Woche vor Weihnachten stimmt der Bundesrat in seiner letzten Sitzung dieses Jahr über die Hartz-IV-Novelle der kaltherzigen Arbeits- und Sozialmutter der Nation Ursula von der Leyen ab. Und wie es aussieht, wird es wieder ein schwarzer Freitag werden. Denn obwohl die schwarz-gelbe Minderheitsregierung in der Länderkammer keine Mehrheit hat, wird dem Gesetz dennoch mehrheitlich zugestimmt werden.
Die Sozial- und Arbeitsminister der Länder haben sich laut einem Zeitungsbericht mehrheitlich für die Änderung der Hartz-Regelsätze und zur Einführung eines Bildungspakets ausgesprochen. Danach habe der Sozialausschuss im Bundesrat, in dem die Fachminister vertreten sind, für die Reform von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestimmt.
Quelle: RP Online
Seltsam ist aber nicht nur die Haltung der Grünen, sondern auch die der Linken, die nun ihrerseits angekündigt hat, eine Hartz-IV Regelung abzunicken, wenn denn ein Regelsatz von 420 Euro beschlossen würde. Was ist denn aus der Parole „Hartz-IV muss weg“ geworden? Oder der einstigen Regelsatzhöhe von 500 Euro? Ist das Gesetz etwa doch nicht so verfassungswidrig wie man es im Bundestag betont hat?
Wenn Gregor Gysi plötzlich einen Regelsatz von mindestens 420 Euro für angemessen hält, wird er sicherlich auch eine genaue Bedarfsrechnung vorlegen können, die dem Anspruch der Verfassungsrichter genügt? Zweifel sind aber angebracht. Denn mit Blick auf die stagnierenden Umfragewerte der Linken wirkt der Vorschlag Gysis doch eher wie ein verzweifelter Schuss ins Blaue. Folgt man hingegen der bisherigen Rhetorik der Linken, darf es doch gar keinen Vorschlag geben, der die Kriterien eines Verhandlungsangebots erfüllt. Entweder man rechnet auf einer seriösen Grundlage und kommt zu einem Ergebnis weit jenseits der 500 Euro Marke (eher 600), das man dann auch von der Regierung mit Vewrweis auf die Unveräußerlichkeit der Grundrechte einfordert oder man missachtet ebenfalls das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, in dem man dem politischen Gegner etwas zum Schachern anbietet.
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Schon wieder Überraschung! Im Winter ist es immer noch kalt
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Vor genau einem Jahr schrieb ich einen Beitrag über das Wetter im Winter, mit dem offenbar keiner so richtig gerechnet hat. Vor allem Unternehmen, die mit Verkehrsausfgaben betraut sind, haben ständig Probleme mit den winterlichen Verhältnissen. Damals fragte ich, ob es nicht vielleicht auch sein könne, dass privatwirtschaftliche Renditeinteressen unter schwierigeren Wetterbedingung einen dramatischen Nebeneffekt produzieren?
In diesem Jahr ist es schon wieder so, dass überall Chaos auszubrechen scheint, wenn der Schnee nur etwas länger fällt, die Temperaturen unter Null sinken und die Straßen überfrieren. Schon wieder liest man von Reisenden, die allein gelassen auf Flughäfen und Bahnhöfen warten und übernachten müssen, weil durch die plötzliche Knappheit an Tragflächenenteiser nichts mehr geht. Letztes Jahr war’s das Streusalz, heute sind es die speziellen Enteiser für Flugzeuge auf Alkohol- oder Ameisensäurebasis.
Im Prinzip kann ich meinen Beitrag vom letzten Jahr noch einmal einstellen. Der Text ist halt immer noch aktuell. Auch die NachDenkSeiten haben reagiert, als sie ein Leser auf die „multimedial erzeugte Winterkatastrophe“ und die damit verbundene Manipulation der Massen aufmerksam machte. Er schreibt:
„Es fällt heutzutage praktisch niemandem auf, dass die heftigen Folgen der Winterverhältnisse nicht dem Wetter zuzuschreiben sind, sondern der herbeigeführten Verschlechterung der Möglichkeiten damit umzugehen.“
Das sehe ich auch so. Kälte sollte im Winter keine Überraschung sein. Nur scheinen einige Unternehmen – betriebswirtschaftlich gesehen – damit nicht zu rechnen, im wahrsten Sinne des Wortes.
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