Das Erste, Mittwoch, 12.01.2011, 21:45 – 22:15 Uhr.
Der NDR-Reporter Christoph Lütgert hat in der Sache Carsten Maschmeyer weiter recherchiert und sogar ein Gespräch mit dem Gründer des Finanzdienstleisters AWD führen können.
Geschrieben von:
Aufgrund einer Familienfeier, die auch am Wochenende noch weitergehen wird, konnte ich gestern weder dem Westerwelle in Stuttgart zuhören, noch der Kommunisten-Sau zusehen, die die verspätet aufgeschreckte Scheindemokratie durchs Dorf getrieben hat. Aber lustig war’s als ich mir für einen kurzen Moment vorstellte, dass Gesine Lötzsch von der Linkspartei einen Rettungsschirm für Guido Westerwelle aufspannte. Brilliante Taktik. An irgend einer Stelle, soll der Westerwelle ja wieder davon gesprochen haben, dass das Land nicht in linke Hände fallen dürfe. Ich glaube es war gleich nach dem Absatz mit der neuen Forderung nach S T E U E R S E N K U N G E N. :>>
Zwar konnte die Rede über den Kommunismus, in der es aber gar nicht um den Kommunismus als solchen ging, sondern um eine sehr zutreffende Analyse der aktuellen Lage, den ARD-Deutschlandtrend nicht beeinflussen, aber gewohnt absurd war dieser Wahlforschungsmist von Jörg Schönenborn allemal. Das der selber nicht merkt, was für einen demoskopischen Unsinn er zusammenredet, ist bezeichnend für diese wache Mediendemokratie.
Mit Blick auf das FDP-Desaster heißt es einerseits.
74 Prozent machen die Tatsache verantwortlich, „dass die im Wahlkampf von der FDP versprochenen Steuersenkungen bisher ausgeblieben sind“.
Aha, aber unter der Prioritätenliste für 2011 steht:
Auf dem vorletzten Platz stehen die Steuersenkungen mit 26 Prozent.
Komisch oder? D.h. die Mehrheit der Befragten meint, dass die FDP an Zustimmung verloren habe, weil die versprochenen Steuersenkungen ausgeblieben sind, die man aber selber für gar nicht so wichtig hält. Und die gleiche Mehrheit, die an erster Stelle eine bessere Ausstattung für Schulen und Hochschulen und eine bessere Qualität in der Pflege alter und kranker Menschen wünscht, meint auch, dass die gegenwärtige wirtschaftliche Lage gut oder sehr gut sei.
Was läuft da nur schief? Gar nichts. Denn die Verwirrung ist perfekt. Und das war auch die Absicht.
Inzwischen redet ganz Deutschland über Westerwelle, dem schon mitleidiges und zum Teil aufbauendes Journalistengetue entgegenschlägt, und über den Kommunismus, der unsere XXL-Aufschwungsdemokratie gefährdet, obwohl bisher jede scheinbürgerliche Regierung mit ihren Gesetzen gegen die Verfassung nachweislich verstoßen hat.
Neulich hörte ich einen interessanten Gedanken, dass der Verfassungsbruch auch ein kalkulierter Akt kurzfristig denkender Finanzpolitik sein könnte. Frau von der Leyen hätte so zum Beispiel einplanen können, dass ihr Gesetz zu den Regelsätzen erneut vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden würde. Das mache aber nichts, weil bis zu einem Urteil genug Zeit verstreichen würde, in der man den grundgesetzwidrigen Zustand als haushaltspolitischen Erfolg abfeiern könnte.
Eine Demokratie muss soetwas aushalten. Den Kommunismus verträgt sie freilich nicht. Das ist doch klar. Ein viel zu gefährliches Gedankengut. Geradezu verfassungsfeindlich. Es hätte nur noch gefehlt, wenn der CSU-Schreihalsbeauftragte Dobrindt gefordert hätte, die Linke als terroristische Vereinigung zu klassifizieren. Das hat er nicht, ich weiß. Er sprach zurückhaltend von der Wiedereinführung der flächendeckenden Beobachtung durch die Stasi den Verfassungsschutz und von einem Verbotsverfahren.
Die selbsternannten bürgerlichen Parteien wissen eben ganz genau, wie man Kurs hält, was richtig und gut für das Land ist. An dieser Stelle darf ich an Georg Schramm erinnern, der natürlich nicht tot ist, aber uns dennoch schrecklich fehlt.
Weil wir gerade bei 1933 waren, sollten wir uns in Erinnerung rufen, wie die deutsche Regierung damals auf die Weltwirtschaftskrise reagierte: mit dem Gesetz zur Beseitigung von Not und Elend des Volkes, verabschiedet am 24. März 1933, bekannt geworden als Ermächtigungsgesetz, das die demokratischen Rechte außer Kraft setzte. Das bürgerliche Lager, inklusive Adenauers Zentrum und dem liberalen Theodor Heuss, haben damals zugestimmt. Der Grund für diese Zustimmung ist rückblickend ungeheuerlich: Hitler hatte ihnen versprochen, die Funktion des Reichspräsidenten Grußaugust Hindenburg zu erhalten.
Quelle: Financial Crimes Deutschland
Und Grußaugust ist ein gutes Stichwort, als ich in diesem Zusammenhang vom „Marxisten-Blatt“ Junge Welt hörte, in dem der schrecklich gefährliche Text von Gesine Lötzsch abgedruckt wurde.
Vor über einem Jahr war es nämlich nur dieses angebliche Marxisten-Blatt, das durch eine journalistische Rechercheleistung den damaligen Grußaugust Horst Köhler der Lüge überführte, weil dieser im Zusammenhang mit einer Rede zum Festakt „20 Jahre Friedliche Revolution“ in Leipzig falsche Fakten als Wahrheit verkaufte. Er bezog sich dabei auf eine Studie, deren Autor selbst einräumte, für seine Angaben noch keine ausreichenden Belege zu haben. Damals wurde von der großen Welt auf die jüngere Welt eingedroschen, aber indirekt bestätigt, dass die Recherche der jungen Welt richtig war.
Und das beschreibt schön unser Problem. Es ist nicht Westerwelle oder der Kommunismus, sondern die Produktion von Öffentlichkeit. Sie geschieht inzwischen unter total verrückten Bedingungen und Personen, die sich noch immer als Journalisten bezeichnen. Man hat sich ja daran gewöhnt, dass die Distanz zum journalistischen Gegenstand nahezu verschwunden ist und die Berichtenden zunehmend als Enddarmbewohner (Urban Priol) derer auftreten, über die sie eigentlich berichten sollen. Dass nun auch die Themen immer absurder, wilder und mit erhöhter Schlagzahl durch den Raum schießen, ist kaum noch reflektierbar. Man hat gar nicht die Zeit, sich mit einer Obskurität zu beschäftigen, weil schon die nächste, aus dem Zusammenhang gerissene, Sau durchs Dorf getrieben wird.
Was also tun? Ignorieren? Was Westerwelle und den Kommunismus angeht sicherlich. Die beiden werden miteinander noch genug zu tun haben, da sollte man sich lieber raushalten. Aber das, was dahinter verschwindet, wie die heute bekannt gegebenen Umsätze im Einzelhandel für den Monat November sollte man doch diskutieren, weil wieder einmal deutlich wird, wie die Öffentlichkeit mit Jubelmeldungen zum Kaufverhalten an der Nase herumgeführt wird.
Im Vergleich zum Vormonat Oktober geht es wieder deutlich nach unten. Das statistische Bundesamt meldet unter irreführender Überschrift im Text versteckt:
Im Vergleich zum Oktober 2010 ist der Umsatz im November 2010 unter Berücksichtigung von Saison- und Kalendereffekten nominal um 1,9% und real um 2,4% gesunken.
Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im November 2010 nominal 2,3% mehr und real 0,2% weniger um als im November 2009.
Seit dem Sommer fallen damit die Umsätze und das obwohl die Deutschen angeblich wieder mehr einkaufen und den Aufschwung XXL in Konsum umsetzen. Selbst die frohe Botschaft, dass über das Jahr gesehen mit einem Plus von 1,5 Prozent gerechnet werde, hieße ja, dass man den Verlust aus dem Krisenvorjahr nicht einmal wettmachen und die Erwartungen des Einzelhandelsverbandes, der schon mit einem Plus von zwei Prozent gerechnet hatte, nicht erfüllen könne. Aber lange Gesichter wird es auch dieses Mal nicht geben, weil keiner der Kaufrausch-Propheten in den Redaktionen darüber ähnlich groß berichten würde, wie über das Weihnachtsgeschäft. Stattdessen wird munter weitergelogen wie in Springers Märchen-Welt.
„Import-Rekord: Warum die Deutschen wieder kräftig Geld ausgeben“
Geschrieben von:
Im Deutschlandfunk hat der Fraktionsvize der SPD ein Interview zum Übernahmekampf um Hochtief gegeben und dabei die Marktwirtschaft in Frage gestellt, „wenn ein kerngesundes deutsches Unternehmen wie Hochtief zum Freiwild eines hoch verschuldeten spanischen Konzerns gemacht wird und das gefördert wird durch unser Übernahmerecht.“
Das ist natürlich ein Lacher, weil es doch gerade die Regierungs-SPD war, die den Ausverkauf der Deutschland AG unter ihrem Kanzler Schröder beschlossen hat. Wer hat denn die Steuerbefreiung für Gewinne aus Unternehmensverkäufen oder die Legalisierung der Geschäfte der Hedgefonds im Jahr 2001 eingeführt und somit das Fusionsfieber angeheizt? Im übrigen ein Riesengeschäft für Investmentbanken. Aber dazu sagt Poß auch etwas sehr Interessantes.
„Das Kanzleramt hat ja zunächst geschwankt, wie es sich verhalten soll. Es gab ja auch von Frau Merkel und aus dem Kanzleramt gegenüber Hochtief andere Signale. Aber dann gab es offenkundig Besuche – so wurde ja unwidersprochen berichtet – von deutschen Banken, die andere Interessen bei diesem Übernahmeprozess haben, die wohl da zu einem Meinungswandel geführt haben. Und ich sage mal, diese dogmatische oder von ideologischer Ignoranz geprägte Position der FDP kam möglicherweise noch dazu.“
Der Katzenjammer von Poß ist unglaubwürdig. Als die Banken und Kapitalmärkte zusammenbrachen, saß seine Partei doch noch in der Regierung und der sozialdemokratische „Godfather des Krisenmanagements“ Peer Steinbrück war Finanzminister. Wieso hat der die Steuerbefreiung nicht wieder abgeschafft bzw. die Regeln beim Erwerb von deutschen Unternehmen so angepasst, wie Poß das vorschwebt? Vielleicht weil er genauso am Rockzipfel der Banken gehangen hat wie Merkel?
Geschrieben von:
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat angekündigt, die beschlossenen Steuervereinfachungen erst im Jahr 2012 in Kraft treten zu lassen. Das stößt auf Empörung in den eigenen Reihen. Ein durchschaubares Manöver. Wer sich noch dunkel an die Beschlüsse der Koalition Anfang Dezember erinnern kann, wird wissen, dass es sich bei den Vereinfachungen um kleine Änderungen handelt, die für den Einzelnen kaum Auswirkungen haben. Dazu muss man wissen, dass die Steuervereinfachung nur so klingt wie die kleine Schwester der Steuersenkung. In Wirklichkeit aber wird so getan, als würde nun etwas Großes aufgeschoben.
Dabei sollten Arbeitnehmer nur um etwa 590 Millionen entlastet werden, während sich die Wirtschaft auf das Siebenfache, nämlich über vier Mrd. Euro, freuen darf. Und dieses erneute Milliardengeschenk an die Wirtschaft würde sich nahtlos in die alljährlich stattfindende Beglückung der Unternehmen einreihen, wie zuletzt bei den Hoteliers geschehen.
Also Ablenkung pur. Denn die künstliche Aufregung um ein messbares Nichts für die Bürger soll dafür sorgen, dass der Urnenpöbel beschäftigt wird und darum kämpft, das Nichts auch zu bekommen, wenn es denn schon versprochen wurde. Einfach absurd dieses Theater.
Wie sieht es eigentlich mit den vier Mrd. für die Unternehmen aus? Werden die auch aufgeschoben? Man weiß so wenig, ihr lieben Journalisten.
Geschrieben von:
Dioxin-Skandal
Obwohl über 100.000 mit Dioxin verseuchte Eier in den Verkauf gelangt sein sollen und zahlreiche Betriebe schon stillgelegt wurden, behaupten Experten, dass keine akute Gesundheitsgefahr bestehen würde. Gestern hörte ich sogar einen Kommentar, der offenbar als Beruhigungspille dienen sollte, weil davon die Rede war, dass Dioxin kein Gift sei, das akut die Gesundheit schädige, sondern langfristig wirke. :roll: Toll!
Quelle: Klaus Stuttmann
Es ist schon unglaublich, welche Sauereien in der Nahrungsmittelbranche aufgrund des Kostendrucks und staatlichen Wegsehens immer wieder möglich sind. Der Ruf nach schärferen Kontrollen und Regeln klingt daher wenig überzeugend, sondern eher nach einem Versuch, Zeit zu gewinnen, bis sich die Aufregung wieder gelegt hat. Dieser Skandal ist auch eine Folge mangelnder Kontrollen. Bezeichnend dafür ist eine spontane Änderung der bisherigen FDP-Position zu Lebensmittelkontrollen.
Die FDP gibt ihren Widerstand gegen mehr Kontrollen in der Lebensmittelproduktion auf und plädiert als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal für eine Zertifizierung der Futtermittelherstellung. Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Agrar- und Verbraucherschutzpolitik Hans-Michael Goldmann sagte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“: „Für mich als Liberalen ist das enttäuschend. Ich hatte gehofft, dass alle Betriebe selbst und nicht erst nachträglich die öffentliche Hand für Sicherheit sorgen.“
Quelle: Boulevard Baden
Privat vor Staat ist doch nicht so gut. Was für eine Erkenntnis…
Arbeitsmarkt
Trotz fingierter Statistik steigen die Arbeitslosenzahlen. Seltsamerweise wird diese negative Nachricht dennoch als Erfolg gefeiert und behauptet, dass es ein Jobwunder gebe und dieses auch noch anhalten würde. Der frühe Wintereinbruch habe sich halt entsprechend niedergeschlagen. So einfach ist das. Dennoch fragt man sich verwundert, warum der Winter überhaupt für steigende Arbeitslosenzahlen sorgt, wenn gleichzeitig allerorten beklagt wird, dass Winterräumdienste, sei es auf der Straße oder auf der Schiene, ihre Arbeit nicht mehr schaffen.
Denn statt Menschen einzustellen, wird in diesem Bereich gnadenlos gekürzt und sogar von einigen Bürgermeistern gefordert, Hartz-IV-Empfänger zum Zwangsräumdienst zu verpflichten. Man stelle sich nur vor, Sozialleistungsbezieher hätten als 1-Euro-Jobber zum Schneeschippen antreten müssen, dann wäre aber der Bundesarbeitsministerin von der Leyen ein Beschönigungsargument abhanden gekommen:
Die Dezemberflaute beim Abbau der Arbeitslosigkeit hat vor allem zwei Sonderfaktoren:
* Schnee und Frost machten vor allem den grünen Berufen und der Bauwirtschaft zu schaffen.
* Zum anderen ist ein auffällig starker Rückgang bei den 1-Euro-Jobs zu nennen. Viele Jobcenter reduzierten im Dezember diese Maßnahme.
Quelle: BMAS
Für Bundeswirtschaftsminister Brüderle sind diese feinen Unterschiede auch keine Überlegung wert. Er hält öffentlichkeitswirksam an der Vollbeschäftigung fest, obwohl sich seit fünf Monaten an der Erwerbstätigenzahl laut statistischem Bundesamt kaum etwas geändert hat.
Trotzdem meint der Minister in seiner gestrigen Stellungnahme:
„Der Dezemberfrost wird die Konjunktursonne aber nicht verhindern.“
Quelle: BMWi
Das erinnert an das „Fest der Freude am Arbeitsmarkt“ oder an „Großer Sommer, goldener Herbst„.
Wieso aber trotz angeblichen XXL-Aufschwungs und angeblichen Beschäftigungsrekords die öffentlichen Kassen leer sind und die Krankenkassen ihre Beiträge erhöhen müssen sowie Zusatzbeiträge erheben dürfen, leuchtet nicht ein.
Wenn es tatsächlich einen Beschäftigungsrekord der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse geben würde, dann dürften die Beiträge zur GKV nicht steigen sondern sinken. Wem hilft ein Beschäftigungsrekord der mit 0 Praktika, 1 Jobs, Bürgerarbeit, Beschäftigung- und Übfirmen sowie einen Heer von 400 Jobber erreicht wurde. ?
Quelle: Mein Politikblog
Die Analyse der Arbeitsmarktstatistik von Sybilla ist wie immer lesenswert und Pflichtlektüre für jeden, der sich ernsthaft damit beschäftigen will.
Westerwelle
Noch ein Tag bis zum großen Auftritt der größten Fehlbesetzung alle Zeiten. Man kann diesem Hype schon gar nicht mehr entkommen. Wahrscheinlich wird sogar die zurückgekehrte Schweinegrippe eine Pause einlegen, um der Jahrhundertrede des FDP-Chefs zuzuhören. Die Erwartungen sind mal wieder hoch. Doch was soll der Westerwelle schon sagen? Es gibt nichts mehr zu sagen.
Und damit Ende.
Geschrieben von:
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat das kollektive Besäufnis der Bundesregierung zum Jahreswechsel unbeschadet überstanden. Sein geistiger Zustand hat sich nicht geändert. Nach wie vor beglückt uns der Minister und heimliche Hoffnungsträger der FDP mit freudigen Botschaften zur deutschen Wirtschaft.
„Mit Optimismus ins Jahr 2011“
„Bürger und Wirtschaft können mit Zuversicht in das neue Jahr starten. Hinter uns liegt ein wirtschaftlich außerordentlich erfolgreiches Jahr 2010. Wir haben den Weg aus der Krise gefunden. Deutschland hat den Grundstein für ein nachhaltiges Wachstum gelegt.
Trotz des harten Winters können wir von einem Rekordwachstum in 2010 ausgehen. Die jüngsten Exportzahlen sind ein weiteres Ausrufezeichen.
Wichtiger aber noch ist: Wir haben im letzten Jahr in Deutschland bewiesen, was wir gemeinsam leisten können, wenn es darauf ankommt. Daher haben wir auch allen Grund, dem Jahr 2011 optimistisch entgegenzusehen. Wenn wir gemeinsam mit dem gleichen Fleiß und der Entschlossenheit weitermachen, wird auch 2011 ein kräftiges Aufschwungjahr. Wenn wir alle mit anpacken, können wir dem Ziel der Vollbeschäftigung wieder ein Stück näher kommen.“
Quelle: BMWi
Im Gegensatz dazu hat der Bundesfinanzminister Schäuble, der ebenfalls Mitglied der schwarz-gelben Regierung ist, anscheinend nichts gesoffen. In seinem letzten Monatsbericht im Dezember heißt es unter dem Punkt „Konjunkturentwicklung aus finanzpolitischer Sicht“ sehr klar und nüchtern:
Die Exportdynamik hat sich zu Beginn des Schlussquartals abgeschwächt. Zwar sind die Warenausfuhren der Grundtendenz nach weiterhin klar aufwärtsgerichtet, obwohl sie im Oktober gegenüber dem Vormonat leicht sanken. Allerdings hat sich der Aufwärtstrend mit Blick auf den Dreimonatsdurchschnitt in den letzten Monaten spürbar abgeflacht. Die Exporttätigkeit deutscher Unternehmen wird derzeit vor allem durch die Wachstumsschwäche einiger europäischer Länder belastet.
D.h., dass bei andauernder Wachstumsschwäche einiger europäischer Länder der bisherige Aufwärtstrend bei den Exporten nicht nur noch flacher werden, sondern sich auch zu einem Abwärtstrend entwickeln könnte. Mit beinharter Sparpolitik, die von Berlin aus an ganz Europa verordnet wird, lässt sich wohl kaum diese Wachstumsschwäche überwinden. Zumindest nicht ohne den Zauberfusel, den Brüderle und Merkel offenbar in sich hineingekippt haben.
Grundsätzlich ist es sehr lustig, wie sich Wirtschafts- und Finanzministerium der gleichen Bundesregierung bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Lage ständig widersprechen. Während Brüderle auf Optimismus setzt und den Menschen mit seiner XXL-Propaganda offen Sand in die Augen streut, schafft es der Schäuble mit seinen Monatsberichten wenigstens, die Lage annähernd der Wirklichkeit entsprechend darzustellen, auch wenn er nach außen hin die Euphorie vom Brüderle teilt.
Wo soll denn die Vollbeschäftigung auch herkommen, wenn keiner mehr etwas kauft oder nachfragt, weil öffentlich und damit auch zwangsläufig privat gespart werden muss? Das ist ein ganz simpler Zusammenhang, der sich auch in Zahlen messen lässt, die die Herren Brüderle und Schäuble sowie Frau Bundeskanzlerin nicht zur Kenntnis nehmen. Es steigt zwar die Beschäftigung im Allgemeinen, aber es sinkt die für eine Volkswirtschaft wichtige Arbeitsplatzsituation im produzierenden Gewerbe, also in jenem Bereich, in dem etwas hergestellt wird, das auch verbraucht werden kann. Und es soll ja in diesem Jahr mehr konsumiert werden, so Brüderle und Co.
In der Meldung des statistischen Bundesamts zum Beschäftigungsrekord, die heute als Jubelschlagzeile rauf und runter gedudelt wird, steht es auch eindeutig drin, dass der Beschäftigungszuwachs nichts weiter ist, als die Summe aus einem Abbau von regulärer Beschäftigung zu Gunsten prekärer Stellen in der Leih- und Zeitarbeit:
Nach Wirtschaftsbereichen betrachtet entwickelte sich die Zahl der Erwerbstätigen mit Arbeitsort in Deutschland im Jahr 2010 sehr unterschiedlich. In der Summe der Dienstleistungsbereiche nahm die Erwerbstätigkeit im Jahresdurchschnitt um 330 000 Personen (+ 1,1%) gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu. Ein Teil dieses Anstiegs entfiel auf die den unternehmensnahen Dienstleistungen zuzuordnende Zeitarbeitsbranche. Ebenfalls Beschäftigungsgewinne konnte das Baugewerbe verzeichnen. Dort wuchs die Zahl der Erwerbstätigen im Jahr 2010 um durchschnittlich 30 000 Personen (+ 1,4%), während es im übrigen Produzierenden Gewerbe (ohne Baugewerbe) weitere Beschäftigungsverluste gab.
Quelle: destatis
Man muss das halt zur Kenntnis nehmen und nicht nur den Unsinn nachbeten, den die Statistiker und der Brüderle in irreführender Weise als Hauptnachricht verkaufen wollen, um das Volk ruhig zu stellen.
Geschrieben von:
Heute habe ich das Journal am Vormittag im Deutschlandfunk und die Sendung Kontrovers mit dem Titel Zwischen Euro-Krise, Reform-Druck und Dauer-Wahlkampf, Was bringt das Jahr 2011? verfolgt.
Im Studio saßen zum Diskutieren die großen Leuchten des Fachjournalismus. D.h. Gabor Steingart, der Runnig Gag des neoliberalen Dünnpfiffs, vom Handelsblatt (ehem. Spiegel) war zugeschaltet. So ein eingebildeter „Geisterguru“ geht nicht mehr aus seinem Büro, er sondert seinen Schwachsinn in Konferenzschaltungen ab. Aber Birgit Marshall, Hauptstadtkorrespondentin von der Rheinischen Post, saß da und redete einen Scheiß, dass man wirklich das Radio aus dem Fenster hätte schmeißen können.
Diese geistige Tieffliegerin behauptete in einer Tour, dass das Jahr 2011 das Jahr der Lohnerhöhungen sein werde, allein deshalb, weil Arbeitnehmer eine bessere Verhandlungsposition hätten. Man bräuchte nur zum Arbeitgeber hingehen und mit Verweis auf die tollen Arbeitsmarktzahlen sagen, dass es kaum noch qualifizierte Menschen ohne Job gäbe und der Chef nicht nach Belieben jemanden finden könne, der den Job zu einem niedrigeren Lohn machen würde. Genau diesen Müll antwortete Frau Marshall auf die Frage eines Hörers, der in der Wach- und Sicherheitsbranche als Schichtleiter für einen Stundenlohn von acht Euro arbeiten müsse und schon seit Jahren keine Lohnerhöhung mehr gesehen hätte. Er stellte die Frage an Frau Marshall, ob sie das denn in Ordnung oder gerecht fände.
Frau Marshall meinte, dass sie natürlich nicht entscheiden könne, was ein gerechter Lohn sei und fügte dann noch mit einem Lachen an, dass sie selbst auch seit längerem keine Lohnerhöhung mehr gesehen hätte. Ich kann mir gar nicht vorstellen, dass man für so eine arrogante wie ignorante Arbeitsweise überhaupt Gehalt verlangen darf. Aber so ist das bei den noch gut verdienenden Berliner Journalisten, die es sich im Enddarm der Politik- und Lobbykaste bequem gemacht haben. Statt zu kritisieren, wie es eigentlich ihr Job wäre, springen sie permanent ihren wahren Geldgebern zur Seite und verteidigen die Regierung und die Quacksalber, die seit Jahren mit ihren Rezepten regelmäßig daneben gelegen haben.
Die ganze Sendung stand ja ein wenig unter der aktuellen Statistiker-Meldung, dass im Jahr 2010 die Zahl der Erwerbstätigen auf ein neues Rekordhoch gestiegen sei. Unterschlagen wird dabei wieder, dass die Qualität der Beschäftigung dramatisch abgenommen hat und der Abbau von Vollzeistellen einem deutlichen Aufbau von geringfügiger Beschäftigung, Teilzeit- sowie Leih- und Zeitarbeit gegenübersteht. Deutschland hat den größten Niedriglohnsektor Europas und den Anstieg der quantitativen Beschäftigung mit einer Prekarisierung der Arbeitnehmerschaft bezahlt, die sich auch auf die Entwicklung der Einkommen durchschlug. Immerhin leugnete die versammelte Journaille die unterdurchschnittliche Lohnentwicklung nicht.
Wer nun aber behauptet, dass sich die Verhandlungsposition der abhängig Beschäftigten schlagartig verbessert habe, weil die Bundesregierung die Arbeitsmarktstatistiken schönt und Quantität feiert, anstatt die Qualität der entstandenen Arbeitsplätze zu hinterfragen, ist nicht nur dumm im Kopf, sondern glaubt auch noch, dass Zuhörer wie Leser völlig verblödet seien.
Wer so daherquatscht, wie Marshall und Steingart hat es dann natürlich auch schwer die hohe Staatsverschuldung und das gewaltig gestiegene Defizit in den kommunalen Kassen zum Jahresende zu erklären. Steingart bemühte einmal mehr sein volksverhetzendes Bild vom produktiven und unproduktiven Teil der Bevölkerung sowie die absurde Rechnung, dass der reichere Teil der Bevölkerung, ob produktiv oder unproduktiv, ist ihm dabei egal, die meisten Steuern zahlen würde. Es wird auch so getan, als sei die Euro-Krise etwas, dass nichts mit der Bankenkrise und den wirtschaftlichen Ungleichgewichten zu tun hätte, sondern nur etwas mit schlechter Haushaltspolitik in den Schwachländern.
Als ein Hörer zurecht darauf hinwies, dass in Deutschland die niedrigen Lohnstückkosten erst den Exportüberschuss ermöglicht haben und dieser Überhang genau zu den entsprechenden Defiziten in den Abnehmerstaaten führen musste, hörte man nur albernes Zeug als Reaktion. Man könne ja niemanden zwingen, jetzt Autos aus Moskau zu kaufen, meinte Steingart herablassend. Zu den niedrigen Kosten komme eben auch die hohe deutsche Qualität, die in Europa nun einmal gefragt sei. Nur ist der Blödsinn mit der Made, die aus Germany kommt, keine Erklärung und schon gar keine Lösung, um die bestehenden Handelsungleichgewichte abzubauen.
Aber in Steingarts und Marhalls Welt scheint so etwas wie Handel oder volkswirtschaftliche Logik gar nicht stattzufinden. Sie sind offenbar der Auffassung, dass Deutschland der Welt alles liefern und von den Forderungen, die wir dabei anhäufen, denn nichts anderes sind Bilanzüberschüsse, leben könnten. So stellten sich Steingart und Marhall am Ende dann auch dumm, als der Moderator fragte, ob es überhaupt realistisch sei, dass die Schwachländer wie Griechenland und demnächst wohl auch Spanien und Portugal ihre enormen Schulden werden zurückzahlen können.
Zunächst einmal behaupteten auch die beiden, dass der Euro-Rettungsschirm über knapp eine Billion Euro nur Garantien seien, die die deutschen Steuerzahler nix kosten würden. Ganz im Gegenteil schwärmt sogar Steingart. Deutschland mache ein Geschäft, weil es billiger Geld am Kapitalmarkt aufnehmen könne und für höhere Zinsen an Länder wie Griechenland weiterverleihe. Für Steingart ist es also ganz toll wenn mit der Not anderer noch Profite gemacht werden. So macht die scheinbar überwundene Krise Spaß. Dieses Zinshebelspiel kritisierte er übrigens wieder bei Banken und Spekulanten, die im Euroraum auf die Pleite von Staaten wetten und mit Risikoaufschlägen beim Verleihen und günstigen Kapitalbeschaffungskosten über die Zentralbank ebenfalls satte Profite realisieren.
Mit solchen Top-Journalisten an der Seite kann sich Frau Bundeskanzlerin gemütlich zurücklehnen und über das Volk lachen, dass sie trotzdem wählt.
Geschrieben von:
Ein bisschen graut mir vor den vielen Wahlen in diesem Jahr. Was soll nur dabei herauskommen? In gleich sieben Bundesländern wird gewählt. Mit Hamburg am 20. Februar geht es los und in Berlin endet die Tortur am 18. September. Einziger Hoffnungsschimmer, die FDP wird wahrscheinlich bei allen Wahlen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Aber was macht das schon?
In Hamburg läuft es auf Rot-Grün unter dem Agenda-Macher Olaf Scholz hinaus, der gern so sein will wie Bill Clinton, sich aber auch nur über leere Kassen beklagt und in typisch deutscher Manier von schwarz über gelb bis rot und grün den Sparhammer schwingen will, um alle Probleme zu lösen. Ein Scheitern mit Ansage.
In Sachsen-Anhalt steht es ebenfalls schlecht um die CDU. Zudem will der CDU-Böhmer nach der Wahl am 20. März nicht mehr weitermachen. Eigentlich ein gutes Zeichen. Trotzdem wird Böhmers Nachfolger David Hasselhoff, Verzeihung Reiner Haseloff, eine sog. große Koalition bilden können, denn mit der Linkspartei, die wahrscheinlich stärkste Kraft werden wird, wird der Bullerjahn von der SPD nicht regieren wollen, weil er dann einen Linken zum Ministerpräsidenten wählen müsste. Und so etwas macht ein Sozialdemokrat einfach nicht. In Sachsen-Anhalt haben Sozialdemokraten schon eher eine Affinität zur NPD.
In Baden-Württemberg stehen die Zeichen auf Geißler. Eindeutig. Dort wird es zu einer geschlichteten Schwarz-Grünen Regierungstieferlegung kommen. Mehr ist dazu nicht zu sagen, auch wenn alle Beteiligten etwas anderes behaupten. Und in Rheinland-Pfalz, wo ebenfals am 27. März gewählt werden wird, müsste Kurt Beck seine Alleinherrschaft mit den grünen Emporkömmlingen teilen.
In Bremen am 22. Mai wird alles beim Alten bleiben und Rot-Grün weitermachen können. In Mecklenburg-Vorpommern wird unterstelt, dass es am 4. September zu einer Rot-Roten Koalition kommen könnte, weil Ministerpräsident Sellering (SPD), der zurzeit noch mit der CDU regiert, sich eine Zusammenarbeit mit allen außer der NPD vorstellen könnte. Ich tippe auf eine Fortsetzung der großen Koalition.
In Berlin wird es am Lustigsten bzw. Schlimmsten werden, wenn Klaus Wowereit und Renate Künast zum Duell antreten. Ich tippe ja auf folgendes Wahlergebnis. CDU, SPD, Grüne und Linke jeweils 20 Prozent, FDP 0 und sonstige 20 Prozent. Dann können die meinetwegen den Bürgermeister bis zur Bundestagswahl 2013 auswürfeln oder den Chefsessel jedes Jahr zwischen den Fraktionen rotieren lassen.
So, das wäre es dann mit dem Superwahljahr 2011. Politisch geändert hätte sich dann übrigens nichts in diesem Land, ob mit oder ohne FDP.
Geschrieben von:
Zunächst einmal hätte ich als Bürger dieses Landes gerne den Text der Ansprache, um ihn Stück für Stück auseinander nehmen zu können. Aber ich habe gar keinen Zutritt zum Internet-Informationssystem der Bundesregierung. Da dürfen sich nur Journalisten einloggen, die bei der Anmeldung eine Reihe persönlicher Daten einzugeben haben, wie Name, Adresse, Arbeitgeber, Art der Anstellung, ob frei oder fest und die Position.
Alle anderen müssen sich das Video anschauen und sich die dümmlichen Formulierungen der Staatsratsvorsitzenden diktieren lassen. Da hat man schnell keine Lust mehr, überhaupt etwas darüber zu schreiben. Zum Glück stellen die von uns allen gebührenfinanzierten Medien Transkripte der Ansprache ins Netz.
Von dem ganzen Gesabbel ist es dann auch nur eine Passage, die ich näher besprechen will, um daran beispielhaft zu zeigen, dass es mit „Dinner for One“ nur eine Sendung zum Jahreswechsel gibt, die man immer wieder anschauen und über deren Inhalt man jedes Jahr auf’s Neue lachen kann. Immerhin haben den Kultsketch in den dritten Programmen mehr als vier Millionen Zuschauer verfolgt. Aber die Neujahrsansprache der Kanzlerin sahen sogar etwas mehr als sieben Millionen.
Was hatten sich diese Menschen erhofft? Eine Frau Bundeskanzlerin, die ähnlich überraschend wie der Bundespräsident im Stehen zum Volke spricht oder eine Regierungschefin, die als Miss Sophie verkleidet, den 90. Jahrestag ihrer Regentschaft feiert und dabei ihren Diener James Pofalla dazu verpflichtet, die Drinks für die imaginären Gäste „Kotz“ Koch, Köhler, von Beust, Rüttgers, Wulff und Oettinger in sich hineinzukippen, während er ständig über das auf dem Boden liegende Tigerfell mit dem Konterfei von Friedrich Merz stolpert?
Oder wollten die Menschen tatsächlich den Worten der Mutti lauschen? Ich denke, viele sind einfach von der Sendung im Anschluss an die Hauptnachrichten heute und Tagesschau überrumpelt worden.
Aber nun zur angesprochenen Passage.
„Gemeinsam haben wir Enormes geleistet. Wir haben erfahren, was möglich ist.
Das ist wichtig, denn wir Deutschen sind uns unserer Stärken selbst nicht immer bewusst. Unsere Fußball-Nationalmannschaft hat in Südafrika ganz wunderbar genau die Tugenden gezeigt, die uns stark machen: Fleiß und Disziplin, Ideenreichtum und Technik auf höchstem Niveau.“
Nein, Deutschland hat die WM nicht gewonnen, sondern ist kläglich einmal mehr am Defizitsünder Spanien im Halbfinale gescheitert. Wahrscheinlich auch deshalb, weil Merkel nach dem grandiosen Viertelfinalsieg über die Argentinier in die Kabine marschierte und den Spielern androhte, zum Finale wiederkommen zu wollen. Denn zu einer deutschen Fußballtugend gehört es zweifelsfrei, dass seit eh und je Funktionsträger aus ihren Ehrenlogen in die Katakomben der Stadien stolzieren, um sich im Schweiße der Kicker zu suhlen und anschließend nach einem gemeinsamen Bier und dem Anblick halbnackter Männer von einem Traum zu reden.
Das konnte nicht gutgehen. Merkels Problem ist die Wahrnehmung, die sie in sedierender Weise auch auf das Volk überträgt. Allein die Beschwörung deutscher Tugenden reicht nicht aus, um über die offen zu Tage liegenden Defizite hinwegzukommen. Aber es ist schon durchaus bezeichnend, wie ruhig das deutsche Volk es hinnimmt, dass es trotz Fleiß und Disziplin kaum ein höheres Niveau erreichen kann, vom höchsten einmal ganz zu schweigen.
Denn Wohlergehen und Wohlstand – das heißt nicht nur „mehr haben“, sondern auch „besser leben“.
Ihr sollt nicht mehr haben, sondern besser leben, indem ihr für andere da seid. Zum Beispiel für Event-Manager, Banker, Börsenanalysten, Unternehmensberater und FDP-Jungschnösel, die allesamt nichts können, nichts produzieren außer heißer Luft, aber ne Menge Kohle damit verdienen, weil es inzwischen zu einer deutschen Tugend geworden ist, Rettungsschirme aufzuspannen, die nun ganz offen unter dem Stichwort Solidarität firmieren, in Wirklichkeit aber nichts weiter sind, als die legale Absicherung von Verlusten, die durch kriminelle Machenschaften der oben genannten Berufselite zu Stande gekommen sind.
Mit dieser Erkenntnis lebt man eben auch besser, obwohl man nicht mehr hat.
Oder doch nicht???
Geschrieben von:
Wer die beiden Teile des Jahresrückblicks im bayerischen Fernsehen am 30. und 31. Dezember 2010 verpasst hat, kann diese erfreulicherweise in der BR-Mediathek im Internet anschauen. Dazu einfach die unten angegebene Seite aufrufen und in das Suchfeld am linken Rand „Tilt“ eingeben. Dann erscheinen beide Videos. Viel Spaß beim Nachgucken. :D
http://mediathek-video.br-online.de/o16/br/b7/player/public/b7mediathek.html?bccode=both