TauBlog

Klare Sache

Geschrieben von: André Tautenhahn am 11. Feb 2022 um 12:53

Das Bundesverfassungsgericht hat beim Blick auf die Omikron-Wand festgestellt, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf jeden Fall einen Beitrag zum Fremdschutz leistet. Es ist ja auch vollkommen klar und wissenschaftlich eindeutig belegt, dass eine Ansteckung bei einer dreifach geimpften Pflegekraft zu einem weniger schweren Verlauf des vulnerablen Patienten führt, als dessen hypothetisch mögliche Ansteckung bei einem ungeimpften und tagesaktuell negativ getesteten Hausmeister desselben Altenpflegeheims. Der ist ja nicht einfach gesund, sondern asymptomatisch gefährlich. (BVerfG)

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FEB

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Kurz notiert

BVerfG, Impfpflicht, Omikron

Jan Josef Liefers zu Gast bei Prof. Klaus Stöhr

Geschrieben von: André Tautenhahn am 11. Feb 2022 um 10:42

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Panorama

Coronavirus, Hörtipp, Jan Josef Liefers, Klaus Stöhr, Podcast

Niko Härting spricht mit Detlev Krüger

Geschrieben von: André Tautenhahn am 09. Feb 2022 um 7:22

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Panorama

Coronavirus, Detlev Krüger, Hörtipp, Niko Härting, Podcast

Machtproben: Spieglein, Spieglein an der Wand

Geschrieben von: André Tautenhahn am 08. Feb 2022 um 12:09

Egal ob Washington oder München, die neue Ampel-Koalition wird außen- wie innenpolitisch mächtig unter Druck gesetzt. Es sind Machtproben, um zu testen, wie stark die neue Regierungsmannschaft tatsächlich ist. Hinzu kommen die Spitzen aus den eigenen Reihen. Denn auch unter den drei Partnern gibt es ein ständiges Kompetenzgerangel. Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Mächtigste in unserem Land?

8
FEB

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Innenpolitik

Ampelkoalition, Christian Lindner, die Grünen, Friedrich Merz, Impfpflicht, Janosch Dahmen, Markus Söder, Nord Stream 2, Olaf Scholz, Robert Habeck, SPD

Den Ausgang endlich finden

Geschrieben von: André Tautenhahn am 03. Feb 2022 um 11:24

Politiker lassen sich in der Regel immer eine Hintertür offen, wenn sie beispielsweise sagen, dass sie grundsätzlich nichts ausschließen können, aber Stand heute, sicher so oder so entscheiden würden. Nur trifft das bei der Impfpflicht gerade nicht zu. Hier hatte sich die Politik klar festgelegt, komme was will. Nun wird im Geiste einer neuen politischen Virologie erklärt, dass sich ja wissenschaftliche Erkenntnisse ständig ändern – vor allem nach Wahlen – somit auch politische Einstellungen und Überzeugungen. Das kann man natürlich machen, hat dann aber auch unangenehme Konsequenzen.

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FEB

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Grundrechte

Impfpflicht, Janosch Dahmen, Protest

Nichts könnte absurder sein

Geschrieben von: André Tautenhahn am 30. Jan 2022 um 15:03

Rund um den Tag der Bundespräsidentenwahl, am 13. Februar, wird mutmaßlich der Peak der laufenden Corona Infektionswelle erwartet, mit einem neuen Rekordstand. Es mutet daher wie ein Treppenwitz der Geschichte an, dass ausgerechnet in der größten Gesundheitskrise dieses Landes, auch die größte Bundesversammlung aller Zeiten mit 1472 Wahlleuten zusammentreten wird, um einen Bundespräsidenten wiederzuwählen, auf den sich eine breite Mehrheit von etwa 1222 im Vorfeld bereits verständigt hat. Nichts könnte absurder sein.

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JAN

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Innenpolitik

3G2G-Regel, Bundespräsident, Bundesversammlung, Coronatest, Schnelltests, Steinmeier, Wahlen

Einfach bescheuert

Geschrieben von: André Tautenhahn am 28. Jan 2022 um 16:16

Aufgabe ist es, dass Gesundheitssystem künftig vor einer Überlastung zu bewahren. Deshalb müssen die Menschen nun zur Impfung verpflichtet werden. In den Augen der Befürworter ist das ein legitimes Mittel, um das Ziel zu erreichen. Aber das ist völliger Unsinn.

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JAN

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Die Woche

Coronatest, Gesundheitspolitik, Impfpflicht, Impfstrategie, Karl Lauterbach, Schnelltests

Kurs halten verhindert Kollisionen nicht

Geschrieben von: André Tautenhahn am 25. Jan 2022 um 14:13

Bund und Länder wollen in der Corona Politik weiter Kurs halten, was übersetzt so viel heißt, wie nichts weiter verändern zu wollen, was dann aber zwangsläufig zu Kollisionen führen wird. Denn die Rahmenbedingungen sind mit der Omikron-Variante erneut andere und Anpassungen wären daher mehr als angebracht. Doch Team Vorsicht oder Umsicht traut sich nicht, vielleicht weil noch nicht klar ist, was besser beim Wahlvolk ankommt. Dann lieber erst einmal weiter Grundrechte verletzen und abwarten, bis Gerichte einzelne Verbote aus den Verordnungen verwerfen. So geschehen erneut in Niedersachsen.

25
JAN

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Kurz notiert

3G2G-Regel, Niedersachsen, Omikron, OVG Lüneburg, Wahlen

Bemerkenswerte Routine

Geschrieben von: André Tautenhahn am 24. Jan 2022 um 22:27

Weihnachtsruhe, Winterruhe und bald Frühlingsruhe? Parallel dazu steigen die Infektionszahlen ungebremst. Die geltenden Maßnahmen wirken also nicht. Sie werden dennoch immer weiter verlängert, weil diese Art der Pandemiepolitik samt Grundrechtseinschränkungen zu einer bemerkenswerten wie bequemen Routineangelegenheit geworden ist. Das alles verstellt aber den Blick auf das Wesentliche. „Der Frust im Innern braucht jetzt dringend etwas Ablenkung nach außen.“

24
JAN

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Innenpolitik

Bundesrat, Bundestag, Coronavirus, Karl Lauterbach, Kevin Kühnert, Omikron, Reiner Haseloff, Russland, SPD

Papa Schlumpf muss es nun richten

Geschrieben von: André Tautenhahn am 19. Jan 2022 um 19:32

Die Sache ist gelaufen. Corona ist durch. Die Maßnahmen können weg. Omikron macht es möglich. Viele Länder, die tatsächlich Daten in dieser Pandemie erheben, haben das inzwischen begriffen und rüsten ab, nur Deutschland geht einen anderen Weg, auch weil es eine Kassandra zum Gesundheitsminister machte. Karl Lauterbach hat in der Krise seine Karriere renoviert. Im Amt zeigt er dagegen, dass er nur ein völlig überschätzter Wirrkopf ist. Er wäre daher besser ein Twitter-Troll geblieben.

19
JAN

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Innenpolitik

Impfstrategie, Karl Lauterbach, Olaf Scholz, Omikron