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Dunkeldeutschland überall?

Geschrieben von: André Tautenhahn am 28. Aug 2022 um 11:12

Bald ist 1. September und es wird dunkel und kälter in Deutschland. Jedenfalls nach dem Willen der Bundesregierung. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) erlässt die – der Name ist kein Scherz, sondern amtlicher Schmerz – Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung, kurz EnSikuMaV. Zur besseren Lesbarkeit heißt das, worum es geht so: „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen“. Aha, nur wirksam ist daran gar nichts.

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Innenpolitik

Ampelkoalition, Energiepolitik, EnSikuMaV, Robert Habeck

Wie man beliebtester Politiker wird

Geschrieben von: André Tautenhahn am 25. Aug 2022 um 22:37

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Wirtschaft

Ampelkoalition, Christian Lindner, Dienstwagenprivileg, Energiepolitik, Energiewende, Gasumlage, Klimapolitik, Robert Habeck, Schuldenbremse, Verkehrswende

Das ist eben so

Geschrieben von: André Tautenhahn am 24. Aug 2022 um 20:29

Wenn die Luftwaffe eigene Infektionsschutzregeln hat, die dem Infektionsschutzgesetz widersprechen, ist das eben so. Das sagte der Gesundheitsminister Karl Lauterbach heute in der nicht mehr komplett maskierten Bundespressekonferenz. Auch die Erklärungen der übrigen Ertappten überzeugen nicht wirklich.

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Medienkritik

BPK, Coronatest, Coronavirus, Karl Lauterbach, Maske, Olaf Scholz

Zu viele Farben in der Regierung

Geschrieben von: André Tautenhahn am 23. Aug 2022 um 18:58

Es sieht weiter nicht sonderlich gut aus für die Ampel. In den Umfragen büßt sie an Vertrauen ein. Zudem sind über 60 Prozent der Bevölkerung mit der Arbeit des Bundeskanzlers unzufrieden. Das hat natürlich Gründe. Vor allem die Kommunikation ist ein Desaster.

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Innenpolitik

Ampelkoalition, Christian Lindner, die Grünen, FDP, Forsa, Friedrich Merz, GroKo, Markus Söder, Nord Stream 2, Olaf Scholz, Robert Habeck, Wahlforschung

Doppelter Reinfall

Geschrieben von: André Tautenhahn am 23. Aug 2022 um 13:44

Der Kanzler und sein Vize reisen in schweren Zeiten nach Kanada. Es ist wieder ein Ausflug zu „echten Freunden“ wie eine Woche zuvor bei der skandinavischen Länderschau. Energiepolitisch wird es aber ebenso wenig Belastbares vorzuzeigen geben, weshalb das Land nun auch lieber über die missachtete Maskenpflicht im Regierungsflugzeug debattiert. Ein doppelter Reinfall.

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Panorama

Ampelkoalition, Christian Lindner, Coronavirus, Energiepolitik, Energiewende, Flüssiggas, Gasumlage, Kanada, Maske, Mehrwertsteuer, Nord Stream 2, Olaf Scholz, Robert Habeck, Russland, Schuldenbremse, Türkei

Zum Schreien

Geschrieben von: André Tautenhahn am 16. Aug 2022 um 21:51

Die Gasumlage wird noch teurer, denn auch die Mehrwertsteuer muss erhoben werden, wie die EU-Kommission inzwischen klarstellte. Die Ampelregierung wolle nun andere Wege finden, die Bürger zu entlasten. Welche? Unklar. Man könnte ja auf die Umlage komplett verzichten und stattdessen die sogenannten Übergewinne abschöpfen. Laut Spiegel wären da bis zu hundert Milliarden Euro drin. Derweil kehrt der Bundeskanzler bei seiner Gas-Betteltour auch aus Skandinavien mit leeren Händen zurück. Die Reise war aber nicht umsonst. Er hat sich in Norwegen ein berühmtes Bild angeschaut.

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Panorama

Energiepolitik, Energiewende, Gasumlage, Klimapolitik, Olaf Scholz, Robert Habeck, Übergewinnsteuer

Riskantes Manöver

Geschrieben von: André Tautenhahn am 16. Aug 2022 um 9:59

Derzeit gibt es eine Diskussion darüber, ob man Nord Stream 2 vielleicht doch in Betrieb nehmen sollte. Immerhin, das ist positiv und eine Rückkehr zu realpolitischer Abwägung. Denn es macht ja keinen Sinn, eine Pipeline zu sperren und zugleich betteln, dass durch die andere mehr fließen möge, schreibt Nikolaus Blome im Spiegel. Die Gegner eines solchen Vorschlags argumentieren hingegen, dass sich dadurch ja nichts ändere. Es wäre nur ein weiterer Strang, durch den Putin kein Gas liefere. Das kann so sein, aber darum geht es ja gar nicht.

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Innenpolitik

Ampelkoalition, Christian Lindner, EU Kommission, Gasumlage, Inflation, Mehrwertsteuer, Nord Stream 2, Robert Habeck, Schuldenbremse, Steuerpolitik

Zum Jahrestag

Geschrieben von: André Tautenhahn am 15. Aug 2022 um 22:01

Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor einem Jahr hat eines gezeigt. Dass sich auch am Ende eines langen Krieges immer Realpolitik durchsetzt. Die Amerikaner ließen ihr Marionettenregime und damit die demokratische Fassade in Kabul fallen. Übrigens zum Leidwesen der Verbündeten, darunter Deutschland, die wie die NATO als Ganzes den Kehrtwenden Washingtons stets folgten. Eine Aufarbeitung der chaotischen Flucht aus Afghanistan fehlt bis heute und in der Ukraine werden nun dieselben und ganz neue Fehler gemacht.

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Panorama

Afghanistan, Annalena Baerbock, Außenpolitik, Bundeswehr, Energiepolitik, Energiewende, Krieg, Mali, Nato, Olaf Scholz, Russland, USA

Phantom Sommerwelle

Geschrieben von: André Tautenhahn am 12. Aug 2022 um 13:15

Die Infektionszahlen sind eigentlich kein Parameter mehr, werden aktuell aber immer noch als Maßstab verwandt. Nur hatten wir gar keine Sommerwelle bei den Krankenhauseinweisungen und bei den Intensivstationen, sagt der Medizinstatistiker Gerd Antes im Deutschlandfunk. Insofern kann man auch nicht von dem Ende einer Welle sprechen. In Deutschland gebe es keine bedrohliche Situation, sagt die dänische Epidemiologin Lone Simonson. Aber was weiß die schon? Aus dem Ausland werden nur Studien, aber keine Einschätzungen akzeptiert. Wir müssen alarmiert bleiben. So etwas wie eingeschränkten Optimismus gibt es nur dann, wenn das Abklingen einer Welle verkündet werden kann, die ohne die Testerei gar nicht auffallen würde.

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Panorama

Coronatest, Coronavirus, Impfstoff, Impfstrategie, Karl Lauterbach, Quarantäne

Vollkommen daneben

Geschrieben von: André Tautenhahn am 12. Aug 2022 um 8:02

Die Sommerausgabe der Bundespressekonferenz war wie immer, komplett überflüssig. Immerhin zeigte die Veranstaltung einmal mehr die Harmlosigkeit des deutschen Hauptstadtjournalismus, deren Vertreter[Pause]innen vor allem Wert auf das korrekte Gendern bei der Aussprache ihrer belanglosen Fragen legten. Überhaupt ist das Format, frag mal was, egal was, aber nur zweimal, vollkommen daneben.

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Medienkritik

BPK, Cum-Ex, Johannes Kahrs, Jung & Naiv, Olaf Scholz