Landtagswahlen vom 13. März
Baden-Württemberg
Hier das vorläufige amtliche Ergebnis der Landtagswahl Baden-Württemberg: #ltwbw #wahlen2016 pic.twitter.com/NJf0iklvSs
— SWR Nachrichten BW (@swrnewsbw) 13. März 2016
- Positionswechsel: In Baden-Württemberg haben die Grünen die Spitzenposition erobert und sind stärkste Kraft im Land. Das gab es noch nie. Nun droht eine neue Große Koalition aus Grünen und CDU.
- Fruchtspiele: Die Drohung ist inzwischen Realität geworden und nun stehen im Südwesten immer Weintrauben und Kiwis auf dem Tisch
#MPWahl Baden-Württemberg • #Kretschmann mit 82 von 142 Stimmen wiedergewählt, 57×Nein, 1×Enth.,2×andere – Sitze: LT 143; davon GRÜ + CDU 89
— Wahlrecht.de (@Wahlrecht_de) 12. Mai 2016
Baden-Württemberg: #Eklat vor der Kretschmann-Wahl (von Rüdiger Soldt, Stuttgart) https://t.co/0FA4Zzd0DQ
— FAZ Politik (@FAZ_Politik) 10. Mai 2016
Ups. Der Widerstand der #Grünen gegen CETA bröckelt. #Kretschmann öffnet in Koalitionsvertrag Hintertür. #allesgeht https://t.co/oItYGJ9LY2
— Ulrich Schulte (@UlrichSchulte) 10. Mai 2016
Kiwi-Koalition in Baden-Württemberg steht: Vertrag sieht 1.500 neue Polizeistellen vor https://t.co/vnYBS4V9IZ
— Telepolis (@telepolis_news) 29. April 2016
Koalitionsverhandlungen von @GrueneBW
und @CDU_BW – offener Streit um Kostendeckel bei #s21 https://t.co/XXbdVW6eFT#Stuttgart
— Stuttgarter Zeitung (@StZ_NEWS) 15. April 2016
Die CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg stimmt einhellig für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. #LTWBW https://t.co/VzWtOkCMhi
— FAZ.NET (@faznet) 30. März 2016
Am politischen Abgrund: Die Wahlverlierer der Landtagswahlen – und wie es ihnen anschließend erging. Ein Überblick https://t.co/FhgEa1YRqn
— SZ Politik (@SZ_Politik) 27. März 2016
Rheinland-Pfalz
Dreyer wiedergewählt, Grüne drin. Das vorläufige Endergebnis ist da. https://t.co/ldWRXMBhlL #ltwrp #ltwrlp pic.twitter.com/5i5HoVmfeD
— SWR Nachrichten RP (@LSaktuellRP) 13. März 2016
- Verplant: In Rheinland-Pfalz hat sich Julia Klöckner mit A2 ins Aus manövriert. Fünf Parteien ziehen in den Landtag ein. Die Zeichen stehen auf Große Koalition unter Führung der SPD.
- Premiere: Am Ende ist es die erste Ampelkoalition in einem Flächenland geworden
Der Misstrauensantrag der rheinland-pfälzischen CDU gegen Ministerpräsidentin Dreyer hat keine Mehrheit gefunden. https://t.co/5nqyukOrS2
— FAZ.NET (@faznet) 14. Juli 2016
Der Landtag in Rheinland-Pfalz bestätigt Ministerpräsidentin Dreyer im Amt. Sie erhielt 52 von 101 Stimmen.
— SWRinfo (@SWRinfo) 18. Mai 2016
Die Spitzen von #SPD, #FDP und #Grünen in #RheinlandPfalz haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet. https://t.co/DNWJhfSW4b
— RP Online Politik (@rpo_politik) 17. Mai 2016
Abgestürzter Shooting-Star: Der tiefe Fall der Julia Klöckner https://t.co/DDTMGm6UFc pic.twitter.com/6ZQSS7acLv
— n-tv (@ntvde) 16. Mai 2016
SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz haben sich auf eine Koaliton geeinigt. https://t.co/Be9m8fLCY1 #ltwrp
— FAZ.NET (@faznet) 21. April 2016
Kenia, Kiwi und die Ampel: Über Chancen und Risiken der Bündnisse nach den Landtagswahlen. #ltwbw #ltwrp #ltwsa (lc) https://t.co/at925GlpQ4
— ZEIT ONLINE Politik (@zeitonline_pol) 31. März 2016
Malu #Dreyer @spdrlp: „Werden im Parlament Umgang mit #AfD finden müssen.“ https://t.co/ubd0lv4Yvf pic.twitter.com/rbYzHr0AxN
— phoenix_kom (@phoenix_kom) 18. März 2016
Sachsen-Anhalt
Vorläufiges Endergebnis Sachsen-Anhalt:CDU29,8%, AfD24,2%, Linke16,3%, SPD10,6%, Grüne 5,2% https://t.co/HwYwnn0SeT pic.twitter.com/aMfeqg0CoV
— ZDF heute (@ZDFheute) 13. März 2016
- Abgerutscht: In Sachsen-Anhalt verlieren die Sozialdemokraten noch einmal deutlich und sind nur viertstärkste Kraft im Landtag. Die AfD überholt die eigenen Prognosen und landet auf Platz zwei.
- Bekanntes: CDU, SPD und Grüne bilden eine Koalition. Das gab es noch nie. Von Kenia ist die Rede, dabei agiert auch diese Konstellation wie die davor.
Gruppenbild zum ersten Arbeitstag! Das neue Kabinett im #Landtag #SachsenAnhalt #ltwlsa #ltlsa #Haseloff pic.twitter.com/M4Y5pRg0Dc
— MDR INFO (@MDRINFO) 26. April 2016
Sachsen-Anhalt: die Kenia-Koalition hat Reiner Haseloff im zweiten Wahlgang als Ministerpräsident bestätigt. https://t.co/uLVN0vkfky #ltwlsa
— ZDF (@ZDF) 25. April 2016
Die schwarz-rot-grüne „Kenia“-Koalition in Sachsen-Anhalt steht #lsa #ltwlsa (nd) https://t.co/uJLIQWhahp
— ZEIT ONLINE (@zeitonline) 19. April 2016
Einen Monat nach der Wahl: Neuer Landtag kommt zum ersten Mal zusammen. #ltwlsa HINTERGRUND: https://t.co/qFFZ28ZYit
— MDR SACHSEN-ANHALT (@MDR_SAN) 12. April 2016
Nach Wahlschlappe: #SPD-Vorstand in Sachsen-Anhalt tritt zurück. #Sonderparteitag beschlossen. Gabriel ermutigt zu Regierungsbeteiligung.
— MDR SACHSEN-ANHALT (@MDR_SAN) 19. März 2016
So sieht man aus, wenn man fünf weitere Jahre in Sachsen-Anhalt bleiben muss. #heuteshow pic.twitter.com/HpMR8j8tAx
— ZDF heute-show (@heuteshow) 18. März 2016
Mehr Geld für Waffen
Zum Wahlausgang ist bereits viel geschrieben worden. Heiner Flassbeck meint zum Beispiel, dass die Republik eine schwarz-blaue Regierung aus Union und AfD mit einer stramm konservativen Politik wolle. Dass, was strittig sei, ließe sich problemlos wegverhandeln. Da hat er recht. Allein der große Unterschied bei den außenpolitischen Vorstellungen,…
Union und SPD werden regieren
Nach der Bundestagswahl wird es eine Koalition aus Union und SPD geben. Weitere TV-Duelle kann man sich daher sparen. Es genügt, sich den lauen Tatort vom Sonntag noch einmal vor Augen zu führen, den auch das ZDF 90 Minuten lang übertrug. Da traten die beim Publikum gänzlich unbeliebten Hauptcharaktere Olaf Scholz und Friedrich Merz gegeneinand…
Das Narrativ-Dilemma
Die Brandmauer ist gefallen und die Empörung groß. Das Interessante an dem Vorgang ist jedoch das Narrativ-Dilemma. Und das geht so. Die AfD ist in Teilen rechtsextrem, rechtsradikal, was auch immer. Folglich sind auch deren Ansichten und deren Programm ohne weitere Prüfung in Teilen rechtsextrem, rechtsradikal, was auch immer. Der Union, deren…
Die Trump-Karikatur
Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, geht in der kommenden Woche „all in“. So wird es jedenfalls aus dem internen Kreis um ihn herum berichtet. Bei der Einschätzung des Manövers gehen die Meinungen auseinander. Dem einen nötigt der Schritt so etwas wie Bewunderung ab – die FAZ beschreibt den Abriss der Brandmauer zum Beispiel als…