Soziales – TauBlog

Erneuerung ist bloß eine Floskel

Quelle: pixabay

Gegen Simone Lange sprach angeblich, dass sie unkonkret oder unklar darin geblieben sei, wohin sie die Partei führen wolle. Das Gegenteil ist richtig. Lange machte deutlich, dass es so wie bisher nicht weitergehen könne, sondern eine Abkehr von der Agenda 2010 nötig, innere Sicherheit nur durch soziale Sicherheit unter Aufgabe der Schwarzen Null erreichbar und eine Rückbesinnung auf die Brandtsche Entspannungspolitik für den Frieden in Europa und der Welt unerlässlich sei. Konkreter geht es kaum.

Dagegen floskelte Andrea Nahles herum und äußerte sich sogar stolz darüber, das Rentenniveau auf 48% stabilisiert zu haben. Eine Vision habe sich erfüllt. Ja, die Vision von Altersarmut. Das hatte vorher auch mal Kevin Kühnert erkannt. Er wählte Andrea Nahles aber trotzdem und floskelte hinterher ähnlich nichtssagend herum.

23
APR.

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Soziales

Agenda 2010, GroKo, Hartz IV, Nahles, SPD, SPD Parteitag

Minister sucht sein Heil im Kombilohn

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: Screenshot Anne Will, 8. April 2018

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine ganz tolle Idee, um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen. Er schlägt einen „Sozialen Arbeitsmarkt“ vor, was von der Begrifflichkeit her sicher kein schlechter Gedanke ist, ja wenn sich nicht die altbekannte neoliberale Denkweise dahinter verstecken würde.

9
APR.

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Innenpolitik, Soziales

Anne Will, Arbeitsmarkt, Einkommen, Hartz IV, Hubertus Heil, Kombilohn

Fürchterlich

Geschrieben von: André Tautenhahn

pixel2013 / Pixabay

„Die SPD fürchtet Neuwahlen unverändert nicht“, sagte Martin Schulz mehrmals, nachdem er sich diese offenbar nur scheinbar furchtlose Haltung im Vorstand hat einstimmig absichern lassen. Kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn ist nun alles anders. Die Mitglieder, die eine Große Koalition aus welchen Gründen auch immer ablehnen – vielleicht weil sie die Sätze des Vorsitzenden noch im Gehörgang haben, der sagte, die Große Koalition sei jetzt beendet oder die SPD stehe für eine Große Koalition nicht zur Verfügung -, sollen sich jetzt genau vor diesen Neuwahlen fürchten. Einfach fürchterlich.

19
JAN.

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Soziales

GroKo, Martin Schulz, Pflege, Sondierung, SPD, SPD Parteitag, Stephan Weil

Verschüttet

Geschrieben von: André Tautenhahn

Hans / Pixabay

„Als Sondierung bezeichnet man das Absuchen eines Lawinenkegels mittels Lawinensonden“, steht bei Wikipedia unter dem Stichwort Bergrettung. Und so ein bisschen passt das ja zur gegenwärtigen politischen Lage. Die Grundlagen einer vernünftigen Zusammenarbeit aus Union und SPD liegen unter einer Lawine aus Wortbeiträgen begraben, die davon handeln, dass es kein „Weiter so“ geben dürfe. Und da bleiben sie nach Lage der Dinge auch verschüttet.

15
JAN.

1

Soziales

Arbeitsmarkt, Die Anstalt, GroKo, Hartz IV, Leiharbeit, Mindestlohn, Rente, Sondierung, SPD

Sondierer wärmen kalten Kaffee auf

Geschrieben von: André Tautenhahn

Kalter Kaffee

Ein „Weiter so“ dürfe es nicht mehr geben, hört man auch von denen, die gerade in Berlin über die nächste Große Koalition verhandeln. Doch was zwischenzeitlich an Ergebnissen präsentiert wird, klingt nicht nach Veränderung. Eine höhere Besteuerung von Vermögen, eine Abkehr von der „Schwarzen Null“ oder gar der Schuldenbremse strebt niemand ernsthaft an. Damit wird im Prinzip das fortgesetzt, was schon seit Jahren den politischen Alltag bestimmt.

Dem Publikum werden einmal mehr die abgestandenen neoliberalen Glaubenssätze serviert. Das wird auch an einem weiteren Zwischenergebnis deutlich, wonach die Sondierer die Sozialversicherungsbeiträge unter 40 Prozent halten wollen. Was ist daran nun neu und wo ist eigentlich die Bürgerversicherung geblieben?

10
JAN.

4

Soziales

Agenda 2010, Bürgerversicherung, Einkommen, GroKo, Hartz IV, Jens Spahn, Lars Klingbeil, Pflege, Sondierung, Sozialabgaben, SPD, Volker Pispers

Schlusspunkt

Geschrieben von: André Tautenhahn

geralt / Pixabay

Das Jahresende bietet die Gelegenheit, noch einmal zurückzublicken und einen redaktionellen Schlusspunkt zu setzen. Das soll auch an dieser Stelle geschehen. Allerdings geht es hier nicht um Donald Trump, die Ehe für Alle oder die SPD, sondern zunächst einmal um Geflüchtete und Wohnungslose.

30
DEZ.

1

Soziales

Carsten Maschmeyer, Cum-Ex, Einkommen, GroKo, Jahreswechsel, Rechtsextremismus, Rückblick, Sondierung, SPD

Dieses Gejammer nervt

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die SPD kann einem wirklich leidtun. Oder auch nicht. Dass die Partei so schlecht dasteht, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Das Gejammer der Basis nervt. Natürlich wird der Gang in die nächste Große Koalition noch mehr Stimmen kosten. Aber eine Alternative gibt es ja nun nicht mehr.

Bis zum 24. September 2017 gab es viele Möglichkeiten, eine bessere Politik zu machen, als ständig dem falsch verstandenen Pflichtbewusstsein in der Großen Koalition hinterherzulaufen. Die linke Mehrheit war da. Die SPD hätte mit ihr drohen, selbst den Bundeskanzler stellen oder aber die Regierung verlassen können, um in der Opposition wieder an Glaubwürdigkeit zu gewinnen, die am Ende zu mehr gereicht hätte als zu 20,5 Prozent. Doch auch drei verlorene Landtagswahlen nacheinander haben an der bornierten Wahlkampfstrategie und dem Gejammer der Genossen darüber, was mit der Union alles nicht gehe, nichts ändern können.

17
DEZ.

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Innenpolitik, Soziales

Agenda 2010, Bundestag, Bundestagswahl 2017, GroKo, SPD

Der Rotstift bleibt

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: Christian Lindner via Twitter

Seltsame Schlagzeilen am Morgen: Die Jamaika-Runde habe sich auf einen ausgeglichenen Haushalt und die Einhaltung der Schuldenbremse geeinigt, wird gemeldet. Die künftigen Koalitionäre haben also eine Nacht damit verbracht, sich auf etwas zu verständigen, dass das Grundgesetz ohnehin vorschreibt. Wer hätte das gedacht? Entscheidend ist doch aber, was weiter unten steht. Demnach wollen die künftigen Partner keine neuen Substanzsteuern einführen. Das heißt wiederum ganz klar: Der Rotstift bleibt im Einsatz und an der Spaltung zwischen Arm und Reich wird sich auch unter dieser Regierung nichts ändern.

26
OKT.

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Innenpolitik, Soziales

Erbschaftsteuer, GroKo, Jamaika, Schuldenbremse, Schwarze Null, Vermögen, Vermögenssteuer

Wechsel und Kontinuität

Geschrieben von: André Tautenhahn

Wofür steht die SPD? Für Wechsel und Kontinuität, wie ein Autor meint, dessen Text im vorwärts zu lesen ist. Das ist kein Fehler, sondern ernst gemeint. Sie müssen sich das so vorstellen (geklaut bei Volker Pispers). Union und SPD stehen gemeinsam im Führerhaus. Das bedeutet Große Koalition. Der Zug rollt auf den Abgrund zu und beide stellen den Passagieren am 24. September die Frage, wer als Lokführer künftig die Hupe bedienen und den Dampfkessel weiter befüllen soll. Das bedeutet Wechsel. Zug anhalten und die Richtung ändern, ist nicht vorgesehen. Das bedeutet Kontinuität. Der Griff zur Notbremse wäre aber angebracht.

22
AUG.

6

Innenpolitik, Soziales

Angela Merkel, Bundestagswahl 2017, Gerechtigkeit, GroKo, Martin Schulz, SPD, Volker Pispers

Richter urteilen über Tarifeinheitsgesetz

Geschrieben von: André Tautenhahn

Ein typischer GroKo-Deal hat zu dem Tarifeinheitsgesetz geführt, über das heute das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden hat. Damit die SPD von der Union die Zustimmung zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns bekam, erklärten sich die Sozialdemokraten im Rahmen der Koalitionsverhandlungen 2013 bereit, den Arbeitnehmern mit einem Tarifeinheitsgesetz in den Rücken zu fallen. Glauben Sie nicht, steht aber so im Tagesspiegel.

11
JULI

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Grundrechte, Soziales

Arbeitskampf, BVerfG, Die Anstalt, GroKo, Kabarett, Nahles, SPD, Streik, Tarifeinheitsgesetz, Uthoff