Panorama – TauBlog

Anspruch und Wirklichkeit

Heute haben viele SPD-Mitglieder ihre Unterlagen zum Mitgliedervotum erhalten. Sie sollen abstimmen, ob sie für oder gegen die Bildung einer Großen Koalition sind. Wie man aus übereinstimmenden Reaktionen von Genossen aus den sozialen Netzwerken inzwischen weiß, lag den Unterlagen ein dreiseitiges Anschreiben des Parteivorstandes bei, in dem mehr oder weniger unverhohlen für die Große Koalition geworben wird. Das kann man ja machen, ist nur leider ein offenkundiger Verstoß gegen die jüngste Beschlusslage der Partei.

19
FEB

8

Panorama

GroKo, Mitgliedervotum, SPD, SPD Parteitag

Personalfragen XY … ungelöst

Geschrieben von: André Tautenhahn

Auf Abruf? SPD-Parteichef Martin Schulz / fsHH via Pixabay

Oppermann wird jetzt doch Bundestagsvizepräsident. Das entschied die SPD-Fraktion nicht in offener Wahl, sondern wie üblich im Hinterzimmer per geheimer Abstimmung im Fraktionsvorstand. Die SPD gibt derzeit ein jämmerliches Bild ab. Da heißt es groß Erneuerung und Neuanfang. In den führenden Positionen setzen sich aber wieder nur diejenigen durch, die für die bisherige Politik und das dadurch eingetretene Desaster verantwortlich sind.

24
OKT

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Panorama

Martin Schulz, SPD, Thomas Oppermann

Die Müllabfuhr verschiebt sich um einen Tag

Geschrieben von: André Tautenhahn

Heute ist der 3. Oktober. Ein Feiertag, wie man an dem Vogelgezwitscher merkt, das sonst vom Verkehrslärm eines normalen Arbeitstages übertönt wird. Es herrscht Ruhe auf den Straßen und mancherorts scheint auch die Sonne. Es gilt zu beachten: Die Müllabfuhr verschiebt sich um einen Tag. Das schafft Zeit, die die Menschen auf unterschiedliche Weise zu nutzen wissen. Die Deutsche Einheit zu feiern, gehört wohl eher nicht dazu.

3
OKT

0

Panorama

3. Oktober, Feiertag

Bundestag wird noch größer

Geschrieben von: André Tautenhahn

Nach Auszählung aller Wahlkreise ist inzwischen klar, es wird deutlich mehr Sitze im 19. Deutschen Bundestag geben. Statt der Regelgröße von 598 Sitzen, wie im Wahlrecht vorgesehen und 630 wie in den vergangenen vier Jahren sind es nun 709 Sitze. Ein Worst-Case-Szenario.

Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte das vorausgesehen und die Fraktionen des 18. Deutschen Bundestages wiederholt und eindringlich darum gebeten, das Wahlrecht noch einmal zu ändern. Doch es tat sich nichts.

25
SEP

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Nachrichten, Panorama

Bundestag, Bundestagswahl 2017, Norbert Lammert

Scharfmacher

Geschrieben von: André Tautenhahn

Sigmar Gabriel blickt als Außenminister zur Stunde mit Sorge auf die arabische Halbinsel. Dort wird Katar von seinen Nachbarn isoliert, nachdem US-Präsident Donald Trump die Region vor zwei Wochen besucht hatte. Gabriel spricht nun von einer „Trumpisierung des Umgangs miteinander in einer ohnehin krisengeschüttelten Region.“ Er warnte vor einer weiteren Eskalation und schlägt vor, dass Deutschland vielleicht eine Internationale der Gemäßigten und Moderaten ins Leben rufen könne, die quasi einen Gegenpol zu den Scharfmachern bilde. Dabei ist er doch selbst einer.

7
JUN

1

Europa, Panorama

Griechenland, Katar, Rückblick, Sigmar Gabriel, Trump, Waffen

Frohe Ostern!

Geschrieben von: André Tautenhahn

14
APR

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Panorama

Ostern

Wer hat die Tagesordnung beeinflusst?

Geschrieben von: André Tautenhahn

„Der Giftgasangriff bei Idlib ist das dominierende Thema bei den Syrien-Gesprächen in Brüssel heute“, lautete eine Anmoderation im Radio. Die Formulierung klingt so, als hätte jemand die Absicht verfolgt, die Tagesordnung zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Die Frage ist natürlich, wer daran ein Interesse haben könnte. Ein Großteil der Medien hat sich bereits festgelegt. Assad ist es gewesen und muss weg. Nur warum sollte der syrische Präsident dafür sorgen, dass seinem Land möglicherweise Milliardenhilfen der internationalen Gemeinschaft durch die Lappen gehen?

5
APR

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Medienkritik, Panorama

Krieg, Manipulation, Syrien

Kurz notiert: Merkel kaschiert verspätete Reaktion

Geschrieben von: André Tautenhahn

Erst als eine Bundesrichterin aus Brooklyn den Einreise-Erlass von US-Präsident Trump teilweise kassiert, äußert sich auch Kanzlerin Merkel heute über ihren Seibert kritisch zu dem Thema. Nur, wenn die Kanzlerin die Regelungen für falsch hält, warum hat sie das nicht schon gestern mit Trump am Telefon besprochen?

29
JAN

0

Kurz notiert, Panorama

Angela Merkel, Flüchtlinge, Nato, Terror, Trump

Kurz notiert: Paradoxien heute

Geschrieben von: André Tautenhahn

Deutschland debattiert ernsthaft darüber, ob Fußfesseln die Sicherheit in diesem Land erhöhen, nicht aber darüber, wie Schuldenbremse und Schwarze Null den gesellschaftlichen Zusammenhalt zerstören.
Der Chef des Verfassungsschutzes fordert, eigene Angriffe gegen Hacker durchführen zu dürfen, weiß aber bis heute nicht, wer eigentlich sein Gegner ist.
Der innere Zirkel der SPD Führung trifft sich in Düsseldorf unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Bild-Zeitung gibt bereits vorab die Beschlüsse bekannt.
Konservativer EU-Politiker legt geheimen Ehevertrag mit Sozialdemokraten offen. Dagegen behandeln Angelina Jolie und Brad Pitt Details ihres laufenden Scheidungsverfahrens überraschend vertraulich.
Die FIFA erweitert das WM-Teilnehmerfeld auf 48 Teams. Wo ist der Seehofer mit seiner Obergrenzenforderung, wenn man ihn mal braucht?