Rebekka Krampitz erklärt die Wetterlage am Wochenende hier im Video. Es wird schön mit einigen Nebel-Abstrichen. Dafür bleibt es insgesamt freundlich, und mild.
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Das Wochenendwetter wird gut
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Kurz notiert: Panzer nur anschauen, nicht benutzen
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- Die Lieferung von Kampfpanzern an Katar ließ sich leider nicht verhindern. Ein formaler Akt auf Referatsleiter-Ebene, wie es im Bericht der Süddeutschen heißt. Sigi-Pop hat da wenig Einfluss, wenn die Automatismen des Regierungsalltags greifen. Dafür drängt der Vizekanz-Nicht (SPD) beim Bundesverteidigungsministerium, dem Kanzleramt und dem Auswärtigen Amt nun darauf, dass sich die Kollegen von Katar eine Zusicherung vorlegen lassen. Darin soll stehen, dass das Land darauf verzichtet, die Kampfpanzer im Jemen einzusetzen. Also so eine Art Endverbleibserklärung. Hat ja mit den Gewehren im Irak auch prima funktioniert. Interessant wäre natürlich die Frage, was Katar mit Panzern – Made in Germany – noch anstellen könnte. Ein Krauss-Maffei Wegmann-Museum wird das Land damit vermutlich nicht bestücken. Also ist die Strategie, Panzer nur anschauen, aber nicht benutzen, klar zum Scheitern verurteilt und Sigmar Gabriel, ja, der Sigi, er bleibt der ganze Stolz der SPD.
Ergänzung der Bundesregierung: Verträge müssen halt eingehalten werden
Quelle: Jung & Naiv via YouTube
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So sieht es aus
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Über den Wirtschaftsfachmann
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Resignation stellt sich bei den sogenannten Wirtschaftsfachleuten und Kommentatoren ein. Wieder keine Zinswende von Seiten der EZB. Draghi hält auch weiterhin an der lockeren Geldpolitik fest, will diese sogar noch ausweiten, wie er am Donnerstag verkündete. Er kann ja auch gar nichts anderes tun, die Wirtschaftsfachleute hingegen schon.
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Der Kaltlufttropfen zieht langsam ab
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Kurz notiert: Asmussen wechselt zur KfW
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Jörg Asmussen wechselt zur KfW, um dort als Generalbevollmächtigter eine halbe Million Euro im Jahr zu verdienen. Wie der Spiegel schreibt, fühle sich der Staatssekretär mit SPD-Parteibuch nicht mehr wohl bei Andrea Nahles im Arbeitsministerium. Er will offenkundig dorthin zurück, wo er seine größten Erfolge zu verbuchen hat. An die Finanzmärkte. Übrigens: Bei der KfW saß Asmussen schon mal im Aufsichtsrat. So um die Jahre 2007 und 2008 herum. Damals war Asmussen Staatssekretär im Finanzministerium unter Steinbrück und managte das Land als mieser Brandstifter erst in die Krise, um sich dann später mit der Uniform eines Feuerwehrmannes als Retter zu tarnen. Asmussen blieb weiter Staatssekretär im Finanzministerium, auch als der CDU-Mann Schäuble das Ressort übernahm.
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Schafft die Schuldenbremse ab
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Die Finanzminister der Länder und natürlich ihr großes Vorbild im Bund, Wolfgang Schäuble, spitzen den Rotstift. Die Ausgaben für Asylbewerber und Flüchtlinge sprengen jedes Budget. Die ersten Kassenwarte rufen daher bereits: „Alles muss auf den Prüfstand.“ Nur die bekloppte Schuldenbremse steht nicht drauf.
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Ukraine hätte Luftraum sperren müssen
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Es ist eine BUK Rakete sowjetischer Bauart gewesen, die den Flug MH17 am 17. Juli 2014 über der Ostukraine zum Absturz brachte. Allerdings bleibt weiter unklar, wer geschossen hat und warum. Diese Frage wird vermutlich noch sehr lange Gegenstand von Untersuchungen einer Joint Commission sein, die sich mit der Schuldfrage befasst. Im Statement des Vorsitzenden des niederländischen Sicherheitsrates (Dutch Safety Board), Tjibbe Joustra, war aber neben der Klärung des Waffensystems noch eine weitere Feststellung wichtig. Die Ukraine hätte den Luftraum sperren müssen.
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Gaucks einsame Pilgerreise
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Bundespräsident Gauck ist auf Pilgerreise in den USA. Er besucht die heiligen Stätten der Demokratie, heißt es in einem Bericht meiner Tageszeitung von heute, die Gauck zitiert. Sanft streichelt das deutsche Staatsoberhaupt die Freiheitsglocke in Philadelphia und bemüht sich um eine Vertiefung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Andere Medien sprechen von Gauck als mahnenden Gast. Doch mahnt er nicht.
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Werte dienen der Ausgrenzung
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Wer von Werten spricht, betreibt in Wahrheit das Geschäft der Ausgrenzung. Darum werden Werte oder Grundwerte auch immer von solchen Leuten inflationär ins Feld geführt, die ihrerseits nicht viel von Grundrechten halten, diese bei Bedarf lieber mit Füßen treten oder Gesetze erlassen, die gegen die Verfassung verstoßen.
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