Gedanken zum Grußonkel

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Die Diskussion darüber, wer neuer Bundespräsident/in wird, ist bereits in vollem Gange, so wie es sich für die Würde des Amtes gehört. Eine Frau müsse es nun sein, sagen die einen, nein nicht unbedingt, sondern eine Person, die das Soziale mehr betone, sagen die andern.

Auch wird darüber spekuliert, welches Lager sich am Ende durchsetzen könnte. Wird es die CDU mit einem eigenen Kandidaten schaffen oder wird sie mit den Grünen ein bedeutungsschwangeres Signal aussenden wollen? Gelingt es umgekehrt der SPD mit Grünen, Linken, Piraten und SSW ein Coup zu landen?

All diese Gedankenspiele könnte man sich sparen, wenn man endlich begriffe, dass der Bundespräsident nicht mehr als ein Grußonkel oder Tante ist.

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9
JUN
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Innenpolitik, Nachrichten

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Wenn Wind von links und rechts sich trifft

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Wenn sich Winde aus Nordwesten und aus dem Osten in schwülwarmer Luft über Deutschland treffen, entsteht eine beeindruckende Gewitterzone. Das Ruhrgebiet lief heute stellenweise voll, wie die Wetterfrösche von Kachelmannwetter umfassend in Live-Blogs und Live-Videos dokumentieren. Der für das Bundesland zuständige Sender WDR hält sich unterdessen weitgehend aus der Berichterstattung heraus.


7
JUN
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Medienkritik, Wetter

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Wahlhilfe für die Kandidatin mit Imageproblemen

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Quelle: pixabay

Quelle: pixabay

Perfektes Timing, könnte man sagen: Denn direkt vor dem heutigen Super Tuesday, an dem in den sechs Bundesstaaten Kalifornien, New Jersey, Montana, New Mexico, South Dakota und North Dakota Vorwahlen stattfinden, wird gemeldet, dass Hillary Clinton die nötigen Delegiertenstimmen für eine Nominierung bereits zusammen hätte.

So ganz richtig ist das aber nicht, wohl aber eine Wahlhilfe für die Wunschkandidatin mit Imageproblemen.

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7
JUN
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Innenpolitik, Nachrichten

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Rücktritt Nummer drei

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Er will nicht mehr. Joachim Gauck verzichtet nach Informationen des Boulevards auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Diese Entscheidung, so sie denn zutreffend sein sollte, käme dann einem weiteren Rücktritt eines Staatsoberhauptes gleich.

Denn die großen Koalitionäre in Berlin hatten mit einer erneuten Kandidatur des ehemaligen Pastors gerechnet, aber nicht weil sie ihn als ersten Mann im Staate unbedingt behalten wollen, sondern weil er das geringste Übel im beginnenden Bundestagswahlkampf darstellt.

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5
JUN
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Innenpolitik, Nachrichten

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US Vorwahlen: People vs. Lobbyists

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Quelle: Huffpost

Spiegel Online bezeichnet Bernie Sanders als Nervensäge, weil der nicht einsehen will, dass er gegen Hillary Clinton verloren hat. Er habe sich mit seiner reinen Lehre nicht durchsetzen können, schreibt Roland Nelles in einem Kommentar. Sanders solle aufgeben und seine Anhänger zur Wahl von Hillary Clinton am 8. November aufrufen, empfiehlt der Spiegel Autor. Tut er es nicht, würde er die Kandidatin Clinton beschädigen und deren Wahlchancen mindern.

Dabei schneidet die in Umfragen schon längst viel schlechter ab, als ihr Konkurrent Bernie Sanders. Die Wahrheit ist, dass der Senator aus Vermont gegen Donald Trump die eindeutig besseren Chancen hätte.

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8
MAI
2

Nachrichten, Panorama

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Vorgetäuschte Diskussionskultur

Geschrieben von:

Natürlich verkauft die AfD Spitze den gerade zu Ende gegangenen Parteitag als großen Erfolg. Man habe sich schließlich ein Programm gegeben und könne jetzt, nachdem man drei Jahre lang in die Windeln gemacht hat, sicher laufen, so oder so ähnlich Frauke Petry in ihrem Schlusswort zum Programmparteitag in Stuttgart. Die AfD unterscheide sich damit von den politisch schwer Erziehbaren, wie den Piraten oder den Grünen.

Die Alternative für Deutschland sei nicht für eine perfekte Choreografie gegründet worden, sondern für eine kontroverse Diskussion. Nur eben die blieb auf dem Parteitag der AfD in Stuttgart größtenteils aus, was den choreografischen Vorstellungen der Parteiführung natürlich entsprach.

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2
MAI
1

Nachrichten, Panorama

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Kopierwochen

Geschrieben von:

Bildschirmfoto 2016-04-29 um 06.48.35Derzeit scheint ein regelrechter Wettlauf im Gange zu sein. Die „Alt-Parteien“ überboten sich vor dem AfD-Parteitag an diesem Wochenende förmlich darin, Positionen der Neuen Rechten zu übernehmen, in der Hoffnung, Stimmenanteile bei kommenden Wahlen hinzu gewinnen zu können. Die Rechnung wird nicht aufgehen. 

In dieser Woche machte zunächst Andrea Nahles den Auftakt mit ihrem Vorschlag, den Migranten aus der EU fünf Jahre lang Sozialleistungen ­zu verwehren. Das hat sich die Arbeits- und Sozialministerin aus den Reihen der SPD natürlich nicht selbst ausgedacht, sondern mindestens bei David Cameron abgeguckt oder aus dem AfD-Programm übernommen, über das zurzeit in Stuttgart verhandelt wird.

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30
APR
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Die Woche, Grundrechte, Soziales

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Das Grundrecht ist im Weg

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160422 de MaizièreDer Bundesinnenminister, der ja mal Verteidigungsminister war, hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz in dieser Woche kritisiert. Es sei nicht Aufgabe der Richter, „ständig dem Gesetzgeber in den Arm zu fallen“, wird der Minister im Spiegel zitiert.

Die Entscheidung des Gerichts erschwere seiner Meinung nach den Kampf gegen den Terrorismus. Mit anderen Worten: Die Grundrechte sind im Weg. Denn über nichts anderes, als deren Wahrung befindet das Bundesverfassungsgericht, wenn es um die Prüfung von Gesetzen angerufen wird.

Das scheint der Minister, wie übrigens auch einer seiner Amtsvorgänger, Wolfgang Schäuble, noch immer nicht begriffen zu haben. Schäuble führte seinerzeit sogar ein Streitgespräch mit dem ehemaligen und inzwischen verstorbenen Verfassungsrichter Winfried Hassemer. weiterlesen

23
APR
4

Grundrechte, Nachrichten

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