Einstürzende Weltbilder

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Einstürzende Weltbilder

„Stellen Sie sich vor, ein mäßig erfolgreicher Komiker, Wolodymyr Selenskyj, hat die Vereinigten Staaten von Amerika dazu überredet, 350 Milliarden Dollar auszugeben, um in einen Krieg zu ziehen, der nicht gewonnen werden kann, der nie hätte begonnen werden müssen, aber einen Krieg, den er, ohne die USA und ‚Trump‘, nie wird beenden können.“ Für diejenigen, die die Geschichte erst 2022 beginnen lassen, sind die Aussagen von Donald Trump über die Kriegsschuld natürlich skandalös, wer hingegen etwas weiterschaut, wird zumindest über die Frage nachdenken müssen, wie man den Krieg hätte verhindern können. Möglicherweise hat Trump einen Beitrag dazu geleistet, dass diese notwendige Diskussion beginnt.

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20
FEB.
0

Europa

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Die Sache mit dem Frieden

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Die Sache mit dem Frieden

Zwei Meldungen erschüttern ein wenig das Weltbild deutscher Sofageneräle und Außenministerinnen. So haben Trump und Putin am Telefon, beide Seiten bestätigen das, über ein Ende des Ukrainekrieges gesprochen. Außerdem hat der US-Verteidigungsminister Hegseth vor dem Schaulaufen bei der Münchner Sicherheitskonferenz klargemacht, dass die Ukraine keine Chancen auf eine NATO-Mitgliedschaft habe und eine Rückkehr in die Grenzen vor 2014 unrealistisch sei. Die US-Administration wolle wohl den Siegesplan Russlands akzeptieren, heißt es nun bedröppelt bei den Fanboys deutscher Außenpolitik. Nicht ganz, denn das Angebot der Ukraine aus ihrem Siegesplan, einen Zugriff auf die eigenen Bodenschätze zu gewähren, haben die Amerikaner ebenfalls dankend akzeptiert.

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13
FEB.
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Europa

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Besonderheiten des Wahlrechts

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Besonderheiten des Wahlrechts

Jubel nach der Parlamentswahl in Frankreich: In der zweiten Runde konnte ein Durchmarsch des RN (Rassemblement National) doch noch verhindert werden, obwohl, was allgemein untergeht, die Rechten deutliche Zugewinne verbuchen konnten und nach Stimmen eigentlich die stärkste Kraft sind. Das Bündnis gegen den RN hat die Wähler aber mobilisiert. Die Franzosen wollen keine rechtsextreme Regierung. Was sie nun aber stattdessen bekommen, ist unklar. Wie erwartet, wird bereits alles unternommen, um die „Nouveau Front Populaire“ (Neue Volksfront) zu spalten.

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8
JULI
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Ein Dämon als Alibi

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Ein Dämon als Alibi

Weil der Westen den Krieg in der Ukraine hätte verhindern können, wird Putin als unberechenbarer Imperialist dargestellt, dem es nur um die Eroberung und die territoriale Ausweitung des russischen Staatsgebietes geht. Dem stehen aber die Verhandlungen unmittelbar nach Kriegsbeginn (die New York Times berichtet) entgegen, die mit dem Ziel geführt worden sind, die militärische Auseinandersetzung unter der Erfüllung von Bedingungen, die auf diplomatischen Wege vor Kriegsausbruch nicht zu erreichen waren, sofort zu beenden.

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19
JUNI
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Europa

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Den Frieden wollen, aber den Kompromiss fürchten

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Den Frieden wollen, aber den Kompromiss fürchten

Zwei Jahre lang hieß es trotzig von den westlichen Staatenlenkern und Experten, Russland könne den Krieg sofort beenden, indem es seine Truppen aus der Ukraine abzöge. Wer dagegen Verhandlungen fordere sei nur ein Lumpen-Pazifist. Inzwischen ist man zu der Erkenntnis gelangt, dass eine Lösung des Konflikts am Ende doch nur mit Russland an einem Verhandlungstisch gelingen kann. Aber noch nicht jetzt. Unisono wird von der Schweizer Konferenz als einem ersten Schritt von vielen gesprochen, auf dem Weg hin zu einem Friedensprozess.

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16
JUNI
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Europa

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Europawahl Kurzanalyse

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Europawahl Kurzanalyse

Für eine endgültige Analyse der Europawahl ist es zu früh, aber in der Kurzanalyse sind alle schon einmal Gewinner, sogar die SPD sprach von einer gemeinsam errungenen Niederlage. Einen Friedenskanzler zu plakatieren, der kurz vor der Wahl erlaubte, Russland mit deutschen Waffen zu beschießen, das war sicherlich ein strategischer Erfolg. Man habe das besonnen abgewogen und mit den engsten Verbündeten abgestimmt. Mit dem hier zum Beispiel, der sich nur einen Tag später zu Wort meldete.

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10
JUNI
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Europa

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Ohne Moos nix los

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Ohne Moos nix los

Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin und möchte diesen Job auch weitere fünf Jahre ausüben. Überzeugen muss sie allerdings nicht die Wählerinnen und Wähler, obwohl ihr Gesicht auf Wahlplakaten auftaucht und die ein oder andere Veranstaltung mit ihr stattfindet. Überzeugen muss sie in erster Linie Emmanuel Macron, den französischen Staatschef, der ihre Ernennung vor fünf Jahren ermöglicht hat.

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22
MAI
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Europa

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Auf Kindergartenniveau

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Auf Kindergartenniveau

Dass sich die deutsche Außenpolitik schon seit Längerem auf einer Art Kindergartenniveau bewegt, ist bekannt. Die Beispiele dafür sind zahlreich. So wusste das Auswärtige Amt zuletzt etwa nicht, wer kürzlich das iranische Botschaftsgelände in Syrien angegriffen hat, erkennt dafür schwerste Menschenrechtsverletzungen in Belarus, aber wiederum nicht in Gaza. Mal kommt es zum Stopp des Blutvergießens, wenn die Hamas kapituliert, dann, wenn beide Parteien einem raschen Kompromiss zustimmen, was aber nicht bedeutet, dass das auch für andere Konflikte gilt.

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11
APR.
0

Europa

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Weiße Fahne

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Weiße Fahne

Die Worte des Papstes zwingen die Kriegsbegeisterten zur Verteidigung ihrer unhaltbaren Position. Das ist gut so, weil sich dann auch jeder ein Urteil im Lichte der vollständig enthüllten Scheinheiligkeit bilden kann. So wird zum Beispiel erklärt, dass die Sehnsucht nach Frieden nicht dazu führen dürfe, dass das Recht des vermeintlich Stärkeren siegt. Wie entlarvend, denn darin drückt sich im Grunde nur das tiefe Bedauern darüber aus, selbst nicht mehr stark genug zu sein, um eine regelbasierte Ordnung durchzusetzen, die wiederum nur eine vom Westen erfundene freundliche Umschreibung jenes Rechts des Stärkeren ist.

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11
MäRZ
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Europa

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Sinnlose Signale und welche, die wieder aufhorchen lassen

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Sinnlose Signale und welche, die wieder aufhorchen lassen

Im Setzen von Signalen ist dieses Land einsame spitze. Man führt keine Diskussionen mehr, sondern grenzt sich ab, fordert oder erwartet gar einen Bekenntniszwang. Dabei werden berechtigte Zweifel oder Fragen immer wieder beiseite gewischt und nicht als wertvoll im Sinne einer demokratischen Debattenkultur verstanden, sondern lediglich als Indiz für eine radikale Grundeinstellung, die mit allen Mitteln bekämpft werden muss. Das Ergebnis ist ein Stellungskrieg von Selbstgerechten mit den Waffen Heuchelei und Doppelmoral. Ein paar Beispiele:

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MäRZ
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