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Heute war der große Tag von Rainer Brüderle. Der Bundeswirtschaftsminister schnappte sich die Zahlen der Forschungsinstitute zur wirtschaftlichen Entwicklung und die jüngsten Arbeitslosenzahlen, um eine Regierungserklärung zum Thema Aufschwung abzugeben. Am Ende könnte man es auf die Botschaft reduzieren, dass angesichts einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung, die natürlich den regierenden Parteien zu verdanken sei, es nun an der Zeit sei, Konjunkturprogramme einzustellen und vor allem auch Lohnzurückhaltung zu üben, um einer „schleichenden Griechenlandisierung“ zu entgehen. Deutschland sei wieder da, so Brüderle.

Mal ehrlich, etwas anderes durften wir doch nicht erwarten. Brüderle ignorierte natürlich, dass die kleine konjunkturelle Erholung von etwas über einem Prozent nur ins Verhältnis gesetzt zum letztjährigen Absturz auch wirklich einen Sinn ergäbe. Dies vewrmied der Minister, weil er dann hätte zugeben müssen, dass die leichte Erholung das dicke Minus von über fünf Prozent aus dem Vorjahresquartal noch lange nicht wettgemacht hat. Aber das Brüderle ließ sich auch nicht von anderen aktuellen Daten beeindrucken. Zum Beispiel von den Einzelhandelsumsätzen, die heute durch das statistische Bundesamt für den Monat Mai bekannt gegeben wurden. Ohne Beschönigung heißt es diesmal:

Einzelhandelsumsatz im Mai 2010 real um 2,4% gesunken

Und im Text dann die entscheidende Passage:

Von Januar bis Mai 2010 setzte der deutsche Einzelhandel nominal 0,4% und real 1,3% weniger um als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Es wird also noch weniger umgesetzt bzw. gekauft als zu Beginn des Krisenjahres 2009. Das spricht natürlich total für die Aufschwungsphantasien unseres WeinWirtschaftsministers. Wir leben ja schließlich nicht von unseren Einkommen, sondern vom Export. Und der brummt schon wieder, meint Brüderle. So sieht übrigens die Erfolgskurve des deutschen Exports in Wirklichkeit aus.

Quelle: Infoportal von Joachim Jahnke

Na ja, im Trend geht es aufwärts und nur das zählt für Brüderle. Kleinere Rückschläge auf niedrigem Niveau interessieren ihn nicht, genauso wenig wie die Tatsache, dass ohne den Außenhandelsbeitrag die deutsche Wirtschaftsleistung geschrumpft wäre. Solange sich also andere Länder weiter verschulden und unsere unschlagbar günstigen Produkte kaufen, ist für Brüderle alles im Lot. Wir schimpfen dann halt wieder über die Griechenlandisierung unserer Warenabnehmer, während wir davon profitieren, dass andere sich bei uns verschulden.

Nur kaufen können wir uns dafür nix. Und das soll laut Brüderle auch so bleiben. Keine höheren Löhne und Einkommen fordert der Minister. Wir könnten ja anfangen, die Schuldscheine oder Devisen zu essen, die wir als Gläubiger von unseren Handelspartnern erhalten. Die Umsätze im Lebensmittelhandel gingen deshalb auch folgerichtig um minus 5,3 Prozent im Vergleich zum Mai 2009 zurück. Und wer bereits am Essen spart, wird jetzt sicherlich auch bei anderen Konsumgütern richtig zulangen und sich vielleicht einen HD-Fernseher aufs trockene Brot von vorgestern schmieren.

Aber wir haben ja ein Jobwunder, meint Brüderle. Ein kleines zwar, aber es sei sichtbar. Okay, was unsichtbar ist, ist die Realität der wachsenden Unterbeschäftigung zum Beispiel. Sie legte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 7,2 Prozent zu. Das ist kein Wunder, sondern logisch bei Gesetzen, die es zulassen, das Menschen aus regulären Vollzeitstellen hinausgedrängt werden können, um sie dann gegen mehrere Minijobber oder Leiharbeiter zu ersetzen. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen hat auch wieder zugenommen, um fast 3 Prozent auf rund eine Million. Aber egal. Das will doch keiner hören. Wir haben schließlich Aufschwung. Sie müssen das nur aus der Perspektive eines Kopfstandes betrachten…

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