Eiertanz in der BPK

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Mal ist die Lage im Kosovo unsicher, weshalb die Bundeswehr dort weiter stationiert bleiben muss. 16 Jahre sind es schon, KFOR heißt das Mandat. Im Sommer hat der Bundestag den Einsatz verlängert, auf Grundlage folgender Regierungsbegründung.

„Die Mission in der Republik Kosovo wird unverändert fortgesetzt, maximal 1.850 Soldatinnen und Soldaten können eingesetzt werden. Die Lage im Land ist grundsätzlich ruhig und stabil. Das Konfliktpotential im kosovo-serbisch dominierten Norden ist allerdings weiter hoch. Um für ein sicheres und stabiles Umfeld zu sorgen, bleibt die internationale Truppenpräsenz daher weiter erforderlich.“

Wenn es allerdings um Flüchtlinge geht, sieht die Lage schon wieder anders aus. Das Kosovo soll laut Bundesregierung demnächst als sicheres Herkunftsland gelten. Wieso muss dann aber die Bundeswehr dort noch im Einsatz sein, wollte Tilo Jung (Jung & Naiv) von der Regierung wissen. Antwort: Ein Eiertanz, aber sehen sie selbst.

16
SEP
0

Europa, Nachrichten

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St. Pauli sagt #BILDnotwelcome

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St. Pauli sagt #BILDnotwelcome

Bildnachweis: Mann, Sieber! via Facebook

Alle helfen der Bild, nur der FC St. Pauli nicht. Das ärgert wiederum Kai Diekmann, der den Zweitligaclub via Twitter-Hetze in die rechte Ecke zu stellen versucht und ihm unterstellt, kein Herz für Flüchtlinge zu haben. Dabei haben die Hamburger nur kein Herz für die Bigotterie der Bild-Zeitung und deren Logo unter dem Schriftzug „Wir helfen“. Der Geschäftsführer des FC St. Pauli, Andreas Rettig sagt:

„Wir leisten ganz praktische und direkte Hilfe dort, wo sie gebraucht wird.“

Man könnte auch sagen, der FC St. Pauli hat schon Flüchtlinge willkommen geheißen, als Kai Diekmann noch ein „besorgter Bürger“ war.

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16
SEP
2

Medienkritik, Nachrichten

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Kurz notiert

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Kurz notiert
  • Wolfgang Ischinger meint, mehr Krieg hilft gegen Flucht: So wörtlich hat das der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz jetzt nicht gesagt, sondern: „Unsere Strategie in der Syrienkrise ist nur dann glaubwürdig, wenn sie mit glaubwürdigen militärischen Handlungsoptionen unterlegt ist.“ Er findet, Deutschland habe vor vier Jahren fälschlicherweise weggeschaut. Eigentlich ist das Gegenteil richtig. Deutschland hat immer ziemlich genau hingeschaut und darauf geachtet, dass jede Konfliktpartei mit ausreichend Waffen versorgt ist.
  • Merkel erkennt ihr Land nicht wieder: Die Bundeskanzlerin wolle sich nicht dafür entschuldigen, „in Notsituationen ein freundliches Gesicht zu zeigen“. Ein emotionaler Ausbruch, schreiben einige. Doch keine Angst. Sigmar Gabriel hält das Bild vom hässlichen Deutschen weiter aufrecht. Er spielt jetzt die Rolle des bad guy, indem er mit dem Stopp von Zahlungen droht, falls sich die EU Partner weiterhin weigern, bei der Verteilung von Flüchtlingen den deutschen Vorstellungen zu folgen. Nur wer sagt denn, dass sich Flüchtlinge an die Vorgaben aus Brüssel oder Berlin auch halten würden? Nachdem die Grenze zwischen Ungarn und Serbien mit NATO-Stacheldraht verbarrikadiert worden ist, nehmen die Menschen, die in Not sind, jetzt einen noch beschwerlicheren Umweg über Kroatien auf sich. Und wenn diese Menschen dann irgendwann an der deutschen Grenze stehen, werden sie freundlich darauf hingewiesen, dass das Land sie leider nicht aufnehmen könne, da die Politik eine Atempause brauche, um unter anderem auf dem Oktoberfest den Kopf fürs Kampftrinken frei zu haben.
  • EuGH schützt deutsche Sozialkassen: Einige Medien erkennen in dem Urteil aus Luxemburg ein höchstrichterliches Votum gegen „Sozialtourismus“. Laut Angaben der Bundesregierung sind in dem Regelsatz von 399 Euro ganze 44,05 Euro pro Monat für Freizeit, Unterhaltung und Kultur vorgesehen. Klar, das muss auf den Touristen aus dem Ausland schon sehr anziehend wirken. Der „Sozialtourist“ darf übrigens nicht mit dem „Asyltouristen“ verwechselt werden. Denn wie „besorgte Bürger“ immer wieder betonen, gibt Letzterer nämlich ein gutes Leben in Afrika, in Syrien oder auf dem Balkan auf, um es sich in einem leerstehenden deutschen Baumarkt noch besser gehen zu lassen.
16
SEP
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Kurz notiert, Nachrichten

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Kurz notiert

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Kurz notiert
  • Keine Einigung in Brüssel: Die EU-Innenminister haben sich in Brüssel nicht auf eine Quote zur Verteilung von Flüchtlingen einigen können. Bundesinnenminister de Maizière beklagt mangelnde Solidarität bei den europäischen Partnern, hält aber gleichsam am unsolidarischen Dublin III Verfahren fest. Am 8. Oktober startet der nächste Versuch. Derweil hat Ungarn die Grenze zu Serbien geschlossen. Beide Länder weisen sich nun gegenseitig die Verantwortung bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu.
  • Merkel bittet zum Gespräch: Die Bundeskanzlerin trifft heute die Ministerpräsidenten der Länder. Diese fordern mehr Unterstützung vom Bund. Unterdessen macht Bundesfinanzminister Schäuble ernst und plant laut Bild-Zeitung ein Sparpaket quer durch alle Ressorts, um Geld für die Flüchtlingshilfe bereitstellen zu können. Das dürfte den rechten Bewegungen um CSU, AfD und x-ida neuen Auftrieb geben. Da hilft auch keine Task-Force gegen Hassparolen bei Facebook mehr.
  • Frankreich will Luftangriffe in Syrien fliegen: Der sozialistische Präsident Hollande will ebenfalls ernst machen und nach den Aufklärungsflügen seiner Kampfjets letzte Woche nun auch gezielt Stellungen des IS bombardieren. In deutschen Leitkommentaren werden allerdings nur Putins Absichten in Syrien als sicherheitspolitische Herausforderung kritisiert.
  • Die Ukraine bittet um Waffen aus dem Westen: Präsident Poroschenko meint, es müsse mehr Unterstützung geben, und zwar nicht nur mit Worten. So kurz steht es in der Zeitung. Einen Kommentar dazu gibt es aber nicht. Nur soviel. Verteidigungsministerin von der Leyen lässt zurzeit die Cyber-Kompetenzen ihrer Truppe erkunden. Vielleicht kann man Kiew ja einen „Trojaner“ zur Verfügung stellen.
15
SEP
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Kurz notiert, Nachrichten

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Grenzenlose Dunkelheit im Kopf

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„Grenzen überwinden“, so lautet das Motto zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit.

Deutschland hat am Wochenende wieder Grenzkontrollen eingeführt. Angeblich will die Bundesregierung damit den Druck auf die EU-Partner erhöhen, die sich einer festen Quotenregelung bei der Aufnahme von Flüchtlingen verweigern. In Wirklichkeit aber zeigt die Anordnung durch Innenminister Thomas de Maizière die politische Überforderung und Planlosigkeit der Bundesregierung, die am 3. Oktober auch noch den Tag der Deutschen Einheit unter dem Motto „Grenzen überwinden“ feiert.

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14
SEP
4

Europa, Nachrichten

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Prominente wollen ins Fernsehen: Kerner hilft!

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Johannes B. Kerner macht das, was er am besten kann. Kübelweise Emotion über die TV-Zuschauer ausgießen. Am Donnerstag sendete das ZDF eine Spendengala für Flüchtlinge. Ihr Arbeitstitel lautete: „Die Menschen auf der Flucht: Deutschland hilft!“. Eigentlich hätte es aber heißen müssen: „Prominente wollen ins Fernsehen: Kerner hilft!“

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11
SEP
2

Medienkritik, Nachrichten

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