Die SPD Zero
Mann, Sieber! Heute Abend um 22:45 Uhr im ZDF.
OKT.
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Es ist eine BUK Rakete sowjetischer Bauart gewesen, die den Flug MH17 am 17. Juli 2014 über der Ostukraine zum Absturz brachte. Allerdings bleibt weiter unklar, wer geschossen hat und warum. Diese Frage wird vermutlich noch sehr lange Gegenstand von Untersuchungen einer Joint Commission sein, die sich mit der Schuldfrage befasst. Im Statement des Vorsitzenden des niederländischen Sicherheitsrates (Dutch Safety Board), Tjibbe Joustra, war aber neben der Klärung des Waffensystems noch eine weitere Feststellung wichtig. Die Ukraine hätte den Luftraum sperren müssen.
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Bundespräsident Gauck ist auf Pilgerreise in den USA. Er besucht die heiligen Stätten der Demokratie, heißt es in einem Bericht meiner Tageszeitung von heute, die Gauck zitiert. Sanft streichelt das deutsche Staatsoberhaupt die Freiheitsglocke in Philadelphia und bemüht sich um eine Vertiefung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Andere Medien sprechen von Gauck als mahnenden Gast. Doch mahnt er nicht.
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Wer von Werten spricht, betreibt in Wahrheit das Geschäft der Ausgrenzung. Darum werden Werte oder Grundwerte auch immer von solchen Leuten inflationär ins Feld geführt, die ihrerseits nicht viel von Grundrechten halten, diese bei Bedarf lieber mit Füßen treten oder Gesetze erlassen, die gegen die Verfassung verstoßen.
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Ein absoluter Tiefpunkt: Was gestern im ARD Bericht aus Berlin gezeigt worden ist, war richtig schlecht. Moderator Rainald Becker sorgt sich mal wieder um deutsche Werte, die er offenbar durch Flüchtlinge bedroht sieht. Einen Bericht von Michael Stempfle (SWR) leitet Becker mit den Worten ein, wie wir wohl darauf reagieren, wenn Flüchtlinge Probleme haben mit der Gleichstellung, mit Frauenrechten und mit der Presse- und Meinungsfreiheit. Auf diese Fragen gebe es noch keine Antworten, was zum Schüren von Ängsten führe. Und Becker schürte gleich mal mit. Denn im Hintergrund war eine Bildmontage zu sehen mit Minarretten im Berliner Regierungsviertel und einer Kanzlerin im Tschador.
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Die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit sind noch nie in so einem grotesken Licht erschienen wie in diesem Jahr. Unter dem Motto „Grenzen überwinden“ feiert sich ein Politestablishment, das gerade das Gegenteil beschlossen hat. Ausgrenzung, Armut und Abschottung stehen derzeit ganz oben auf der politischen Agenda. Das Motto „Grenzen überwinden“, kann in diesem Zusammenhang nur als schlechter Scherz verstanden werden.
Während sich der deutsche Innenminister de Maizière gestern noch über das Benehmen von Flüchtlingen mokierte, stellt Bayerns Finanzminister Markus Söder heute schon das Grundrecht auf Asyl infrage. „Grenzen überwinden“, hier passt das Motto in seiner unappetitlichsten Form. Doch auch die gut gemeinte Interpretation ist nicht mehr als die Verklärung einer Realität, die man sich zu solchen Anlässen immer wieder zurechtbastelt.
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Warum werden die Blätter bunt und warum fällt das Laub im Herbst ab? Andreas Neuen von Kachelmann Wetter erklärt das hier im Video.
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Putin lässt in Syrien bomben, lauten heute die Schlagzeilen in den Medien. Dazu gibt es Bilder von zerstörten Häusern und die Information, dass die russischen Kampfjets IS-Stellungen mehr oder weniger verschont hätten. Die US-Regierung und Oppositionsgruppen seien davon überzeugt. Putin schmeiße also böse Bomben, weil er ein Verbündeter Assads ist und insgeheim unehrenwerte Ziele verfolgt. Es gibt aber keine guten und bösen Bomben und: Auch Obama lässt in Syrien bomben. Auch Erdogan lässt in Syrien bomben und demnächst Hollande lässt in Syrien bomben.