Beeindruckender Zusammenschnitt: Lange Zeit hat die Bundesregierung eine militärische Lösung des Syrienkonflikts ausgeschlossen. Das hat sich nun geändert.
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DEZ.
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Chronologie eines Kriegseintritts
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Kurz notiert: War er drin oder nicht?
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Bedenklich sind die Nachrichten aus Syrien vom heutigen Tag. In dem Bürgerkriegsland kämpfen nicht nur viele verschiedene Gruppen am Boden um Territorien und Einfluss, sondern auch in der Luft kreisen Flugzeuge verschiedener Nationen umher und werfen Bomben dort ab, wo sie denken, das es nötig ist. Nun kam es so, wie es kommen musste. Das NATO-Land Türkei schießt ein russisches Militärflugzeug ab.
Das sagen die Beteiligten:
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NOV.
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Kurz notiert: Von wegen Bombenattrappe
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Das Rätsel um die Bomben-Attrappe aus Hannover ist gelöst. Es war weder eine Attrappe noch irgend ein anderer terroristischer Gegenstand, wie der Stern heute berichtet.
Aufregung in der Nacht auf Mittwoch in Hannover: Stundenlang hielt ein verdächtiges Paket in einem Zug die Einsatzkräfte in Atem. Eine Bombe? Zum Glück nicht. Aber die Ermittler hielten es für eine gut gemachte Bombenattrappe. Aber auch das war falsch.
Der Besitzer des verdächtigen Gegenstandes am Hauptbahnhof in Hannover ist identifiziert. Der Mann habe glaubhaft versichert, dass er das Paket im Zug vergessen hatte, als er in Hannover hastig in eine andere Bahn umsteigen musste.
Dass er damit große Aufregung auslöste, habe er nicht mitbekommen.
Da muss man erst mal drauf kommen, dass auf einem Bahnhof Menschen in Eile hin und her hetzen. Es ist beruhigend zu lesen, dass sich nicht alle Menschen von der Hysterie in den Medien anstecken lassen, sondern einfach nur Panik davor haben, ihren Anschlusszug zu verpassen. Das ist Normalität, genau wie die Verspätungen der Deutschen Bahn.
Jetzt verstehe ich auch de Maizières Satz vom Dienstag. Statt “verunsichern” hätte er aber das Wort “belustigen” verwenden müssen. Also: „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung belustigen.“ Aber das würde dann wieder nicht zur Feststellung einer ernsten Lage passen. Der Minister hat es schon schwer.
20
NOV.
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Denkwürdige Absage
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Das ist eine denkwürdige Pressekonferenz nach der kurzfristigen Absage des Länderspiels in Hannover gestern Abend gewesen. Da wartet der Bundesinnenminister geduldig, bis auch die ARD ihr Tonkabel gefunden und angeschlossen hat, um dann ein Statement abzugeben, bei dem vermutlich auch die NSA ihre Schwierigkeiten hätte, irgendeinen speicherbaren Inhalt festzustellen.
18
NOV.
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TV-Tipp: Die Anstalt heute um 23:15 Uhr im ZDF
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Wegen der Übertragung des Fußballländerspiels geht Die Anstalt nicht wie ursprünglich geplant um 22:15 Uhr, sondern erst um 23:15 Uhr auf Sendung. Gäste sind diesmal Monika Gruber, Till Reiners und Alfons.
17
NOV.
NOV.
Kurz notiert: Sicherheitsbehörden leider verhindert
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Nach den Anschlägen von Paris muss man sich ja fragen, wozu eine Vorratsdatenspeicherung eigentlich nützlich ist, wenn sie so schreckliche Amokläufe wie den in Frankreich zum wiederholten Male nicht verhindern kann. Ums Verhindern geht es ja auch gar nicht, sondern um die Aufklärung hinterher.
Schauen Sie: Wenn so ein Selbstmordattentäter in die Luft fliegt, bleibt in der Regel nur ein unversehrter Personalausweis übrig. Der kann einen ersten Hinweis auf die Identität des Täters geben, aber ist das auch sicher? Mit Vorratsdatenspeicherung weiß man es dank Google Standortdaten dann wirklich ganz genau.
16
NOV.
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Unsere Art zu übersehen
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Nichts ist klar, aber die Reflexe funktionieren bis hin zur gedanklichen Mobilmachung. Der französische Präsident spricht von Krieg, der Bundespräsident von einer neuen Art des Krieges und Springer-Chef Döpfner wünscht sich eine Radikalisierung der gesellschaftlichen Mitte. Schwups ist auch eine Diskussion um den NATO-Bündnisfall oder einen Dritten Weltkrieg (Papst) entbrannt. Besonders klug ist das nicht.
16
NOV.
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Der Ausnahmezustand soll verlängert werden
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Wie Le Figaro berichtet, plant Frankreichs Präsident Hollande, die Nationalversammlung am Mittwoch um eine Verlängerung des Ausnahmezustandes zu bitten. Dauer dann nicht 12 Tage, sondern drei Monate. Noch einmal: Der Ausnahmezustand ist das Gegenteil des freien Lebens oder jener Lebensweise, die sich der Westen durch Terroristen nicht nehmen lassen will.
15
NOV.
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Der Ausnahmezustand
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„Unser freies Leben ist stärker als der Terror“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Samstag. Doch in Frankreich (einschl. Korsika) herrscht seit heute der Ausnahmezustand. Den hat der von Präsident Hollande einberufene Ministerrat erklärt. Das Gremium hat auch Sonderregelungen für die Île-de-France (Ballungsraum Paris) beschlossen. Sie erlauben laut Communiqué die Festnahme von Menschen, die Bewaffnung von Sicherheitskräften, eine Ausweitung der Fahndungsmethoden und die Schließung von öffentlichen Orten mit viel Publikum sowie Schulen und Hochschulen.
14
NOV.
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GroKo: Jeder zwitschert auf seine Weise
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Der Wettbewerb um die Benennung einer Lagerstruktur für Flüchtlinge in Deutschland ist abgeschlossen. Die SPD feiert sich als Sieger. Die CSU feiert auch. Und zwar die Durchsetzung des härtesten Asylrechts, das Deutschland je gesehen hat – und zwar mit Zustimmung der SPD. Auf diesen Zusatz legt Horst Seehofer besonderen Wert, um weiter stänkern und Gabriel eine Gallenkolik bescheren zu können. Die CSU setzt durch, während sich die SPD voll durchgesetzt hat. Und die CDU? Die hat einen komischen Tweet gesetzt und muss wohl das Land verlassen.
Der Jubel von #CSU & #SPD zeigt: Das Asylpaket ist nur eine Traumatherapie der #GroKo auf dem Rücken der Flüchtlinge pic.twitter.com/cuis6j9raG
— Sven Giegold (@sven_giegold) November 6, 2015
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